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Realisten vs. Idealisten - Die USA und das Völkerrecht

Hausarbeit 2007 39 Seiten

Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht

Leseprobe

GLIEDERUNG

EINLEITUNG

TEIL 1 – AMERIKANISCHE DOKTRIN UND VÖLKERRECHT
A. REALISMUS UND IDEALISMUS
I. Die realistische Konzeption − Mächtespiele im internationalen System
1. eine Welt ohne Ordnungsmacht
a. Ausgangspunkt: egoistisches Menschenbild
b. Übertragung: Konkurrenz der Staaten untereinander
2. Macht als Schlüssel zum internationalen System
II. idealistische (liberale/solidaristische) Konzeption − Synergie durch Kooperation in einer internationalen Gemeinschaft
1. Austausch statt Krieg
2. Die Internationale Gemeinschaft
III. Die Rolle des Völkerrechts bei Realisten und Idealisten
1. Realisten
a. Völkerrecht als Produkt von Staatsinteressen
b. Das Verhältnis zwischen Völkerrecht und Staateninteressen
i. coincidence of interests − (zufällige) Übereinstimmung von Interessen
ii. coordination − Koordination
iii. cooperation − Kooperation
iv. coercion − Zwang
c. Konsequenzen
2. Idealisten
B. WELTBILD DER USA
I. New World Order
II. Ende der Geschichte
III. Kampf der Kulturen
IV. Globale Anarchie
V. Zentrum vs. Peripherie
VI. Bedeutung für die völkerrechtliche Praxis
C. SELBSTVERSTÄNDNIS DER USA
D. AMERIKANISCHE DOKTRINEN
I. Amerikanische Doktrinen der 1980er und 1990er Jahre
II. Bush jr.-Doktrin

TEIL 2 – DIE VÖLKERRECHTLICHE PRAXIS DER USA
A. WEITERENTWICKLUNG UND KODIFIKATION DES VÖLKERRECHTS
I. Abschluss von Verträgen unter dem Einfluss der USA
II. Nachverhandlung vertraglicher Regelungen nach Unterzeichnung
III. Nicht-Teilnahme an multilateralen Verträgen
B. VERLETZUNG VON VÖLKERRECHT
I. Verletzung von NAFTA und WTO Regelungen durch nationale Wirtschaftssanktionen
II. Verletzungen von Art. 36 (1) (b) WÜK im Zusammenhang mit der Hinrichtung fremder Staatsangehöriger
III. Anwendung von Gewalt
1. Völkerrechtliches Gewaltverbot des Art. 2 Ziff. 4 UN-Charta
2. Anwendung von Gewalt mit UN-Mandat − Irak 1990, Afghanistan 2001, Irak 2003
a. Irak
b. Afghanistan
c. Irak 2003 ?
3. Selbstverteidigung
a. Nicaragua
a. Invasion in Panama
b. Luft- und Raketenangriffe in Irak 1993 sowie Afghanistan und Sudan 1998
c. Afghanistan
i. Aggression durch Beherbergen von Terroristen
ii. Selbstverteidigung gegen Terroristen
d. Antizipatorische Selbstverteidigung
i. Vorbeugende Selbstverteidigung gegen einen unmittelbar bevorstehenden Angriff
ii. Ein neues Recht preemptive actions ?
4. Intervention auf Einladung − Philippinen 1989, Saudi-Arabien 1990
5. Humanitäre Intervention − Kosovo / Jugoslawien
6. Zusammenfassung der Praxis der Anwendung von Gewalt
a. Rechtsfortbildung
i. Abwehr terroristischer Bedrohungen
ii. humanitäre Intervention
iii. Preemptive actions
b. Rechtsbeugung
c. Rechtsbruch

ZUSAMMENFASSUNG UND ERGEBNISSE

EINLEITUNG

„Le plus fort n'est jamais assez fort pour être toujours le maître, s'il ne transforme pas sa force en droit et l'obéissance en devoir.” −Jean-Jacques Rousseau1

Die Vereinigten Staaten von Amerika als Konkurrenzlose „Hypermacht“2 üben über alle Gebiete der Internationalen Beziehungen, von Handel über Technologie und Militär bis hin zu kulturellen, moralischen und rechtlichen Werten, einen richtungsweisenden Einfluss3 aus. In diesem Zusammenhang verdient die wechselseitige Beziehung zwischen der Politik und der Praxis der USA sowie dem Völkerrecht besondere Beachtung.

Ziel dieser Arbeit ist es, das Völkerrechtsverständnis (Teil 1) und die daraus resultierende Praxis (Teil 2) der USA zu untersuchen. Dabei sollen Erkenntnisse über das Verhältnis der USA zum und die Rolle der USA im Völkerrecht gewonnen werden. Die Analyse soll über eine rein juristische Betrachtung hinaus, im Kontext der internationalen Beziehungen; im Wechselspiel von Macht und Recht erfolgen. Eine besondere Bedeutung kommt dabei zwei politischen Theorien der Internationalen Beziehungen, dem Idealismus und dem Realismus zu.

TEIL 1 – A MERIKANISCHE D OKTRIN UND V ÖLKERRECHT

Im ersten Teil geht es um die theoretischen Grundlagen amerikanischer Außenpolitik und Völkerrechtspraxis. Zunächst werden Realismus und Idealismus (A.), zwei Eckpfeiler amerikanischer Außenpolitiktheorie, vorgestellt. Im Anschluss daran wird die Art und Weise, wie die USA die Welt (B.) und sich selbst (C.) sehen behandelt. Schließlich wird das Produkt dieser Theorien und die Grundlage amerikanischer Praxis, die Doktrinen der USA (D.) vorgestellt.

A. Realismus und Idealismus

Realismus und Idealismus stellen zwei bedeutende Theorien der internationalen Beziehungen dar. Auch die amerikanische Außenpolitik bewegt sich zwischen diesen Polen. Die Theorien unterscheiden sich, unter anderem, durch die Rollen, welche sie dem Völkerrecht zumessen. Realismus und Idealismus sollen in der vorliegenden Arbeit als Framework für das Verständnis der internationalen Praxis der USA dienen.

I. Die realistische Konzeption – Mächtespiele im internationalen System

Die Realisten sehen die internationalen Beziehungen als Machtbeziehungen zwischen den Staaten. Die Staatengemeinschaft ist für sie in einzelne souveräne Staaten gespalten, welche ihren Willen durch Ausübung von Macht Geltung verschaffen. Da jeder Staat sein eigenes Interesse verteidigt, und versucht seine Macht zu steigern sind Konflikte dieser Auffassung nach lediglich politischer Ausdruck der zwischenstaatlichen Rivalität. Die Staaten sind keiner höheren Autorität unterworfen und somit in ihren Handlungen völlig frei.

1. eine Welt ohne Ordnungsmacht

Die realistische Lehre sieht die Welt als eine Gesellschaft im Urzustand, welche nicht durch eine universelle Autorität reglementiert ist. Daraus folgt ein Konkurrenzkampf der Staaten untereinander.

[...]


1 Jean-Jacques Rousseau, Du Contrat social ou pricncipes du droit politique, Amsterdam 1772, Chapitre III, Du droit du plus fort

2 der Begriff Hypermacht geht auf den damaligen französischen Außenminister Hubert Védrine zurück, für

Einzelheiten siehe: International Herald Tribune vom 05.02.1999 http://www.iht.com/articles/1999/02/05/france.t_0.php

3 zu Einfluss und Hegemonie der USA vgl.Vagts,AJIL 2001;Alvarez,AJIL 2003

Details

Seiten
39
Jahr
2007
ISBN (Buch)
9783640121380
Dateigröße
806 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v111448
Institution / Hochschule
Universität zu Köln – Rechtswissenschaftliche Fakultät
Note
11
Schlagworte
Realisten Idealisten Völkerrecht Köln-Grazer Seminar Macht Recht

Autor

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