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Ursachenanalyse des Scheiterns internationaler Statebuilding-Bemühungen am Fallbeispiel Malis

©2020 Hausarbeit (Hauptseminar) 30 Seiten

Zusammenfassung

Die Situation in Mali lässt sich seit nun an mehr als 30 Jahren bestenfalls als kritisch bezeichnen, die jüngere Geschichte des Landes ist geprägt von sich abwechselnden Putschisten, welche sich in der Führung der einstigen Vorzeigedemokratie gegenseitig ablösen, und trotz eingeleiteter Reformprozesse und einer kurzen Phase der Demokratisierung kommt das Land nicht zur Ruhe. Der Militärputsch im Jahre 2012 befeuerte die Eskalationen im Land erneut und bescherte vor allem radikal islamischen Gruppierungen wie AQIM einen Aufschwung, welche in der Folge des Jahres große Teile des malischen Staatsgebietes unter ihre Kontrolle brachten.

Diese Entwicklungen veranlassten die einstige französische Kolonialmacht zur militärischen Intervention "Serval’" welcher sich am 23 April 2013 eine unter UN Mandat geführte multinationale Mission mit dem Namen MINUSMA anschloss. Die UN definiert in ihrer offiziellen Erklärung zur Mission die allgemeine Stabilisierung der politischen Lage, die Übernahme von Sicherheitsaufgaben, sowie die Herstellung von Sicherheit zu den Zielen der Minusma Operation. Die Messbarkeit des Erfolges bzw. eine kritische Analyse der Ursachen für die Verfehlung dieser Ziele soll im Fokus dieser Arbeit stehen.

Leseprobe

Gliederung:

1.0 Einleitung
1.1 Zielsetzung und methodischer Vorgang

2.0 Historische Skizze Malis

3.0 Hauptteil
3.1 Leitfrage und Fragestellung
3.2 Vorstellung MINUSMA
3.3 Problematiken der Mission
3.3.1 Headquarter-Level Problematiken
3.3.2 Field-Level Problematiken
3.3.3 Intra-Regional Problematiken

4.0 Ursachenanalyse

5.0 Fazit und Ausblick

6.0 Literatur- und Abbildungsverzeichnis

Gendererklarung:

Aus Grunden der besseren Lesbarkeit wird in dieser Arbeit die Sprachform des generischen Maskulinum angewendet. Es wird an dieser Stelle darauf hingewiesen, dass die ausschlieBliche Verwendung der mannlichen Form geschlechtsunabhangig verstanden werden soll.

Abkurzungsverzeichnis:

AQIM = Al Qaeda in the Islamic Magreb

DIIS = Danish Institute for International Studies

EPON = Effectiveness of Peace Operations Research Network

VNSA = Violent None State Actors

MINUSMA = united Nations Multidimensional Stabilization Mission

NUPI = Norwegian Institute of International Affairs

TCC = Troop Contributing countries

UN = United Nations

IO = International Organisations

1.0 Einleitung:

Die Situation in Mali lasst sich seit nun an mehr als 30 Jahren bestenfalls als kritisch bezeichnen, die jungere Geschichte des Landes ist gepragt von sich abwechselnden Putschisten, welche sich in der Fuhrung der einstigen Vorzeigedemokratie gegenseitig ablosen und trotz eingeleiteter Reformprozesse, und einer kurzen Phase der Demokratisierung, kommt das Land nicht zur Ruhe. Der Militarputsch im Jahre 2012 befeuerte die Eskalationen im Land erneut und bescherte vor allem radikal islamischen Gruppierungen wie AQIM einen Aufschwung, welche in der Folge des Jahres groBe Teile des malischen Staatsgebietes unter ihre Kontrolle brachten. Diese Entwicklungen veranlassten die einstige franzosische Kolonialmacht zur militarischen Intervention ,,Serval'' welcher sich am 23 April 2013 eine unter UN Mandat gefuhrte multinationale Mission mit dem Namen MINUSMA anschloss. Die UN definiert in ihrer offiziellen Erklarung zur Mission die allgemeine Stabilisierung der politischen Lage, die Ubernahme von Sicherheitsaufgaben, sowie die Herstellung von Sicherheit zu den Zielen der Minusma Operation (vgl. unmissions.org). Die Messbarkeit des Erfolges bzw. eine kritische Analyse der Ursachen fur die Verfehlung dieser Ziele soll im Fokus dieser Arbeit stehen.

1.1 Zielsetzung und Methodisches Vorgehen:

Im dieser Arbeit zugrunde liegenden Seminar befassten wir uns im Schwerpunkt mit regionalen Konfliktherden und der Ursachenforschung dieser im Raum Westafrika. Im Rahmen verschiedener Fallbeispiele wurde immer wieder deutlich, wie multidimensional die Problematiken in der Region sind. Inhalt dieser Arbeit ist es, einleitend die erklarten Ziele, sowie die Vorgehensweisen zur Umsetzung der MINUSMA Mission vorzustellen, und anschlieBend zur Vorbereitung einer Analyse der Effektivitat der Mission, die Problematiken, mit welcher sich die UN Mission konfrontiert sieht, herauszuarbeiten und im Hinblick auf die Erklarung fur den marginalen Erfolg der Mission zu analysieren. Zur methodisch sinnvollen und strukturierten Durchfuhrung dieser Analyse empfiehlt sich die Anwendung eines hermeneutischen Forschungsansatzes anhand von bestehender Fachliteratur und einer qualitativen Arbeits- und Forschungsweise. Die Thematik und Bearbeitung der Arbeit folgt den Charakteristika einer qualitativen Einzelfallanalyse. Eine Einzelfallstudie ist eine umfassende und tief gehende Forschungsstrategie zur Betrachtung eines abgegrenzten Falles, welcher in seiner Binnenstruktur und Umweltverhaltnissen umfassend und tief gehend verstanden werden soll (vgl. Yin 2009:18). Der theoretische Rahmen der in der Logik des ,,Roten Fadens'' der Hausarbeit am Ende zur Analyse der herausgearbeiteten Erkenntnisse Anwendung finden soll, wird durch das sogenannte Statebuilding-Dilemmata abgebildet. Das Statebuilding Dilemmata ist ein Begriff, bzw. ein Framework der internationalen Beziehungen, welches sich mit der Problematik von ,,ungoverned spaces'', also nicht staatlich regierten Regionen, sowie dem Paradox des Status der Souveranitat von Staaten im Rahmen des Westfalischen Friedens befasst. Demnach sind Staaten im internationalen System, welches als dezentralisierter Mechanismus zur Kontrolle von Gewalt verstanden werden muss, fur die Ausubung von Gewalt uber ihre souveranen Staatsgrenzen hinaus gegenuber dem internationalen System verantwortlich (vgl. Lake 2015:5). Wird Gewalt aus einem rechtlich souveranen Gebiet heraus auf andere Staaten oder die in dem Staat befindliche Bevolkerung von nicht staatlichen Akteuren (violent non-state actors) ausgeubt, so ist es die Aufgabe der Staatlichkeit dieses souveranen Gebietes diese zu unterbinden. Ist die staatliche Autoritat des betroffenen Gebietes dazu nicht in der Lage und auch nicht fur die Ausubung der Aggression verantwortlich zu machen, so greifen andere Staaten des internationalen Systems in diese ,,ungoverned spaces'' ein, um die Aufgaben des ,,failed states'' zu ubernehmen. Staaten mussen also zur Wahrung von nationaler Souveranitat eben diese durch Interventionen missachten. Da die Missachtung von staatlicher Souveranitat so minimal wie moglich gehalten werden soll, sind Statebuilding- und Peacebuildingprozesse an Mandate, limitierte Gewaltausubung und limitierte Zeiten zur Erfullung der Aufgaben gebunden, um die Autoritat der regionalen Macht zu reteablieren (vgl. Lake 2015:9). Das eigentliche Dilemmata dieses ohnehin paradoxen Ansatzes, findet sich in der praktischen Umsetzung von Statebuildingprozessen. Dieser wird organisatorisch in einer Mehr-Ebenen-Politik zusammengefasst. Diese setzt sich aus der Interaktion zwischen den Regionalen Konfliktparteien (inter-regional Level), der Interaktion zwischen den unterstutzenden Staaten, bzw. Organisationen und der betroffenen Staatlichkeit (Field-Level), sowie der Interaktion innerhalb der multi- staatlichen Hilfeleistenden Nationen bzw. Internationalen Organisationen (Headquarter­Level) zusammen (vgl. Schneckener 2007:11). Die Realitat des politischen Handelns stellt hierbei das Dilemma dar. Die Komplexitat und Verschiedenheit der politischen Prozesse auf jeder der dargestellten Ebenen, sabotiert die Effektivitat von multinational- und dimensionaler Kooperation (vgl. Schneckener 2007:11). Die Darstellung und Analyse dieser Missstande wird in Form von Schneckeners sowie Lake's Ausarbeitungen zum Statebuilding Dilemma den theoretischen Rahmen fur die Ausarbeitung dieser Hausarbeit darstellen und einleitend zur Analyse der Leitfrage tiefergehend dargestellt.

2.0 Historische Skizze Malis:

Zur Durchfuhrung einer Ursachenanalyse, welche versucht darzustellen, wo die Ursachen fur das augenscheinliche Scheitern der UN Mission MINUSMA liegen, ist es notwendig, ein grundlegendes Verstandnis fur die Geschichte und vor allem das politische System des Landes zu entwickeln. Einleitend ist es wichtig zu verstehen, was genau mit einer Betrachtung des politischen System definiert wird. Es ist die Einheit aller staatlichen, sowie auBer-staatlichen Einrichtungen, Normen, Gesetze und Verfahren, die innerhalb eines gewissen Rahmens an politischen Prozessen, vor allem an der Politikgestaltung und Umsetzung beteiligt sind. (vgl. Andersen,Wichard 2003:1). Die Geschichte des unabhangigen Staates Mali beginnt mit der Abspaltung von der franzosischen Kolonialmacht am 22. September 1960. Als ehemalige Kolonial- und Verwaltungszone Frankreichs, erbte der neu gegrundete Staat die Struktur dessen politischen Systems. Mali verfugt somit uber eine reprasentative Demokratie, bzw. ist eine Prasidialrepublik. Verwaltungstechnisch ist Mali ebenso nach franzosischem Vorbild ein Zentralstaat. Alle staatliche Verwaltung und Organisation geht von der Hauptstadt Bamako aus. Mit dem Ende der Kolonialherrschaft transformierte der erste Prasident des unabhangigen Malis, Modibo Keita, das Land in ein zentralistisch sozialistisches System unter der Verwaltung der Einheitspartei ,,Union Soudanaise'' (vgl. Lemke 2016:49-53). Seit der Neugrundung des Staates, stellten die Tuareg fur die Staatsbildungsprozesse die groBte Herausforderung dar. Die nomadische Lebensweise der Stammesgruppe, korrelierte mit den Interessen des neugegrundeten souveranen Staates. Zwischen Regierung und Minderheiten wie den Tuareg, gab es zu keinem Zeitpunkt ernsthafte Ansatze einer friedlichen Koexistenz. Die sozialistische Regierung begann damit die Stammesgruppen systematisch zu unterdrucken. Die Spannungen eskalierten erstmalig im Jahre 1964 mit der Ermordung eines Tuaregrebellen durch Regierungstruppen, welche in den als ,,Alfellaga Aufstanden'' bekannten Unruhen gipfelten. Die radikale Vorgehensweise in Form von offentlichen Hinrichtungen und stattlicher Uberwachung, sowie Unterdruckung, fuhrte zu einer tief gehenden Entfremdung zwischen Tuareg und malsichem Staat (vgl. Lemke 2016: 54-57). Begunstigt durch eine drohende Staatspleite, aufgrund sozialistischer Fehlwirtschaft und der zunehmenden Unterdruckung von Kritikern und Minderheiten, gipfelte die drohende Staatsrezession in einem Militarputsch am 19.11.1968. Auf den Sturz des Prasidenten Keita, folgte ein von Genreal Moussa Traore gefuhrtes Militarregime, welches durch die Grundung der Partei „Union Democratique du Peuple Malien“ zu einer Scheindemokratie transformiert wurde. Auch unter der Fuhrung Traore's konnte das Land weder wirtschaftlich, noch kulturell reformiert, bzw. stabilisiert werden. Malis Staatsapparat verblieb durchzogen von Korruption und durch die weltweite Olkrise und folgende Inflation in den 1980er Jahren auf einem unterentwickeltem Niveau. Mehrere Durreperioden, sowie eine erneute Eskalation des Konfliktes zwischen Militarregime und den Tuaregrebellen, fuhrten dazu, dass sich auch innerhalb des Regimes Krafte gegen Traore mobilisierten und diesen letztendlich in einem weiteren Militarputsch, angefuhrt von Amadou Toumani Toure, im Jahre 1991 absetzten. Toure erklarte sich zum Leiter eines Ubergangskomitees, mit dem Versprechen das Land zu demokratisieren (vgl. Schlichte 2016:63-72). Erste Bestrebungen zur Demokratisierung Malis wurden im August 1991 im Rahmen der Nationalkonferenz umgesetzt, im Rahmen welcher eine neue Verfassung erarbeitet wurde. Nach der Einfuhrung der neuen Verfassung per Volksentscheid, wurden die ersten demokratischen Wahlen abgehalten, in denen Alpha Oumar Konare zum ersten demokratisch gewahlten Prasidenten des Landes gewahlt wurde und bis 2002 an der Macht verblieb (vgl. Schlichte 2016: 63-72). Die Amtszeit Konare's gilt bis heute als demokratische und gewaltfreie Periode in der malischen Geschichte. Jedoch fuhrte seine politische Bevorzugung der nordlichen Regionen, welche zwar zur Stabilisierung der Gesamtsituation im Land beitrug, zu einer Entfremdung zwischen Bevolkerung und politischer Fuhrung, welche sich wie ein roter Faden durch die malische Geschichte zieht. (vgl. Heyl,Leininger 2016:77). Der Putschfuhrer von 1991, Amadou Toure, wurde im Jahre 2002 als parteiloser Nachfolger Konare's gewahlt. Im Zuge seines Wahlsieges, fusionierte Toure mehrere an den Wahlen beteiligte Parteien zur Regierungsbildung und stellte somit die Opposition ins politische Abseits, sie war de facto handlungsunfahig. Im Zuge dieser Regierungsbildung, verlor der malische Staatsapparat stark an demokratischen Aspekten. Die Gewaltenteilung wurde durch die Ubermacht der Regierungskoalition quasi ausgesetzt und die Opposition war nicht mehr in der Lage, die Verfassungsorgane anzurufen (vgl. Heyl,Leininger 2016:73-77). Toure verlieb bis 2012 im Amt. Seine politische Ara endete ebenso in einer Amtsenthebung durch einen Militarputsch. Ursache hierfur waren die Eskalationen im Norden des Landes, welchen ein kompletter Zusammenbruch der staatlichen Autoritat in diesen Regionen folgte. Zu Beginn des Jahres 2012 verstarkten zunachst die Tuareg mithilfe der Gruppierung ,,Ansar Dine'' ihre Angriffe auf das malische Militar im Norden. Diese Ausschreitungen befeuerten Demonstrationen in der Hauptamt Bamako, in Folge derer ein Teil des Offizierscorps putschte und Toure entmachtete. Nach der Entmachtung und dem erneut entstehenden Machtvakuums in Bamako und vor allem im Norden des Landes, wendete sich Ansar Dine gegen die Tuareg und unterwarf in Kooperation mit den dschihadistischen AQIM Terroristen den Norden des Landes. In Reaktion darauf, entsandte Frankreich mit Unterstutzung afrikanischer Nachbarstaaten, im Rahmen der ,,Operation Serval'', Teile der Fremdenlegion in den Norden Malis und verdrangte wiederum die Dschihadisten aus der Region (vgl. Konopka 2016:101-103). Unter internationaler Fuhrung Frankreichs und Algeriens, wurde im Jahre 2013 eine neue Regierung unter Fuhrung von Ibrahim Boubacar Keita gewahlt, die politische Ordnung wird jedoch seit dem permanent von Konflikten zwischen Putschisten, dem Militar und nicht staatlichen gewaltbereiten Akteuren gestort. Eine politische Entwicklung, welche zur Entspannung der politischen Lage und Re-Etablierung der staatlichen Strukturen fuhren soll, konnte erst 2015 eingeleitet werden. Die Ergebnisse der Verhandlungen umfassten Plane fur eine umfangreiche Demilitarisierung der verschiedenen Rebellengruppen, sowie eine wirtschaftliche und politische Integration des Nordens an die Zentralregierung in Bamako, welche wiederum bestrebt ist, dezentralisierte Verwaltungsstrukturen zu errichten (vgl. Konopka 2016:103-104). Eine Ruckkehr zu den demokratischen und politischen stabilen Jahren der 1990er und fruhen 2000er, scheint nicht in Aussicht zu stehen. Die groBte Problematik mit der sich Mali konfrontiert sieht, ist die immer weiter ausufernde Einfluss- und Ubernahme gewaltausubender nicht staatlicher Akteure und Netzwerke, welche die ohnehin geschwachte staatliche Autoritat, vor allem im Norden des Landes, zersetzten (vgl. van Vliet 2016: 143). Dieser Prozess wird weiterhin dadurch unterstutzt, dass sich die malische Regierung weiterhin nicht den sozio-okonomischen Problemen stellt, mit welchen die Bevolkerung zu kampfen hat, sondern eine rein machtpolitisch-militarische Bekampfung der Staatskrise und den damit in Zusammenhang stehenden Akteuren verfolgt. Betrachtet man die jungste Geschichte Malis, welche wie bereits dargestellt vom drohenden Staatszerfall und der immer weiter wahrenden und sich ausdehnenden Einflussnahme, durch nicht staatliche Gewaltakteure in den vom Staatsapparat noch immer nicht zuruckgewonnen Gebieten gepragt ist, so wird deutlich, dass die Bestrebungen der internationalen Staatengemeinschaft zur Konsolidierung des Konfliktes im Rahmen der MINUSMA-Mission vor bisher nicht gelosten Herausforderungen zu stehen scheint. Diese kurze historische Abhandlung, hat neben der Einfuhrung und Sensibilisierung fur die in dieser Arbeit behandelte Thematik, ebenso dazu gedient, die Problematiken und somit die Aufgaben, mit denen sich die MINUSAMA Mission konfrontiert sieht, einleitend darzustellen. Im Nachfolgenden soll nun kurz die Mission und ihre erklarten Ziele vorgestellt werden.

3.0 Hauptteil

3.1 Leitfrage und Fragestellung:

Worin liegen die Ursachen fur den augenscheinlichen Stillstand in dem von der UN Mission MINUSMA angestrebten Stabilisierungseinsatz in Mali, einem Land das trotz intensivster internationaler Statebuilding Bemuhungen von der Stellung einer einstigen afrikanischen Vorzeigedemokratie droht zu einem failed state zu werden?

3.2 Vorstellung MINUSMA:

Die Multidimensional Integrated Stabilization Mission in Mali (MINUSMA) ist eine seit dem 25ten April 2013 durch Resolution 2100 ins Leben gerufene Mission der Vereinten Nationen, welche von Mahamat Saleh Annadif gefuhrt wird. Die Mission entstand auf Grundlage des Appels an den UN-Sicherheitsrat durch die franzosische und amerikanische Regierung die dafur pladierten, dass die afrikanisch gefuhrte Mission AFISMA durch eine UN gefuhrte Mission abgelost werden sollte. Auch der Rat fur Frieden und Sicherheit der Afrikanischen Union, die fuhrenden Stimmen innerhalb der ECOWAS und der malischen Regierung, sprachen sich fur diesen Transformationsprozess aus (vgl. Rupesinghe 2019:50). Die in Resolution 2100 erklarten Ziele der Mission, bestanden zunachst darin, die 2013 in Mali eingesetzte Ubergangsregierung bei der Stabilisierung und Wegbereitung des Demokratisierungsprozesses zu unterstutzen (vgl. UN Resolution 2100). Mit dem in Kraft treten von Resolution 2164 erweiterte der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen das Aufgabenspektrum der Mission um sensible Sicherheitsaufgaben wie den Schutz von Zivilisten, die allgemeine Etablierung von Sicherheit, die Wahrung von Menschenrechten, sowie die Re-etablierung der staatlichen Autoritat (vgl. UN Resolution 2164). Mit dem Stand von August 2020 befinden sich 15.209 Personen unter dem UN Mandat in Mali im Einsatz von denen 13,289 durch Soldaten und 1.421 durch zivile Angestellte abgebildet werden. Die Zusammensetzung der Blauhelm-Soldaten ist bis auf 426 chinesische Soldaten rein afrikanisch gepragt, wobei der Chad undBangladesch bereits jeweils uber 1300 Soldaten abgestellt haben (vgl. MINUSMA- Factsheet). Die Mission verfugt uber ein von der Generalversammlung der UN gebilligtes Budget von 1,221,420,600 Milliarden US Dollar, welches zu 40% in die Fortfuhrung und Aufrechterhaltung der Mission an sich und zu 44% in die Besoldung des militarischen und polizeilichen Personals investiert wird (siehe Abbildung 1).

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abbildung 1

Wahrend der Hauptsitz der Mission sich in der Landeshauptstadt Bamako befindet, sind vier so genannte ,,Stabilization &Recovery Facilities'' uber das Land verteilt. Aufgabe dieser Einrichtungen ist es, innerhalb der Regionen Mopti, Timbuktu, Gao und Kidal Programme und Initiativen zu erkennen und zu erarbeiten, welche zur Wiederherstellung der Stabilitat und Sicherheit, der grundlegenden Sozialen Ordnung und Dienste, als auch der lokalen Wirtschaft dienen. Die Planung und Durchfuhrung dieser Vorhaben, lauft in enger Zusammenarbeit mit dem militarischen Fuhrungsstab der Mission ab (vgl. minusma.unmissions.org). Die Fuhrung uber die in Mali eingesetzten UN-Soldaten, wird durch den UN-Generalsekretar (Antonio Guterres) bestimmt und obliegt seit dem 2. Oktober 2018 bis zum jetzigen Zeitpunkt Generalleutnant Dennis Gyllensporre der Swedish Defense Force (vgl. minusma.unmisions.org).

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Details

Seiten
30
Jahr
2020
ISBN (eBook)
9783346549785
ISBN (Paperback)
9783346549792
Sprache
Deutsch
Institution / Hochschule
Helmut-Schmidt-Universität - Universität der Bundeswehr Hamburg
Erscheinungsdatum
2021 (Dezember)
Note
2,0
Schlagworte
Regionalismus afrika MINUSMA europäische union state-building GASP internationale Beziehungen Sahelzone terrorismus bundeswehr deutschland frankreich GSVP
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Titel: Ursachenanalyse des Scheiterns internationaler Statebuilding-Bemühungen am Fallbeispiel Malis