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Der Krieg in Georgien

Der IIFFMCG-Report aus der russischen Perspektive

Wissenschaftlicher Aufsatz 2010 13 Seiten

Politik - Internationale Politik - Region: Russland, Länder der ehemal. Sowjetunion

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

l. Einleitung

2. Analyse der Ausgangslage

3. Die Independent International Fact-Finding Mission der EU
3.l. Volume I
3.2. Volume II
3.3. Volume III

4. Die russische Außenpolitik in der Kaukasusregion

5. Fazit

6. Literaturverzeichnis

1. Einleitung

Am 8. August 2008 schlug der bis dahin schwelende Konflikt um die Regionen Abchasien und Südossetien zwischen Georgien und der Russländischen Föderation in einen heiße Auseinandersetzung um. Zwar dauerte der konventionell geführte Krieg nur fünf Tage, die Erschütterung der Region ist jedoch nachhaltig und war für die beteiligten Akteure im Kaukasus folgenschwer. Nur durch eine massive diplomatische Intervention der Europäischen Union unter französischer Ratspräsidentschaft konnte eine weitergehende Eskalation vermieden werden. Nach dem Rückzug der russischen Truppen aus dem georgischen Kernland, konnte die Situation durch internationale Beobachter beruhigt werden.

Die Analyse der Gemengelage im Kaukasus ist so umfangreich wie vielschichtig, daher ist es schwer hier einzelne Aspekte herauszugreifen und es bedarf zunächst einer umfassenden Beschreibung der aufgefundenen Situation. Die vorliegende Arbeit will daher klären, durch welche Umstände es zum Krieg kam und wie die zukünftige Perspektive Georgiens entwickelt werden kann.

Dabei ist weniger der Verlauf der Kampfhandlungen als die gezogenen Schlussfolgerungen beispielweise des Tagliavini-Reports von Interesse. Außerdem soll die Rolle der ordnungspolitischen Akteure im Kaukasus herausgearbeitet werden. Schwerpunkt der Arbeit ist dabei die russische Perspektive. Es soll die Frage beantwortet werden, ob der Russländischen Föderation tatsächlich aggressives und unverhältnismäßiges Eingreifen vorgeworfen werden kann. Mithin ist dies die Meinung der überwiegen Mehrheit westlicher Kommentatoren.

Im Aufbau der Arbeit ist zunächst ein Überblick der Lage voran gestellt. Danach werden sowohl Krieg und IIFFMCG-Reportl beleuchtet. Um die russischen Positionen besser einordnen zu können, werden diese im Folgenden herausgearbeitet. Schließlich wird in den Schlussbetrachtungen die Fragestellung der Arbeit beantwortet und bewertet.

2. Analyse der Ausgangslage

Georgien ist das einzige Land in der Kaukasusregion mit überwiegend christlichen Wurzeln. Diese Tradition geht bis auf das 4. Jahrhundert n. Chr. zurück. Nach der bereits l9l8-l92l erreichten Unabhängigkeit, kam es bis zur erneuten Selbständigkeit am 9. April l99l zur Eingliederung in die Sowjetunion. Eine anfänglich westliche Orientierung wurde schon l993 mit der nach Moskau gerichteten Bitte um Hilfe im Konflikt um die aufständische Provinz Samegrelo beendet. Seither gab es auf georgischem Territorium zwei russische Militärbasen, welche erst im Januar 20042 wieder geräumt wurden. Unter Michael Saakashvili, der Nachfolger des Präsidenten Eduard Shevardnaze wurde, kam es ab 2004 zu einer politischen Neuausrichtung hin zum Westen und in der Folge zur Installation einer US-amerikanischen Militärbasis nahe Tiflis.3 Neben der Instabilität im Süden gab es weitere Sezessionskonflikte im Norden des Landes - bis zum Ausbruch des Krieges wurde auch von eingefrorenen Konflikten4 gesprochen. Zum Einen handelt es sich um die von Stalin zu Sowjetzeiten im Nordwesten künstlich geschaffene Verwaltungseinheit Abchasien und zum Anderen um das geteilte Ossetien. Der Norden ist Teil der Russländischen Föderation und der Süden Territorium Georgiens. Die genannten Regionen streben beide seit dem Zerfall der Sowjetunion nach Unabhängigkeit.5 Schon hier zeigt sich der innenpolitisch beschränkte Durchgriff der Zentralregierung in Tiflis deutlich, denn die „Samtene Revolution" Georgiens ist längst nicht von allen Schultern getragen worden. Bisher jedoch ist eine innerstaatliche Konfliktlösung ausgeblieben.

Hinzu kommt die geographische Lage des Landes. Georgien hat in jeder Hinsicht eine Brückenfunktion. Erstens auf Grund verschiedener Pipelineprojekte für Öl und Gas als Transitland zwischen Kaspischem und Schwarzem Meer, zweitens auf Grund der Lage an der Peripherie der Russländischen Föderation mit Blick auf die muslimische Welt im Süden und zuletzt wegen der angestrebten Eingliederung in westliche Bündnisse und Politikmodelle. Hierzu zählen vor allem das europäische Konzept der Östlichen Partnerschaftspolitik6 - hervorgegangen aus der EU-Nachbarschaftspolitik (ENP) - und der Beitritt zur NATO.

Doch es gibt noch weitere Konflikte in der Region. Dazu zählen der Berg- Karabach-Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan, die Spannungen zwischen der Türkei und Armenien, Verteilungskämpfe um Energieressourcen und deren Transit, und schließlich sind sich die ordnungspolitischen Akteure Russland, USA und die EU ihrer Konzepte und vor allem der Intensität ihres Engagements in der Region uneins.

Traditionell befindet sich Georgien in der postsowjetischen Einflusszone der Russländischen Föderation. Schon die gemeinsame Grenze der beiden Staaten sollte die leider real nicht vorhandene enge und freundschaftliche Beziehung begründen. So hat Russland die Unabhängigkeitsbestrebungen von Abchasien und Südossetien zwar nicht direkt unterstützt, jedoch hat es die betreffenden Regionen wirtschaftlich am Leben erhalten und auf die Bedürfnissen der Menschen mit einer freundlich Passpolitik reagiert. Wie sich später noch zeigen wird, hat jedoch genau diese Politik auch die Handlungsoptionen Russlands in der Krise eingeschränkt. Die amerikanische Politik in der Region verfolgte seit dem Fall des Eisernen Vorhangs die Schwächung des russischen Staates in allen postsowjetischen Gebieten und an seinen Grenzen, so auch in Georgien.

Beispielsweise wurde gerade der NATO-Beitritt7 von Seiten der USA stark forciert. Dieses Engagement drückte sich seit dem Jahr 2002 durch Finanzhilfen von über 830 Mio. USD sowie umfangreicher militärischer Entwicklung aus.8 Vor allem die USA haben geholfen, Saakashvili zum Präsidenten aufzubauen, obwohl dieser bis heute kein Konzept zur Versöhnung und Stabilisierung des Landes vorgelegt hat.

[...]


l Def.: Independent International Fact-Finding Mission on the Conflict in Georgia - Report.

2 Vgl. Manutscharjan, Georgien suchte Krieg mit Russland, S. 53 ff.

3 Vgl. Videoquelle, Mit offene Karten.

4 Vgl. Manutscharjan, Georgien suchte Krieg mit Russland, S. 53.

5 Vgl. Schmidt, Konfliktursachen Abchasien und Südossetien, S. l0l ff.

6 Vgl. Meister, Die Östliche Partnerschaft der EU, S. 2 ff.

7 Vgl. Manutscharjan, Georgien suchte Krieg mit Russland, S. 55.

8 Vgl. Meister, Die Georgienkrise und die Rolle der EU, S. 3.

Details

Seiten
13
Jahr
2010
ISBN (eBook)
9783640678723
ISBN (Buch)
9783640681976
Dateigröße
410 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v154566
Institution / Hochschule
Friedrich-Schiller-Universität Jena – Politikwissenschaft
Note
1,0
Schlagworte
Krieg Georgien IIFFMCG-Report Perspektive Heidi Tagliavini CEIIG

Autor

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Titel: Der Krieg in Georgien