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Die Entstehung und Entwicklung des deutschen Parteiensystems

Seminararbeit 2005 16 Seiten

Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands

Leseprobe

Inhalt

1. Einleitung

2. Gesetzliche Grundlagen

3. Einflussfaktoren auf die Entwicklung des deutschen Parteiensystems

4. Das Parteiensystem
4.1. Das cleavage -Modell nach Lipset und Rokkan
4.2. Voraussetzung zur Entstehung der deutschen Parteien vor 1945
4.3. Entwicklung des deutschen Parteiensystems nach 1945
4.4. Die wichtigsten Parteien nach 1945
4.4.1. CDU / CSU
4.4.2. SPD
4.4.3. FDP
4.4.4. B’90/Die Grünen

5. Schlussbemerkung

Literatur

1. Einleitung

Parteien bilden das Fundament demokratischer Gesellschaften. „Sie prägen und kanalisieren die politische Willensbildung und Interessensvermittlung jedes Einzelnen und großer Gruppen.“ (Benz/Simonis in: von Alemann 2003, S.7.). Parteien beeinflussen nicht nur demokratische Politik, sondern stellen somit deren wichtigsten Steuermechanismus dar. Welche Faktoren jedoch die Entstehung des Parteiensystems und dessen Parteien herbeiführen und beeinflussen soll in dieser Arbeit näher beleuchtet werden.

Die folgende Arbeit setzt sich vornehmlich mit dem Parteiensystem der Bundesrepublik Deutschlands nach 1945 auseinander. Im ersten Kapitel sollen zunächst die gesetzlichen Grundlagen geklärt werden. Der darauffolgende Abschnitt ist bemüht die Entstehung der Parteien und die Entwicklung des Parteiensystems zu behandeln. Wobei ein kurzer Blick auf die zwei entscheidenden Entwicklungsfaktoren geworfen und deren Einfluss diskutiert wird. Zur Erklärung dessen wird die Arbeit sich des Modells von Lipset und Rokkan bedienen und versuchen dieses auf das Beispiel Deutschlands zu übertragen. Dabei wird zunächst ein Blick auf die Anfänge der Genese von deutschen Parteien geworfen, um das Parteiensystem der Bundesrepublik Deutschland in seinen Wurzeln nachvollziehen zu können. Im Anschluss werden die zentralen Parteien der deutschen Parteienlandschaft nach 1945 vorgestellt und nach den Konfliktlinien untersucht, welche sie in ihrer Entstehung beeinflusst haben und in ihrer Programmatik thematisiert werden. Den Diskussionskern dieser Arbeit bilden demnach die Frage nach den beeinflussenden Faktoren des deutschen Parteiensystems und wie weit sich das cleavage[1] -Modell von Lipset und Rokkan auf die Entwicklung des Parteiensystems der Bundesrepublik Deutschland anwenden lässt.

2. Gesetzliche Grundlagen

Die gesetzliche Verankerung von Parteien ist in Anbetracht deren zeitlicher Existenz und politischen Immanenz ein verfassungsrechtlich junges Phänomen. In der Verfassung von 1871 fanden die Parteien keinerlei Erwähnung und in der Weimarer Verfassung wurden sie nur in einem negativen Kontext benannt (vgl. Niclauß 1995, S.15.).

Die konservative Staats- und Verfassungslehre sah Parteien nicht in der Rolle des Förderers und Entwicklers politischen Willens, sondern viel mehr als Vertreter partikularistisch-ideologischer Interessen, welche sich negativ auf das Staatsorgan auswirken. Dies entsprach dem politischen Verständnis von Bismarck: „Ein großer Staat regiert sich nicht nach Parteiansicht.“ (von Alemann 2003, S.9 zitiert nach keine Angaben).

Mit Inkrafttreten des Grundgesetzes am 23. 05.1949 wurden Parteien als staatliche Institutionen erstmals verfassungsrechtlich legitimiert.[2] Diese Legitimation kann darauf zurückgeführt werden, dass Fehler, welche in der Vergangenheit begangen worden sind, in Zukunft möglichst ausgeschlossen werden sollten. Im Gegensatz zu der Weimarer Reichsverfassung sollten nun Parteien als Organe zur politischen Willensbildung verfassungsrechtlich bestätigt werden[3], ebenso sollte es rechtlich möglich sein, Parteien, welche gegen die demokratische Grundordnung verstoßen, zu verbieten[4]. Der Art. 21 GG wurde jedoch sehr vage formuliert, da der Parlamentarische Rat eine spätere Ausgestaltung durch den Bundesgesetzgeber vorsah.[5] So wurde 18 Jahre später am 24.07.1967 das Parteiengesetz durch die große Koalition aus SPD und CDU verabschiedet, welches zum ersten Mal in der deutschen Geschichte alle Aspekte, die das Parteienleben betreffen, festhält und rechtlich verankert (vgl. Lehmann 2000, S.162f.). Die Hauptabschnitte dessen befassen sich mit der die finanzielle Rechenschaftslegung und der inneren Ordnung der Parteien. Das Parteiengesetz manifestiert, dass Parteien ein ,,verfassungsrechtlich notwendiger Bestandteil" (Parteiengesetz § 1, Abs.1) der parlamentarischen Demokratie sind und dass sie eine vom Grundgesetz ,,verbürgte öffentliche Aufgabe" (ebd.) wahrnehmen.[6]

3. Einflussfaktoren auf die Entwicklung des deutschen Parteiensystems

Institutionelle wie sozio-kulturelle Faktoren spielten bei der Entstehung und Entwicklung des deutschen Parteiensystems von jeher eine entscheidende Rolle. Somit muss zunächst geklärt werden, welche Faktoren auf die Genese und Weiterentwicklung Einfluss ausgeübt haben, bevor das Parteiensystem näher betrachtet werden kann.

Sowohl in der Wissenschaft als auch in der Politik herrscht Uneinigkeit darüber, ob es sich bei Wahlsystemen[7] um eine abhängige oder eine unabhängige Variable handelt. Die eine Sichtweise spricht dem Wahlrecht die Fähigkeit zu in entscheidendem Maße die Funktionsfähigkeit eines parlamentarischen Regierungssystems zu bestimmen. Der Teil der Wissenschaftler, welche diese Meinung vertritt, untermauert diesen Standpunkt mit dem Scheitern der Weimarer Republik. Sie sehen deren Untergang in direktem Zusammenhang mit der damals existierenden Verhältniswahl und die damit verbundene Parteienzersplitterung und zwanghafte Koalition vieler kleiner Parteien, welche schließlich zur Lähmung der Politik geführt hatte.[8] Die Frage nach der Entwicklung einer Demokratie wird diesem Erklärungsmodell zufolge an das vorherrschende Wahlsystem geknüpft.

Der Politikwissenschaftler Dieter Nohlen hingegen geht von einem multikausalen Wechselverhältnis von Wahlsystem und Parteiensystem aus (vgl. Nohlen 2000, S.368.) Er bezieht in sein Modell gesellschaftliche, soziale, wie auch historische Kontextfaktoren mit ein, um einen allumfassenden Blick auf die Gesamtsituation zu erreichen und somit die politischen Geschehnisse mehrdimensional beurteilen zu können. „Institutionen wie das Wahlsystem [nehmen Einfluss auf das Parteiensystem], aber in welchem Maß und verbunden mit welcher Wirkungsrichtung sie dies tun, hängt vom jeweiligen Kontext ab und wird mit verursacht von den Parteiensystemen, auf deren Struktur sie einwirken.“ (ebd. S., 368f.). Die Wirkung im einzelnen kann also nur in Reflektion zur Gesellschaftsstruktur gesehen werden. Dabei sind aber die Wechselwirkungen zwischen Wahlsystem, Gesellschaftsstruktur und Parteiensystem und deren Einflussnahme untereinander nicht bestimmbar.

4. Das Parteiensystem

„Unter Parteiensystem ist das strukturelle Gefüge der Gesamtheit aller politischen Parteien in einem Staatbestehen zu verstehen.“ (Nohlen 2000, S.64.). Es beinhaltet mindestens zwei Parteien, die ,,im Wettbewerb um Regierungsmacht und Einfluß auf den Entscheidungsprozeß in einem politischen System stehen" (Lehmbruch 1988, S.311.). Allgemein ist zu unterscheiden in Zwei-, Mehr- und Vielparteiensystem.[9]

[...]


[1] Engl.: 1. Spaltung, 2. Spalt (Langenscheidt 1998, S.110.).

[2] Art.20 GG

[3] Art.20 (1) GG: Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. Ihre Gründung ist frei. Ihre innere Ordnung muß demokratischen Grundsätzen entsprechen. Sie müssen über die Herkunft und Verwendung ihrer Mittel sowie über ihr Vermögen öffentlich Rechenschaft geben.

[4] Art.20 (2) GG: Parteien, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind verfassungswidrig. Über die Frage der Verfassungswidrigkeit entscheidet das Bundesverfassungsgericht.

[5] Art.20 (3) GG: Das Nähere regeln Bundesgesetze.

[6] Als wesentliche Aufgabe heutiger Parteien können folgende Faktoren gesehen werden:

- Einflussnahme auf die Gestaltung der öffentlichen Meinung
- Mitwirkung der politischen Bildung
- Förderung der politischen Bildung
- Heranbildung von politischem Führungspersonal
- Rekrutierung von Kandidaten
- Einflussnahme auf Parlament und Regierung
- Eingabe politischer Zielvorstellungen in die “staatliche Willensbildung“
- Sorge für die „ständige lebendige Verbindung“ zwischen Volk und Staatsorgan

[7] Die Bundesrepublik Deutschland besitzt mit dem personalisierten Verhältniswahlsystem eine Kombination aus Verhältniswahl mit Sperrklausel und relativer Mehrheitswahl.

[8] Kritisch sei hierbei anzumerken, dass gesellschaftliche Kontextfaktoren gänzlich vernachlässigt werden und dieses Modell somit nur ein Teil der damaligen politischen Wirklichkeit wiederspiegelt und erklärt.

[9] Nach dieser Kategorisierung besitzt die Bundesrepublik Deutschland ein Mehrparteiensystem.

Details

Seiten
16
Jahr
2005
ISBN (eBook)
9783640688548
ISBN (Buch)
9783640688654
Dateigröße
372 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v155956
Institution / Hochschule
Otto-Friedrich-Universität Bamberg
Note
1,7
Schlagworte
Lipset Rokkan cleavage-Modell; Parteiensystem BRD; Mielke
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