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NATO-Russland-Beziehungen vor und nach dem 11. September 2001

Hausarbeit (Hauptseminar) 2002 22 Seiten

Politik - Internationale Politik - Thema: Int. Organisationen u. Verbände

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1. EINLEITUNG

2. Geschichte und Aufgaben der NATO
2.1. Gründung der NATO
2.2. Entwicklung der Allianz
2.3. Sowjetische Beziehungen zur NATO im Kalten Krieg

3. NATO-Russland-Beziehungen in den neunziger Jahren
3.1. NATO-Russland Grundakte
3.2. NATO und Russland während des Kosovo-Krieges

4. Die russischen Beziehungen zur NATO in der Ära Putins
4.1. Konzept der Nationalen Sicherheit
4.2. Die neue Militärdoktrin
4.3. Außenpolitisches Konzept
4.4. Die russische Kritik an der NATO-Osterweiterung

5. NATO-Russland Beziehungen nach dem 11. September 2001
5.1. NATO-Russland-Gipfel in Rom
5.2. Russland und der NATO-Gipfel in Prag
5.3. NATO-Russland-Sicherheitskonferenz in Moskau

6. Fazit

7. Literaturverzeichnis

1. Einleitung

Russland hat auf die Terroranschläge auf die USA genauso wie die meisten Staaten mit Schock, Entsetzen, Betroffenheit, Mitempfinden und Trauer reagiert. Russische Politiker und Experten setzen sich intensiv mit den Fragen auseinander, welche Konsequenzen die Ereignisse vom 11. September 2001 für die Welt, für Russland und nicht zuletzt für die Beziehungen Russlands zu den USA und zum Westen insgesamt nach sich ziehen werden. Der internationale Kampf gegen den Terrorismus und konkreter die Formen der Zusammenarbeit mit den USA und der NATO und die Rolle der NATO im künftigen Sicherheitssystem sind zentrale Themen, die die Politiker auf beiden Seiten beschäftigen. Eine der grundsätzlichen Fragen, welche sich in der neuen weltpolitischen Konstellation vor Russland wieder einmal stellt, lautet: „Wohin gehört Russland?“ Viele Experten fordern, dass Russland jetzt seine Wahl unmissverständlich treffen und seinen Platz in der Welt klar und eindeutig bestimmen muss, und zwar an der Seite der (westlichen) demokratischen Staatengemeinschaft. Auf der Ebene der praktischen Politik soll dies eine grundlegende Überprüfung der Beziehungen Russlands zu manchen Staaten wie der Irak, Iran, Libyen und Syrien bedeuten.

Die Beziehungen zwischen der NATO und Russland sind von zentraler Bedeutung für die europäische Sicherheit. Der Charakter der NATO-Russland-Beziehungen war in der Vergangenheit zwiespältig. Die Beziehungen reichten von Partnerschaft über Kooperation, Konsultation bis hin zu Konflikten und sogar offen feindseligem Verhalten. Aber inwieweit veränderten sich diese nach dem 11. September 2001?

In der vorliegenden Arbeit beschäftige ich mich mit den Beziehungen zwischen NATO und Russland vor dem Attentat auf das World Trade Center und deren Wandel nach dem 11. September 2001.

Anfangs möchte ich einen kurzen Überblick der Geschichte, Aufgaben und sowjetischen Wahrnehmung der NATO geben, dann den Wandel in den Beziehungen nach Zusammenbruch der Sowjetunion in den neunziger Jahren und die Krise während des Kosovo-Krieges beschreiben. Ein Zentralpunkt meiner Hausarbeit ist das Verhältnis der Russischen Föderation zur NATO nach dem Amtsantritt Putins und die Auswirkung der Anschläge vom 11. September 2001 darauf. Zum Schluss möchte ich mich mit der folgenden Frage beschäftigen:

Wie sieht die Zukunft der NATO-Russland-Beziehungen aus? Da das Thema ganz aktuell ist und es wenig Literatur gibt, die sich mit dem Thema unmittelbar befasst, beziehe ich mich hier teilweise auf Webseiten, Zeitungsartikel und Erklärungen der russischen und der NATO-Politiker.

2. Geschichte und Aufgaben der NATO

2.1. Gründung der NATO

Die NATO ist am 4. April 1949 als militärisches Bündnis gegründet worden. Seine ersten Mitglieder bestanden aus zehn europäischen (Belgien, Dänemark, Frankreich, Großbritannien, Island, Italien, Luxemburg, Niederlande, Norwegen, Portugal) und zwei nordamerikanischen Staaten (USA, Kanada). Bis 1999 kamen weitere sieben Staaten dazu: Griechenland und die Türkei 1952, Deutschland 1955, Spanien 1982, Polen, Ungarn und Tschechien 1999.

Der Beistandspakt zur gemeinsamen Verteidigung wurde von dem Hintergrund des nach 1945 verschärften Ost-West-Konflikts als Gegengewicht zu der als Bedrohung empfundener Präsenz der UdSSR in Europa geschlossen. Als Bündnisfall gilt jeder bewaffnete Fremdangriff gegen einen Mitgliedstaat. Mit welchen Mitteln es seiner Beistandpflicht nachkommt, entscheidet jedes Land selbst1.

Die Verteidigungskonzeption der NATO, die ihren Sitz in Brüssel hat, stützt sich auf das „atomare Abschreckungspotenzial, die Fähigkeit zum Einsatz von taktischen Atomwaffen in Mitteleuropa, Hochrüstung und Spezialausbildung der verschiedenen Armeen der Bündnisstaaten, den Aufbau von illegalen Strukturen, die innerstaatliche Entwicklung manipulierbar machen sollten und die militärische Präsenz der USA in Europa“2.

Oberstes Organ der politischen Organisation ist der Ständige Rat (NATO-RAT), in dem Vertreter aller Mitgliedsländer unter Vorsitz des Generalsekretär wöchentlich auf Botschafterebene oder zweimal im Jahr auf Ministerebene politische Entscheidungen der Allianz treffen. Oberste militärische Instanz ist der Militärausschuss, in dem die Stabchefs der an der militärischen Struktur beteiligten Länder zusammenkommen. Er berät den Rat in militärischen und strategischen Fragen. Ihm untersteht der Internationale Militärstab (IMS). An der Spitze der drei Kommandobereiche Europa, Atlantik, Ärmelkanal steht je ein alliierter Oberbefehlshaber. Die Streitkräfte der Mitgliedstaaten unterstehen teils der NATO, teils sind sie für sie vorgesehen, teils bleiben sie unter nationalem Oberbefehl. Von den Streitkräften der Bundeswehr sind die Verbände der Luftraumüberwachung und Luftraumverteidigung auch in Friedenzeiten voll der NATO unterstellt; Feldheer und Seestreitkräfte unterstehen erst im Verteidigungsfall der operativen Führung der NATO.

2.2. Entwicklung der Allianz

Die Aufbau- und Ausbauphase der NATO reichte von 1949 bis 1955 und endete mit dem Beitritt Deutschlands. Die Entwicklung war in dieser Zeit eng mit dem Ostwestkonflikt verknüpft. Es wurde einstimmig vereinbart, für Europa eine Vorwärtsstrategie einzuführen, d.h., dass jedem Angriff so weit östlich wie möglich entgegengetreten werden sollte. Im Jahre 1950 wurde auf Empfehlung des NATO-Rates damit angefangen, ein oberstes Hauptquartier in Europa zu schaffen. Es wurde auch entschieden, dass in einem Verteidigungsfall, nicht alle Teilnehmer die gleiche Last tragen können, so dass sich jedes Land entsprechend seinen ökonomischen Fähigkeiten seinen Teil beitragen sollte. Durch den Beitritt Griechenlands und der Türkei 1952 und der Bundesrepublik Deutschland 1955 wurde das Gebiet der NATO stark vergrößert. So wurde der Verteidigungsraum des Bündnisses bis zu mittlern Osten ausgedehnt3. Danach ging die NATO, aufgrund der sowjetischen Forschung im Bereich Nuklearwaffen, zu der Strategie der massiven Vergeltung über, die den Einsatz nuklearer Waffen gegen die UdSSR vorsah, falls ein Angriff der sowjetischen Streitkräfte nicht konventionell gestoppt werden konnte. So kam es zu einer ungeheuren Aufrüstung auf beiden Seiten. Diese Strategie wurde 1961 abgelöst durch die Strategie der flexiblen Erwiderung. Atomwaffen mussten nun bei der Verteidigung nicht mehr zwangsläufig eingesetzt werden, man behielt sich aber deren Einsatz vor4.

Danach fing eine Konsolidierungsphase an, die ihren Höhepunkt während der Berlinkrise im Jahre 1961 und der Kubakrise 1962 erfuhr. Die Sinnlosigkeit und die Vorteillosigkeit des Wettrüstens wurden den USA und der UdSSR deutlich. Dies führte zu einer Entspannung und einem geregelten Nebeneinander. Die USA und die UdSSR unterzeichneten schließlich einen Atomteststopvertrag. Dadurch sahen einige europäische Staaten die Sicherheit Europas durch die USA nicht mehr gewährleistet, was letztlich auch zum Rückzug Frankreichs aus der NATO im Jahre 1966 führte5.

Ende 1966 erarbeitete ein Ausschuss unter dem belgischen Außenminister Harmel die Harmel-Studie. Sie formulierte die zukünftigen Ziele der NATO: Die militärische Stärke als Garantie, dass die NATO eventuelle Angreifer abschrecken kann und die Notwendigkeit, Verhandlungen mit der UdSSR aufzunehmen, um dauerhafte Beziehungen herbeizuführen. Durch die Studie erhielt die NATO auch den Auftrag, verstärkt auch mit Hilfe politischer Maßnahmen, die Sicherheit in Europa zu gewährleisten.

Nach Machtübernahme von Michael Gorbatschow in Moskau veränderte sich vor allem die Außenpolitik der Sowjetunion. „Die Umwälzungen und Revolutionen in Osteuropa sowie der Zusammenbruch des real existierenden Sozialismus entzogen dem Warschauer Pakt seine Grundlage und stellten die NATO vor eine vollkommen neue internationale Konstellation“6.

Einschneidende Ereignisse wie der Zusammenbruch der Sowjetunion, die Demokratisierungsbemühungen in den osteuropäischen Staaten und die deutsche Wiedervereinigung veränderten den sicherheitspolitischen Rahmen auf enorme Weise. Da sich danach das internationale System erheblich gewandelt hatte, geriet das Bündnis unter Anpassungsdruck.

Es kam zu einer Ausweitung der Aufgaben. Eine der neuen Aufgaben ist die Schaffung von Sicherheit und Stabilität in Osteuropa, um somit auch die eigene Sicherheit zu gewährleisten. Als ein Instrument dafür ist die NATO-Osterweiterung.

Hauptaufgabe bleibt weiterhin die kollektive Verteidigung nach Artikel V des Washingtoner Vertrages. Dazu kommt die Schaffung von Sicherheit im euro- atlantischen Raum, die Stärkung dieser durch Partnerschaft, Kooperation und Dialog, die Konfliktverhütung und Krisenbewältigung.

2.3. Sowjetische Beziehungen zur NATO im Kalten Krieg

Während des Kalten Krieges waren die Beziehungen der NATO zur Sowjetunion naturgemäß von einem tiefgehenden ideologischen wie machtpolitischen Antagonismus geprägt, denn für Russland und die sowjetische Elite war die NATO der Feind an sich. Während des Kalten Krieges hat sie sich erweitert, erst um Deutschland, später um Spanien. Die Europäische Gemeinschaft wurde in dieser Zeit von der Sowjetunion zuerst einmal als „eine Gruppierung der kapitalistischen Ausbeuter unter der Lenkung der Vereinigten Staaten gesehen“7. Allmählich allerdings merkte man in Moskau, dass die als sicher vorausgesagte Krise und der Zusammenbruch des Kapitalismus nicht nur nicht eintraten, sondern dass die Europäische Gemeinschaft eine völlig neue Methode war, wie westliche Staaten effizienter miteinander kooperierten, die auch progressive Elemente enthielt. Allmählich veränderte sich auch die Einstellung der Sowjetunion zur Europäischen Gemeinschaft, wurde positiv gemäßigt, bis schließlich der Kalte Krieg zu Ende ging8.

3. NATO-Russland-Beziehungen in den neunziger Jahren

3.1. NATO-Russland Grundakte

Nach dem Zerfall der Sowjetunion im Dezember 1991 stand der Westen vor der Frage der Zusammenarbeit mit Russland und den elf übrigen UdSSR-Nachfolgeländern der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS).

Der Westen diente in Russland zunächst als das zu erstrebende politische, soziale und wirtschaftliche Modell. Dies führte dazu, dass Russland bereit war, gegenüber der westlichen Politik große Zugeständnisse zu machen. Die NATO sah sich zu Beginn ihrer Zusammenarbeit mit den Staaten des ehemaligen Warschauer Paktes mit divergierenden Interessen konfrontiert. Parallel zur Diskussion um die Osterweiterung des Bündnisses, bereitete die NATO Kooperationsangebote für die osteuropäischen Staaten vor. Es galt sowohl die eigenen Interessen im Auge zu behalten, als auch die Vorstellungen der neuen Kooperationspartner zu berücksichtigen9.

[...]


1 Weiher, Gerhard: Die Entstehung der beiden Bündnisse, in: Bayrische Landeszentrale für politische Bildungsarbeit (Hrsg.): Nordatlantik – Warschauer Pakt. Ein Vergleich zweier Bündnisse, München 1980, S. 67.

2 Heinemann, Winfrid / Wiggershaus, Norbert (Hrsg.): Nationale Außen- Bündnispolitik der NATO-Mitgliedstaaten, München 2000, S. 70.

3 Woyke, Wichard: Handwörterbuch Internationale Politik, Opladen 2000, S.319 ff.

4 Ebenda.

5 Woyke, Wichard: Die NATO in den siebziger Jahren, Hannover 1976, S.39.

6 Woyke, Wichard: Handwörterbuch Internationale Politik, Opladen 2000, S.322 ff.

7 Kaiser, Karl: NATO- und EU-Erweiterung nach Osten, in: Zürcher Beiträge zur Sicherheitspolitik und Konfliktforschung, Nr. 60, Zürich 2001, S. 191.

8 Ebenda, S. 192.

9 Sprungala, Tanja : Die Zusammenarbeit zwischen der NATO und den ehemaligen Warschauer- Pakt- Staaten seit 1990, in: Aus Politik und Zeitgeschichte, Nr. 11/1999, S. 39 ff.

Details

Seiten
22
Jahr
2002
ISBN (eBook)
9783638173063
Dateigröße
515 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v11038
Institution / Hochschule
Ruhr-Universität Bochum – Lehrstuhl Internationale Politik
Note
1,75
Schlagworte
11. September

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Titel: NATO-Russland-Beziehungen vor und nach dem 11. September 2001