Europäisierung am Beispiel des Gender Mainstreaming

Inhaltsverzeichnis

1 Einleitung

2 Definitionen
2.1 Gender Mainstreaming
2.2 Europäisierung

3 Europäisierung
3.1 Gender Mainstreaming in der EU
3.1.1 Geschlechter-Disparität in der EU
3.1.2 Historie des Gender Mainstreaming
3.1.3 Gender Mainstreaming in der EU
3.2 Gender Mainstreaming in Deutschland
3.2.1 Grundlagen des Gender Mainstreaming
3.2.2 „Misfit“
3.2.3 Gender Mainstreaming in den Bundesländern

4 Fazit

Literaturverzeichnis

1 Einleitung

Der erste Schritt zum Verfassen einer wissenschaftlichen Arbeit führt in die Bibliothek und zum elektronischen Suchsystem. Gibt man hier „Europäisierung“ ein, so wird man förmlich von Literatur erschlagen, obwohl sich Europäisierung in Deutschland gerade erst als politikwissenschaftlicher Terminus durchsetzt (Sturm/Pehle 2001). Unabhängig von der hohen „Trefferzahl“ des Begriffs in politik­wissenschaftlicher Literatur ist zu erkennen, dass sich Europäisierung als zweites zentrales Konzept in der EU-Forschung neben der Europäischen Integration durchsetzt. Dabei konzentriert sich die Forschung heute vor allem auf die Aus­wirkungen der Europäisierung (Auel 2005).

Wenn in den letzten 15 Jahren zum Thema Europäisierung eine Vielzahl von Arbeiten publiziert wurde, so scheint es im Gegen­satz dazu, zum Thema Frauen- und Gleichstellungspolitik nur geringe Aktivitäten zu geben (Ostner 2006, S. 264; Liebert 2003, S. 96). Auch die deutsche Öffentlichkeit nimmt die Dis­kussion um Gleichstellung und Geschlechtergerechtigkeit kaum zur Kenntnis (Klein 2006, S. 7). Nur ein Aspekt der Ge­schlech­ter­politik, der Ansatz Gender Mainstreaming (GM), ist in den letzten Jahren breiter diskutiert worden und sein Grund­gedanke wurde 1997/1999 im Vertrag von Amsterdam fest­ge­schrieben (Harders/Stiegler 2005, S. 359).

Als Frau und Mitglied eines kommunalen Parlamentes musste ich immer wieder miterleben, wie weit Norm und Wirklichkeit in Bezug auf Geschlechtergleichstellung auseinander liegen, und er­lebe heute die Auswirkungen des Gender Mainstreaming als Ansatz zur strukturellen Veränderung national- und sub­na­tional­staatlicher Institutionen. Hierauf gründet sich mein Inter­esse am Forschungsgegenstand.

Diese Arbeit geht in zwei Schritten vor, um das Argument der Europäisierung durch Gender Mainstreaming zu entwickeln. Zunächst werden die beiden erkenntnis­leitenden Begriffe Gender Mainstreaming und Europäisierung definiert. Dazu wird ein Modell der Europäisierung im Sinne nationalstaatlicher An­passung in Abhängigkeit eines „institutionellen Misfit“ be­schrie­ben. Um zu bestimmen, inwieweit ein „Misfit“ besteht, unter­suche ich im zweiten Teil das Ausmaß der Geschlechter- und Gleichstellungspolitik auf EU- und national­staatlicher Ebene. Dazu werden Veränderungs­pro­zesse auf nationaler Ebene in Abhängigkeit von euro­päischen Vor­gaben und Impulsen näher betrachtet werden. Dies kann nur überblickartig geschehen und muss angesichts der Komplexität lückenhaft sein. Trotzdem lässt sich das Muster der Europäisierung als Top-Down-Modell er­kennen und darstellen. Die Arbeit schließt mit einer Zu­sammen­fassung der wichtigsten Ergebnisse der Betrachtung der Euro­päisierung am Beispiel des Gender Mainstreaming.

2 Definitionen

Zunächst muss der Begriff des Gender Mainstreaming in seinen für diese Arbeit relevanten Dimensionen erläutert werden und der Europäisierungsbegriff auf das für die vorliegende Arbeit notwendige Maß eingegrenzt werden. Dies soll im Folgenden in aller gebotenen Kürze geschehen.

2.1 Gender Mainstreaming

Der Begriff Gender Mainstreaming leitet sich aus dem Englischen ab und setzt sich aus zwei Wörtern zusammen, die im deutschen keine wortwörtliche Entsprechung haben.

Im Englischen unterscheidet man sprachlich zwischen dem Begriff „sex“, dem biologischen Geschlecht und „gender“, dem sozialen Geschlecht einer Person. Da im Deutschen diese Differenzierung nicht vorgenommen wird, wird heute auch im Deutschen der Begriff „gender“ verwendet, wenn man von ge­sell­schaftlichen Ge­schlechter­rollen, von Vorstellungen und Er­wart­ungen, wie Frauen und Männer sind, bzw. sein sollen, spricht.

Mainstreaming bedeutet soviel wie „in den Hauptstrom bringen“ , „zur Selbstverständlichkeit machen“, oder den Mainstream (Haupt­strömung) zu durchdringen und zu verändern. „Main­streaming“ lässt sich für diese Arbeit auch definieren als ein bestimmtes Denken und Handeln in Politik und Verwaltung, Programme und Maßnahmen zu übernehmen, und so zu einem selbst­verständlichen Handlungs­muster werden zu lassen.

In der Literatur finden sich unterschiedliche Definitionen des Gender Mainstreaming. Für diese Arbeit greife ich zurück auf die Definition des Europarates, die die politische Dimension des Begriffes beschreibt.

„Gender Mainstreaming besteht in der (Re-)Organisation, Verbesserung, Entwicklung und Evaluierung politischer Prozesse mit dem Ziel, eine geschlechterbezogene Sichtweise in alle politischen Konzepte auf allen Ebenen und in allen Phasen durch alle an politischen Entscheidungen beteiligten Akteure und Akteurinnen einzubeziehen“ (Europarat 1998, S. 11ff)

Gender Mainstreaming ist also nicht als Instrument der Gleich­stellungs­politik mit klassischen Zielvorgaben wie etwa eine Quoten­regelung, zu sehen sondern vielmehr als eine Strategie. Gender Mainstreaming beschreibt den Prozess und die Vor­gehens­weise die Geschlechterperspektive in die Gesamt­politik auf­zunehmen, so dass auf allen Ebenen die Aus­gangs­be­dingungen und Auswirkungen auf die Geschlechter be­rück­sichtigt werden, um auf das Ziel einer tatsächlichen Gleich­stellung von Frauen und Männern hinwirken zu können. Dieser Prozess soll Be­stand­teil des normalen Handlungsmusters aller Ressorts und Organisationen werden, die an politischen Ent­scheidungs­pro­zessen beteiligt sind, sodass die Gender-Main­streaming- Stra­tegie durch einen Institutionenwandel zur Gleich­stellung von Männern und Frauen führt (Behning 2005, S. 159).

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