Auswirkungen der EU-Osterweiterung auf Deutschland

1.Die Europäische Union

Es existieren einige Definitionen über die Europäische Union (EU), welche jeweils mit ausführlich vielen Zahlen und Statistiken ausgeschmückt werden. Die EU mit ihren seit 2007 nunmehr 27 Staaten, in welchen ca. 492 Mio. Menschen leben und ca. 20 verschiedene Sprachen gesprochen werden, ist aber viel mehr als das. Denn wie die Zahlen schon erahnen lassen, treffen in der EU zahlreiche Sprachen, Kulturen, Lebensstile, Politiken und Wirtschaftsräume aufeinander. Daher ist die EU ohne Zweifel ungewöhnlich reich – reich nicht nur an Kapital und Einkommen – sondern auch an Bildung, Kultur und Vielfalt.
Politisch gesehen haben die Staaten einige Gemeinsamkeiten, aber untereinander auch unterschiedliche politische Systeme. Zwar haben sie alle eine gemeinsame Sicherheits- und Außenpolitik, aber, und das ist das wichtigste, keine einheitliche Sozialpolitik. In Europa spricht man von drei (Prof. Dr. Opielka sogar von vier) welfare-state-systems, diese sind Fürsorge, Versorgung, Sozialversicherung und Bürgerversicherung. Diese sind die verschiedenen Sozialsicherungssysteme. Vor allem an diesen Systemen und ihren charakteristischen Merkmalen erkennt man die Diversifizierungen und Disparitäten der EU. Stellt sich nur hier die Frage, inwieweit der Europäischen Sozialpolitik Partizipationsmöglichkeiten in Bezug auf Schaffung und Erhalt der sozialen Sicherung im vereinigten Europa eingeräumt werden. Freilich ist das Thema Sozialpolitik in einem so großen disparitativen Kultur- und Wirtschaftsraum wie Europa eher in einem ambivalenten Kontext zu sehen, doch möchte eben diese Sozialpolitik auch hier vor dem europäischen Liberalisierungsgedanke keinen Halt machen. Sozialpolitik ist auf der einen Seite als „Begrenzung sozialer Verwerfungen“ zu verstehen.
Das vereinigte Europa als gewollte Konsequenz der Globalisierung, mit einem einheitlichen Binnenmarkt und keinen Zollschranken, führt zur Aufhebung von bestehenden Grenzen. Und hier ist zu erkennen, dass die Sozialpolitik sich zwangsweise den Gesetzen der Globalisierung zu unterwerfen, und mit diesem Prozess ganz neuen Aufgaben, Herausforderungen und Problemen zu widmen hat.