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Afrika, Demokratisierungsprozesse und die Gefahren von Wahlen

Seminararbeit 2010 27 Seiten

Politik - Internationale Politik - Region: Afrika

Leseprobe

Gliederung

1. Eine Einleitung: Demokratie als ideologieübergreifendes Konzept

2. Ungenutzte Ressourcen in Afrikas Demokratien

3. Die Gefahren der Demokratie

4. Konfliktursachen in den Demokratisierungsphasen

5. Die Umsetzung von Demokratisierungen und ihre Schwächen

6. Wahlen, umgeben von Gewalt

7. Fazit

8. Literaturverzeichnis

1. Eine Einleitung: Demokratie als ideologieübergreifendes Konzept

Demokratie gilt als die höchste Form der sozialen Organisation1. Sie übt damit eine ideologieübergreifende Anziehungskraft aus: Benito Mussolini erklärte den italienischen Faschismus zur Realisierung der wahren Demokratie, Hitlers Minister für Volksaufklärung und Propaganda, Joseph Goebbels, erklärte den Deutschen Nationalsozialismus zur Veredelung der Demokratie, selbst die UdSSR hielt in ihrer Verfassung von 1977 fest, dass sie eine Gesellschaft der wahren Demokratie sei.2

Auch in Afrika wurde das Modell ‚Demokratie‘ erfolgreich eingeführt. Im Constitutive Act der Afrikanischen Union aus dem Jahr 2002 erklären sich alle 53 Mitglieder in der Präambel Äentschlossen, [...] die demokratischen Institutionen und die demokratische Kultur zu festigen, Good Governance und Rechtsstaatlichkeit zu gewährleisten;“3

Aber was ist diese Demokratie? Demokratische Prinzipien wie Rechtsstaatlichkeit, den Bürgern verantwortliche Herrschende, soziale Gerechtigkeit und gleiche Mitbestimmungsrechte sind aus heutiger Sicht in den oben gegebenen historischen Beispielen von selbsterklärten Demokratien nicht zu finden. Aber auch in einigen politisch aktuellen Fällen von selbsternannten Demokratien ist es angebracht, den Demokratisierungsgrad dieser Systeme zu hinterfragen. Bei den Unruhen zur Wahlzeit in Kenia im Dezember 2007 kamen rund 1200 Menschen um, 700.000 mussten flüchten.4 In einer Umfrage gaben 70 % der Kenianer an, dass sie mit Unregelmäßigkeiten bei der Wahl rechnen würden, über die Hälfte der Befragten hatten die Befürchtung, dass es zu gewaltsamen Auseinandersetzungen kommen würde.5 Die Präsidentschaftswahlen in Simbabwe 2008 nannte der deutsche Außenminister Äeine Farce“6, nachdem der Oppositionspräsidentschaftskandidat Tsvangirai seine Kandidatur für den zweiten Wahldurchgang zurück zog, weil zahlreiche seiner Anhänger bedroht und getötet wurden. Die politische Blockade, der sich die beiden regierenden Parteien in Simbabwe seitdem aussetzen, führt dazu, dass im Jahr 2011 Neuwahlen ausgerufen werden, ungeachtet der bis dahin nicht abgeschlossenen Verfassungskorrekturen.7

Demokratisierung hat einen hohen Preis, jedes Jahr sterben hunderte von Menschen allein durch Gewaltausbrüche im Zusammenhang von Wahlen.8

In dieser Arbeit möchte ich erklären, weshalb der Prozess der Demokratisierung im Allgemeinen und die Wahlen im Spezifischen oftmals an gewaltsame Konflikte gekoppelt sind, obwohl die Demokratie als friedlichste Form der Machtausübung gilt. Hierzu werde ich einen kurzen Überblick über die Demokratisierungsfortschritte in Afrika geben, gefolgt von einer Darstellung der Konfliktpotenziale im Demokratisierungsprozess unter besonderer Berücksichtigung von Anokratien9. Den speziellen Fokus auf Afrika lege ich, weil die Entwicklungen in den letzten 20 Jahren auf diesem Kontinent besonders einschneidend waren und zu höchst unterschiedlichen Demokratieformen geführt haben, so dass die Untersuchung der afrikanischen Demokratieformen ein sehr relevantes Thema für die Demokratieforschung ist und in Zukunft auch bleiben wird. Anschließend werde ich ausführlicher auf spezielle Vorbedingungen und die damit verbundenen erhöhten Gewaltpotenziale im Demokratisierungsprozess eingehen, bevor ich mich dem bisher nur unzureichend untersuchten Forschungsfeld der Electoral Violence widme und deren Entstehung und Verlaufslogiken nachvollziehe. Electoral Violence bezeichnet hier jegliche Form der Gewaltanwendung zur Beeinflussung und Änderung des Wahlergebnisses.

2. Ungenutzte Ressourcen in Afrikas Demokratien

Im Jahr 1989 wurden 29 von 48 afrikanischen Ländern von Einparteisystemen regiert, nur vier Jahre später gab es kein einziges mehr.10 Diese wahrlich rapide Entwicklung ist insbesondere der signifikanten Veränderungen im internationalen System zu verdanken, dem Zusammenbruch der UdSSR, dem damit einhergehenden Ende des Kalten Krieges und die dadurch beendeten Unterstützung durch den sowjetischen Block. Im gleichen Zeitraum haben 32 Länder einen Regimewechsel hin zu einem liberaleren Mehrparteiensystem durchlaufen, wobei in 20 von diesen gewaltsame Konflikte ausbrachen.11

Die zentrale Annahme der amerikanischen Außenpolitik in den 1990ern, die auch in den internationalen Organisationen vorherrschte, war, dass durch die Verbreitung von demokratischen Systemen gleichzeitig auch Frieden geschaffen würde.12 Die Erfahrungen in Afrika und dem Rest der Welt haben jedoch mittlerweile gezeigt, dass sich Demokratisierung und Gewalt nicht ausschließen, womöglich sogar einander verstärken.

Hier ist allerdings eine differenzierte Betrachtung notwendig: Afrikas Länder lassen sich heute ihrem Demokratisierungsgrad nach in drei Gruppen einteilen.13 Die erste Gruppe besteht aus Ländern, deren Herrschaftsform als Polyarchie bezeichnet werden kann, in denen also bestimmte Gruppierungen in einem relativ freien Wettbewerb um die Macht stehen und der Bevölkerung Möglichkeiten der Mitbestimmung einräumen. Als Beispiele werden Benin und Sao Tomé und Principe genannt. Die zweite Gruppe besteht aus Ländern wie zum Beispiel Simbabwe oder Nigeria, die ihre patrimonialen Strukturen trotz einer Demokratisierung beibehalten haben. Die dritte Gruppe besteht aus Ländern, deren besonderes Charakteristikum ist, dass im Verlauf des Regimewechsels ein Bürgerkrieg ausbrach und die erst nach Beendigung dessen eine Entwicklung in Richtung einer der beiden möglichen Regimetypen einschlagen konnten oder können werden. Vertreter dieser Gruppe sind Liberia oder die DR Kongo.

Es bleibt festzuhalten, dass der Demokratisierungsprozesses in den afrikanischen Ländern höchst unterschiedliche Regierungen hervorgebracht hat. Länder der ersten Gruppe haben es geschafft, ohne größere Komplikationen oder Gewaltausbrüche in der Bevölkerung ein Mehrparteiensystem einzuführen. Andere Länder, wie die Vertreter der zweiten Gruppe, haben scheinbar demokratische Prinzipien übernommen, werden aber weiterhin von einer Elite und deren patrimonialen Netzwerken beherrscht. Länder der dritten Gruppe erfuhren einen mitunter Jahrzehnte andauernden Bürgerkrieg, weil gewaltfreie Konfliktlösungsmechanismen in den staatlichen Strukturen nicht vorhanden oder nicht ausreichend funktionstüchtig waren.

Aber nicht nur die Staaten an sich nehmen Einfluss auf die Entwicklung ihres demokratischen Systems: Die in Artikel 3[g] des Constitutive Act of the African Union gelobte Durchsetzung von demokratischen Prinzipien, den Mitbestimmungsrechten der Bevölkerung und einer guten Regierungsführung setzt eine funktionierende Zusammenarbeit der unterschiedlichen Akteure in Afrika, wie der Afrikanischen Union, den Regional Economic Communities, den einzelnen Staaten, der Zivilgesellschaft und den Geberländer auf allen politischen Ebenen und themenübergreifend voraus. Dazu ist eine Veränderung der Sichtweise notwendig: weg von den staats- und elitenzentrierten, hin zu den Individuums-zentrierten Normen des Handelns.

Eine solche Transformation ist allerdings ein langsamer Prozess, der nur schleppend vorankommt, da einerseits nicht genügend Wissens vorhanden und der Bevölkerung vermittelbar ist, und somit keine Forderungen von Seiten der Bevölkerung formuliert werden, und andererseits zahlreiche Regierende noch nicht akzeptiert haben, dass sie ihrer Bevölkerung gegenüber verantwortlich sind,.14

In Mosambik beantragt die Oppositionspartei Renamo für eine effektivere Überarbeitung der Wahlgesetze eine Ad-hoc Kommission einzuberufen, weil die von der regierenden Partei Frelimo eingesetzte Kommission ihre Arbeit ohne Ergebnisse einstellte und damit in vorangegangenen Wahlen nachgewiesenen Betrugsfälle weiter ungestraft blieben und so auch bei zukünftige Wahlen systematischer Betrug wahrscheinlich wäre.15 Frelimo lässt daraufhin mitteilen, dass die vorangegangenen Wahlfälschungen doch gar nicht entscheidend gewesen wären. In Liberia rügt die Nationale Wahlkommission den mangelnden Willen der Politiker, die Wahlvorbereitungen für die nationalen Wahlen 2011 voranzutreiben.16 Die Politiker weisen die Unterstellungen zurück. In Nigeria hat die Rebellengruppe MEND mehrere Autobomben explodieren lassen, um ihrem Protest gegen die Regierung Ausdruck zu verleihen, eine illegale Methode, die jedoch den Zuspruch eines beachtlichen Teils der Bevölkerung erhält.17 Die Regierung ist entsetzt und kann die Motivation hinter solchen Attentaten nicht nachvollziehen.

Doch warum werden in den Ländern, die offiziell alle Demokratien sind, die demokratischen Mechanismen zur Konfliktbewältigung so unterschiedlich genutzt? Und unter welchen Bedingungen kann sich die Demokratie zum Wohle der Bevölkerung gegen die patrimonialen Strukturen durchsetzen, ohne in Gewalt zu eskalieren?

3. Die Gefahren der Demokratie

Das Wort Demokratie beschreibt eine ÄForm der Machtausübung, die formell allen Bürgern gleiche Rechte zuerkennt, auf die Gestaltung des politisch-staatlichen Lebens Einfluss zu nehmen [...]“18. Die konkrete Gestaltungsform, die Art der Mitbestimmung und die genaue Zusammensetzung der Regierenden unterliegen keinerlei spezifischen Vorschriften. Zwar gibt es dadurch eine Reihe von unterschiedlichen Demokratiemodellen, jedoch gelten die folgenden Eigenschaften als allgemein anerkannte Bedingungen: rechenschaftspflichtige Regierende, aktiv mitbestimmende Bürger, und die Norm der Gleichheit.19 Weiterhin kann zwischen zwei großen Gruppierungen von Demokratien unterschieden werden. Zum einen die liberal pluralistischen Modelle, geprägt durch eine Mehrzahl von elitären Machtzentren, die durch Kompromisse und Verhandlungen politische Entscheidungen herbeiführen und sich in regelmäßigen Abständen durch Wahlen kontrollieren lassen.20 Zum anderen die marxistisch geprägten Modelle, gekennzeichnet durch die Einteilung der Gesellschaft nach ökonomischen Gesichtspunkten in zwei Klassen und definiert durch den Slogan ‚FÜR die Menschen, nicht VON den Menschen‘, was in der Praxis zu der Herrschaft durch eine Elite führt, die für die Bevölkerung stimmt und oftmals Oppositionsbewegungen unterdrückt.21

Theoretisch analysiert offenbaren die Demokratiemodelle verschiedene Vorteile gegenüber nicht-Demokratien bezüglich ihrer Fähigkeit, interne Konflikte gewaltfrei zu lösen. Ein wichtiger Punkt hierbei ist, dass die Herrschenden die Interessen, Rechte und Meinungen der Mitglieder der Gesellschaft beachten und ihnen folgen müssen.22 Dadurch, dass in Demokratien den meisten Bürgern Rechte übertragen werden, findet auch die Meinung von mehr Menschen im politischen Prozess Berücksichtigung. Zusätzlich gewährleisten in einer Demokratie unabhängige Medien und freie Meinungsäußerung eine Überwachung der politischen Klasse.

Unterschiedliche Ideen und Anschauungen eskalieren nicht in gewaltsamen Auseinandersetzungen, weil sich die verschiedenen Akteure einer breiten Palette von Informationsangeboten bedienen können und Konflikte durch öffentliche Diskussionen oder Rechtsprechung gelöst werden können. Eliten können schwerer negativ Einfluss nehmen und eine demokratische Gesellschaft aufgrund ethnischer oder anderweitiger Trennlinien gegeneinander aufbringen, da die Rechte und Pflichten, die jedem Bürger gegeben sind, sowie die Erfahrungen aus der Teilhabe an demokratischen Prozessen ein höheres Maß an Konfliktlösungspotential und Toleranz im öffentlichen Raum bedingen. Kombiniert mit dem frühen Erlernen demokratischer Verhaltensweisen, meist durch öffentlichen Bildungsinstitutionen, wie Respekt vor dem Anderen, rationale Argumentation und das Abwägen verschiedener Meinungen, sowie die Fähigkeit, sich in andere Perspektiven versetzen zu können, führt dies zu einem System, in dem der mündige Bürger die Risiken und Kosten eines gewaltsamen Konfliktes rational abwägt und alternative Konfliktbeilegungsmechanismen sucht. Ein gefestigtes System der gegenseitigen Kontrolle der staatlichen Organe, zusammen mit einer aktiven Zivilgesellschaft und einer unabhängigen Judikative unterstützen einen öffentlichen, institutionalisierten, und friedlichen Meinungsaustausch.

Jedoch birgt eine Demokratie auch Gefahren. Die Fokussierung auf in relativ kurzen Abständen stattfindenden Wahlen bietet der herrschenden Elite die Gelegenheit, sich, zu Lasten der gesamtgesellschaftlichen Entwicklung, in der Bevölkerung populäre Maßnahmen und auf kurzfristige Gewinne ausgerichtete Projekte durchzusetzen, alle zentralen Ämter zu besetzen, und damit demokratische Prozesse auszuhöhlen. Problematisch ist außerdem, dass einzelne Bürger keinen wesentlichen Einfluss auf das politische Geschehen nehmen können, was zu Desinteresse an politischen Entwicklungen führen und in Apathie enden kann, wodurch Partikularinteressen und kleine Gruppen der Bevölkerung mehr Einfluss nehmen können. Auch ist zu bedenken, dass die Entscheidungsprozesse in Demokratien grundsätzlich die Differenzen der unterschiedlichen Positionen betonen, Missverständnisse fördern und dadurch Gemeinsamkeiten weniger Beachtung finden.

Um eine friedliche Kompromissfindung der unterschiedlichen Positionen zu gewährleisten, ist ein leistungsstarkes und auf Rechtsstaatlichkeit basierendes Institutionssystem notwendig, das gewaltförderndes Verhalten umlenkt und einen friedens- und verständnisfördernden Austausch ermöglicht.

Dieser institutionelle Rahmen ist die Grundlage einer funktionierenden Demokratie und beruht zumeist auf einer teils jahrhundertelangen Entwicklung, verbunden mit dem Erlernen demokratischer Verhaltens- und Verfahrensweisen in den einzelnen Gesellschaften. Ohne dieses historisch gefestigte Anwendungswissen sollte eine Demokratisierung in Form eines intensiven Lernprozesses vonstatten gehen, um die Akzeptanz demokratischer Institutionen und die Durchsetzung demokratischer Normen in der Gesellschaft zu erreichen.

Die Entwicklung von einer nicht-demokratischen hin zu einer demokratischen Organisationsform ist mit gewaltigen Umwälzungsprozessen verbunden, die tiefgreifend und nachhaltig das Leben eines jeden Mitglieds der Gemeinschaft verändern. Eine solche Entwicklung vollzieht sich je nach Ausgangsregimetyp sehr oder extrem schwierig. Dies haben auch wissenschaftliche Studien ergeben: Auf der von Jaggers und Gurr entwickelten Demokratie-Autokratie Skala, die bei der Analyse der Thematik vielfach Verwendung findet, werden alle Länder auf einer Skala von -10 bis +10 eingeordnet werden, wobei -10 für eine reine Autokratie und +10 für eine reine Demokratie steht.23

[...]


1 Ozor (2009), S. 319

2 Ibid

3 Afrikanische Union (2002)

4 IRIN (2010)

5 Dercon (2008)

6 Deutsche Welle (2008)

7 Voice of America (2010)

8 Höglund (2009)

9 Anokratien sind Mischformen von Demokratien und Autokratien, die weder über die repressive Macht gegenüber den Oppositionsbewegungen einer Autokratie verfügen, noch über ein stabiles und effektiv funktionierendes Institutionsgefüge zur friedlichen Konfliktaustragung wie Demokratien, weshalb sie besonders anfällig für eskalierende Konflikte und Staatszerfall sind.

10 Takeuchi (2007), S. 176

11 Ibid, S. 182

12 Snyder (2000), S. 15

13 Vgl. Takeuchi (2007), S. 188 ff.

14 Makinda und Okumu (2008)

15 AllAfrica.com (2010a)

16 AllAfrica.com (2010b)

17 AllAfrica (2010c)

18 Definition dem Kleinen Politischen Wörterbuch (1967) entnommen

19 Vgl. Schmidt (2000), Seite 20

20 Vgl. Ozor (2009), S. 316, 320

21 Ibid., S. 320

22 Die Aufschlüsselungen der Vor- und Nachteile von Demokratien folgen Christiano (2006) ~ 6 ~

23 Vgl. Jaggers und Gurr (1995)

Details

Seiten
27
Jahr
2010
ISBN (eBook)
9783640753772
ISBN (Buch)
9783640753918
Dateigröße
663 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v161794
Institution / Hochschule
Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt am Main
Note
1,7
Schlagworte
Demokratisierung Afrika Wahlen Korruption Entwicklung Afrikas Demokratie Gefahr von Demokratisierung Anokratie electoral violence elektorale Gewalt Demokratisierungsprozesse

Autor

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