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Erich Honeckers "Neuer Kurs" nach der Ablösung Ulbrichts

Facharbeit (Schule) 2003 19 Seiten

Geschichte Europa - and. Länder - Neueste Geschichte, Europäische Einigung

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1 Einleitung:

2 Der Sturz von Walter Ulbricht
2.1 Ulbrichts Sturz

3 erich honeckers neuer kurs
3.1 Honeckers Ansichten vom Sozialismus

4 Außen- und deutschlandpolitik
4.1 Außen- und Deutschlandpolitik
4.2 Verhältnis zu Deutschland und dem Ausland
4.3 Verfassungsänderung

5 Wirtschafts und sozialpolitik
5.1 Wirtschaft der DDR im Verlauf des neuen Kurses
5.2 Veränderungen in der Sozialpolitik

6 Opposition
6.1 Opposition und Wiederstand

7 Schlussbetrachtung

8 Literatur

9 Anhang

Einleitung

In meiner Facharbeit habe ich mich mit dem Thema „Erich Honeckers neuer Kurs nach der Ablösung von Walter Ulbricht“ befasst, und stelle in den folgenden Texten Honeckers Auffassung von der DDR dar, die sich vom Sozialismus zum Kommunismus bewegten sollte. Diese Ideologie erschien Honecker und seinen SED-Genossen als die einzig wahre und richtige Regierungsform in der Deutschen Demokratischen Republik, die, so zeigen es meine recherchierten Texte, alles andere als demokratisch war.

Bevor ich Honeckers neuen Kurs beschreibe, werde ich einen Rückblick darüber geben, aus welchen Gründen Walter Ulbricht von Erich Honecker abgelöst wurde und welche Rolle dabei der Einfluss der Sowjetunion spielte.

In weiteren Punkten beziehe ich mich in meiner Facharbeit auf die Beziehung der DDR zur Bundesrepublik Deutschland und zum Ausland. Ferner stelle ich in meinen Ausführungen die Wirtschafts- und Sozialpolitik Honeckers dar, die keine unerheblichen Folgen in der Zukunft hinterlassen haben, und die uns zum Teil auch heute noch bewegen. Zwar ist die „Mauer“ als klare Grenze zwischen Ost- und Westdeutschland 1989 gefallen und selbst ich habe als kleines Kind von 6 Jahren die Wiedervereinigung miterlebt, jedoch handelt es sich meiner Ansicht nach bei vielen Menschen eher um eine Wiedervereinigung in den Köpfen, als in ihren Herzen.

Meine folgende Arbeit soll zeigen, wie es so weit kommen konnte, dass Erich Honeckers neuer Kurs bis heute Deutschland verändert hat. Ich habe mich in meiner Facharbeit mit den Siebziger Jahren beschäftigen, um in den 15 Seiten meiner Arbeit so gut wie Möglich die Auswirkungen des neuen Kurses auf die Lebensbedingungen der DDR-Bevölkerung und den Auswirkungen auf Deutschland und das Ausland zu veranschaulichen.

Der Sturz von Walter Ulbrichts

Ulbrichts Sturz

Die Moskauer Regierung legte Walter Ulbricht[1] auf der 16. Tagung des ZK[2] der SED[3] am 3. Mai 1971 nahe, sich aus „Altersgründen“ von der Funktion des Ersten Sekretärs des ZK der SED entbinden zu lassen. Als Nachfolger wurde Erich Honecker[4] vorgeschlagen und einstimmig vom ZK gewählt. Voraus-gegangen war diesem Prozess eine Auseinandersetzung der SED Führung.

Seit 1965 hatte sich innerhalb der SED eine Gruppe um Erich Honecker gebildet, die die Politik Walter Ulbrichts ablehnten, und sich durch Gespräche mit der Moskauer Regierung über Ulbrichts ideologische Alleingänge ab 1969 beschwerten und seine deutschland- politischen Vorstellungen kritisierten. Ulbrichts politischen Alleingänge und seine eigene Vorstellung vom wahren Sozialismus verärgerte auch die neue Moskauer Führung unter Breschnew, der die Opposition innerhalb der SED unterstützte.

Ulbricht stellte 1967 die These auf, dass sich die DDR auf dem Weg in das „entwickelte gesellschaftliche System des Sozialismus“ befände und dass diese eine relativ „eigenständige Gesellschaftsformation“[5] darstelle. Ulbricht wollte so die individuelle Eigenart der in der DDR errichteten wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Verhältnisse gegenüber der Bundesrepublik Deutschland hervorheben. Ulbricht hatte vor, mit der KPdSU[6] gleichzuziehen, die von sich sagte, dass sie in der Sowjetunion bereits den Sozialismus verwirklicht haben und schon auf dem Weg zum Kommunismus seien. Damit erhob Ulbricht seinen Anspruch ein Vorbild für die Verwirklichung des Sozialismus in einem industriellen Land zu sein und stellte damit marxistische-leninistische Grundsätze in Frage. Im Oktober 1969 startete die sozialliberale Koalition in Bonn ihre neue Ost- und Deutschlandpolitik. Nach Einschätzung von Experten sei Ulbricht die Person gewesen, die die Annäherung zwischen Bonn und Moskau störe, da er an seinen Maximalzielen festhielt.

- Uneingeschränkte völkerrechtliche Anerkennung der DDR durch die Bundesrepublik.
- Keine Sonderbeziehung zwischen den beiden deutschen Staaten.
- Festschreiben eines Viermächtestatus für West-Berlin bei gleichzeitiger Lockerung oder sogar Aufhebung der Bindung zwischen West-Berlin und der Bundesrepublik.

Nach dem Ende der DDR bekannt gewordene Dokumente lassen allerdings eher den gegenteiligen Schluss zu, dass Ulbricht nämlich im Gegensatz zur Mehrheit des Politbüros der SED in der sozialliberalen Ostpolitik eine Chance sah, seinerseits eine aktive Westpolitik zu betreiben. Ulbrichts Äußerungen sprechen dafür, dass er in der neuen Ostpolitik Willy Brandts Vorteile für die DDR sah und davon überzeugt war, dass die DDR wirtschaftlich profitieren könne. Ulbricht wollte mit allen Mitteln seine wirtschaftlichen Ziele erreichen und musste Hilfe beim „Klassenfeind“ im Westen suchen.

Ulbricht war daher bereit, bei den Verhandlungen über die völkerrechtliche Anerkennung der DDR durch die Bundesrepublik z.B. auf den Austausch von Botschaftern zu verzichten und sich mit der Errichtung von diplomatischen Missionen zufrieden zu gegen . Dagegen bestand die Mehrheit des Politbüros der SED und auch der sowjetischen Führung damals noch auf der vollen diplomatischen Anerkennung der DDR durch den Austausch von Botschaften. Dass der schließlich 1972 geschlossene Grundvertrag die Errichtung von besonderen Vertretungen vorsah, lag auf Ulbrichts Linie, fand aber 1969 noch keine Mehrheit in der SED und der KPdSU.

Vorbereitet wurde der Sturz von Walter Ulbricht in einem Gespräch zwischen Breschnew und Honecker am 28. Juli 1970 in Moskau. Darin betonte Breschnew: „Es wird ihm (Walter Ulbricht) auch nicht möglich sein, an uns vorbei zu regieren.

[...] Wir haben doch Truppen bei Ihnen. [...] Die DDR kann ohne uns, ohne die Sowjetunion, ihre Macht und Stärke, nicht existieren. Ohne uns gibt es keine DDR. [...]. Es darf zu keinem Prozess der Annährung zwischen der DDR und der Bundesrepublik kommen. [...] Brand hat in Bezug auf die DDR andere Ziele als wir.“[7]

Auf der 14. Tagung des SED- Zentralkomitees wurde Ulbrichts Sturz eingeleitet. Die Tagung fand vom 9. bis 11. Dezember 1970 statt. Schwerpunkt der Diskussion war die Wirtschaftspolitik des NÖS[8]. Es wurde zum ersten Mal über die akuten Versorgungsprobleme gesprochen, die sich negativ auf die Stimmung der Bevölkerung auswirkte. Ulbricht wurde wegen seines Führungsstils und seiner Alleingänge in der Deutschlandpolitik heftig kritisiert.

Ulbricht wies in einem Schlusswort die Vorwürfe zurück, doch sorgte Honecker dafür, dass diese Rede nicht veröffentlicht wurde.

Ohne das Wissen Ulbrichts schrieben am 21. Januar 1971 13 Mitglieder und Kadidaten des damals 20 Mitglieder umfassenden Politbüros der SED einen zur geheimen Verschlusssache deklarierten siebenseitigen Brief an Breschnew und das Politbüro der KPdSU. In diesem Schreiben beklagten sich die führenden SED Mitglieder, dass Ulbricht seit Mitte 1970 nicht mehr in der Lage sei politische Verantwortung zu übernehmen, und mit seiner Haltung gegenüber der Bundesrepublik eine eigene Linie verfolge, die das mit der KPdSU abgesprochene Vorgehen der SED empfindlich störe. Sie schlugen vor, dass Ulbricht auf einer Weise entmachtet werden sollte, die Breschnew bereits im Juli angedeutet hatte. (Seite 2, Zeile1 ff)

Die Funktion des ersten Sekretärs des Zentralkomitees der SED sollte von der des Vorsitzenden des Staatsrates der DDR getrennt werden und Ulbricht sollte nur noch die Funktion des Vorsitzenden des Staatsrates ausüben. Dabei mussten zugleich die Befugnisse des Staatsrates beschränkt werden. Die Verfasser des Briefes baten Breschnew, Ulbricht zum Rücktritt zu überreden. In Wahrheit wollten die Ulbricht-Gegner, die sich bereits angekündigte Entspannungspolitik verhindern, so dass der sowjetische Führungsanspruch nicht durch die deutsch- deutsche Annäherung gestört werden würde.

Ulbricht reiste am 29. März 1971 zum 24. Parteitag der KPdSU nach Moskau. In seiner Begrüßungsrede erinnerte er am 31. März daran, dass er Lenin noch persönlich gekannt habe, und pries erneut die DDR als Modell für die industrielle Entwicklung sozialistischer Länder an. Ulbrichts Äußerungen wurden angesichts der Krise, in die die DDR geraten war, von den Zuhörern mit Empörung aufgenommen. Bei Gesprächen am Rande des Parteitages machte Breschnew Ulbricht klar, dass Ulbricht weder Unterstützung noch die Mehrheit des eigenen Politbüros hinter sich habe, und legte ihm seinen Rücktritt nahe.

Dieser vollzog sich wie geplant. Am 3. Mai 1971 erklärte Ulbricht vor dem ZK seinen Rücktritt und Honecker wurde zu seinem Nachfolger ernannt. Mit 58 Jahren war Honecker, als er an die Macht kam, relativ jung. Als Mitbegründer der FDJ verkörperte er die jüngere Generation der DDR-Führung. Zuständig für Sicherheitsfragen, hatte er sich 1961 bei der Absperrung der DDR hervorgetan und galt seitdem bei vielen DDR-Bürgerinnen und Bürgern als Vertreter eines „harten Kurses“ und einer stärkeren Abgrenzung gegenüber der Bundesrepublik.

Neuer Kurs von Erich Honecker

Die Machtübergabe von Ulbricht an Honecker vollzog sich schnell und problemlos. Walter Ulbricht durfte nicht einmal sein vorbereitetes Grundsatzreferat mit dem Titel: „Das entwickelte gesellschaftliche System des Sozialismus in den siebziger Jahren“ halten. Er nahm auch nicht mehr am Parteitag teil. Erich Honecker hielt anstelle von Ulbricht das Referat und verdeutlichte im ersten Teil seiner Rede die Abgrenzungspolitik gegenüber der Bundesrepublik Deutschland und rief zur festen Verankerung der DDR in die sozialistischen Staatengemeinschaft als Grundbedingung für die Verwirklichung der Lebensinteressen der Arbeiterklasse und allen Bürgern der DDR auf. Er wollte eine klare Trennung zwischen der „sozialistischen DDR“ und der „imperialistischen Bundesrepublik“ .

Honecker übernahm am 24. Juni 1971 auch den Vorsitz des Nationalen Verteidigungsrats, der für die Landesverteidigung und die der inneren Sicherheit in der DDR zuständige war. Ulbricht übernahm den Posten eines Vorsitzenden der SED und blieb Vorsitzender des Staatsrats der im Statut der Partei nicht vorgesehenen war. Der Staatsrat jedoch verlor seine politische Kompetenz weitgehend, als die Volkskammer am 16. Oktober 1972 die Rechte des Ministerrats erweiterte. Der Ministerrat war nicht nur für die Wirtschafts- und Kulturpolitik, sondern auch für die Innen- und Außenpolitik der DDR verantwortlich. Der Staatsrat verblieb als eine Art Staatsoberhaupt, der für die völkerrechtliche Vertretung der DDR und die Ernennung und Abberufung von DDR-Diplomaten zuständig war, die Wahl für die Volksvertretung ausschrieb, dass Oberste Gericht und die Generalstaatsanwalt beaufsichtigte und formell die Entscheidung in Verteidigungsfragen fällte.

Als am 1. August 1973 Walter Ulbricht starb, bot sich für die SED die Gelegenheit zu einem Ämter- und Personalaustausch, der als „Abrechnung“ mit der „Mannschaft der Wirtschaftsreformer“[9] bezeichnet wurde. Staatsratsvorsitzender wurde am 3. Oktober 1973 Willi Stoph, der als langjähriger Vorsitzender des Ministerrats die staatliche Durchführung der Wirtschaftsreformen in den Sechziger zu verantworten hatte. Neuer Vorsitzender des Ministerrats wurde sein ehemaliger Stellvertreter Horst Sindermann. Gleichzeitig wurde Günter Mittag, neben Erich Apel der Schöpfer des NÖS, seiner Funktion als Sekretär für Wirtschaft im ZK der SED enthoben und zu einem Stellvertreter Sindermanns ernannt.

Wegen finanzieller und wirtschaftlicher Probleme in der DDR wurde am 29. Oktober 1976 die Umsetzung der Posten wieder rückgängig gemacht: Willi Stoph wurde erneut Vorsitzender des Ministerrats, Günter Mittag kehrte als Verantwortlicher für die Wirtschaftspolitik ins ZK der SED zurück. Am selben Tag wählte die Volkskammer Erich Honecker zum Vorsitzenden des Staatsrats und damit zum formellen Staatsoberhaupt der DDR. Honecker vereinigte so die höchsten Posten von Staat und Partei in seiner Person.

Im zweiten Teil seines Grundsatzreferats auf dem 13. Parteitag hatte sich Honecker von der bisher betriebenen Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik abgegrenzt. Er kritisierte, das sich einige Unstimmigkeiten in der Volkswirtschaft störend bemerkbar machten. Honecker machte Anspielungen auf die überzogenen Pläne in der Vergangenheit indem er feststellte: „Genossen, das ökonomische System des Sozialismus entwickelt sich gut, nur allzu viele außerplanmäßige Wunder kann es nicht verkraften“[10].

Die SED-Führung machte den Anschein, als habe sie aus den wirtschaftlichen Fehlschlägen der vergangenen Jahre gelernt und ziehe aus Unruhen in Polen einige Konsequenzen. Es sollten die Wünsche und Bedürfnisse der jetzt lebenden Generation ernst genommen und so weit wie möglich erfüllt werden, anstatt die Bürgerinnen und Bürger der DDR immer wieder auf eine bessere Zukunft zu vertrösten. Die Hauptfrage des Fünfjahresplans 1971-1975 sollte die Erfüllung der Bedürfnisse des Menschen in der DDR sein. Diese Orientierung an den realen Gegebenheiten ist die Formel vom „real existierenden Sozialismus“, die Honecker auf der 9. Tagung des ZK der SED im Mai 1973 zum ersten Mal benutzte und die danach immer wieder in offiziellen Verlautungen zur Darstellung der gesellschaftlichen Verhältnisse in der DDR angewandt wurde.

Honeckers Sozialismus

Durch eine Neuorientierung der SED kam eine allmähliche Verbesserung der täglichen Lebensumstände zustande. Sie wirkte sich vor allem auf wirtschaftliche und soziale Gebiete bei der Bevölkerung aus. Hieß es noch in den Sechzigern: „Wie wir heute arbeiten, werden wir morgen leben“[11], so forderte der neue Fünfjahresplan „die Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik“10. Die Arbeitsergebnisse und der Lebensstandard sollten so schnell ansteigen. In wesentlichen Punkten wurden diese Ziele des Plans auch erreicht.

Es ließ sich nach „DDR-Statistiken“ ein Trend feststellen, der zeigte, dass die Entwicklung in der Wirtschaft besser verlief als zuvor. Das Einkommen der Bevölkerung der DDR wuchs zwischen 1970 und 1975 ständig. Auch konnten die

industriellen Warenproduktionen gesteigert werden. Der Lebensstandard verbesserte sich, wenn auch in geringem Maße.

Die Hauptaufgabe nach Erhöhung des materiellen und kulturellen Lebensniveaus der Menschen in der DDR wurde besonderes im Wohnungsbau erfüllt. Die Bauwirtschaft konnte ihr Planziel von 1970 für das Jahr 1975 von 125 Prozent, mit 128,5 Prozent überschreiten. Diese Steigerung der Bautätigkeit beschränkte sich nicht auf Neu- oder Umbau von Fabrikanlagen, sondern kam in hohem Maße dem lange Zeit vernachlässigten Wohnungsbau zugute. Besonders seit 1973 nahm die Zahl der neu erbauten oder modernisierten Wohnungen zu.

Wegen der Überalterung und der schlechten baulichen Zustände in den meisten Wohnungen, waren die Mieten niedrig. Sie wurden staatlich subventioniert und lagen zwischen 0,80 und 1,25 Mark pro Quadratmeter. Für die Miete und Mietnebenkosten gab ein Vier-Personen-Haushalt in der Bundesrepublik 1975 durchschnittlich 20,8 Prozent des Nettoeinkommens aus, ein entsprechender DDR-Haushalt aber nur 4,4 Prozent. Die niedrigen Mieten waren allerdings das Resultat davon, dass gerade die zahlreichen Altbauten vernachlässigt wurden, und die Innenstädte verfielen. Die Miete wurde ab 1971 nach dem Einkommen gestaffelt und Arbeiter bei der Zuteilung von Neubauwohnungen bevorzugt berücksichtigt.

Zwischen 1970 und 1980 erreichte die DDR unter den Ländern des Rats für Gegenseitige Wirtschaftshilfe (RGW) den höchsten Lebensstandard. Das Durchschnittseinkommen stieg von 755 Mark (1970) auf 1021 Mark (1980).

Die Versorgung mit hochwertigen Bedarfsgütern besserte sich erheblich.

Von 100 Haushalten hatten 1970 erst 15 einen Personenkraftwagen und 56 einen Kühlschrank, 1975 kamen auf je 100 Haushalte bereits 26 Personenwagen und 86 Kühlschränke. 1980 verfügten 38 Prozent aller Haushalte über ein Auto und praktisch jeder Haushalt über einen Kühlschrank, einen Fernseher und eine Waschmaschine.

Personenkraftfahrzeuge aus DDR-Produktion waren der „Trabant“ und der „Wartburg“. Sie waren reparaturanfällig und weder besonders schnell noch sehr komfortabel. Hinzu kam, dass die Käufer jahrelang auf die Zuteilung eines Wagens warten mussten. Für die Menschen der DDR verkörperte der „Trabi“ jedoch ein Stück individueller Freiheit und Lebensqualität.

Außen- und Deutschlandpolitik

Die SED wurde zum ersten Mal durch die neue Ost- und Deutschlandpolitik der sozialliberalen Koalition in Bonn in eine immer stärker werdende Abwehrhaltung gedrängt. Die nationale Frage schien der breiten Mehrheit der DDR-Bürger auf keinen Fall durch die „Klassenfrage“ gelöst. Die hinhaltende Politik der SED in der Deutschlandfrage schien der Masse der DDR-Bevölkerung als hinderlich, kompromisslos und defensiv, denn sie stand im Gegensatz zu den Ost- und Deutschlandpolitischen Initiativen der neuen Bundesrepublik. Die SED sah sich veranlasst, sich noch stärker gegenüber der Bundesrepublik abzugrenzen, da die innenpolitische Lage sie dazu zwang.

Die in Bewegung geratene internationale Lage auf dem Gebiet der Ost-West-Beziehungen weckte das Interesse der Sowjetunion, vergleichbar mit dem Versuch von Walter Ulbrichts, eine (DDR-)eigene Deutschlandpolitik auszuüben. Am 12. August 1970 wurde ein Vertrag über einen gegenseitigen Gewaltverzicht zwischen der Bundesrepublik und der UdSSR unterzeichnet, woraufhin sich die SED-Führung gezwungen sah, mit der Bundesregierung zu verhandeln, um nicht die Entspannungspolitik zu bremsen und isoliert zu werden.

Die DDR hatte sich nicht nur der durch die neue Ost- und Deutschlandpolitik in Bewegung geratene internationale Lage anzupassen, sondern musste gleichzeitig ihre Interessen denen der Sowjetunion unterordnen. Das Ziel der SED, die völkerrechtliche Anerkennung der DDR durch die Bundesrepublik zu erhalten, wurde von der Sowjetunion nicht, wie man erwartet hatte, unterstützt.

Die DDR hatte sich so in intensive Verhandlungen mit der Bundesregierung zu begeben, ohne dass sich Bonn irgendwelcher Vorbedingungen beugen musste wie zum Beispiel sie als völkerrechtlich souveränen Staat anzuerkennen.

Verhältnis zu Deutschland und dem Ausland

Am 3. September 1971 unterzeichneten die Westmächte und die Sowjetunion das Berlin-Abkommen, was ihre gemeinsame und zugleich übergeordnete Verantwortung für Deutschland und Berlin bekräftigte. So konnte als erste Vereinbarung zwischen DDR und Bundesrepublik am 17. Dezember 1971 das „Transitabkommen“[12] abgeschlossen werden, mit dem der Verkehr zwischen Berlin (West) und dem Bundesgebiet geregelt wurde. Im Mai 1972 folgte ein umfassendes Verkehrsabkommen zwischen beiden deutschen Staaten. Im Dezember 1972 wurde dann schließlich der „Vertrag über die Grundlagen der Beziehungen“ geschlossen, in dem sich beide Staaten dazu verpflichteten, „gutnachbarliche Beziehungen zueinander auf der Grundlage der Gleichberechtigung“[13] zu pflegen.

Nur weil sich Bonn und Ost-Berlin zu weitreichenden Kompromissen durchgerungen hatten, wurde dieser Vertrag letzten Endes unterzeichnet. Die Bundesregierung erkannte die staatliche Existenz der DDR an, versagte ihr aber die völkerrechtliche Anerkennung, da die Bundesrepublik der Auffassung war, dass die beiden deutschen Staaten füreinander kein Ausland darstellen würden. Die Wiederherstellung der Einheit auf friedlichem Wege zu erreichen, brachte sie im „Brief zur deutschen Einheit“ zum Ausdruck, der dem Grundlagenvertrag zugefügt wurde.

Die neue Politik zwischen der DDR und der Bundesrepublik führte zur Herstellung von diplomatischen Beziehungen der DDR mit fast allen Staaten der Welt. 123 Regierungen erkannten bis 1978 die DDR völkerrechtlich an. Das SED-Regime unterstützte jedoch Freiheitsbewegungen und internationale Terrorgruppen bei ihrem Kampf gegen den Imperialismus, während sie sich in Europa gemäß dem Prinzip der friedlichen Koexistenz zwischen Staaten unterschiedlicher politischer Ordnung und für eine Sicherung des Friedens präsentierten.

Die DDR beteiligte sich wie die anderen Ostblockstaaten an den Konferenzen der Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE ). Im August 1975 gehörten sie zu den Unterzeichnern der „Schlussakte von Helsinki“. Das Dokument, in dem auch die Achtung der „Menschenrechte und Grundfreiheiten, einschließlich der Gedanken-, Gewissens-, Religions- oder Überzeugungsfreiheit für alle“ vereinbart war, belebte Diskussionen über die Menschenrechtsverletzung durch das SED-Regime. Die Regierung der DDR reagierte mit Druck gegenüber der eigenen Bevölkerung und mit einer Politik der Abgrenzung gegenüber der Bundes-republik. Die KSZE-Bewegung hatte mit ihren Forderungen der Menschenrechte zur Destabilisierung der kommunistischen Diktatur beigetragen.

Verfassungsänderung

Die völlig überraschende Verfassungsänderung von 1974, die erst sechs Jahre zuvor eine neue Verfassung, die noch aus dem Jahre 1949 stammende ersetzt hatte, zeigte dass die SED keinerlei Interesse an einer Beziehung zwischen Bundesrepublik und Ausland hatte. In dem neuen Verfassungstext wurde nun in Artikel 6 festgeschrieben, dass die DDR „für immer und unwiderruflich mit der Union der Sozialistischen Sowjetrepublik verbündet“[14] bleibe, und so die Möglichkeit auf eine gemeinsame deutsche Nation ausgeschlossen schien. Die deutsche Frage könne aufgrund der angeblich so unterschiedlichen „sozialen Existenzform“ der Menschen in beiden deutschen Staaten durch die gesetzlichen Herrschafts-, Staats- und Gesellschaftssysteme nicht mehr gestellt werden.

Wirtschafts- und Sozialpolitik

Wirtschaft der DDR im Verlauf des „Neuen Kurses“

Nach dem Machtwechsel ließ Honecker die Enteignungspolitik fortführen. Ab 1972 wurden sämtliche private Betriebe im Bau- und Industriebereich verstaatlicht. Insgesamt fanden so 585.000 Menschen in den entstanden 11.300 neuen Betrieben einen Arbeitsplatz. Der Anteil der in Volkseigenen Betrieben produzierten Waren stieg auf über 99%. Es gab nur noch im Handel und im Handwerk private Unternehmen.1972 waren 55.000 im privaten Einzelhandel und 105.000 im privaten Handwerksbetrieben beschäftigt.

In Anlehnung an die Industrie erhoffte man sich auch durch weitere Industrialisierung in der Landwirtschaft, dass die Produktspezialisierung und die modernen Maschinensysteme zu größeren Stellen und Parzellen führen würden und so die Produktivität und die Gesamtproduktion steigen würde.

Es wurden zu diesem Zweck in der Regel fünf bis sechs Landwirtschaftliche Produktionsgenossenschaften (LPG) zusammengelegt (5000 Hektar). Diese Groß-LPG spezialisierten sich entweder auf Pflanzen- (LPG P) oder Tierproduktion (LPG T). Diese Landwirtschaftlichen Genossenschaften sollten mit den staatlichen Weiterverarbeitungsbetrieben kooperieren. So stieg die Industrieproduktion von 1970 bis 1974 um etwa 30 Prozent.

Der Lebensstandard stieg, wenn auch langsam. Dies lag unter anderem daran, dass sich das Durchschnittseinkommen von 755 auf 860 Mark erhöhte.Trotz- dem sich die DDR-Wirtschaft zu diesem Zeitpunkt günstig entwickelte, hatten sie im Vergleich zur Wirtschaft der Bundesrepublik in keiner Weise eine Chance sich dieser anzunähren, während die DDR im Vergleich zu anderen Staaten des Ostblocks angesichts einer gewissen Konsolidierung zufrieden sein konnte.

Am 7. Oktober 1974 wurde zwischen Honecker und Breschnew ein neuer Freundschafts- und Beistandspakt unterzeichnet, worauf die wirtschaftliche Abhängigkeit der DDR von der UdSSR weiter zunahm. Alle sozialistischen Staaten des Ostblocks wurden von der UdSSR aufgefordert, die sozialistische ökonomische Integration ihrer Wirtschaft im Rahmen des Rates für gegenseitige Wirtschaftshilfe (RGW) voranzutreiben.

Die DDR musste nun stärker in die UdSSR exportieren und ihren Handel mit dem Westen einschränken, wodurch der DDR wichtige Einnahmen verloren gingen.

So stieg der Warenaustausch zwischen der DDR und der UdSSR von 1970 bis 1975 um 50 Prozent.

Veränderung in der Sozialpolitik

Nachdem die SED-Führung einsah, dass die in der DDR betriebene planmäßige Wirtschaftspolitik zu Spannungen innerhalb der Bevölkerung führte, sollte eine

Sozialpolitik folgen, die im Verlauf der wirtschaftlichen Entwicklung auftretende Probleme bewältigten und die Wirtschaftspolitik unterstütz sollte.

Die Bevölkerung zu beeinflussen war einer der Schwerpunkte der DDR-Sozialpolitik. Ab 1973 sank die Zahl der Personen im erwerbstätigen Alter auf 58 Prozent, obwohl der Anteil der berufstätigen Frauen war mit 86 Prozent einer der höchsten der Welt war. Die sogenannte „Fruchtbarkeitsziffer“ besagte, dass 1960 der Wert der Geburten von 83,3 Prozent auf 1000 Frauen sehr tief war, was auf die doppelte Belastung der Frau durch Beruf und Haushalt und die schwierige Versorgungslage zurückzuführen war. Die SED-Führung führte deshalb 1972 (übrigens zum ersten und einzigen Mal kein einstimmiger Beschluss) die Fristenregelung beim Schwangerschaftsabbruch ein. Trotzdem sank ab 1972 die Geburtenrate von 58,6 auf 52,3 im Jahr 1975.

Es wurden 1972 für Mütter mit drei Kindern unter 16 Jahren und für Mütter mit zwei Kindern, die im Mehrschichtdienst arbeiteten, die 40 Stundenwoche eingeführt, um den Entwicklungsrückgang der Geburten aufzuhalten und die Überlastung der berufstätigen Mütter zu mildern. Am 27. Mai 1976 wurde diese Regel nach dem 9. Parteitag der SED auf alle Mütter mit zwei Kindern unter 16 Jahren ausgedehnt. Der bezahlte Schwangerschafts- und Wöchnerinnenurlaub wurde von 18 auf 20 Wochen verlängert, und es bestand die Möglichkeit nach der Geburt des zweiten Kindes die Möglichkeit sich bei voller Bezahlung für ein Jahr von der Arbeit freistellen zu lassen. Die Erhöhung der Geburtenbeihilfe auf 500 Mark für das erste auf 1000 Mark für jedes weitere Kind, sowie zinslose Kredite an junge Ehepaare, die Ausweitung des Wohnungsbaus und die weiteren Förderungen von Kindergärten führte dahin, dass die Geburtenrate der DDR langsam wieder steig. 1976 lag sie bei 55,9 und stieg bis 1980 auf 67,4 pro Tausend Frauen.

Opposition und Widerstand in der DDR

Es gab, solange die DDR existierte viele, unterschiedliche Formen des passiven Widerstands gegen das SED-Regime, was sich dadurch zeigte, dass die Menschen sich in ihre Privatsphäre und ihren Freundeskreis zurück zogen. Die DDR Bevölkerung gab ihren Kindern Hinweise, wie sie sich zu verhalten hatten, boykottierten Versammlungen, sahen Westfernsehen oder erzählten sich politische Witze. In der Gesellschaft herrschte aber keinesfalls Zufriedenheit, sondern ein Gefühl der Vorsicht und Neid als Resultat der Überwachung der Gesellschaft.

Die Bevölkerung der DDR sah die aktive Opposition gegen das totalitäre Regime nicht als besonders effektiv an, da die Regime Gegner meistens im Zuchthaus landeten. Trotzdem gab es Intellektuelle die sich trauten, dass Regime und das System zu kritisieren. „Der Prager Frühling“, der KSZE-Prozess und die neue Ostpolitik der Bundesregierung bewirkten bei den Intellektuellen in der DDR eine Welle der Kritik. Die Veröffentlichung des Buches „Die Alternative“, welches der ehemalige SED-Funktionär Rudolf Bahro verfasste, hatte eine Wirkung. In dem Buch versuchte Bahro, die sozialistische Alternative zur SED Diktatur darzulegen. Das Buch erschien nur im Westen und hatte zur Folge, dass Bahro für kurze Zeit ins Zuchthaus gesteckt wurde. Trotz ständiger Verbote durch das Ministerium für Staatssicherheit forderten auch die Intellektuellen Robert Havemann und Wolf Biermann weiterhin eine Demokratisierung des Regimes.

Als Biermann in Köln ein Konzert gab, wurde er im November 1976 ausgebürgert. Viele Intellektuelle, wie zum Beispiel Günter Kunert und Erich Loest, verließen das Land. Die weniger bekannten Intellektuellen, die sich mit Biermann solidarisierten, wurden verhaftet und kamen oft für mehrere Jahre ins Zuchthaus. Als Reaktion beschloss das Regime 1979 eine Verschärfung und Erweiterung des Strafrechtes gegenüber der „staatsfeindlichen Hetze“[15].

Schlussbetrachtung

Ich habe versucht, in meiner Facharbeit über den neuen Kurs Honeckers ersichtlich zu machen, wie eingefahren Erich Honecker in seinen Ansichten war und wie es ihm gelang seiner Partei seine Ideologien zu vermitteln und die Stimme der Bevölkerung zu ignorieren.

Ich wollte durch meine Ermittlung deutlich machen welch Utopie in Honeckers Gedanken steckte. Honecker war ein verbissener Mensch, der seine eigenen Absichten bezüglich der DDR hatte und sie nach seinen Vorstellungen kreieren wollte.

Jedoch reichte sein wirtschaftliches Gedankengut nicht aus und war erst recht Anfang der Achziger Jahre nach dem Zusammenbruch der UdSSR nicht mehr länger tragbar, da der größte Absatzmarkt für die DDR wegfiel.

Außerdem kommt hinzu, dass unter Honecker mit zu hohem Energieaufwand gewirtschaftet wurde, was nicht nur für die Umwelt schlecht war, sondern auch unheimlich teuer war und eine Überbeschäftigung zur Folge hatte, dass die DDR auf ihren hohen wirtschaftlichen Erträge sitzen blieben.

Beim Anfertigen der Facharbeit konnte ich kaum glauben, dass es dieses Regime vor nicht einmal 15 Jahren noch gab, indem es den Menschen nicht einmal gestattet war, sich frei zu äußern und frei zu wählen.

Literaturverzeichnis

1. Bundesrepublik Deutschland und Deutsche Demokratische Republik (Hrsg.) Eckhard Jesse Berlin: Colloquium Verlas, 1985
2. Chronik der DDR: 1945/49 bis heute (Hrsg.) Hans Georg Lehnmann C.H Beck´sche Verlag, München, 1987
3. Erich Honecker, „Aus meinem Leben“ Robert Marxell, M. C. Dietz Verlag, Berlin, 1980
4. Erich Honecker, Statdhalter Moskaus oder deutscher Patriot (Hrsg.) Dieter Borkowski C. Bertelsmann Verlag, München 1987
5. Opposition in der DDR von den 70 er Jahren bis zum Zusammenbruch (Hrsg.) Eberhard Kuhrt Leske + Budrich, Opladen, 1999
6. Schlaglichter der deutschen Geschichte (Hrsg.) Helmut M. Müller Bundeszentrale für politische Bildung/ F.A Brockhaus, 2002
7. Zeit des Wandels/ Deutschland von 1961 bis 1974 (Heft 258) (Hrsg.) Bundeszentrale für politische Bildung Franzi´s print & media, München 1998
8. Deutschland in den 70er/80er Jahren (Heft 270) (Hrsg.) Bundeszentrale für politische Bildung Franzi´s print & media, München 2001
9. Geschichte der DDR (Heft 231) (Hrsg.) Bundeszentrale für politische Bildung Franzi´s print & media, München 1991

Anhang

Artikel zur „Staatsfeindlichen Hetze“

§ 1.)

Wer die verfassungsmäßigen Grundlagen der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung der DDR angreift oder gegen sie aufwiegelt, indem er:

1. die gesellschaftlichen Verhältnisse, Repräsentanten oder andere Bürger der DDR wegen deren staatlicher oder gesellschaftlicher Tätigkeit diskriminiert;
2. Schriften, Gegenstände oder Symbole zur Diskriminierung der gesellschaftlichen Verhältnisse von Repräsentanten oder andere Bürger herstellt, einführt, verbreitet oder anbringt;
3. die Freundschafts- und Bündnisbeziehungen der DDR diskriminiert, ... wird mit einer Freiheitsstrafe von 1 bis zu 8 Jahren bestraft.

[...]


[1] Lebenslauf (siehe Anhang)

[2] Zentralkomitee

[3] Sozialistische Einheitspartei Deutschlands

[4] Lebenslauf (siehe Anhang)

[5] Vgl. Zitat, Heft zur politischen Bildung Nr.258 „ Zeit des Wandels“

[6] Kommunistische Partei der Sowjetunion

[7] Vgl. „Jahresheft für Zeitgesichte 45“ Seite 503 ff.

[8] Nationalökonomisches System

[9] Vgl. Zitat aus dem Heft der politischen Bildung zum Thema „Zeit des Wandels“ Nr. 258 von 1998

[10] siehe hierzu Information zur politischen Bildung „Zeiten des Wandels“ Nr. 258 von 1998

[11] Vgl. Zitat aus dem Heft der politischen Bildung zum Thema „Zeit des Wandels“ Nr. 258 von 1998

[12] siehe Information im Anhang

[13] Vgl. Zitat aus dem Heft der politischen Bildung zum Thema „Deutschland in den 70er/80er Jahren“ Nr. 270 von 2001

[14] Vgl. Information aus dem Heft der politischen Bildung zum Thema „Geschichte der DDR“ Nr. 231 von 1999

[15] siehe Information im Anhang

Details

Seiten
19
Jahr
2003
Dateigröße
557 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v107827
Note
10
Schlagworte
Erich Honeckers Neuer Kurs Ablösung Ulbrichts

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Titel: Erich Honeckers "Neuer Kurs" nach der Ablösung Ulbrichts