Lade Inhalt...

Russland als autoritäres System

Hausarbeit (Hauptseminar) 2010 19 Seiten

Politik - Internationale Politik - Region: Russland, Länder der ehemal. Sowjetunion

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis:

1. Einleitung und Ziele der Arbeit

2. Definitionen und Begriffe
2.1. Autoritarismus
2.2. Demokratie
3. Systemubergang unter Gorbatschow und Jelzin: UdSSR/ Russland 1987 bis 1999
3.1. Die Perestrojka am Ende der UdSSR
3.2. Die neunziger Jahre - das „System Jelzin“

4. Das System Putin - Gelenkte Demokratie bzw. institutionalisierter Autoritarismus vom Jahr 2000 bis 2008
4.1. Aufbau des politischen Systems Russlands nach der Verfassung
4.1.1. Der President der Russischen Foderation
4.1.2. Die Foderalversammlung
4.1.3. Die Regierung der Russischen Foderation
4.1.4. Die Judikative
4.2. Verfassungspraxis - Die besondere Position Putins als President der Russischen Foderation

5. Fazit

6. Literaturverzeichnis

1. Einleitung und Ziele der Arbeit

Nach dem Auseinanderbrechen der UdSSR im Jahre 1991 ubernahm die russische Forderation die Rechtsnachfolge. Unter Gorbatschow und Jelzin kam es in Russland zu einer Demokratisierung des Landes und zu zahlreichen Umgestaltungen (Perestrojka) des politischen Systems in Richtung einer semi-prasidentiellen Verfassungsordnung nach dem Vorbild Frankreichs jedoch mit einer starken Position fur das Amt des russischen Prasidenten (MACKOW, 2009, S.171). Bis heute ist jedoch unklar, ob sich der neu formierte Nationalstaat als gefestigte Demokratie bezeichnen darf.

In Bezug auf die im Dezember 1993 angenommene Verfassung erfullt Russland alle notwendigen Vorraussetzungen, um als demokratischer Rechtsstaat anerkannt zu werden. Laut Verfassung finden freie, allgemeine, gleiche und geheime Wahlen von Parlament und Prasidenten statt. Auch besteht die Moglichkeit von deren Abwahl. Menschen- und Burgerrechte sowie wichtige politische Rechte werden garantiert und eine unabhangige Judikative ist vorhanden (KUZMIN, 2007, S.6).

Seit dem Amtsantritt Putin fanden jedoch zahlreiche politische Transformationen statt. Die demokratische Grundordnung wird unterwandert und manipuliert. Nach auBen ist Russland ein legitimierter demokratischer Rechtstaat, jedoch stehen im Inneren viele Elemente in Konflikt mit der Verfassung (KUZMIN, 2007, S.6).

Ziel der Arbeit ist die Betrachtung der Entwicklung des politischen Systems in Russland seit dem Auseinanderbrechen der Sowjetunion bis hin zur Ruckkehr des GroBmachtsanspruchs unter Putin. Im Vordergrund steht die Analyse der Transformationsprozesse, die unter Putin seit seiner Wahl als Prasident im Jahr 2000 eingesetzt haben. Dabei stellen sich folgende Fragen: In wie weit ist bereits ein Ruckzug von der Demokratie in Russland erfolgt ist? Kann man bei Russland noch von einem demokratischen System sprechen, oder muss man es doch als autoritares Regime bezeichnen?

Die Arbeit versucht den besonderen und unabhangigen Weg Russlands zur Demokratie zu beleuchten bzw. das als „gelenkte Demokratie“ bezeichnete politische System zu bewerten.

2. Definitionen und Begriffe

Um eine spatere Einordnung des politischen Systems der Russischen Forderation vor zunehmen, soll hier zunachst auf die in diesem Zusammenhang wichtigsten Begrifflichkeiten eingegangen werden. In Bezug auf die Fragestellungen, die der Arbeit zu Grunde liegen: „In wie weit ist bereits ein Ruckzug von der Demokratie in Russland erfolgt? Kann man bei Russland noch von einem demokratischen System sprechen, oder muss man es doch als autoritares Regime bezeichnen?“, fallt den Begriffen Autoritarismus, Demokratie und Pluralismus die groBte Bedeutung zu.

2.1. Autoritarismus

Das wohl popularste Konzept zum Autoritarismus stammt von Juan J. Linz aus dem Jahr 1964. Nach Linz sind autoritare Systeme durch einen begrenzten politischen Pluralismus gepragt. Eine leitende Ideologie ist nicht vorhanden, jedoch existieren aber ausgepragte Mentalitaten. Kennzeichnend fur autoritare Systeme ist zudem die uber einen langeren Zeitraum anhaltende Abwesenheit politischer Mobilisierung (Nohl, 2007, S.1-2).

Der eingeschrankte Pluralismus ist das wichtigste Element der Konzeption. Abhangig von der Auspragung kann dieser allein auf politische Gruppen begrenzt, oder um informelle Akteure (unterschiedliche Interessengruppen) erweitert sein. Die Begrenzung umfasst also neben den politischen Strukturen, auch soziale, wirtschaftliche und institutionelle Strukturen. Autoritare Systeme oder Regime lassen zum Teil andere Gruppen als eine Art Pseudoopposition zu, um den Schein eines uneingeschrankten Pluralismus bzw. Mehrparteiensystem zu wahren (Nohl, 2007, S.1-4).

Das wichtigste Unterscheidungsmerkmal des Autoritarismus gegenuber der Demokratie ist die Legitimation. D.h., ein autoritares System kann seinen Herrschaftsanspruch wie in demokratischen Systemen durch Wahlen und damit durch die Zustimmung der Burger legitimieren lassen, ist jedoch im Gegensatz zu demokratischen Systemen nicht daran gebunden. Neue Eliten innerhalb des autoritaren Systems erhalten ihre Macht durch die Fuhrungsspitze. Der Machtaperat autoritarer Regime ist durch die Aufnahme fuhrender Personen aus Burokratie, Armee und anderen Interessengruppen gekennzeichnet und weniger aus Berufspolitiker aufgebaut, die aus klassischen politischen Organisationen stammen (Nohl, 2007, S.7).

Die fur den Autoritarismus angesprochenen bedeutsamen Mentalitaten reichen jedoch fur die Mobilisierung der Bevolkerung und damit fur den Strukturerhalt des Systems nicht aus. Dieses Defizit, der marginalen Identifikation der Bevolkerung mit dem politischen System, welches vor allem auf der fehlenden Ideologie beruht, versuchen viele autoritare Systeme durch die Heraushebung von allgemeinen Werten, wie Patriotismus und Ordnung aufzuheben (Nohl, 2007, S.7-8).

2.2. Demokratie

Im Gegensatz zum Autoritarismus, der zumeist durch die Herrschaft eines einzelnen oder einer kleine Gruppe gepragt ist, ist die Grundlage der Demokratie die „Herrschaft des Volkes“. Ein Staat kann sich als demokratisch bezeichnen, wenn gewahrleistet ist, dass das Volk die politischen Entscheidungen in kollektiven Prozessen trifft. Das heiBt, politische Entscheidungsfindung findet entweder direkt (als Referendum) oder indirekt uber die Wahl eines entsprechenden Parlamentes statt. Unterschieden werden konnen als Hauptformen die direkte Demokratie und die Reprasentative Demokratie. Die politische Legitimation des Herrschaftsanspruchs findet im Gegensatz zum autoritaren System uber die Akzeptanz des Ergebnisses statt. Demokratische Mindeststandards sind neben der Einhaltung der Grundrechte, die Abhaltung von freien, allgemeinen, gleichen und geheimen Wahlen, sowie das Mehrheitsprinzip. Anders als beim Autoritarismus ist politische Mobilisierung Grundlage fur den politischen Pluralismus der wiederum Grundlage fur das demokratische System ist (Nohlen & Schulze, 2009, S.121-124).

Der politische Pluralismus bezeichnet die gewaltfreie Koexistenz verschiedener Interessen und Lebensstile. Er garantiert die Freiheit jedes Einzelnen und die Moglichkeit seine Interessen und Auffassungen gemeinsam zu vertreten. Das Konzept des Pluralismus bildet die Basis der Demokratie. Ohne ihn konnte selbst in einem demokratischen System die Freiheit jeder Minderheit durch Mehrheitsentscheidung bis auf wesentliche Grund- und Menschenrechte eingeschrankt werden. Neben diesen Aspekten der Rechtsstaatlichkeit greift der politische Pluralismus den Aspekt der Gewaltenteilung als Grundlage fur eine freie Gesellschaftsordnung auf.

In Bezug auf die Beantwortung der Fragestellung der Arbeit, welche Entwicklung das politische Systems Russlands einschlagt, ist der politische Pluralismus ein entscheidender Indikator (Nohlen & Schulze, 2009, S.121-124).

3. Systemubergang unter Gorbatschow und Jelzin: UdSSR/ Russland 1987 - 1999

Nach dem Tode Stalins war die Sowjetunion ein institutionalisiertes, autoritares Regime, gekennzeichnet durch Einparteienherrschaft, Planwirtschaft und marxistisch- leninistische Ideologie. Kurz vor dem Auseinanderbrechen der UdSSR Ende der 80’er Jahre kam es unter Gorbatschow zu einer Art Ubergangsautoritarismus, der als „Perestrojka“ (Umgestaltung) bekannt wurde (MACKOW, 2009, S.165).

3.1. Die Perestrojka am Ende der UdSSR

Die Ernennung Michail Gorbatschow als Generalsekretar des Zentralkomitees (ZK) der Kommunistischen Partei der Sowjetunion (KPdSU) lieB erste Veranderungen gegenuber dem Sowjetsystem erkennen. Gorbatschow propagierte eine Politik der „Glasnost“ und stellte damit das traditionelle Wahrheitsmonopol der KPdSU als Staatspartei in Frage. Die Politik Gorbatschows forderte die freie MeinungsauBerung und so traten im Zeitraum von 1987 bis 1989 immer mehr neue politische Krafte, Parteien und Verbande auf. Die Folge war die regionale Zersplitterung der KPdSU und die anschlieBende Liquidierung des Herrschaftsmonopols in der Verfassung im Jahre 1990 (Mommsen, 1996, S.121). Es kam zur Grundung von unabhangigen Gewerkschaften und Vereinigungen, die den politischen Pluralismus forderten. Die trotzdem hinfort bestehende Begunstigung der KPdSU lieB jedoch kaum Diversitat in der Parteienlandschaft zu, wodurch der politische Pluralismus einen rudimentaren Charakter behielt (Mommsen, 1996, S.84).

Neben der Position des Generalsekretars des ZK fungierte Gorbatschow ab Marz 1990 als Prasident der UdSSR, dessen Amt zur Starkung der Exekutive neu in die Verfassung aufgenommen wurde. Legitimiert wird das Amt des Prasidenten jedoch nicht direkt durch das Volk, sondern nur durch den Volksdeputiertenkongress.

Gorbatschow Ziel war es durch grundlegende Reformen eine Revitalisierung des maroden Sowjetsystems zu erreichen. Die Umsetzung der Reformen erfolgte jedoch nur langsam und etappenweise. So konnte eine demokratische Verfassungslegitimitat nicht gewahrleistet werden und es erfolgte lediglich eine Art „Halbparlamentarisierung“. Grunde dafur liegen in Ruckstanden politischen Denkens des Sowjetsystems, die weit starker ausgepragt waren, als Ansatze zur Veranderung. Ein Beispiel ist die anfangliche Abneigung Gorbatschow gegenuber einem Mehrparteiensystem (Mackow, 2009, S.170).

[...]

Details

Seiten
19
Jahr
2010
ISBN (eBook)
9783640770526
ISBN (Buch)
9783640770984
Dateigröße
532 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v162998
Institution / Hochschule
Christian-Albrechts-Universität Kiel
Note
2,7
Schlagworte
Russland Regierungssystem politisches System Wladimir Putin Perestrojka

Autor

Zurück

Titel: Russland als autoritäres System