In der Arbeit werden zwei europäische Länder verglichen, die einen völlig anderen Ansatz in ihrer Drogenpolitik verfolgen. Zum einen Portugal, das mit seiner Drogenreform im Jahr 2001 den in Europa einzigartigen Weg der Entkriminalisierung geht. Zum anderen Deutschland, wo der Umgang mit Drogen strafrechtlich verfolgt wird.
Der Ländervergleich zielt auf den unterschiedlichen Umgang der Regierung mit dem Thema Drogen und den daraus resultierenden Folgen für die Konsumenten ab. Dabei wird jeweils als These ein Argument der Gesellschaft und Politik an, das für oder gegen eine Entkriminalisierung spricht, angeführt. Diese wird mit Fakten bewiesen oder widerlegt. Im Anschluss werden die Hintergründe, die Fakten und Zahlen erläutert. Ziel der Hausarbeit ist es, einen differenzierteren Umgang zum Thema Drogen zu schaffen und die Leser*innen für die Vor- und Nachteile einer Entkriminalisierung zu sensibilisieren.
Ungefähr 2/3 der deutschen Bevölkerung haben mindestens einmal in ihrem Leben illegale Drogen konsumiert. Drogen sind mittlerweile ein fester Bestandteil unserer Gesellschaft. Abgesehen von Cannabis und einigen psychoaktiven Stoffen wie LSD und Psylocibin, bei dem sich Experten über den medizinischen Nutzen streiten, lässt sich nicht abstreiten, dass Drogen ungesund für den menschlichen Körper sind - ob legal oder illegal. Doch sollte die Regierung in das Leben der Menschen eingreifen und den Drogenkonsum zu ihrer eigenen Sicherheit reglementieren und verfolgen? Oder sollte sie auf die Eigenverantwortung der Menschen setzen?
Inhaltsverzeichnis:
Einleitung:
Informationsteil:
Begriff: Entkriminalisierung
Die Drogenpolitik der Europäischen Union
Ansätze Portugals
Ansätze Deutschlands
Hauptteil:
These 1: Durch eine Entkriminalisierung greifen mehr junge Menschen zu Drogen. Durch eine Kriminalisierung werden sie davon abgeschreckt.
Primärpräventive Maßnahmen
Zwischenfazit:
These 2: Aus einer Entkriminalisierung von Drogen folgen mehr Drogentote und HIV-Infektionen
HIV-Infektionen
Drogentote
Zwischenfazit:
These 3:
Fazit:
Anhang:
Abbildungsverzeichnis
Literaturverzeichnis
Umfrageergebnisse:
Abkürzungsverzeichnis:
Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten
Einleitung:
Ungefähr 2/3 der deutschen Bevölkerung haben mindestens einmal in ihrem Leben illegale Drogen konsumiert. Ob nur einmal zum Probieren auf dem Schulhof, auf Partys oder im täglichen Gebrauch: Drogen sind mittlerweile ein fester Bestandteil unserer Gesellschaft. Abgesehen von Cannabis und einigen psychoaktiven Stoffen wie LSD und Psylocibin, bei dem sich Experten über den medizinischen Nutzen streiten, lässt sich nicht abstreiten, dass Drogen ungesund für den menschlichen Körper sind - ob legal oder illegal. Doch sollte die Regierung in das Leben der Menschen eingreifen und den Drogenkonsum zu ihrer eigenen Sicherheit reglementieren und verfolgen? Oder sollte sie auf die Eigenverantwortung der Menschen setzen?
In der folgenden Hausarbeit werden zwei europäische Länder verglichen, die einen völlig anderen Ansatz in ihrer Drogenpolitik verfolgen. Zum einen Portugal, das mit seiner Drogenreform im Jahr 2001 den in Europa einzigartigen Weg der Entkriminalisierung geht. Zum anderen Deutschland, wo der Umgang mit Drogen strafrechtlich verfolgt wird.
Der Ländervergleich zielt auf den unterschiedlichen Umgang der Regierung mit dem Thema Drogen und den daraus resultierenden Folgen für die Konsumenten ab. Dabei wird jeweils als These ein Argument der Gesellschaft und Politik an, das für oder gegen eine Entkriminalisierung spricht, angeführt. Diese wird mit Fakten bewiesen oder widerlegt. Im Anschluss werden die Hintergründe die Fakten und Zahlen erläutert.
Ziel der Hausarbeit ist es, einen differenzierteren Umgang zum Thema Drogen zu schaffen und die Leser*innen für die Vor- und Nachteile einer Entkriminalisierung zu sensibilisieren.
Informationsteil:
Begriff: Entkriminalisierung
Der Begriff der Entkriminalisierung im Drogenkontext bedeutet, dass der Besitz und Konsum von illegalen Drogen nicht mehr unter Strafe gestellt wird. Eine Entkriminalisierung ist nicht mit dem Begriff der Legalisierung zu verwechseln, welcher eine staatliche Regulierung des Verkaufs von Drogen impliziert.
Die Drogenpolitik der Europäischen Union
Die Mitgliedsstaaten haben in den vergangenen zwanzig Jahren gemeinsam einen drogenpolitischen Ansatz entwickelt.
“Der Ansatz der EU beruht auf
- den Erkenntnissen darüber, was in Bezug auf Politik und Maßnahmen funktioniert und was nicht funktioniert
- dem Gleichgewicht zwischen der Verringerung des Drogenangebots und der Verringerung der Drogennachfrage
- Multidisziplinarität angesichts des bereichsübergreifenden Charakters des Drogenphänomens
- Innovation und Vorausschau angesichts der Komplexität der Drogensituation und des Drogenmarktes
- der Achtung der Menschenrechte, der Gleichstellung der Geschlechter und der Gleichheit im Gesundheitswesen sowie
- der Beteiligung und Mitwirkung der Zivilgesellschaft
Im Mittelpunkt der Drogenstrategie stehen drei wichtige Politikbereiche:
- Verringerung des Drogenangebots
- Verringerung der Drogennachfrage
- Vorgehen gegen drogenbedingten Schaden”1
Im Jahr 2021 wurde die neue EU-Drogenstrategie 2021-2025 vorgestellt. Sie gilt als Ergänzung zu den nationalen Umsetzungen der Drogenpolitik. Zielsetzung ist der Beitrag zur Gesundheit und Sicherheit aller EU-Bürger*innen. Trotz dieser groben Vorgaben und den gemeinsamen Zielen in Bezug auf Onlinehandel von Drogen und Prävention kann jede Nation ihren Umgang in Bezug auf Drogen selbst bestimmen. Allerdings muss dieser auf dem allgemein geltenden Europäischen Grundsatz des Schutzes der Bürger*innen basieren. Somit ist es möglich, dass, trotz der Mitgliedschaft in der europäischen Union, Deutschland und Portugal völlig verschiedene Ansätze in der Drogenpolitik verfolgen.
Ansätze Portugals
Ein kurzer Exkurs in die historische Vergangenheit Portugals zeigt, warum das Land seine Drogengesetze reformierte. Nach der Nelkenrevolution im Jahre 1974, welche das Ende der portugiesischen Diktatur einleitete, war Portugal den westlichen Einflüssen in viel größerem Umfang ausgesetzt als zuvor. Besonders Heroin überschwemmte das Land regelrecht. Zwar nahmen im Vergleich zu anderen europäischen Ländern nicht mehr Menschen Drogen, jedoch stieg die Zahl derjenigen, die harte Drogen wie Heroin oder Kokain konsumierten. Im Zuge dessen stieg die Zahl der HIV-Erkrankungen und die der Drogentoten. Nachdem diese Problematik von der Regierung erkannt wurde, berief sie im Jahre 1989 eine Gruppe von Experten zusammen, welche 1999 die “National Strategy for the Fight Against Drugs” veröffentlichte.
Am 1. Juli 2001 trat in Portugal ein Gesetz in Kraft, welches einen internationalen Meilenstein in der Drogenpolitik kennzeichnete. Das Gesetz 30/2000 besagte, dass “der Besitz von Drogen in geringer Menge zum eigenen Gebrauch nach dem Gesetz nicht strafbar sei.“2
Der Besitz von illegalen Drogen wurde ab diesem Zeitpunkt nur noch als Ordnungswidrigkeit und nicht als Straftat bezeichnet. Dies bedeutet, dass der Besitz und Konsum bei geringen Mengen strafrechtlich nicht verfolgt wird. Doch dies war nicht die einzige Reform in der portugiesischen Drogenpolitik. Gleichzeitig sollten umfassende Präventions-, Aufklärungs- und Hilfsprogramme dazu führen, dass der Konsum und gleichzeitig die Todesfälle minimiert werden.
Ansätze Deutschlands
In Deutschland gab es seit Jahrzehnten keine bedeutsamen Veränderungen in Bezug auf die Drogenpolitik. Am 15. Februar 2012 wurde die nationale Strategie zur Drogen- und Suchtpolitik unter dem damaligen Gesundheitsminister aus der FDP, Daniel Bahr publiziert. Diese Strategie basiert im Grunde auf vier Säulen, welche im Hauptteil der Arbeit umfassend erläutert werden.
1. Prävention
2. Beratung, Hilfen zum Ausstieg
3. Maßnahme zur Schadensreduzierung
4. Repression
Repression bedeutet in diesem Zusammenhang, dass jeglicher Umgang mit Drogen illegal ist und unter harte Strafen gestellt wird.
Im Paragrafen 29 des BtMG heißt es:
„(1) Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer
1. Betäubungsmittel unerlaubt anbaut, herstellt, mit ihnen Handel treibt, sie, ohne Handel zu treiben, einführt, ausführt, veräußert, abgibt, sonst in den Verkehr bringt, erwirbt oder sich in sonstiger Weise verschafft,
3. Betäubungsmittel besitzt, ohne zugleich im Besitz einer schriftlichen Erlaubnis für den Erwerb zu sein,“3.
Hauptteil:
Als empirische Methode wurde im Rahmen der wissenschaftlichen Arbeit eine Umfrage durchgeführt. Dabei habe ich mich auf keine bestimmte Zielgruppe festgelegt. Vielmehr bestand meine Intention darin, ein Ergebnis aus der Befragung von Menschen aller Altersgruppen zu erhalten. Die Umfrage wurde für einen Zeitraum über drei Wochen im Internet publiziert. Insgesamt liegen die Umfrageergebnisse von 220 Menschen aus allen Altersschichten vor. Davon haben 198 die Umfrage beendet. Nur diese werden in den Ergebnissen berücksichtigt. Bei den Umfrageergebnissen wird nicht nach Alter oder Geschlecht differenziert. Es wurde ein Fragebogen aus sowohl qualitativen, als auch quantitativen Fragen erstellt. Fokus der Umfrage war der Umgang und die Einstellung der Befragten zu illegalen Drogen. Es wurden ausschließlich Menschen, die ihren ständigen Wohnsitz in Deutschland haben zu der deutschen Drogenpolitik befragt. Alle im Folgenden genannten offiziellen Daten zum Drogenkonsum in Portugal und Deutschland stammen aus den von der EMCDDA publizierten Country Drug Reports 2019, welche im folgenden als Ausschnitt abgebildet sind.
Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten
Abbildung 1
Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten
Abbildung 2
These 1: Durch eine Entkriminalisierung greifen mehr junge Menschen zu Drogen. Durch eine Kriminalisierung werden sie davon abgeschreckt.
Zunächst muss auf die offiziellen Zahlen der Konsument*innen in den beiden Ländern geschaut werden. Dabei wurden in den CDTs nur die Zahlen der jungen Menschen im Alter von 15-34 Jahren abgebildet. Demnach konsumierten in Portugal 8,5% der Menschen dieser Altersgruppe die gängigsten illegalen Drogen, in Deutschland waren es 17,7%. Aufgelistet ist der Konsum der bekanntesten illegalen Drogen: Cannabis, MDMA, Amphetamine und Kokain.
[...]
1 Vgl. Drogenpolitik der EU (Stand: 19.04.2021) https://www.consilium.europa.eu/de/policies/eu-drugs-policy/ [19.05.2021]
2 vgl.: Materialien zur portugiesischen Drogenpolitik (Stand 2018), WD-9-036-18-pdf-data.pdf (bundestag.de) , [07.05.2021]
3 Vgl.: BtMG §29