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„Wie wir’s machen, machen wir’s verkehrt!“ Die SED und das Volk, das nicht bleiben wollte

Hausarbeit (Hauptseminar) 2008 27 Seiten

Geschichte Europa - and. Länder - Neueste Geschichte, Europäische Einigung

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1 Einleitung

2 Die schwindende Macht der SED

3 Rusreisebewegung
3.1 Das Ultimatum Ungarns
3.2 Das Volk, das nicht bleiben wollte
3.3 Die Wende

4 Der Offenbarungseid der DDR-Wirtschaft
4.1 Wirtschaft versus Freizügigkeit
4.2 „Rnalyse der ökonomischen Lage der DDR“

5 Die Öffnung der Grenzen
5.1 Das Ultimatum der Tschechoslowakei
5.2 Beschlussfassung durch das Politbüro
5.3 Der Rnfang vom Ende

6 „Wer hat uns das bloß eingebrockt?“

7 Quellennachweis
7.1 Quellenverzeichnis
7.2 Literaturverzeichnis

„... bestimmte Ereignisse sind von einer solchen Größe, daß die Gründe, die wir für ihr Zustandekommen anführen, uns intuitiv unzureichend erscheinen, um sie wirklich zu erklären.“1

1 Einleitung

Charles S. Maier

Der 9. November l989 war sicher der Tag der friedlichen Revolution l989/9O, der die meisten Emotionen auslöste. Tausende Menschen, die auf der Mauer stehen. Die Menschenmenge die vor dem Grenzübergang an der Bornholmer Straße darauf wartet, in den Westen gehen zu können. Und endlich der Moment, als die Schranke geöffnet wird, und sich die Menschen aus Ost- und Westdeutschland im Freudentaumel begegnen. Dies sind Szenen und Bilder, die einmal gesehen, wohl keinem mehr aus dem Kopf gehen.

Die Bedeutung dieses Ereignisses für den Verlauf der friedlichen Revolution kann nur schwer überschätzt werden, der Mauerfall „bedeutete den vollständigen Verlust der Kontrolle über die Grenze“2. Umso erstaunlicher ist die Tatsache, dass innerhalb der herrschenden Führungsriege der SED ganz andere Erwartungen bestanden hatten. Günther Schabowski, der in der Pressekonferenz am Abend des 9. November die Öffnung der Grenzen angekündigt hatte, meint:

„Daß mit der Maueröffnung das Ende der Republik seinen Anfang genommen hatte, ahnten wir nicht. Im Gegenteil, wir hatten einen Stabilisierungsprozess erwartet, der sich ja zunächst auch einstellte.“3 Einige der Oppositionsgruppen, die sich während vieler Jahre gegen das SED- Regime gestellt hatten, reagierten geschockt auf den Mauerfall.4 Die Oppositionsgruppen kannten die Bedürfnisse der DDR-Bürger weit besser als die SED. Und einige von ihnen ahnten, dass ihre Träume von einem demokratischen Sozialismus, einem „dritten Weg“, damit marginalisiert wurden. Heute sind wahrscheinlich mehr Bürger als damals derselben Meinung wie Stefan Wolle: „Es begannen der D-Mark-Rummel, der Ausverkauf des Ostens und die große Abwicklung, welche die Demokratiebewegung gleich erfaßte“5.

Die Vielzahl der Bewertungen und Urteile über die Bedeutung des Mauerfalls zeigt vor allem eines: Hier verdichteten sich die Ereignis- und Handlungsströme auf eine Art und Weise, die sich jeder Systematisierung zu wiedersetzen scheint. Aber obwohl sich ein solches singuläres Ereignis nicht durch einen retrospektiven Determinismus erklären lässt, hat dieses Ereignis doch eine Vorgeschichte. Die SED unter Krenz hatte sich schließlich dazu entschlossen die Grenzen der DDR zu öffnen. Dass diese Öffnung kein souveräner Akt der SED Führung war, sondern vielmehr deren Machtzerfall widerspiegelt, wird diese Arbeit zeigen. Der Mauerfall selbst war „keine vorbereitete und geplante Entscheidung“6. Die Grenzöffnung selbst war zwar geplant, aber diese Entscheidung wurde allein aus dem Druck heraus getroffen, den das Volk der DDR ausübte, zunächst als Ausreisebewegung derer, die keine Hoffnung mehr auf Veränderung zum Besseren hatten, und die einen enormen außen- und innenpolitischen Druck auf die Führung der DDR ausübten, und später, als die Grenzen für den normalen Reiseverkehr vollkommen geschlossen wurden, als Massenbewegung auf den Straßen von Leipzig,7 Dresden, Berlin und zahlreichen anderen kleineren und größeren Städten. Dieser Druck in Verbindung mit der prekären wirtschaftlichen Lage der DDR zwang die Führung der SED zum Handeln.

Die Rekonstruktion und Analyse der Handlungen der Mitglieder des Politbüros der SED im Bezug auf diese Frage zeigt eine Partei in innerer Erstarrung, die sich nicht zwischen dem alten Kurs und einschneidenden Reformen entscheiden konnte, und vollkommen konzeptionslos erst unter erheblichen Druck überhaupt handelte. Dann aber nicht entschlossen und souverän, sondern immer nur in kleinen Schritten, den Forderungen der Menschen hinterherhinkend, aus der Überzeugung heraus, dass die Partei immer noch der legitime Souverän des Staates sei, der sich nicht von ein paar Oppositionellen die Handlungen diktieren lassen wollte. Die Halbherzigkeiten, die dadurch entstanden, provozierten umso stärker den Protestwillen der Bevölkerung, der zum rasanten Kontrollverlust der SED im Herbst l989 führte.

Wer sich mit der Ausreisebewegung und dem damit in Zusammenhang stehenden Machtverlust der SED auseinandersetzen möchte, kommt um die Werke von Hans-Hermann Hertle nicht herum, der sich wohl am intensivsten mit diesem Thema beschäftigt hatte.8 Besonders wertvoll sind hier vor allem, die in seinen Werken veröffentlichten Quellen, die, gemeinsam mit der Sammlung von Gerd-Rüdiger Stephan,9 das wichtigste Quellenmaterial zu diesem Thema darstellt, das, ergänzt durch die zahlreiche Erinnerungsliteratur einiger ehemaliger Politbüromitglieder, einen tiefen Einblick in die damaligen Vorgänge zulässt.

2 Die schwindende Macht der SED

Die Macht der SED über die DDR gründete sich maßgeblich auf die militärische, politische und wirtschaftliche Unterstützung der Sowjetunion, der Stasi als politischer Geheimpolizei und nicht zuletzt auf die befestigte und geschlossene Grenze zur Bundesrepublik, die verhinderte, dass sich die seit l945 beginnende Abwanderung in den Westen, fortsetzte. l989 waren die meisten dieser Machtgrundlagen bereits nicht mehr zuverlässig.

Der militärische Schutz des Sozialismus durch den Warschauer Pakt, der durch die Breschnew-Doktrin garantiert wurde, war faktisch schon l986 aufgehoben worden, als der Umgestaltungswillen Gorbatschows Form annahm. Bedrängte kommunistische Parteien konnten nicht mehr mit einem militärischen Eingreifen des Großen Bruders rechnen.10 Der Status quo wurde damit von der Sowjetunion nicht mehr militärisch garantiert, was nicht hieß, dass diese ein Interesse an der Veränderung dieses Status hatten.

Die wirtschaftliche Unterstützung der Sowjetunion war spätestens seit der Kürzung der Rohölimporte Anfang der 8Oer Jahre auf ein für die DDR gefährlich niedriges Maß gesunken, da gerade der Export von Raffinerieprodukten hohe Gewinne und damit dringend benötigte Devisen versprach.11 Die prekäre wirtschaftliche Lage der Sowjetunion erlaubte es einfach nicht mehr, den Staat mit dem höchsten Lebensstandard im Ostblock noch stärker zu subventionieren, auch wenn dieser wegen dem ständigen Vergleich zur BRD umso mehr darauf angewiesen war.12

Die politische Unterstützung durch die SU bestand zwar weiterhin, allerdings wurde der Schulterschluss mit der KPDSU von seiten der SED seit dem Beginn Perestroika immer stärker aufgelöst. Die SED sah sich als Verteidigerin leninistischer Orthodoxie im Block der sozialistischen Staaten, gegen die Reformbestrebungen Gorbatschows. In der DDR waren Reformen nach Meinung Erich Honeckers nicht notwendig, da der eingeschlagene „Kurs [...] sich als richtig erwiesen und bewährt hat.“13 Das Verbot der sowjetischen Zeitschrift Sputnik und einiger anderer sowjetischer Publikationen war sicher einer der Höhepunkte dieser Abkoppelung vom Kurs des Großen Bruders,14 und führte zu deutlicher Kritik am aktuellen politischen Kurs der DDR, sowohl in der Bevölkerung als auch innerhalb der führenden Partei.15 Plötzlich wollte man von der Sowjetunion nicht mehr siegen lernen, sondern den Sozialismus in „den Farben der DDR“ gestalten, man sah „keine Veranlassung, die Praxis dieses oder jenes unserer Bruderländer zu kopieren“.16

Angesichts der immer stärkeren Annäherung an den Westen und spätestens seit den Milliardenkrediten der Bundesrepublik, konnten innerhalb der DDR keine eindeutig menschenrechtsverletzenden repressiven Maßnahmen gegen die eigene Bevölkerung ergriffen werden, ohne das internationale Ansehen und damit auch die Kreditwürdigkeit der DDR zu gefährden.17 Das Schild und Schwert der Partei, musst seine Waffen immer öfter in der Scheide stecken lassen, und zu milderen Mitteln greifen.

Entscheidende Pfeiler der Macht der herrschenden Partei in Ostdeutschland waren also geschwächt, was nicht hieß, dass deren weiterer Zerfall vorherbestimmt war. Vielmehr glaubte l989 kaum jemand daran, dass die Deutsche Demokratische Republik etwas mehr als ein Jahr später nicht mehr existieren würde. Noch im Februar sagte der spätere Innenminister der Bonner Republik, dass man die alten Hoffnungen auf Wiedervereinigung wohl aufgeben müsse.18 Die Mauer sicherte weiterhin das SED-Regime. Sie war das wichtigste Machtmittel gegen eine Bevölkerung, die zu großen Teilen nicht im Land bleiben wollte.

3 Ausreisebewegung

Am 2. Mai l989 begann Ungarn damit den Stacheldraht an der Grenze zu Österreich abzubauen, damit war allerdings noch keine tatsächliche Öffnung der Grenze verbunden. Das Abkommen zur Gegenseitigen Anerkennung der Reisebeschränkungen zwischen DDR und Ungarn war weiterhin in Kraft.19 Offziell durfte also kein Ostdeutscher über die ungarische Grenze nach Österreich ausreisen. Zahlreiche Bürger versuchten es trotzdem. Wer dabei erwischt wurde, bekam einen Stempel in den Pass und musste wieder zurück. Aus Angst vor Sanktionen nach ihrer Rückkehr, flüchteten sich allerdings viele in die bundesdeutsche Botschaft in Budapest, die bald darauf wegen Überfüllung geschlossen werden musste. Der Außenminister Ungarns, Gyula Horn, überredete die Regierung der DDR daraufhin, die inzwischen ca. 6000 Flüchtlinge in einer einmaligen Aktion ausreisen zu lassen.20 Dies stoppte den Druck der Fluchtbewegung aus der DDR allerdings nicht, sondern verstärkte ihn nur. Die Führung der DDR war offensichtlich der Meinung es handele sich um eine große aber begrenzte Menge von Menschen, die nicht mehr in Ostdeutschland leben wollten, und sich vom Westen verführen ließen. Nicht bedacht hatten sie die eingetretene Möglichkeit, dass noch viel mehr Bürger ausreisen wollten, als Ausreiseantragsteller vorhanden waren, diese Bürger aber die Sanktionen und die gesellschaftliche Ausgrenzung fürchteten, welche die Antragsteller zu erdulden hatten.

3.1 Das Ultimatum Ungarns

Schließlich, sah sich Guyla Horn am 28. August dazu gezwungen, der DDR ein Ultimatum zu stellen: Sollte die DDR, das Ausreisproblem bis zum ll. September nicht selbst lösen, werde die Volksrepublik Ungarn jedem DDR-Büger die Ausreise aus Ungarn legal gewähren. Eine Lösung hätte darin bestanden, dass die DDR die straflose Rückreise der Bürger ermöglicht und deren Ausreiseanträge „wohlwollend“ bearbeitet hätte, dies schloss der Außenminister der DDR, Oskar Fischer, und Günter Mittag gegenüber Ungarn am 3l. August l989 jedoch aus.21 Einen Tag früher teilte Honecker dasselbe Helmut Kohl in einem Schreiben mit, und ergänzte, dass er die Erlaubnis des Aufenthalts von DDR-Bürgern in Botschaften der DDR als „Einmischung in souveräne Angelegenheiten“ seines Staates wertete.22

Die Reaktion der SED hätte realitätsferner nicht sein können. Auf der Politbürositzung am 29. August, die ohne Krenz und Honecker stattfand, wurden die Ursachen für den Massenexodus nicht in der DDR gesucht, sondern im Imperialismus der Feinde der DDR: „Der Gegner hat doch ein großes Konzept, er will bei uns alles zerschlagen. Sie wollen doch, daß wir den harten Rundumschlag führen. Auch das muß man den Genossen erklären. Wir müssen den Feind angreifen. Das ist der Imperialismus in der BRD. Das sind die eigentlichen Schuldigen“, und die Leute die Ausreisen wollen, „das sind doch verwirrte Leute. Sie gehen dem Gegner ins Netz und dienen dem Rechtsruck in der BRD, sogar dem Neonazismus.“23 Als Lösung für diesen „Angriff“ wollte man eine Medien- und Propagandakampagne starten, in der man sich gegen die Obhutspflicht der BRD gegenüber allen Deutschen richtete, die Kampagne der BRD gegen die DDR bloßstellt und den Fortschritt des Sozialismus preist.24

[...]


1 Maier: Verschwinden der DDR, Rnm. 9, S. 199.

2 Hertle: Fall der Mauer, S. 309.

3 Schabowski: Politbüro, S. 139.

4 Vgl. Neubert: Geschichte der Opposition, S. 877.

5 Wolle: heile Welt, S. 327.

6 Modrow: Rufbruch, S. 25.

7 Zur Größe der Demonstrationen in Leipzig von Okt. bis Dez. 1989 vgl. Opp: DDR'89.

8 Die umfangreichsten Werke von Hertle zu diesem Thema sind: Der Fall der Mauer.; Chronik des Mauerfalls. Das Ende der SED (hrsgg. zus. mit Gerd-Rüdiger Stephan). Für genaue Rngaben: siehe das Literaturverzeichnis.

9 Vgl. Stephan: „Vorwärts immer, rückwärts nimmer!“. Interne Dokumente zum Zerfall von SED und DDR 1988/89.

10 Vgl. Küchenmeister; Stephan: Gorbatschows Entfernung, S. 714.

11 Steiner: Von Plan zu Plan, S. 194.

12 Weber: Geschichte der DDR, S. 326.

13 Rede Erich Honeckers vor Ersten Kreissekretären, Neues Deutschland, 7./8.2.1987, S.11, zitiert nach: Grosser; Bierling; Neuss: Quellen: BRD und DDR, S. 297.

14 Vgl. Oldenburg: Implosion, S. 8f.

15 Vgl. Hinweise zu einigen bedeutsamen Rspekten der Reaktion der Bevölkerung im Zusammenhang mit der Mitteilung über die Streichung der Zeitschrift „Sputnik“ von der Postzeitungsvertriebsliste der DDR, BStU, ZR, ZRIG 4244, 30.11.1988, zitiert nach: Stephan: Interne Dokumente, S. 53f.; vgl. auch Maier: Verschwinden der DDR, S. 209.

16 Honecker: Rede anlässlich des 70. Jahrestages der KPD-Gründung 29.12.1988, S. 46; S. 48.

17 Vgl. Hertle: Fall der Mauer, S. 87.

18 Vgl. Schäuble: 40 Jahre getrennte Entwicklung, S. 47.

19 Vgl. Maier: Verschwinden der DDR, S. 213. vgl. auch: Schabowski: Rbsturz, S. 221.

20 Vgl. Jarausch: unverhoffte Einheit, S. 29f.; Die genaue Zahl scheint nicht festzustehen, Maier etwa schreibt von 10.000, vgl. Maier: Verschwinden der DDR, S. 214.

21 Vgl. Hertle: Fall der Mauer, S.103.

22 Schreiben Erich Honeckers an Helmut Kohl vom 30. 8.1989, SRPMO – BRrch., SED, ZK, JIV 2/2R/3238, zitiert nach: Stephan: Interne Dokumente, S. 108.

23 Erstes Zitat von Schabowski, zweites von Sindermann, beides in: Protokoll der Sitzung des SED- Politbüros am 29.8.1989, SRPMO – BRrch, SED, ZK, IV 2/2039/76, zitiert nach: ebd., S. 99.

24 Vgl. Verlauf der SED-Politbürositzung am 5.9.1989, SRPMO – BRrch, SED, ZK, IV 2/2039/77, zitiert nach: Stephan: Interne Dokumente, S. 126.

Details

Seiten
27
Jahr
2008
ISBN (eBook)
9783640627547
ISBN (Buch)
9783640627752
Dateigröße
546 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v151215
Institution / Hochschule
Technische Universität Dresden – Institut für Geschichte
Note
1,0
Schlagworte
Revolution 1989 Wende DDR Niedergang der SED Mauerfall Ausreisebewegung

Autor

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Titel: „Wie wir’s machen, machen wir’s verkehrt!“  Die SED und das Volk, das nicht bleiben wollte