Lade Inhalt...

Wasserprivatisierung am Beispiel Bolivien

Deutsche Entwicklungszusammenarbeit und Privatisierung: Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit, Kreditanstalt für Wiederaufbau

Hausarbeit 2008 18 Seiten

Politik - Internationale Politik - Thema: Int. Organisationen u. Verbände

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Das Bundesministerium für technische Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
2.1. Wer ist an der Entwicklungszusammenarbeit beteiligt?

3. Privatisierungsstrategie des Bundesministeriums für technische Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) im Wassersektor
3.1. Public-Private-Partnership
3.2. Erfahrungen mit deutschen Public-Private-Part­nerships im Wassersektor
3.3. Deutsche Privatisierungsstrategien am Beispiel Bolivien
3.4. Privatisierung von Wassersystemen: Zugang für Arme?

4. Fazit

5. Literaturverzeichnis

1. Einleitung

Die Wasserversorgung spielt in Deutschland keine bedeutende Rolle, wir haben genug Trinkwasser um überleben zu können und brauchen uns deswegen überhaupt keine Gedanken zu machen. Die Versorgung mit sauberem Trinkwasser gehört zu den elementaren menschlichen Bedürfnissen und über deren Bedarf ist in Deutschland in ausreichender Weise gesorgt.

Bei uns erscheint der Wasserverbrauch jährlich in der Betriebskostenabrechnung, ansonsten nehmen wir wage Informationen über Dürreperioden auf dem afrikanischen Kontinent oder Überschwemmungen in Asien war.

Eine mangelnde oder gar keine ausreichende Versorgung ist für die Menschen in den Industrienationen unvorstellbar geworden. Was für uns aber unvorstellbar ist, ist für andere Menschen, vor allem auf dem afrikanischen Kontinent und in Lateinamerika bittere Realität geworden: Ihnen fehlt der Zugang zu sauberem Trinkwasser und steuern damit einer sicheren Unterversorgung entgegen.

Dies liegt nicht an den von uns bekannten wagen Vermutungen, die manchmal in den Nachrichten zu hören sind, wie z.B. an Dürreperioden, Überschwemmungen oder ähnlichen Naturkatastrophen, nein, dies liegt an der Liberalisierung des Wassersektors in den Entwicklungsländern.

Die Liberalisierung von heimischen Wassermärkten sorgt dafür, dass ausländische Investoren im Wassersektor investieren und gleichzeitig eine Gebühren- bzw. Preissteigerung in der Trinkwassernutzung einhergeht. Vor allem für ärmere Gebiete und Bevölkerungsteile sind diese Kostensteigerungen nicht bezahlbar und werden somit ganz oder teilweise von der Trinkwasserversorgung ausgeschlossen.

Die Bundesrepublik Deutschland wirkt dabei mit dem Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) und ihren Ausführungsorganen an der Privatisierung im Wassersektor in den Ländern des Südens mit. An der „Entwicklungsarbeit“ beteiligte Ausführungsorgane sind u.a. die KFW Bankengruppe, das für die Durchführung von Förderprogrammen in Deutschland zuständig ist und dem GTZ, der Deutschen Gesellschaft für technische Zusammenarbeit, das unter anderem für den Einsatz von Fachkräften und umfangreichen Sachlieferungen zuständig ist.

Die vorliegende Arbeit untersucht den „deutschen Beitrag“ in der Wasserprivatisierungsstrategie des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) in den jeweiligen Partnerländern und welche Folgen sich für ärmere Bevölkerungsteile daraus ergeben.

Der Schwerpunkt dieser Arbeit liegt demnach in der analytischen Betrachtung, welche Rolle das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) mit ihrer liberal-privatwirtschaftlichen Politik im Zusammenhang mit der Wasserprivatisierung in den Entwicklungsländern, insbesondere am Beispiel Bolivien spielt. Da das BMZ in dieser Sache eng mit ihren Entwicklungspartnern, den einheimischen Wasserkonzernen zusammenarbeitet, wird sich in dieser Arbeit auch mit deren Rolle zur „partnerschaftlichen Zusammenarbeit“ auseinandergesetzt werden. Des Weiteren wird über mögliche Methoden, Strategien und Lösungen gesprochen werden, die „Wasserkrise“ zu bewältigen.

In der Abschlussdiskussion wird noch einmal ein Fazit gezogen, welche Auswirkungen die Liberalisierung des Wassermarktes für die Entwicklungsländer haben und welche Wege und Mittel geeignet sind, den ärmeren Bevölkerungsteilen Zugang zu sauberem Trinkwasser ermöglichen zu können.

2. Das Bundesministerium für technische Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)

Die Bundesrepublik Deutschland verfügt mit dem Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) über eine eigene staatliche Behörde, die seit 1952 in der Entwicklungszusammenarbeit engagiert ist. Die wachsende Bedeutung des Politikfeldes und die Komplexität des Arbeitsbereiches führten 1961 zur Einrichtung des deutschen Entwicklungsministeriums.

Das BMZ gibt sich dabei folgende Aufgaben und Ziele[1]:

- Das BMZ erarbeitet die Leitlinien und Konzepte der Entwicklungspolitik der Bundesregierung.
- Das Entwicklungsministerium bestimmt die langfristigen Strategien der Entwicklungszusammenarbeit und legt die Regeln für ihre Durchführung fest.
- Auf der Basis dieser Grundsatzarbeit werden anschließend mit den Partnerländern, sowie auf internationaler Ebene gemeinsame Vorhaben entwickelt.
- Das BMZ orientiert sich dabei an den Millenniumsentwicklungszielen der Vereinten Nationen. Diese acht Ziele stehen für das ehrgeizige Anliegen, bis zum Jahr 2015 den Anteil der in extremer Armut lebenden Menschen auf der Welt um die Hälfte zu reduzieren. Das „Aktionsprogramm 2015“ beschreibt den Beitrag der Bundesregierung zu den Millenniumszielen.
- Die Arbeit des Entwicklungsministeriums unterliegt der parlamentarischen Kontrolle durch den Deutschen Bundestag. Fachlich zuständig ist vor allem der Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (AwZ).

2.1. Wer ist an der Entwicklungszusammenarbeit beteiligt?

Derzeit leistet die Bundesrepublik Deutschland in 27 Ländern bilaterale wasserbezogene Entwicklungshilfe. Die für die finanzielle Zusammenarbeit zuständige „Durchführungsorganisation“ der Bundesregierung ist die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW). Die KfW Entwicklungsbank gewährt Mittel (Zuschüsse, verbilligte Kredite, Mischfinanzierungen), sowie marktübliche Förderkredite für Projekte in Entwicklungsländern. Die technische Zusammenarbeit obliegt der deutschen Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit, dem GTZ. Der Schwerpunkt ihrer Arbeit liegt vor allem in der Sektorberatung und – Reform.[2]

Sie berät Regierungen, Ministerien und Wasserbehörden, entwickelt Pläne zur effizienteren Nutzung von Wasserressourcen und entwirft mitunter Gesetze und Verordnungen zur Reform nationaler Wasserpolitiken. Im Jahr 2005 wurden 65 laufende Programme der technischen Zusammenarbeit im Wasserbetrieb durchgeführt.[3] Außerdem ist dem GTZ der Aus- und Aufbau von Trägerstrukturen vorbehalten. In diesem Zusammenhang obliegt dem GTZ der Einsatz von Fachkräften, der Erstellung von Studien, der Lieferung von Sachgütern sowie der Erstellung von Anlagen und Bauten, sofern das BMZ eine Direktleistung für zweckmäßig hält.

Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit (EZ) verfügt mit der technischen Zusammenarbeit (TZ) und der finanziellen Zusammenarbeit (FZ) über Instrumente für deren Umsetzung. Sie zeichnet sich durch eine pluralistische und dezentrale Durchführungsstruktur aus, in der verschiedene Organisationen spezifische Leistungsspektren abdecken. Vor allem im Wassersektor zeigt sich beispielhaft der komplementäre Einsatz von FZ und TZ:

Die Deutsche Gesellschaft für technische Zusammenarbeit (GTZ) GmbH führt im Auftrag des Bundesministeriums für technische Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) den größten Teil der technischen Zusammenarbeit (TZ) durch. Auf internationaler Ebene unterstützt die GTZ das BMZ konzeptionell und organisatorisch dabei, den weltweiten Politikdialog im Bereich des grenzüberschrei­tenden Wassermanagements zu führen. Auf Projektebene unterstützt die GTZ den Aufbau- und Entwicklungs­prozess von Flussgebietsorganisationen und bietet fachliche Beratung bei der Umsetzung ihrer Programme (z.B. Harmonisierung von Wasserpolitiken, Datenmanagement, regionale Wasserbewirtschaftungspläne etc.).

Die Internationale Weiterbildung und Entwicklung GmbH (InWEnt) führt im Auftrag des BMZ aufeinander abgestimmte Dialog- und Trainingsmaßnahmen für alle Akteure grenzüberschreitender Wasserkooperationen durch, d.h. politische Entscheidungsträger in Ministerien oder regionalen Organisationen, über Fachleute, die in Planung und Management tätig sind, bis hin zu Vertretern der Nutzergruppen, Interessensvertreter oder Multiplikatoren in Lern- und Wissensverbünden.

[...]


[1] http://www.bmz.de/de/ministerium/aufgaben/index.html

[2] Informationen auf der eigenen Homepage des Bundesministeriums für technische Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) auf: http://www.bmz.de/de/service/glossar/durchfuehrungsorganisationen.html

[3] KfW, 2005: Wasser – lebensnotwendig und knapp. KfW Entwicklungsbank, Mai, Frankfurt; Bliss, Frank, 2004: Die Armutsorientierung bestehender entwicklungspolitischer Programme und Projekte im Wassersektor. Deutsches Institut für Entwicklungspolitik, April, Bonn.

Details

Seiten
18
Jahr
2008
ISBN (eBook)
9783640568437
ISBN (Buch)
9783640568307
Dateigröße
460 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v146845
Institution / Hochschule
Freie Universität Berlin – Otto-Suhr-Institut für Politikwissenschaft
Note
1,7
Schlagworte
Wasserprivatisierung Lateinamerika Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) Deutsche Gesellschaft für technische Zusammenarbeit (GTZ) Privatisierung Wassersektor

Teilen

Zurück

Titel: Wasserprivatisierung am Beispiel Bolivien