Zusammenhang zwischen Parteistruktur und Parteizielen. Untersuchungen am Beispiel der PDS/ Die Linke

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

Faktorenanalyse nach Koß und Hough

Für die Analyse geeignete Landesverbände der Linkspartei
Landesverband Brandenburg

Potenziell analysierbare Landesverbände

Fazit

Literaturverzeichnis

Einleitung

Basis für diese Hausarbeit werden die empirischen Grundlagen von Martin Koß und Dan Hough sein, die in ihrem Beitrag „Landesparteien in vergleichender Perspektive: Die Linkspartei/PDS zwischen Regierungsverantwortung und Opposition“ das Verhältnis von Parteiführung zur Parteibasis und zu den innerparteilichen Flügeln analysiert haben. Dazu haben sie sich die politischen Ziele und die innerparteilichen Verhältnisse einzelner Landesverbände der PDS/ Linkspartei näher angesehen. Im ersten Kapitel wird eben diese empirische Grundlage definiert und um einige Erkenntnisse oder Modelle ergänzt. Die Untersuchungen von Koß und Hough enden im Jahr 2005. Deshalb wird in diesem Beitrag untersucht, ob und wie sich die theoretischen Grundlagen von Koß und Hough auf Landtagswahlen seit 2005 anwenden lassen. Schließlich gab es seit dem besagten Jahr zwei bis drei neuerliche Landtagswahlen in den verschiedenen Bundesländern, welche die politischen Machtverhältnisse teils gravierend verändert haben. Im zweiten Kapitel werde Ich analysieren, welche Landesverbände der Linkspartei sich gut eignen, um das Verhältnis zwischen Parteizielen und Strukturiertheit zu analysieren. Dabei werden die vier Landesverbände im Vordergrund stehen, die schon Koß und Hough erforschten, also Die Linke aus Mecklenburg- Vorpommern, Brandenburg, Sachsen und Berlin. Der vorgegebene Rahmen für diese Hausarbeit lässt es aber nicht zu, alle vier Landesverbände ausführlich zu untersuchen und alle Landtagswahlen seit 2005 unter die Lupe zu nehmen. Deshalb wird sich dieser Beitrag auf den brandenburgischen Landesverband der Linkspartei konzentrieren, und diesen im dritten Kapitel ausführlich analysieren. Dabei werden chronologisch die innerparteilichen und strukturellen Veränderungen innerhalb der Partei zwischen den Landtagswahlen 2009, 2014 und 2019 aufgeführt und auf die theoretischen Grundlagen von Koß und Hough bezogen. Im vierten Kapitel werden andere Landesverbände angeschnitten, deren Untersuchung Teil einer umfangreicheren Forschungsarbeit sein könnten. Im letzten Kapitel werden die Erkenntnisse schließlich zusammengefasst.

Faktorenanalyse nach Koß und Hough

Koß und Hough analysieren in ihrem Forschungsbeitrag das Verhältnis von der Parteiführung zur Parteibasis und zu den innerparteilichen Flügeln. Die zahlreichen parteiinternen Strömungen stellen dabei eine besondere Herausforderung für die Untersuchungen dar. Die Linke, die ihr Selbstverständnis als reine Oppositionspartei schon seit längerem verloren hat, vereint besonders viele verschiedene Strömungen unter dem Dach einer Partei. Sie agiert also gezwungenermaßen immer im Spannungsfeld der Interessen der verschiedenen innerparteilichen Flügel. Koß und Hough bedienen sich der Einteilung der verschiedenen Strömungen nach Brie. Eine etwas kompaktere und allgemeinere Einteilung der innerparteilichen Strömungen in der PDS/ Linken bieten Oppeland und Träger an. Sie fassen die unterschiedlichen Strömungen unter zwei Hauptlagern zusammen:

(1) Die Reformer: Das sind reformorientierte Mitglieder der Partei, die sich hauptsächlich im Forum Demokratischer Sozialismus und im Netzwerk Reformlinke organisieren. Ein bekanntes Gründungsmitglied ist der thüringische Ministerpräsident Bodo Ramelow. Diese Gruppierung lehnt eine Regierungsteilhabe der PDS nicht per se ab.
(2) Die Orthodoxen: Dieses Lager schließt eine Vielzahl von Strömungen und Foren ein, die sich weiter links vom Zentrum sehen als die Reformer. Die Mitglieder sind zu großen Teilen Fundamentaloppositionelle, die jede Beteiligung an einer Regierung ablehnen.¹

Wie Kooperation zwischen den Lagern trotzdem möglich ist, beschreibt eine Stellungnahme der Kommunistischem Plattform aus dem Jahr 2012:

„Was alle akzeptieren müssen, wenn diese Partei nicht kaputtgehen soll, ist jedoch, dass Die Linke nicht durch Ausgrenzung eines Teils der Partei, sondern nur gemeinsam in ihrer Widersprüchlichkeit der selbstauferlegten Verantwortung gerecht werden kann. […]“²

Als Basis für die Untersuchungen in diesem Forschungsbeitrag dienen die drei, von Koß und Hough definierten, Parteiziele. Office-seeking beschreibt das primäre Ziel nach Regierungsteilhabe und Mitbestimmung bei der Besetzung wichtiger Positionen, während beim policy-seeking vor allem die Verwirklichung des eigenen Programmes im Vordergrund steht. Zur adäquaten Programmverwirklichung ist oft eine Beteiligung an der Regierung notwendig, weshalb office-seeking und policy-seeking meist Hand in Hand gehen.³ Diese Einteilung der politischen Ziele bietet mehr Möglichkeiten um diverse Koalitionserscheinungen zu erklären als die älteren spieltheoretischen Ansätze. Diese älteren Ansätze verstanden Parteien als unitary actors, deren Hauptziel politische Macht in Form politischer Ämter war. Der spieltheoretische Ansatz versteht alle Parteien als office-seeker, denen vor allem kleinstmögliche Gewinnkoalitionen zum Erreichen ihrer Ziele dienen.⁴ Die spieltheoretische Schule vermag aber nicht zu erklären, warum sich eine Partei für eine bestimmte Koalition entscheidet, wenn ihr mehrere Möglichkeiten offen stehen. Außerdem sind Mehrparteienkoalitionen, wie eine rot- rot- grüne Koalition mit dem minimal winning coalition - Prinzip schwer zu erklären. Hier kommt die policy- Dimension ins Spiel. Sie legt die Annahme nahe, dass sich eine Partei bei mehreren möglichen kleinen Koalitionsmöglichkeiten für diejenige Option entscheidet, die ihr ideologisch am nächsten steht.⁵ Die dritte politische Zieldimension nach Koß und Hough wird als vote-seeking bezeichnet. Das primäre Ziel ist hier die Stimmenmaximierung, was oft mit einer heterogenen Wählerschaft einhergeht, wie sie auch Die Linke hat.⁶ Ob eine Partei vorrangig auf office–seeking oder Stimmenmaximierung setzt, lässt sich daran erkennen, wie stark sie sich bei ihren Entscheidungen auf den Willen der Wählerschaft einlässt. Parteien, die möglichst viele Wählerstimmen erhalten wollen, werden beispielsweise bei der Koalitionsbildung vermehrt auf den Wählerwillen Rücksicht nehmen.

Wenig überraschend sind auch Koalitionsaussagen oder Signale zur Koalitionsbereitschaft von anderen Parteien ein wichtiger Faktor bei der politischen Zielfindung einer Partei. Ich werde für meine Ausführungen deshalb eine weitere Zieldimension neben policy-, vote,- und office-seeking hinzufügen. Eckhard Jesse und Roland Sturm stellen in einem Artikel fest, dass bei der Analyse von Koalitionsbildungen beachtet werden muss, dass parteiinterne Entscheidungs- und Kompromissvorgänge stattfinden müssen, bevor ein gemeinsames politisches Ziel formuliert werden kann.⁷ Ein wichtiger Faktor für die Koalitionsanalyse ist also „die Logik der innerparteilichen Selbstvergewisserung“⁸, auch als identity-seeking bezeichnet.

Um das dominante Ziel einer Partei festzustellen, ist es nach Koß und Hough sinnvoll, sich das Verhältnis zwischen Parteiführung und Basis näher anzusehen. Office-seeking ist von einem risiko- und konfliktarmen Wahlkampf geprägt. Die Parteien gehen konfrontativen inhaltlichen Themenkonflikten aus dem Weg, um mögliche Koalitionspartner nicht zu distanzieren.⁹ Beim vote-seeking ist die Parteiführung weniger basisabhängig, sie bestimmt Themen und Inhalte, wobei inhaltliche Ungenauigkeiten akzeptiert werden, solange sie die Glaubwürdigkeit der Partei nicht beeinträchtigen. Ähnlich verhält es sich beim identity-seeking. Die innerparteilichen Flügel oder Parteien einigen sich bei Koalitionsverhandlungen auf einen gemeinsamen Markenkern und können anschließend allen Koalitionsmöglichkeiten gegenüber offen sein, die diesem Markenkern noch geradeso entsprechen. Policy-seeking setzt eine starke Abhängigkeit der Parteiführung von der Basis voraus.¹⁰

Bei Untersuchungen zum Wandel von Parteien u/o Parteizielen ist neben internen Faktoren auch ein Wechsel der Parteiführung oder des dominanten Flügels zu beachten. Meine Ausführungen beziehen sich hier, wie die von Koß und Hough, auf die Erkenntnisse über Führungswechsel von Angelo Panebianco. Dieser unterscheidet drei unterschiedliche Formen des Führungswechsels. Die erste Form beschreibt einen zeitbedingten Generationswechsel, der zwar das Führungspersonal verändert bzw. austauscht, aber nicht zwangsläufig das Gleichgewicht der vorherrschenden Flügelverhältnisse verändert.

„Cooptation produces a molecular change in dominant coalition composition, but it does not change internal group power relations and thus does not produce a change in the organizational order.“¹¹

Dieser generative Führungswechsel wird als Kooptation bezeichnet.¹² Eine seltene Form des totalen Führungswechsels ist die Zirkulation, hier findet ein kompletter Austausch der „Eliten“ statt und es kommt zu einem völligen Machtwechsel. Zirkulation ist also das genaue Gegenteil von Stabilität, bei der ein Machtwechsel gar nicht, oder nur in geringem Ausmaß stattfindet. Ergänzend zu Koß und Hough ist anzumerken, dass sich die Machtverhältnisse und die politische Ausrichtung auch dann ändern können, wenn das Führungspersonal zum großen Teil erhalten bleibt. Eine häufigere Form des Führungswechsels ist die Amalgamierung, sie ist irgendwo zwischen der totalen Zirkulation und Stabilität einzuordnen. Sie kann in verschieden starken Ausprägungen auftreten, und meint eine graduelle Verschiebung der Flügelverhältnisse innerhalb einer Partei. Amalgamierung tritt deshalb häufiger auf als Zirkulation, weil die Organisationsmitglieder kleine identitäre Veränderungen oder Neudefinitionen eher akzeptieren, als einen kompletten Identitätsaustausch einzuleiten.¹³ Wie genau und in welcher Ausprägung ein Führungswechsel stattfindet „varies from case to case in accordance with each organizations`s particularities […]“¹⁴

Neben internen Faktoren spielen bei den Untersuchungen auch externe Schocks eine wichtige Rolle, also Ereignisse oder sich ändernde Verhältnisse, die von der betroffenen Partei selbst nicht beeinflusst wurden oder beeinflusst werden können. Auf diese Faktoren soll in diesem Forschungsbeitrag etwas intensiver eingegangen werden als in dem von Koß und Hough. Weil beispielsweise der zunehmende Stimmengewinn der AFD (vor allem in den neuen Bundesländern) eine besondere Herausforderung für alle anderen Parteien, also auch für Die Linke darstellt.

Für die Analyse geeignete Landesverbände der Linkspartei

Welche innerparteiliche Strömung gerade dominant ist, lässt sich gut am Willen zur Regierungsbeteiligung einer Partei beurteilen.¹⁵ Aus diesem Grund entschieden sich Koß und Hough insgesamt vier Landesverbände zu untersuchen, von denen zwei an einer Koalition beteiligt waren (Mecklenburg, Berlin) und die anderen zwei in der Opposition (Brandenburg, Sachsen). Um die Erkenntnisse von Koß und Hough auf einen aktuellen Stand zu bringen, bzw. sie zu ergänzen, ist es natürlich von Vorteil, Landesverbände zu analysieren, die auch in der Ausgangsuntersuchung bis ins Jahr 2005 schon betrachtet wurden. Es ist also sinnvoll, sich der Reihe nach der vier Landesverbände, Mecklenburg, Sachsen, Berlin und Brandenburg anzunehmen und auf Basis der Erkenntnisse von Koß und Hough bis in die Gegenwart zu untersuchen. Dabei kann man für jede Landtagswahl im entsprechenden Bundesland die politischen Ziele der Linken, das Verhältnis von Parteiführung und Basis und mögliche Führungswechsel neu bewerten. Der vorgegebene formale Rahmen dieser Hausarbeit ermöglicht es aber nicht, alle diese Untersuchungen für vier Landesverbände und über einen Zeitraum von fünfzehn Jahren unterzubringen. Deshalb wird ein Landesverband gewählt, an dem die Analyse exemplarisch durchgeführt wird. Ich habe mich für die folgenden Untersuchungen für den Landesverband der Linken in Brandenburg entschieden, weil es hier eine interessante Entwicklung vom vote-seeking zum office-seeking gab, die sich auch in der Form der Regierungsbeteiligung repräsentiert. Ergänzend soll aber gesagt sein, dass alle der, von Koß und Hough untersuchten, Landesverbände eine Entwicklung genommen haben, die es lohnend macht, sie zu untersuchen. Deshalb wird auch in einem späteren Kapitel noch einmal in kürzerer Form auf einige eingegangen wird.

Landesverband Brandenburg

Auf Bundesebene kann die Linke seit jeher als klassische Oppositionspartei gesehen werden, die eigentlich keine ernstzunehmenden Koalitionsmöglichkeiten hat, oder angeboten bekommt. Sie kann also, wenn es über die Landesverbände hinaus geht, ohne weiteres als policy- seeker bezeichnet werden.¹⁶ In den jeweiligen Landesverbänden muss man differenzieren, da hier vor allem regionale Themen über Wahlerfolg oder Misserfolg entscheiden, auch wenn die Landtagswahlen thematisch zeitweise von den Bundestagswahlen überschattet wurden, wenn diese im selben Jahr stattfanden. So fielen beispielsweise alle mecklenburgischen Landtagswahlen zwischen 1994 und 2006 mit den Bundestagswahlen zusammen.¹⁷ Die PDS in Brandenburg wurde seit Beginn der neunziger Jahre von regional bezogenen Pragmatikern regiert, denen aber keine Regierungsbeteiligung gelang.¹⁸ Der brandenburgische Landesverband der PDS zeigte schon in seiner ersten Legislaturperiode Interesse an einer Regierungsbeteiligung und zeigte sich vielen Parteien gegenüber kooperationsbereit. Sie war außerdem an der Erstellung der Brandenburger Landesverfassung beteiligt, und bot der SPD 1997 öffentlich eine Koalition an.¹⁹ Das politisch dominante Ziel der Brandenburger PDS in den Neunzigern war also, entgegen dem Bundestrend, office -seeking. Die Regierungsbeteiligung scheiterte schließlich an externen Faktoren, auf welche die Führung der Partei wenig Einfluss hatte. Mitte der neunziger Jahre war die erfolgreiche SPD nicht auf die Zusammenarbeit mit der PDS angewiesen. 1999 zog die SPD die CDU als Koalitionspartner vor, weil man vermeiden wollte, die PDS durch eine mögliche Zusammenarbeit aufzuwerten. Erst ein weiterer externer Faktor, nämlich ein Regierungswechsel innerhalb der SPD von Stolpe auf Platzeck, veränderte die Einstellung der SPD-Spitze gegenüber der PDS erneut.²⁰ Die PDS in Brandenburg steht im Spannungsfeld vieler innerparteilicher Strömungen und divergierender politischer Zielsetzungen, damit gehen häufige Führungswechsel einher, welche die Zielsetzung der Partei immer wieder graduell verändern. Seit 1990 wechselte der Landesvorsitz schon elf Mal (Stand September 2020). Nach Panebianco kann man hier also von Amalgamierung sprechen, weil die Differenzen zwischen den Flügeln und die sich ändernden Flügelverhältnisse immer wieder zum Vorschein kommen und Einfluss auf die politische Zielsetzung der Partei nehmen.²¹

[...]

¹ Vgl. Oppeland, Torsten/ Träger, Hendrik, Die Linke. Willensbildung in einer ideologisch zerstrittenen Partei, Baden- Baden 2014 S.117ff.

² abgedruckt in: Oppeland, Die Linke, S.163

³ Koß, Martin/Hough, Dan, Landesparteien in vergleichender Perspektive: Die Linkspartei. PDS zwischen Regierungsverantwortung und Opposition, in: ZParl, 37. Jg. (2006), H.2, S. 314

⁴ Vgl. Oppeland, Torsten/ Träger, Hendrik, Ein neuer Koalitionstyp: Voraussetzungen für rot- rote bzw. rot-rot-grüne Koalitionen unter Führung der Linken auf Landesebene, in: ZParl, 63. Jg. (2016) H.1, S.28f.

⁵ Vgl. ebd. S.29

⁶ Vgl. Koß/ Hough S. 314

⁷ Vgl. Jesse, Eckhard/ Sturm, Roland, Legitimation durch Deliberation? Die späte und schwierige Regierungsbildung, in: dies. (Hg.), Bilanz der Bundestagswahl 2013. Akteure und Strukturen, Bonn 2014 S.9

⁸ Ebd.

⁹ Vgl. Koß/Hough S.315

¹⁰ Vgl. ebd.

¹¹ Panebianco, Angelo, Political Parties: Organisation an Power, Cambridge 1988, S.248f.

¹² Ebd.

¹³ Vgl. ebd. S.249

¹⁴ Ebd. S.247

¹⁵ Vgl. Koß/Hough S.316

¹⁶ Koß und Hough S.315

¹⁷ Vgl. Werz, Nikolaus/ Schoon, Steffen, Die mecklenburgische Landtagswahl vom 17. September 2006: Ein halber Regierungswechsel und das Ende des Dreiparteiensystems, in: ZParl, 38. Jg. (2007), H.1, S.67

¹⁸ Vgl. Spier, Tim/ Butzlaff, Felix/ Micus, Matthias/ Walter, Franz (Hrsg.), Die Linkspartei. Zeitgemäße Idee oder Bündnis ohne Zukunft, Wiesbaden 2007 S.138f.

¹⁹ Ebd. S.139

²⁰ Ebd.

²¹ Koß und Hough S.333