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Patente als Innovationshemmnisse

Hausarbeit (Hauptseminar) 2007 19 Seiten

BWL - Sonstiges

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1 EINLEITUNG

2 BEGRIFFSDEFINITIONEN
2.1 ERFINDUNG
2.2 PATENT
2.3 INNOVATION

3 GRUNDPRINZIPIEN VON PATENTEN UND INNOVATIONEN
3.1 ANREIZSYSTEM FÜR INNOVATIONEN?
3.2 VON DER STATISCHEN ZUR DYNAMISCHE EFFIZIENZ UND DIE DARAUS FOLGENDEN PROBLEME
3.3 EINFLUSS VON PATENTEN INNOVATIONEN ODER DIE INDUSTRIELLE AUSRICHTUNG

4 GRÜNDE, DASS PATENTE ALS INNOVATIONSHEMMNIS AUFTRETEN
4.1 HEMMUNG SEQUENTIELLER INNOVATIONEN DURCH PATENTE
4.2 PATENTDICKICHT UND DIE DARAUS RESULTIERENDEN PROBLEME
4.3 STRATEGISCHES PATENTIEREN
4.4 „PATENTRENNEN“

5 FAZIT

LITERATURVERZEICHNIS

1 Einleitung

Neuerungen, Innovationen bestimmen seit je her das Leben der Menschheit. Eine Verstärkung bzw. Beschleunigung solcher Phänomene ist seit den industriellen Revolutionen unverkennbar und zog somit das Augenmerk der Wirtschaft auf sich. Es war Joseph A. Schumpeter (1946, S. 137 f), der erkannte, dass es sich um einen Prozess handele, der wie eine Art Motor die Wirt- schaft am Leben erhält und vorwärts treibt. Er schrieb: „Der fundamentale Antrieb, der die kapi- talistische Maschine in Bewegung setzt und hält, kommt von den neuen Konsumgütern, den neu- en Produktions- oder Transportmethoden, den neuen Märkten, den neuen Formen der industriel- len Organisation, welche die kapitalistische Unternehmung schafft. […] Dieser Prozess der sch ö pferischen Zerst ö rung ist das für den Kapitalismus wesentliche Faktum.“ (Schumpeter, 1946, S. 137 f.)

In den folgenden Jahren beschäftigten sich viele Ökonomen und Rechtswissenschaftler mit dem Thema, ob und wie das neu entstandene Wissen, bzw. das geistige Eigentum, geschützt werden soll. Es entfachte eine wissenschaftliche Debatte zwischen „Patentbeführwortern“ und -gegnern, welche aber keinen erkennbaren Sieger hervorbrachte. In dieser Hausarbeit wird die Debatte er- neut aufgegriffen und aus dem Blickwinkel der Patentkritiker betrachtet. Hierbei werden die we- sentlichen Kritikpunkte an Patenten als Innovationshemmnis dargestellt und erklärt. Bevor man sich mit dem Themengebiet „Patente als Innovationshemmnis“ auseinander setzt, müssen die grundlegenden Begrifflichkeiten definiert werden, was im folgenden Abschnitt geschehen wird. Im Anschluss daran ist es notwendig, die Grundprinzipien von Patenten zu erläutern, um dem Leser das „Handwerkszeug“ zu vermitteln, sich in den restlichen Kapiteln und auch in der Debat- te an sich, zu Recht zu finden. Hierzu wird auf die Intention des Patentierens, ein Patentmodell und die Indizien für Hemmende Wirkungen von Patenten eingegangen. Im Hauptteil der Arbeit werden dem Leser die verschiedenen Ansätze dargestellt, warum Patente Innovationen hemmen. Es soll nicht der Eindruck erweckt werden, dass es sich um unterschiedliche Theorien handelt. Das Themengebiet Patente und Innovationen ist einfach zu komplex um generelle Aussagen tref- fen zu können, da man immer den jeweiligen Kontext des Technologiesektors oder der Branche mit beachten muss. Aus diesem Grund unterteilt sich der genannte Abschnitt in verschiedene spezielle Probleme und ein Grundproblem, das Patente mit sich bringen. Den Abschluss der Ar- beit bildet ein persönliches Fazit in dem versucht wird, einen Ausblick in die patentabhängige Zukunft von Innovationen zu eröffnen.

2 Begriffsdefinitionen

2.1 Erfindung

Beschäftigt man sich mit dem Begriff Erfindung, wird einem schnell bewusst, dass sich eine schlüssige Definition schwer finden lässt. In der deutschen Rechtssprechung wird dieser Begriff im Patentgesetz aufgegriffen. Es existieren sicherlich auch andere, subjektive Auffassungen ab wann eine Erfindung vorliegt. Da in dieser Arbeit jedoch der Zusammenhang zwischen Patenten und Innovationen dargestellt wird, erscheint es sinnvoll auf das Patentgesetz zurückzugreifen. Eine konkrete Definition existiert in diesem Gesetz nicht, aber es werden die Anforderungen um- schrieben, die erfüllt sein müssen damit von einer Erfindung gesprochen werden kann. Der zent- rale Ansatzpunkt ist, dass eine Erfindung eine Lehre zum technischen Handeln darstellt, die sich aus folgenden Bestandteilen zusammensetzt: Es muss ein planmäßiges Handeln vorliegen, wel- ches beherrschbare Naturkräfte zur Erzielung eines kausal übersehbaren Erfolges einsetzt. Der erzielte, kausale Erfolg muss die direkte Folge des Einsatzes der beherrschbaren Naturkräfte sein, ohne dass menschliche Verstandestätigkeit zwischengeschaltet wurde. (vgl. Mes, 2005, S. 7 ff)

2.2 Patent

Ein Patent ist das stärkste Recht, um geistiges Eigentum zu schützen. Darunter fallen unter ande- rem neue Prozesse, Maschinen und mathematische Algorithmen welche in Software verwendet werden. Es befähigt den Patenthalter für eine gewisse Zeit, Dritte davon abzuhalten, ohne sein Wissen, Profit aus seinem geistigen Eigentum zu generieren. (vgl. Besen & Raskind, 1991, S. 6) Patente setzen sich aus zwei Bestandteilen zusammen: Der eine Teil beschreibt die patentierte Erfindung. Im zweiten Teil wird erklärt wie weit die Rechte aus dem Patent gefasst sind. Um zu gewährleisten, dass diese Rechte nicht zu ausschweifend ausfallen, müssen sie mit der Patentbe- schreibung vereinbar sein. Damit eine Erfindung patentiert werden kann, muss zunächst eine Er- findung nach dem Patentgesetz vorliegen und drei weitere grundlegende Tatbestände erfüllt sein. Diese können zwar im Detail Landesspezifisch sein, stimmen aber grundsätzlich überein. Die Erfindung muss eine Neuheit darstellen, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sein. (Lévêque & Ménière, 2004, S. 30; vgl. Mes, 2005, S. 6)

2.3 Innovation

Hört man den Begriff Innovation, denkt man oft an solche Dinge wie das Telefon, die Glühbirne, den Otto-Motor oder die Atomkraft. Werden die Jahreszahlen betrachtet, wann die betreffende Erfindung gemacht, und ab wann von einer Innovation gesprochen wurde, so erkennt man teil- weise beträchtliche Zeitspannen zwischen Invention und Innovation. (vgl. Mensch, 1975, S. 190) Ab wann kann aber von einer Innovation gesprochen werden? Am Anfang dieses Prozesses steht sicherlich die Erfindung an sich. Voß u.a. (2003, S. 8) sprechen hierbei davon, dass die Erfindung „zwar eine notwendige, aber bei weitem nicht hinreichende Bedingung für eine vollständigen Innovationsprozess“ darstellt. Dies erscheint schlüssig, da nicht aus jeder Erfindung die Innovati- on, also die Weiterentwicklung zu vermarktbaren Produkten oder Prozessen, folgt. Wird dieses vermarktbare Produkt oder der Prozess noch von Verbrauchern oder anderen Unternehmen ange- nommen, und steht somit zur Nutzung in unterschiedlichen Verwendungen bereit, kann man von einer Innovation sprechen. (vgl. Voß u.a., 2003, S. 8 f)

3 Grundprinzipien von Patenten und Innovationen

3.1 Anreizsystem für Innovationen?

Was sind die ökonomischen Gründe, Patente zu vergeben? Um diese Frage beantworten zu kön- nen, ist es hilfreich, sich die in Abschnitt 2.2 beschrieben Eigenschaften eines Patentes vor Au- gen zu führen. Ein Patent schützt den Erfinder davor, dass andere sein Werk kopieren und durch Imitationen die Produzentenrente des Erfinders schmälern. Bei fehlendem Schutz für den Erfin- der schwindet demnach auch der Anreiz überhaupt erst zu forschen und zu entwickeln, auch wenn der gesellschaftliche Nutzen der Erfindung deren Kosten übersteigen. Dem Erfinder soll so ein Zeitfenster gegeben werden in dem er genügend Gewinne generieren kann um seine Kosten für Forschung und Entwicklung zu decken. Weiterhin wird Patenten zugesprochen, Spillloveref- fekte zu fördern. Durch die Offenlegungspflicht wird das spezielle Wissen an das Tageslicht ge- bracht und ist dadurch der Öffentlichkeit zugänglich. (Bessen & Maskin, 1999, S. 2) Ob und wie diese Effekte tatsächlich einen Einfluss auf die Innovationstätigkeit ausüben, wird im Laufe diese Arbeit erklärt.

3.2 Von der statischen zur dynamische Effizienz und die daraus folgenden Probleme

Betrachtet man eine Volkswirtschaft nur kurzfristig, so liegt das Hauptaugenmerk darauf, dass auf einem vollkommenen Markt der Preis der Güter mit deren Grenzkosten übereinstimmen. In diesem Modell wird von einer exogen gegebenen Technologie ausgegangen. Dieses Modell, in dem Erfindungen und Innovationen nicht existieren, wird als statische Effizienz bezeichnet. (vgl. Stiglitz, 1999, S. 480) Wie in der Einleitung erwähnt, stellte Schumpeter (1946, S. 137 f) fest, dass „ein Prozess der sch ö pferischen Zerst ö rung “ eine Wirtschaft vorantreibt. Hiermit wird dar- gestellt, dass Neuerungen aus der Wirtschaft selber kommen und nicht exogen gegeben sind. Der Anreiz für Unternehmen zu innovieren besteht aus der Aussicht, dass sie für ihre Investitionen einen angemessenen Ertrag erhalten und damit ihre Marktposition sichern können. Der Ertrag wird ihnen durch die Gewährung eines Patentes ermöglicht, welches ihnen für eine begrenzte Zeit eine Monopolstellung einräumt. Man erkennt, dass sich diese beiden Konzepte diametral entgegenstehen. Zum einen sollen die Marktpreise den Grenzkosten entsprechen und zum ande- ren sollen Innovationen vorangetrieben werden. Stiglitz (1999, S. 480f) machte diesen Dissens anhand folgenden Beispiels deutlich, welches in der Abbildung 1 graphisch dargestellt ist.

Abbildung 1: die wirtschaftliche Auswirkung von Patenten

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Quelle: selbst erstellte Graphik in Anlehnung an Stieglitz, 1999, S. 481

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Details

Seiten
19
Jahr
2007
ISBN (eBook)
9783640534166
ISBN (Buch)
9783640534180
Dateigröße
537 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v144211
Institution / Hochschule
Friedrich-Schiller-Universität Jena – Wirtschaftswissenschaftliche Fakultät (Lerhstuhl für Makroökonomik)
Note
1,7
Schlagworte
Patente Innovationshemmnisse

Autor

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Titel: Patente als Innovationshemmnisse