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Die Berichte der Frankfurter Allgemeinen und der Tageszeitung über Chinas Internet-Zensur im Vorfeld von Olympia

Hausarbeit 2008 25 Seiten

Orientalistik / Sinologie - Chinesisch / China

Leseprobe

INHALTSVERZEICHNIS

Abkürzungsverzeichnis

Hinweise zur Benutzung

Einleitung

1. Vorbemerkungen
1.1. Internetzensur in China
1.2. Die Tageszeitungen taz und FAZ

2. Berichterstattung über die Internetzensur
2.1. Donnerstag, 31. Juli
2.2. Freitag, 01. August
2.3. Samstag, 02. August
2.4. Montag, 04. August

Schluss

Literaturverzeichnis
Monographien und wissenschaftliche Artikel
Zeitungsartikel und Karikaturen
FAZ
taz
Internetquellen

Anhang

ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

HINWEISE ZUR BENUTZUNG

Die chinesischen Schriftzeichen wurden in verkürzter Schreibweise dargestellt und die dazugehörige Lautschrift in der standardisierten Romanisierung Pinyin.1

EINLEITUNG

Die Chinaberichterstattung in den deutschen Medien hat im Jahr 2008 eine Wende erfahren. Wo die Medien mit Blick auf wirtschaftliche Möglichkeiten zuvor meist ein positives Bild über China zeichneten, waren nun verstärkt negative, mit Angst vor einem aufstrebenden China, das keine Menschenrechte achte, erfüllte, Berichte zu lesen. Ausschlaggebend waren unter anderem die Unruhen in Lhasa im März 2008, welche in den westlichen Medien fast schon eine Hatz auf die aus westlicher Sicht unzureichende Menschrechtslage in China auslöste.

Jedoch kann von sich dramatisch zum Schlechten veränderten Zuständen in der VRC nicht die Rede sein. Denn, auch wenn amnesty international (ai) davon spricht, dass sich die Menschrechtslage in China vor Olympia verschlechtert habe, so hat sich doch einiges getan. So muss beispielsweise bei der Anwendung der Todesstrafe

„seit Januar 2007 (…) Chinas oberstes Gericht sämtliche Todesurteile überprüfen, was wahrscheinlich zu einem Rückgang bei der Zahl der Hinrichtungen geführt hat.“2

Vielmehr ist die sich verändernde Chinaberichterstattung ein Spiegel der sich verändernden Politik Deutschlands gegenüber China. Eine grundlegende Rolle spielt dabei das Asien-Strategiepapier der CDU/CSU vom Oktober 2007. Darin schneidet China eher schlecht ab, denn

„der Beweis steht (…) noch aus, ob das chinesische Modell auch langfristig eine nachhaltige Entwicklung ermöglichen kann, woran Zweifel angebracht sind, denn nach unserer Überzeugung ist eine nachhaltige Stabilität tatsächlich nur in einem auf Partizipation ausgerichteten System, das Menschenrechte schützt, möglich.“3

So werden von Deutschland in Zukunft verstärkt asiatische Staaten gefördert, die sich um Demokratie und Menschenrechte bemühten, wie etwa Indien.

Da der Bericht von ai allerdings auch auf die Zensur des Internets in China abzielte, machte kurz vor dem Beginn der Olympischen Spiele, von denen man sich eine Verbesserung in der Menschenrechtslage erhoffte, vor allem eines Schlagzeilen: Die Zensur der Internetanschlüsse im olympischen Pressezentrum in Peking.

Die vorliegende Arbeit soll aufzeigen, wie die beiden deutschen Tageszeitungen Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) und die tageszeitung (taz) auf die Vorfälle reagierten. Interessant ist, zu sehen, ob generell Unterschiede in der Wertung der Ereignisse zu finden sind und wenn ja, welche. Dazu sollen in einem ersten Teil einige nähere Vorbemerkungen zur Internetzensur in China gemacht und die beobachteten Tageszeitungen kurz betrachtet werden, um in einem zweiten Teil die Berichterstattung über die Internetzensur im Vorfeld von Olympia näher zu betrachten und explizite Zeitungsartikel wiederzugegeben. Abschließend soll zusammengefasst geschildert werden, wie sich die Chinaberichterstattung in den beiden taz und FAZ tendenziell unterscheidet.

1. VORBEMERKUNGEN

Bevor die relevanten Artikel der beiden Zeitungen betrachtet werden, soll zuerst die Lage der Internetzensur in China, sowie die Hintergründe der beiden gewählten Zeitungen kurz beleuchtet werden.

1.1. INTERNETZENSUR IN CHINA

Das Internet hat in China eine noch sehr junge, aber rasante Geschichte durchlebt, an der auch Deutschland maßgeblich beteiligt war. So wurde die erste Email aus Peking 1987 an die Universität Karlsruhe gesendet. Der Text lautete: „Across the Great Wall we can reach every corner of the world”. Doch

„die ,internationale‘ chinesische Internet-Geschichte beginnt erst im März 1993 mit der direkten Internetverbindung vom Institut für Hochenergie-Physik der Academia Sinica zum amerikanischen Teilchenbeschleuniger-Zentrum in Stanford. Befreit aus dem akademischen Ghetto und in die Phase der kommerziellen Nutzung eintretend wächst das Internet in China erkennbar erst seit dem Jahr 1995 (…). Seit 1998 boomt das Internet in China.“4

Die Nutzerzahlen stiegen und steigen rasant. So waren es im Juli 2006 123 Millionen und nun, beinahe zwei Jahre später, im Juni 2008 schon 253 Millionen Chinesen, die Anschluss an das Internet fanden.5 Dies entspricht 19,1 Prozent der Gesamtbevölkerung der VRC. Im internationalen Vergleich aber immer noch knapp unterdurchschnittlich und im Vergleich zu der annähernd 50-prozentigen Abdeckung in Deutschland ein immer noch geringer Anteil der Bevölkerung, bestehend vor allem aus der gesellschaftlichen Elite in den reichen Großstädten und Küstenregionen.

Die Geschichte der Zensur des Internets in China beginnt am 18. Februar 1994 mit dem Erlass der „Vorschriften betreffend den Schutz der Sicherheit von Computerinformationssystemen“. Weitere ,Meilensteine‘ waren

„die vorläufigen Bestimmungen über die Kontrolle der Computerinformationsnetzwerke am internationalen Verbindungsnetz vom 23. Jan. 1996 in der revidierten Fassung vom 20. Mai 1997 und die Maßregeln betr. die Kontrolle über den Schutz der Sicherheit von Computerinformationssystemen und des Internet vom 11. Dez. 1997“.6

Sie waren wesentliche Vorreiter für eines der ,Goldenen Projekte‘, der staatlichen Beschlüsse, welche wichtig für die Entwicklung des Internets waren, dem 1998 vom

Ministerium für Öffentliche Sicherheit Gongan Bù @9¼ gestarteten ,Projekt Goldener Schild‘ Jindùn Gongchéng ¥ÒI¼, auch bekannt als Große Firewall von China. Eine Alusion zur chinesischen Mauer, wie sie auch schon in der ersten Email nach Karlsruhe heraus zu lesen ist. Ziel des Projektes ist offiziell eine effizientere Bekämpfung der Kriminalität zum Schutz der öffentlichen Sicherheit.7

Dies bedeutet im Klartext, dass Internetseiten zur Einsicht gesperrt werden, welche gegen geltende chinesische Gesetze verstoßen, wie etwa Seiten mit Themen betreffend der fragwürdigen Menschrechtssituation in China oder beispielsweise Seiten von Organisationen welchen unterstellt wird, die Unabhängigkeit Tibets vorantreiben zu wollen, da sich die KPCh womöglich in der Gefahr sieht, dass dadurch etwa westliche Staaten, terroristische Organisationen oder NGOs das gegenwärtige politische System der VRC indirekt zum Negativen bzw. zu eigenen Gunsten beeinflussen. Wo im Grundgesetz für die BRD der Schutz der Menschenwürde ganz oben steht, ist „nach Artikel 1“ der Verfassung der VRC „die ,Sabotage des sozialistischen Systems‘ allen Organisationen und Individuen verboten“,8 wodurch die Kontrolle der Medien etwa als potentielles Instrument in der Hand von Separatisten legitimiert werden soll. Nahezu jedes Land der Erde hält an etwaigen Gesetzen fest. So erscheint es lediglich auf den ersten Blick paradox, dass selbst in China die Einschränkung der freien Meinungsäußerung mit der „UNO-Konzeption der Meinungsfreiheit (Universale Erklärung der Menschenrechte, Art. 19 Ziff. 2 in Verb. mit Art. 29 Ziff. 2)“ konform gehe, wie der Jurist und Sinologe Harro von Senger anmerkt. 9

Was die Methoden der Sperrung von Internetseiten angeht, so nutzt die chinesische Internetpolizei vor allem Software, mit der der Internetverkehr auf politisch sensible Wörter hin gefiltert wird, wie etwa Tibet $£, Taiwan ÄR, Menschenrechte $ oder Falun-Gong ©fifl. Die IPs dieser Seiten können dann blockiert werden, so dass das Aufrufen nicht mehr möglich wird. Man muss erwähnen, dass diese Methode technisch zum einen sehr anfällig ist für scheinbar willkürliche, lokal unterschiedliche Sperrungen und zum anderen aber auch leicht umgangen werden kann. So zeigt der Chaos Computer Club (CCC) auf einer eigens eingerichteten Seite, das durch die Verwendung von Proxy-Servern oder Virtual Privat Networks (VPN) die gesperrten Seiten dennoch aufgerufen werden können. Durch Anonymisierungsdienste kann darüber hinaus „der Ursprung der Anfragen nicht mehr ohne weiteres feststellbar“ gemacht werden, so dass ein „Einblick in die Daten nicht möglich ist“.10 Von diesen Möglichkeiten, die Restriktionen zu umgehen, weiß jedoch bei weitem nicht jeder und zudem unterstützen private Firmen wie Google oder Yahoo die Zensur und Verfolgung von Internet-Straftätern häufig aktiv und das auch in vielen11

Für Olympia 2008 in China hatte das IOC ein völlig unzensiertes12 Internet angekündigt. Das „Brechen“ dieser Versprechungen hatte nach den Einschränkungen der Pressefreiheit für ausländische Journalisten während den Unruhen in Tibet für neuen Sprengstoff in der Presse gesorgt.

1.2. DIE TAGESZEITUNGEN TAZ UND FAZ

Die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) besteht seit November 1949 und hat täglich 951.000 Leser. Sie ist „Pflichtblatt an allen deutschen Wertpapierbörsen. Täglich wird sie in rund 140 Länder der Erde geliefert und hat damit die höchste Auslandsverbreitung aller deutschen Qualitäts-Tageszeitungen“. 13 Durch die hohe Verbreitung und Auflage kann man durchaus davon ausgehen, dass sie den öffentlichen Diskurs und somit die Meinungsbildung in der deutschen Gesellschaft maßgeblich beeinflusst. Viele der Leser kommen beruflich aus den Bereichen Wirtschaft und Finanzen, was sich so womöglich auch unbewusst auf deren Verhalten und indirekt auf die deutsch- chinesischen Wirtschafts- und Finanzbeziehungen auswirken könnte. Natürlich sind diese Beziehungen aber auch maßgeblich von anderen Faktoren geprägt.

Die tageszeitung (taz) begann 1979 als „linkes, lautes Projekt“ und sei „mittlerweile eine unabhängige Qualitätszeitung und Institution der deutschen Presselandschaft“ geworden, wie sie sich auf ihrer Internetpräsenz vorstellt. Besonderheit der Verlagsgenossenschaft sei die publizistische und ökonomische Unabhängigkeit. Mit etwa 260.000 Lesern pro Ausgabe bedient die taz einen kleineren Leserkreis als die FAZ,14 der jedoch vermutlich Themen der Politik, Wirtschaft und Finanzen kritischer gegenübersteht und dem die Pressefreiheit ein sehr wesentliches Anliegen sein mag.

Es wird angenommen, dass beide Zeitungen bei der Berichterstattung über die Internetzensur die Interessen der deutlich gegensätzlichen Leserkreise bedienen.

http://www.taz.de/zeitung/ueberuns-verlag/. 16.09.2008.

2. BERICHTERSTATTUNG ÜBER DIE INTERNETZENSUR

In diesem Kapitel soll dargestellt werden, wie die beiden genannten Zeitungen über die Internetzensur im Olympischen Pressezentrum unmittelbar vor Beginn der Spiele berichtet haben. Als Beobachtungszeitraum sollen dabei die Tage vom 31. Juli bis zum 04. August 2008 gelten. In den Tagen nach dem 04. August trat die Internetzensur in den Hinter- und stattdessen aktuelle terroristische Anschläge in Xinjiang ƒ Z in den Vordergrund. Die Zeitungsartikel sollen außerdem tageweise getrennt analysiert werden, um einen direkten Vergleich zu ermöglichen.

2.1. DONNERSTAG, 31. JULI

Zwar wurde bereits am Sonntag den 27. Juli bekannt, dass im Olympischen Pressezentrum viele Internetseiten nicht aufrufbar waren, allerdings wurde dies erst am darauf folgenden Donnerstag in der Presse zum großen Thema gemacht, nachdem am Mittwoch der Sprecher des Organisationskomitees BOCOG mitteilte, dass diese für die internationalen Journalisten auch gesperrt bleiben würden.

Für die FAZ berichtet an diesem Tag Stefan Tomik15 in einem zweispaltigen längeren Artikel im Politikteil neben einem kürzeren Artikel über das Treffen von US- Präsident George W. Bush mit fünf chinesischen Dissidenten. Er beginnt mit dem Beispiel des niederländischen Europaparlamentarierers Jules Maaten, der beim Thema Aids auf die Internetzensur aufmerksam geworden sei, und den aktuellen Fall völlig inakzeptabel finde.

Sun Weide -fl‹, der Sprecher des BOCOG habe erklärt, dass „bestimmte“ Seiten gesperrt bleiben, aber die Berichterstattung über die Spiele nicht beeinträchtigt würde. Ein Zitat des Chefs der IOC-Pressekommision, Kevin Gosper, über einen „ausreichenden Internet- Zugang“ sieht er als Eingestehen einer Niederlage. Weiter lenkt er den Blick auf die Unterstützung der „chinesischen Zensoren“ durch westlicher Firmen, um danach lange auf den „EU Global Online Freedom Act“ einzugehen. Ein Richtlinie, mit der Firmen in Zukunft an der aktiven Mithilfe der Zensur gehindert werden sollen. Als Beispiel werden u. A. amerikanische Firmen genannt, welche geholfen haben sollen, die chinesische Regierungs- Datenbank „Police net“ aufzubauen. Im letzten Viertel des Artikels wird darauf eingegangen, dass auch beispielsweise in der BRD „bestimmte Inhalte“, wie rechtsradikale Seiten von Suchmaschinen wie Google gesperrt würden und so sogar die genannte EU-Richtlinie

„legitime Interessen der Strafverfolgung“ anerkennt. Schließlich wird eine Bemerkung von Gudrun Wacker von der Stiftung Wissenschaft und Politik zitiert, mit den Worten: „wer soll bestimmen, wo die Freiheit endet?“ 16

[...]


1 Hàny u Pinyin Fang'àn Á¼Ç{¾ [Programm zur Fixierung der Laute im Chinesischen]

2 Sven Hansen, „Menschenrechtslage vor Olympia verschlechtert“. In: taz, die Tageszeitung am 29.07.2008. S.11.

3 Eckart von Klaeden, CDU/CSU-Bundestagsfraktion (Hrsg.), Asien als strategische Herausforderung und Chance für Deutschland und Europa. Asienstrategie der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. In: cducsu.de. online eingesehen unter http://www.cducsu.de//mediagalerie/getMedium.aspx?showportal=4&showmode=1&mid=901 (07.09.2008).

4 Weigui Fang, Das Internet und China. Hannover: Heise Zeitschriften Verlag 2004. S.2.

5 China Internet Network Information Center (CNNIC), 18th Statistical Survey Report on the Internet Development in China. In: cnnic.net.cn. online eingesehen unter http://www.cnnic.net.cn/download/2006/18threport-en.pdf. (07.09.2008).

China Internet Network Information Center (CNNIC), 22th Statistical Survey Report on the Internet Development in China. In: cnnic.net.cn. online eingesehen unter http://www.cnnic.net.cn/download/2008/CNNIC22threport- en.pdf. (07.09.2008).

6 Harro von Senger, Staiger Brunhild (Hrsg.), „Zensur“. In: Das große China-Lexikon. Darmstadt: Wissenschaftliche Buchgesellschaft 2003. ISBN 3-896-78462-5. S. 880-882. S. 881f.

7 China Network $¾fi, Jindùn Gongchéng ¥ÒI¼ [Projekt Goldener Schild]. In: china.com.cn. online eingesehen unter http://www.china.com.cn/chinese/zhuanti/283732.htm. 07.09.2008.

8 Sebastian Heilmann, Das politische System der Volksrepublik China. Wiesbaden: VS Verlag für

Sozialwissenschaften 2004. (2. aktualisierte Auflage). S. 201.

9 Harro von Senger, „Zensur“. S. 881.

10 Chaos Computer Club, „CCC - China - Privacy Emergency Response Team” in chinesewall.ccc.de. online eingesehen unter http://chinesewall.ccc.de/index-de.html. 16.09.2008.

westlichen Ländern.11 Laut Reporter ohne Grenzen sind aber in China derzeit etwa 51 Cyber-Dissidenten in Haft, 12 was China die traurige Berühmtheit als weltgrößter Internetzensor verdankt.

11 Dabei werden etwa in der BRD von Google Verlinkungen zu Webseiten etwa mit verbotenen kinderpornografischen oder rechtsradikalen Inhalten mit einem Hinweis gesperrt.

12 Reporter ohne Grenzen, „China“. In: 2008 Annual Report. Online eingesehen unter: http://www.reporter-ohne- grenzen.de/fileadmin/rte/docs/2008/ROG-Jahresbericht_2008.pdf. 16.09.2008. S. 80.

13 FAZ.NET, „Die Frankfurter Allgemeine Zeitung im Überblick“. In: www.faz.net. online eingesehen unter http://www.faz.net/s/Rub1FABCEA051BA47C4BF043781A55B9CFD/ Doc~E309F5AF58D9B4E268FC328B9E17C01C1~ATpl~Ecommon~Scontent.html. 16.09.2008.

14 taz, die tageszeitung, “Wir über uns. Taz über die tageszeitung”. In: taz.de. online eingesehen unter

15 Stefan Tomik studierte Politikwissenschaft und ist seit Juli 2004 Politikredakteur in der Online-Redaktion der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Quelle: FAZ).

16 Stefan Tomik, „China zensiert Internet-Zugang für ausländische Journalisten“. In FAZ, Frankfurter Allgemein Zeitung am 31.07.2008. S. 5.

Details

Seiten
25
Jahr
2008
ISBN (eBook)
9783640202201
ISBN (Buch)
9783640206995
Dateigröße
1 MB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v118083
Institution / Hochschule
Bayerische Julius-Maximilians-Universität Würzburg – Institut für Kulturwissenschaften Süd‐ und Ostasiens Fachrichtung Sinologie
Note
1,5
Schlagworte
Internetzensur Vorfeld Olympia Zeitung Tageszeitung Medien China Chinaberichterstattung Zensur Internet Thema Sommerolympiade 2012

Autor

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Titel: Die Berichte der Frankfurter Allgemeinen und der Tageszeitung über Chinas Internet-Zensur im Vorfeld von Olympia