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Gewaltenteilung von Montesquieu bis heute

Hausarbeit 2007 17 Seiten

Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands

Leseprobe

Gliederung Seite

1. - Einleitung

2. - Montesquieu
2.1 — kurzer Lebenslauf.
2.2 — Seine Theorie
2.3 — kritische Wurdigung
2.3.1 - Alois Riklin
2.3.2 - Themistokles Tsatsos
2.3.3 - Hans-Peter Schneider

3. - Historische Entwicklung und Verbreitung
3.1 — Jean-Jacques Rousseau
3.2 — Amerika
3.3 — Frankreich
3.4 — Deutschland

4. - Gegenwart

5. - Vergleich mit den USA

6. - Fazit

1. - Einleitinig

In meiner nachfolgenden Ausarbeitung mochte ich mich mit dem Thema Gewaltenteilung beschaftigen und kritisch auseinandersetzen. Beginnen werde ich mit Charles-Louis de Montesquieu, welcher wohl der wichtigste Autor zu diesem Thema war und ist. Er und seine Theorie bilden den Kern meiner Arbeit. Wie sah diese aus , was genau hatte er damit gemeint und lasst sie sich auch auf unsere Zeit noch anwenden? Ich werde seine Theorie darlegen und erlautern.

AnschlieBend mochte ich auf deren Interpretation und die daraus resultierenden Missverstandnisse eingehen. Diese lassen sich gut in einem, wenn auch eher knappen, historischen Abriss darstellen. Hier wird man sehen, wie seine Theorie umgesetzt wurde, wo und wie sie funktioniert hatte.

Fortfuhren werde ich meine Hausarbeit mit einem Blick auf die Gegenwart Deutschlands , um zu zeigen, in welchem MaBe auch diese noch von Montesquieus Modell gepragt ist und welche Bedeutung es noch hat.

AbschlieBen mochte ich meine Arbeit mit einem Vergleich, in welchem ich unter dem Gesichtspunkt der Gewaltenteilung Deutschland mit dem, wenn auch prasidentiellen System der checks and balances der USA gegenuberstellen werde , um eventuelle Parallelen und Unterschiede herauszuarbeiten.

Zuletzt werde ich versuchen, eine aktuelle Definition von Gewaltenteilung zu erstellen.

2. - Montesquieu

2.1 - Kurzer Lebenslauf

Charles-Louis de Secondat, Baron de La Berde et de Montesquieu, wurde am 18. Januar 1689 auf Schloss La Berde in der Nahe von Bordeaux als Sohn einer dem hohen Amtsadel und Schwertadel angehorenden Familie geboren.[1] [2] Diese Zeit war vom drohenden Fall Frankreichs gepragt und gipfelte in der Strukturkrise des damals noch vorherrschenden absolutistischen Regimes. Der Geruch des Machtverfalls lag in der Luft, noch verscharft durch die Tatsache, dass England zum Hauptgegner Frankreichs aufstieg und eben diesem eine Niederlage nach der anderen zufugte. Diese Entwicklungen pragten ihn sehr und konnen wohl als der Ausloser gesehen werden , der ihn zur Politik fuhrte und ihn zu einem Kritiker des Absolutismus machte.[3]

Sein schulischer und beruflicher Werdegang beginnt mit dem Besuch eines Internats bei den Oratorianer-Monchen 1700 bis 1705 unweit von Paris , gefolgt von einem Jurastudium in Bordeaux bis 1708. AnschlieBend begann seine erste Phase des Schreibens, wieder in Paris. Sein erster Beruf war der eines Gerichtsrates am Amtsgericht in Bordeaux, welchem er bis 1716 nachging. Im selben Jahr erhielt er das Amt eines Vorsitzenden Richters am Parlament von Bordeaux, welches er von seinem Onkel erbte, ebenso wie den Titel eines Baron de Montesquieu. Von dieser Zeit an pflegte er jedes Jahr ein paar Monate in Paris zu verbringen, zu schreiben und seine Werke zu veroffentlichen. 1726 entledigte er sich dann seines Richteramtes , indem er es verkaufte, um sich in Paris endgultig niederzulassen und sich nur noch seiner literarischen Arbeit zu widmen. 1728 kam er dann schlieBlich an die franzosische Akademie und brach noch im selben Jahr zu seiner beruhmten Forschungsreise auf, die ihren Schwerpunkt in England hatte. Dort begann er mit der Analyse des dort vorherrschenden politischen Systems, welche eine der Hauptgrundlagen fur sein wohl fur die Politik wichtigstes Werk ,,De l’esprit des lois / Vom Geist der Gesetze“ darstellt.[4] Am 10. Februar 1755 starb Charles de Montesquieu dann in Paris.[5]

Man kann also erkennen, dass Montesquieu nicht von ungefahr zur Politik gekommen ist und den groBten Teil seines Lebens mit Untersuchungen und Analysen in diesem Bereich verbracht hat. Seine Herkunft und seine hervorragende Ausbildung setzten die Grundsteine fur diese Entwicklung und lenkten sein Leben in diese Bahn. Er wurde somit zu einem der bedeutendsten Autoren seiner Zeit und ist dies durch sein bereits erwahntes Werk, zumindest was die heutige Politik angeht, noch immer.

2.2 - Seine Theorie

Die Grundlage hierfur bildet die Analyse Englands, dessen politisches System und der daraus resultierenden vorherrschenden Freiheit der Burger welche fur Montesquieu einmalig war.

Er leitet daraus drei verschiedene Gewalten ab, die es in jedem Staat gibt und geben muss , um eben diese Freiheit zu gewahrleisten, namlich die gesetzgebende (Legislative), die vollziehende (Exekutive) und die richterliche (Judikative) Gewalt.[6] Hierbei soll sich die vollziehende Gewalt mehr auf das Volkerrecht und die richterliche auf das Burgerrecht konzentrieren. Die Legislative ist nach Montesquieu dafur zustandig neue Gesetze zu erlassen , bestehende zu verandern bzw. verbessern und auch aufzuheben.[7] Die Aufgabe der

Exekutive besteht darin, uber Krieg und Frieden zu entscheiden, Gesandtschaften zu befehligen, zu empfangen und fur die allgemeine Sicherheit zu sorgen. Die Judikative soil Recht sprechen, also Urteile fallen und das sowohl bei Streitigkeiten von Privatpersonen, als auch wenn es um das Verurteilen von Verbrechern auf hoherer Ebene geht.

Dieses System sieht Montesquieu als die Voraussetzung fur die politische Freiheit an, die seinem Erachten nach auf dem Sicherheitsgefuhl jedes einzelnen Burgers beruht, was wiederum nur gegeben ist, wenn kein Burger den anderen zu furchten braucht.[8] Von besonderer Bedeutung hierbei ist jedoch, dass die Gewalten in gewisser Weise aufgeteilt sein mussen. Damit soll gewahrleistet werden, dass keine dieser drei Instanzen dazu in der Lage ist, ohne die andere auszukommen und somit zu viel Macht anhaufen kann, worin Montesquieu eines der groBten Probleme von Staatssystemen und Regimen sieht. Deshalb darf keine Person oder Korperschaft gleichzeitig in mehr als einer Gewalt „tatig“ sein. Gleichzeitig darf aber auch keine Gewalt zu stark von der anderen getrennt sein. Es muss Verbindungen und Abhangigkeiten geben, die fur eine Balance zwischen allen dreien sorgen. Es kann demnach keine Freiheit geben wenn die gesetzgebende und die vollziehende Gewalt in einer Person/Korperschaft vereint sind, da dies zu tyrannischen Gesetzen und deren Vollzug fuhren konnte. Weiter ware es der Freiheit abtraglich, wenn die richterliche Gewalt nicht von der gesetzgebenden und der vollziehenden Gewalt in Bezug auf ihre Funktionstrager getrennt ware. Im ersten Fall ware die Macht uber das Leben und die Freiheit der Burger willkurlich, da Richter und Gesetzgeber ein und dieselbe Person waren. Im zweiten Fall wurde dem Richter die Macht eines Unterdruckers zukommen, da er verurteilen und vollziehen konnte. Der schlimmste Fall, den Montesquieu beispielsweise in der Turkei gesehen hat, ist jedoch, wenn dieselbe Person/Korperschaft (hier: der Sultan) alle Gewalten, also die komplette Macht in sich vereint.[9] Dies fuhrt seiner Meinung nach zum bzw. ist bereits Despotismus , die fur ihn schlimmste und in jedem Fall zu vermeidende Staatsform.

Dies lasst sich soweit zusammenfassen, dass zu viel Macht an einer Stelle ohne Kontrolle einen Staat verwusten und jeden Burger vernichten kann.[10]

Alois Riklin hat vier Regeln aus Montesquieus Werk ,,Vom Geist der Gesetze“ herausgearbeitet welche seine genaue Vorstellung der Gewaltentrennung nochmals verdeutlichen:

1. Niemals sollen zwei, geschweige denn alle drei Gewalten von einer einzelnen sozialen Kraft oder Abteilung kontrolliert werden.
2. Keine der drei Gewalten soll ausschliefilich einer Kraft oder Abteilung zugesprochen werden.
(3. Jede soziale Kraft muss an jeder der drei Gewalten teilhaben.
4. Der allgemeine Wille basiert nicht auf der Gleichberechtigung der Individuen, sondern auf der Gleichberechtigung und Unabhangigkeit aller sozialen Krafte, unabhangig der Zahl ihrer Mitglieder.)[11]

Der Kern dieser Regeln ist also , wie bereits an anderer Stelle erwahnt, dass jede Gewalt einerseits in dem MaB von allen anderen getrennt sein sollte, dass keine Person/keine Instanz zu viel Macht innehat (= mehr als eine Gewalt) , andererseits sollten die Gewalten aber auch nicht ausschlieBlich auf einzelne Personen/Instanzen ubertragen werden. Es geht also folglich nicht nur um Trennung, sondern auch um Verbindung. Oder wie Jarass es prazise formulierte: die Zuweisung des Hauptteils jeder der drei Funktionen an ein selbstandiges Organ, bei gleichzeitiger Ubertragung der restlichen Aufgaben an die anderen Organe, mit dem Ziel , das hauptsachlich zustandige Organ zu beeinflussen und zu hemmen.[12] Es soll eine Balance entstehen!

Die weitere Aufteilung Montesquieus in drei soziale Krafte und sieben Regierungsabteilungen (sichtbar in den Regeln 3. und 4.) soll fur meine Untersuchung auBer Acht gelassen werden und sei hier nur der Vollstandigkeit halber erwahnt.

Montesquieu auBert sich zudem uber die direkte Besetzung der Amter innerhalb der Gewalten. So soll die Judikative am besten durch Menschen besetzt werden, die aus der Mitte des Volkes stammen. Also nicht durch den Senat oder zumindest nicht nur dem Adel entstammenden Personen. Dadurch hatten die Burger mehr Vertrauen in diese Instanz weil sie sich ihr naher fuhlen. Die beiden anderen Gewalten konnen seiner Meinung nach schon eher auf obrigkeitliche Amter verteilt werden, da diese weniger Macht uber den Einzelnen haben und eher allgemein gehalten sind. Sie stehen nur fur den allgemeinen Willen des Staates und dessen Vollstreckung.[13]

Im Bereich der Judikative schlagt er vor, dass jeder Mensch das Recht hat vor einen Richter zu treten, der aus demselben sozialen Milieu stammt wie der der Angeklagte selbst. Er steht, was die Richter betrifft, den Angeklagten also ein gewisses Wahlrecht zu. Sie sollen zumindest so viele Richter zuruckweisen konnen, dass die Restlichen wie selbst gewahlt erscheinen.[14] Da diese (richterliche) Gewalt in seinen Augen aber ,,en quelque faqon nulle“[15], also kaum vorhanden ist, muss es eine andere Kraft geben, welche ein Auge auf die Exekutive und die Legislative hat und diese gegebenenfalls maBigen kann.

[...]


[1] http://de.wikipedia.org/wiki/Charles_de_Secondat%2C_Baron_de_Montesquieu

[2] Muhlack, Ulrich, 1989: Montesquieu in seiner Zeit, S. 39

[3] op. cit., S. 38

[4] http://de.wikipedia.org/wiki/Charles_de_Secondat%2C_Baron_de_Montesquieu

[5] Muhlack, Ulrich, 1989: Montesquieu zu seiner Zeit# S. 39f

[6] Charles d. Montesquieu, 1951: Vom Geist der Gesetze# S. 214

[7] op. cit. # S. 214

[8] Becker, Jurgen, 1986: Gewaltenteilung im Gruppenstaat, S. 33

[9] Charles d. Montesquieu, 1951: Vom Geist der Gesetze, S. 216

[10] op. cit, S. 216

[11] Riklin, Alois, 2000: Montesquieu’s So Called ,Separation of Powers’ in the Context of the History of Ideas,

S. 3f

[12] Jarass, HansD., 1975: Politik und Burokratie als Elemente der Gewaltenteilung, S.4

[13] Charles d. Montesquieu, 1951: Vom Geist der Gesetze , S. 217

[14] op. cit., S. 217

[15] op. ci.t, S. 220

Details

Seiten
17
Jahr
2007
ISBN (eBook)
9783640642847
ISBN (Buch)
9783640643035
Dateigröße
707 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v152400
Institution / Hochschule
Universität Mannheim – Fakultät für Sozialwissenschaften, Lehrstuhl für politische Wissenschaften III
Note
1,3
Schlagworte
Gewaltenteilung Montesquieu Deutschland Demokratie Checks and Balances

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Titel: Gewaltenteilung von Montesquieu bis heute