Es soll herausgefunden werden, welche Gründe dazu geführt haben, dass die SPD in den letzten 30 Jahren stetig an Stimmern verloren hat. Dabei werden sowohl sozioökonomische und soziokulturelle Veränderungen betrachtet als auch die Rolle des Wahlrückgangs. Viele Faktoren haben dabei gemeinsame Berührungspunkte und auch diese Zusammenhänge sollen im Folgenden dargestellt werden.
Das politische System in Deutschland ist bundesstaatlich und als parlamentarische Demokratie organisiert. Dabei sind konkurrierende Parteien wichtig, weshalb Deutschland auch als Parteidemokratie bekannt ist. In der Regel bestehen Regierungskoalitionen aus konkurrierenden Parteien, die für eine Regierungsbildung notwendigerweise zusammenarbeiten müssen. Der Bundeskanzler oder die Bundeskanzlerin wird schließlich durch den Bundestag gewählt.
Die Rolle der Parteien in Deutschland ist offen definiert und das Gesetz von 1967 über politische Parteien weist den Parteien Aufgaben zu. Es beinhaltet die Rekrutierung von politischem Personal, Politikformulierung, Meinungsbildung und Einflussnahme auf die Politik im Parlament und die Regierung. Die Programme der Parteien sind jedoch sehr unterschiedlich und deshalb wird die Links-Rechts Skala zur Einordnung verwendet. Den Programmen werden Positionen zugewiesen, damit eine funktionierende Koalition zusammengesetzt werden kann.
Die Konflikte im Parteiensystem bestehen im weitesten Sinne auf zwei Ebenen: Zum einen gibt es den sozialökonomischen Konflikt CDU/CSU und FDP versus SPD und zum anderen die traditionell-religiöse Dimension und die individuell-säkulare Orientierung von CDU/CSU versus SPD und FDP. Seit der Entstehung der Grünen, verwandelte sich das Parteisystem in ein zweiparteien-Gruppensystem, mit der CDU/CSU und der FDP einerseits und der SPD und den Grünen andererseits. Auf diese Weise wurde das Parteiensystem um die Dimension des ökologischen Wirtschaftskonflikts erweitert.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Sinkende Wahlbeteiligung
2.1. Wahlbeteiligung in benachteiligten Regionen
2.2. Ungleiche Verteilung von Nichtwählerquoten auf die Parteien
3. Sozioökonomische und soziokulturelle Faktoren
3.1. Die SPD als Interessensvertreter der breiten Masse
3.2. Gesellschaftliche Veränderungen
3.3. Ängste und Sorgen
4. Der Aufstieg der AfD - Abwerbung von Wählerinnen
4.1. Soziokulturelle Gesichtspunkte
4.1.1... Migrationspolitsche Uneinigkeit
5. Fazit
Literaturverzeichnis
1. Einleitung
Das politische System in Deutschland ist bundesstaatlich und als parlamentarische Demokratie organisiert. Dabei sind konkurrierende Parteien wichtig, weshalb Deutschland auch als Parteidemokratie bekannt ist. In der Regel bestehen Regierungskoalitionen aus konkurrierenden Parteien, die für eine Regierungsbildung notwendigerweise zusammenarbeiten müssen. Der Bundeskanzler oder die Bundeskanzlerin wird schließlich durch den Bundestag gewählt (vgl. Rudzio 2019, S. 229 ff.).
Die Rolle der Parteien in Deutschland ist offen definiert und das Gesetz von 1967 über politische Parteien weist den Parteien Aufgaben zu. Es beinhaltet die Rekrutierung von politischem Personal, Politikformulierung, Meinungsbildung und Einflussnahme auf die Politik im Parlament und die Regierung (vgl. S.86). Die Programme der Parteien sind jedoch sehr unterschiedlich und deshalb wird die Links-Rechts Skala zur Einordnung verwendet. Den Programmen werden Positionen zugewiesen, damit eine funktionierende Koalition zusammengesetzt werden kann (vgl. S.91).
Die Konflikte im Parteiensystem bestehen im weitesten Sinne auf zwei Ebenen: Zum einen gibt es den sozialökonomischen Konflikt CDU/CSU und FDP versus SPD und zum anderen die traditionell-religiöse Dimension und die individuell-säkulare Orientierung von CDU/CSU versus SPD und FDP. Seit der Entstehung der Grünen, verwandelte sich das Parteisystem in ein zweiparteien-Gruppensystem, mit der CDU/CSU und der FDP einerseits und der SPD und den Grünen andererseits. Auf diese Weise wurde das Parteiensystem um die Dimension des ökologischen Wirtschaftskonflikts erweitert (vgl. S.97).
Nachdem nun kurz die Hauptströmungen in der deutschen Politik skizziert wurden, gilt nun zu erwähnen, dass seit den 1970er Jahren ein deutlicher Rückgang der Wahlbeteiligung bei den Bundestagswahlen zu vermerken war. Daraus resultiert die dringende Frage, ob die Parteien immer noch die Fähigkeit besitzen, die Wähler*innen zu repräsentieren oder zu mobilisieren. Die Forschung hat dabei herausgefunden, dass dieses Phänomen besonders die Volksparteien betrifft und es wird diskutiert, ob die Volksparteien nicht mehr als attraktive Parteien von der Wählerschaft angesehen werden. Merkel äußert in diesem Zusammenhang, dass „[d]ie Qualität repräsentativer Demokratien [...] also nach wie vor stark vom Verhalten und der Entwicklung großer Parteien ab[hängt]“ (Merkel 2015, S.480).
Durch die Gründung kleinerer Parteien stieg außerdem die Fragmentierung des Parteiensystems und die Volksparteien verloren mehr und mehr ihre typischen Wählermilieus. Durch die Abnahme der ideologischen Polarisierung zwischen dominierenden Christdemokraten und Sozialdemokraten, nimmt der Anteil der Nichtwähler*innen ebenso zu (vgl. Mielke; Eith 2017, S. 14).
In den letzten vierzig Jahren hat sich das deutsche Parteiensystem kontinuierlich verändert. Zunächst gab es zweieinhalb Regierungsparteien, dann fünf. Bei den Bundestagswahlen 2017 hat die AfD die Fünfprozenthürde überwunden, die Zahl der Parteien im Bundestag erhöhte sich damit auf sechs. All diese Änderungen im Parteiensystem gingen zu Lasten der großen Parteien, wie der SPD und der Union. Durch die Individualisierung und Globalisierung wurden Konfliktlinien komplizierter und überlappten sich. Vorkommnisse, wie zum Beispiel die Flüchtlingskrise, Klimaflucht oder Terrorismus, führten dazu, dass die Wählerschaft den Eindruck bekam, dass die Volksparteien nicht in der Lage sind, solche Probleme zu lösen (vgl. S. 15)
Wenn man einen Blick auf die Bundestagswahl 2017 wirft, kann sofort erkannt werden, dass die SPD eine der großen Verlierer*innen der Wahl ist, vergleicht man die Ergebnisse mit der vorherigen Bundestagswahl. Die Verlustrate betrug 5,2 Prozent (Bundeswahlleiter 2017, Gewinne und Verluste).
Die SPD hat in den letzten 30 Jahren eine Krise erlebt, die sich aktuell noch fortführt. Dabei haben viele Faktoren dazu beigetragen, dass die Wählerschaft der SPD stetig sank. Unter anderem kann die Entfremdung sozialdemokratischer Traditionswähler*innen durch die Agenda 2010 unter Bundeskanzler Schröder aufgeführt werden und der Aufstieg neuer Parteien. Um den Rahmen dieser Ausarbeitung nicht zu überschreiten, können allerdings nur einige Aspekte näher betrachtet werden, die zum Wähler*innenverlust der SPD geführt haben. Es soll herausgefunden werden, welche Gründe dazu geführt haben, dass die SPD in den letzten 30 Jahren stetig an Stimmern verloren hat. Dabei werden sowohl sozioökonomische und soziokulturelle Veränderungen betrachtet als auch die Rolle des Wahlrückgangs. Viele Faktoren haben dabei gemeinsame Berührungspunkte und auch diese Zusammenhänge sollen im Folgenden dargestellt werden.
2. Sinkende Wahlbeteiligung
Tatsächlich sank die Wahlbeteiligung bei den Bundestagswahlen in Deutschland von 1972 bis 2009 kontinuierlich. Es kam dann jedoch in den Folgewahlen, 2013 und 2017, zu einer leichten Verbesserung der Situation und die Zahlen stiegen wieder ein wenig an (Bundeswahlleiter 2017, Wahlbeteiligung).
Der Rückgang in der Beteiligung seit den 1970er-Jahren wird auf verschiedene Ursachen zurückgeführt. Die politische Konvergenz der Parteien ist beispielsweise ein Grund für das zunehmende mangelnde Interesse der Bürger*innen an den Wahlen. Es herrscht also ein mangelndes Interesse an den politischen Programmangeboten und folglich erhoffen sich die Bürger*innen keine erhebliche politische Verbesserung, ob sie nun wählen gehen, oder nicht. Darüber hinaus spielt der Wandel der Gesellschaft durch Modernisierungsprozesse eine weitere Rolle. Die Menschen scheinen eher zu neuen Werten wie Freiheit, Selbstverwirklichung und Individualisierung zu neigen und dies geht zu Lasten der Wahlunterstützung aus den klassischen Milieus (vgl. Vetter; Remer-Bollow 2017, S. 204 ff.). Einen weiteren Grund bildet die allgemeinere Unzufriedenheit von Bürger*innen, die sich ebenso in der politischen Stimmung niederschlägt.
2.1. Wahlbeteiligung in benachteiligten Regionen
Es ist ein Zusammenhang zwischen der sozialen Ungleichheit und Repräsentationsproblemen einerseits und dem zunehmenden Nichtwähleranteil anderseits zu erkennen. Wenn die Gründe und die Verortung der ansteigenden Nichtwählerschaft analysiert wird, kann erkannt werden, dass dieses Ereignis nicht ungeordnet geschieht (vgl. S. 215). Es stellt sich schnell die Frage, ob die Anzahl von Nichtwähler*innen proportional alle Parteien gleich betrifft, oder ob bestimmte Parteien stärker betroffen sind. Diese Frage führt wiederum zu der Folgefrage, ob der Wahlrückgang in allen Milieus gleich verteilt ist.
Politikforscher*innen haben durch zahlreiche Umfragen aufzeigen können, dass ein enger Zusammenhang zwischen der politischen Partizipation und persönlichen Ressourcen besteht. Wenn Menschen die Chance auf höhere Qualifikationen in Bereichen wie Bildung haben, haben sie es leichter einen angesehenen beruflichen Werdegang zu absolvieren, daraus resultiert ein höheres Einkommen und damit kann eine gute Ressourcenausstattung einhergehen. Wenn diese Faktoren erfüllt sind, ist ein Trend zur politischen Partizipation zu erkennen und umgekehrt ist zu sehen, dass fehlende Ressourcen eher zu fehlender politischen Partizipation führen (vgl. Schmidt 2010, S. 244).
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