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Die Europäische Union: Maastricht, Amsterdam und Nizza

Referat (Ausarbeitung) 2009 9 Seiten

Politik - Internationale Politik - Thema: Europäische Union

Leseprobe

Inhalt

1. Einleitung

2. Die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) im Vertrag von Maastricht

3. Die weitere Entwicklung im Vertrag von Amsterdam

4. Die europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) bis zum Vertrag von Nizza

5. Literatur

1. Einleitung

Zwischen 1973 und 1984 gibt es eine besondere Krisenphase in der europäischen Integration. Die Staaten der 1957 gegründeten Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) fallen teilweise in eine nationale Wirtschaftspolitik zurück. Der deutsche Nationalökonom Herbert Giersch prägt in diesem Zusammenhang den Begriff der „Eurosklerose“.[1]

Intensiviert wird die Konjunkturverschlechterung durch die Ölkrisen in Folge des Jom-Kippur-Kriegs 1973 und der iranischen Revolution 1979. Hinzu tritt die internationale Währungskrise, die 1973 durch den Zusammenbruch des Bretton-Woods-Systems ausgelöst wird und zu großen Wechselkursschwankungen zwischen den europäischen Ländern führt.

Ende 1985 einigen sich die Mitgliedsstaaten auf ein umfangreiches Reformpaket, um die europäische Integration wiederzubeleben. Diese Einheitliche Europäische Akte (EEA) wird 1986 verabschiedet und tritt im folgenden Jahr in Kraft. Sie enthält unter anderem das Projekt eines gemeinsamen europäischen Binnenmarkts mit weitgehend einheitlichen Regeln und Wettbewerbsbedingungen und zieht damit die politischen Konsequenzen aus den Erfahrungen während der Krise. Vor allem aber enthält die EEA eine erste Erweiterung der Kompetenzen des Europäischen Parlaments und die Wiederaufnahme des 1969 in Den Haag beschlossenen Plans einer Europäischen Politischen Zusammenarbeit zur außenpolitischen Koordinierung der EWG-Staaten.

Seit 1970 besteht eine informelle Zusammenarbeit im außenpolitischen Bereich, die im sog. „Davignon-Bericht“ gründet. Sie hat eine Abstimmung der Außenpolitik durch ständige Treffen der Außenminister zum Gegenstand, die durch regelmäßige Konsultationen und ständige Kontakte der zuständigen Behörden ergänzt wurden. Das System der EPZ war von Anfang an auf eine Weiterentwicklung ausgerichtet. Dadurch wird der nächste Schritt ausgelöst, der durch den Vertrag von Maastricht erfolgt, durch den es zu mehr Gemeinsamkeit unter Einbeziehung der Fragen der Sicherheitspolitik kommt. Die EPZ wird zur zweiten Säule der Europäischen Union, nämlich zur Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP).

2. Die GASP im Vertrag von Maastricht (Der EU-Vertrag)

Der Vertrag von Maastricht wird am 7. Februar 1992 im niederländischen Maastricht vom Europäischen Rat unterzeichnet und stellt den bis dahin größten Schritt der europäischen Integration seit der Gründung der Europäischen Gemeinschaften dar. Das Vertragswerk tritt an die Seite der 1957 geschlossenen Römischen Verträge. Die Europäische Union (EU) wird gegründet, als übergeordneter Verbund für die Europäischen Gemeinschaften, die Zusammenarbeit in den Bereichen Justiz und Inneres sowie für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik.

Die außenpolitischen Kompetenzen stehen aber weiterhin den Unionsstaaten zu. Sie handeln im Rahmen der GASP weiterhin selber, müssen sich aber mit den anderen Unionsstaaten abstimmen. Für die meisten Beschlüsse gilt daher Einstimmigkeitsprinzip. Welche Form der Koordination im konkreten Fall gewählt wird, liegt im Ermessen der Unionsstaaten.[2]

Durch den Vertrag von Maastricht werden nun die Grundsätze der GASP festgelegt. Dieser Politikbereich erstreckt sich auf alle Bereiche der Außen- und Sicherheitspolitik. Die Mitgliedstaaten verpflichteten sich, die GASP aktiv und vorbehaltlos im Geiste der Loyalität und gegenseitigen Solidarität zu unterstützen. Erstmals wird in die GASP auch die Verteidigungspolitik miteinbezogen. Das Verhältnis zur Kommission und zum Europäischen Parlament wird ausdrücklich geregelt: Die Kommission wird in vollem Umfang an den Arbei­ten der GASP beteiligt. Das Europäische Parlament ist regelmäßig zu unterrichten; der Vorsitz hat es zu hören und darauf zu achten, dass seine Auffassungen gebüh­rend berücksichtigt werden.

Im Rahmen der GASP werden besondere Instrumente der Kooperation vorgesehen: nämlich gemeinsame Standpunkte und gemeinsame Aktionen.[3] Aktionsbereiche der GASP waren in den ersten Jahren der Nahe Osten, das ehemalige Jugoslawien, Südafrika und Russland. Bei dem im November 1993 in Brüssel stattgefundenen Europäischen Rat wird festgelegt, dass der Ausbau der GASP nach Maßgabe der Wichtigkeit der Interessen aller Mitgliedstaaten schrittweise und pragmatisch erfolgen soll. Einen gewissen Fortschritt bringt in diesem Zusammenhang der Vertrag von Amsterdam.

[...]


[1] Giersch (1985)

[2] Regelsberger (2003) S. 117 - 119

[3] Wessels (2003) S. 99

Details

Seiten
9
Jahr
2009
ISBN (eBook)
9783640343638
ISBN (Buch)
9783656415381
Dateigröße
666 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v129195
Institution / Hochschule
Leopold-Franzens-Universität Innsbruck – Zeitgeschichte
Note
Schlagworte
gasp maastricht amsterdam nizza esvp

Autor

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