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Der Irakkonflikt 1990/1991 – Die Vereinten Nationen und deren Anwendung kollektiver Sicherungsmaßnahmen als effektives Konfliktregulierungshandeln?

Hausarbeit 2010 21 Seiten

Politik - Internationale Politik - Thema: Int. Organisationen u. Verbände

Leseprobe

Gliederung

1. Einleitung

2. Forschungsstand

3. Der Irakkonflikt 1990/1991 und die Rolle der Vereinten Nationen
3.1 Der Konflikt
3.1.1 Definitionen
3.1.2 Worin bestand der Konflikt?
3.2 Das System der Kollektiven Sicherheit als Möglichkeit der Konfliktregulierung
3.2.1 Kollektives vs. Konsensuales Sicherungssystem
3.2.2 Kapitel VII der VN-Satzung
3.3 Die Konfliktregulierung
3.3.1 Wirtschafts- und Verkehrsembargo
3.3.2 Der Peace Enforcementeinsatz
3.3.3 Lösung oder Beendigung des Konflikts?

4. Fazit

5. Literaturverzeichnis

1. Einleitung

„Ein souveräner Mitgliedsstaat der Vereinten Nationen wurde militärisch besetzt und mit fadenscheinigen Begründungen annektiert. [...] Die Vereinten Nationen und ihre Mitgliedsstaaten durften und konnten diese eklatanten Verstöße gegen geltendes Völkerrecht nicht hinnehmen.“ (Deiseroth 1991: 152.), und so kam es wie von Urquhart beschrieben: „When Saddam Hussein invaded Kuwait on 2 August 1990 the Security Council reacted with unusual speed and decisiveness. Between 2 August and 29 November it adopted, under Chapter VII of the Charter, twelve resolutions on different aspects of the Kuwait crisis.“ (Urquhart 1993. 82.)

Das Zitat von Urquhart zeigt die Bedeutsamkeit dieses Konflikts. Die Vereinten Nationen (VN) traten in einer neuen Dimension als Konfliktregulierer auf der internationalen Bühne auf. Bis zum Ende des Kalten Krieges war das System der kollektiven Sicherheit größtenteils durch den Ost-West-Konflikt gelähmt geblieben. Im Irakkonflikt kam Kapitel VII der Satzung der Vereinten Nationen (SVN) zum Greifen und wie Urquhart betont, waren diese Maßnahmen mit ungewöhnlicher Schnelligkeit und Entscheidungsfreude getroffen worden. Doch wie sahen diese Entscheidungen, insbesondere die angewandten Maßnahmen, im Einzelnen aus? Erzielten diese Maßnahmen überhaupt eine Wirkung im Irakkonflikt? Wie effektiv ist das kollektive Sicherungssystem der VN im Irakkonflikt gewesen?

Bei der Untersuchung wird lediglich auf den Konflikt zwischen den VN und dem Irak eingegangen. Andere Konflikte, wie zwischen Kuwait und Irak, werden angesprochen, erhalten allerdings keine ausführliche Beschreibung. Des Weiteren kann in dieser Arbeit nicht auf die einzelnen Interessen der Mitgliedsstaaten der VN eingegangen werden und ob diese vorrangig waren für die militärische Zwangsmaßnahme im Irakkonflikt. Jedoch wird sich im Fazit eine Erwähnung der Interessenproblematik finden. Ferner wird es keine Bewertung, ob solche Maßnahmen gerechtfertigt waren, keine historischen Nacherzählung zur Entstehung des Konfliktes, keine expliziten Reformvorschläge an die VN noch einen Vergleich mit anderen Konflikten, in denen die VN beteiligt war, geben. Auch wird es in dieser Arbeit zu keiner Bewertung der Legitimität der Maßnahmen des kollektiven Sicherungssystems in diesem Konflikt kommen. Es wird der Fokus auf die Konfliktregulierung durch das System der kollektiven Sicherheit der VN gelegt. Insbesondere stehen hierbei Sanktionen und militärischen Zwangsmaßnahem durch die VN im Mittelpunkt. Es ergibt sich somit folgender Aufbau. Zunächst wird auf den Forschungsstand zu dieser Problematik eingegangen, bevor im Hauptteil Definitionen folgen und Allgemeines zum Konflikt geschildert wird. Anschließend werden die Unterschiede zwischen dem Sytem der kollektiven- und der konsensualen Sicherheit herausgearbeitet. Im Anschluss daran folgen die theoretischen Erläuterungen zu Sanktionen und den militärischen Maßnahmen und wie diese im Irakkonflikt angewendet wurden. Schlussendlich steht das Fazit, welches resümiert und Ausblicke verschafft.

2. Forschungsstand

Auch wenn das Thema der Arbeit die Wörter „Irak“ und „Vereinte Nationen“ beinhaltet, findet sich zum speziellen Thema weniger Literatur als erwartet. Allgemeine Nachschlagewerke über die VN gibt es zahlreich, allerdings beinhalten diese oftmals nur wenige Absätze über das kollektive Sicherungssystem bzw. deren Anwendung im Irakkonflikt. Wer hier nach der Anwendung von Peacekeeping Maßnahmen – die in das konsensuale Sicherungssystem fallen – sucht, wird dagegen sehr schnell fündig. In diesem Bereich ist eine Fülle an Fachliteratur vorhanden. Ferner existieren nur wenige Fachaufsätze zum Thema. In den hauptsächlich durchsuchten Datenbanken „wiso sozialwissenschaften“ und „International Political Science Abstracts“ fanden sich überwiegend Artikel, welche sich mit dem Irakkrieg von 2003 befassen. Wenn Fachaufsätze vom Irakkonflikt 1990/1991 vorhanden waren, dann setzten sie sich meist mit der rechtlichen Komponente der militärischen Zwangsmaßnahme auseinander. Ähnlich verhält es sich auch mit einem Großteil der Monographien, welche ihren Schwerpunkt auf die rechtliche Untersuchung des Konflikts legen, wenngleich sich hier einige für mein Thema finden lassen. Als weitere Schwierigkeit stellt sich heraus, dass es zwar neben der verwendeten Literatur, weitere interessante Literatur – vor allem im englischsprachigen Bereich – gibt, diese jedoch nicht im Bestand der Staats- und Universitätsbibliothek Dresden vorhanden ist und eine Fernleihe nicht in den Zeitrahmen bis zur Abgabe dieser Arbeit gepasst hätte.

Nach dem ersten Sichten der Literatur war auffällig, dass es in der aktuellen Fachliteratur kaum Differenzierungen zwischen dem konsensualen und kollektiven Sicherungssystem gibt. Lediglich Rittberger und Zangl unterscheiden in ihrem Buch „Internationale Organisationen – Politik und Geschichte“ zwischen diesen beiden Systemen. In der übrigen Literatur lässt sich nur das kollektive Sicherungssystem herauslesen, obwohl oftmals die Rede davon ist, dass z.B. ein Peacekeeping Einsatz nur im Konsens aller Konfliktparteien getroffen werden kann. Das Kollektiv bezieht sich demnach in der Literatur häufig auf die Mitgliedsstaaten der VN, während Rittberger und Zangl beim konsensualen und kollektiven Sicherungssystem zwischen dem Zustandekommen der Maßnahmen zur Sicherung des Friedens unterscheiden. Des Weiteren zeigt sich, dass im Bereich Konfliktregulierung, insbesondere im Bezug auf den Irakkonflikt, sehr wenig Literatur existiert. Bei diesem Themenbereich ist in dieser Arbeit auf Texte von Spindler „Konflikttheorie des Neokonstitutionalismus“ und Rittberger und Zürn „Transformation der Konflikte in den Ost-West-Beziehungen“ zurückgegriffen worden, welche sich stark mit dem Konfliktthema beschäftigen. Zum eigentlichen Thema selbst finden sich allerhand Beiträge in Sammelbänden. Erwähnenswerte Beiträge, welche sich sehr gut mit der Materie befassen sind: Opitz, „Kollektive Sicherheit“ und Urquhart, „The UN and International Security after the Cold War“. Inhaltlich gute Monographien sind dagegen: Gareis/Varwick, „Die Vereinten Nationen“; Weiler, „Der Konflikt am Persischen Golf aus völkerrechtlicher Sicht“ und Fink, „Kollektive Friedenssicherung – Kapitel VII UN-Charta in der Praxis des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen“.

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass das Thema auf den ersten Blick viel Fachliteratur verheißt. Beim genaueren beschäftigen mit dem Thema bewahrheitet sich dies allerdings nicht. Gerade im Bereich Konfliktregulierung im Komplex des kollektiven Sicherungssystems der VN ist die Literatur nicht übermäßig umfangreich.

3. Der Irakkonflikt 1990/1991 und die Rolle der Vereinten Nationen

3.1 Der Konflikt

3.1.1 Definitionen

In diesem Abschnitt sollen vor allem grundlegende Begriffe definitorisch erarbeitet werden, damit das Geschriebene nachvollziehbar ist und womögliche Unklarheiten in den Begriffsbestimmungen ausgeräumt sind. Der Begriff „Konflikt“ bietet in der Fachliteratur ein breites Spektrum an Definitionsmöglichkeiten. In der allgemeinen Politikwissenschaft gilt die folgende Bestimmung: „Konflikt ist als Streit oder Auseinandersetzung im gesellschaftlichen Leben allgegenwärtig [...]. Konflikte unterscheiden sich [.] nach ihrem Gegenstand, der Ursache, Ebene, Erscheinungsform, Intensität, Gewaltsamkeit und den Bewältigungs- bzw. Lösungsformen.“ (Nohlen/Schultze 2005: 457.). Wenngleich diese Definition ziemlich pauschal formuliert ist, so birgt sie dennoch eine erste Annäherung zum Konfliktbegriff. Eine weitere nähere Einordnung bietet der Text „Transformation der Konflikte in den Ost-West-Beziehungen“ von Rittberger und Zürn. In diesem definieren die Autoren: „Ein Konflikt wird dabei verstanden als eine Situation, in der zwei oder mehrere Akteure unvereinbare Ziele anstreben oder unvereinbare Mittel wählen, um ein gemeinsames Ziel zu erreichen. Konflikte beziehen sich auf umstrittene Konfliktobjekte [...].“ (Rittberger/Zürn 1991: 405.). Des Weiteren unterscheiden Rittberger und Zürn in ihrem Text vier verschiedene Typen: Wertekonflikte, Mittelkonflikte, Interessenkonflikte über relativ bewertete Güter und Interessenkonflikte über absolut bewertete Güter (Vgl. Rittberger/Zürn 1991: 405.). Auf diese Typen wird unter Punkt 3.1.2.2 nochmals näher eingegangen und sie sollen an dieser Stelle nur genannt sein. Die Definition nach Rittberger und Zürn darf als Grundlage dieser Arbeit betrachtet werden, auch wenn die Definition in der neueren Fachliteratur weiter entwickelt wird, da sie zu offensichtlich auf das Ende des Ost-West-Konflikts abzielt. Z.B. sehen Bonacker und Weller in ihrem Buch „Konflikte in der Weltgeschichte“ eine Internationalisierung der Konflikte und sind der Auffassung, dass nationalstaatliche Normen und Werte teilweise von internationalen Institutionen repräsentiert werden, wie dies z.B. in der VN-Satzung geschieht (Vgl. Bonacker/Weller 2006: 12.). Letztendlich soll die Überlegung von Bonacker und Weller in diese Arbeit mit einfließen, wenngleich die Definition nach Rittberger und Zürn als Grundlage für das Thema gilt, da die VN letztlich als Akteur „das Konfliktverhalten der Staaten untereinander zu zügeln sucht“ (Rittberger/Zangl 2005: 189.). Ein weiterer zu beleuchtender Begriff ist der der „Institution“. Hier bietet sich für den Bereich der internationalen Politik ebenfalls eine Definition nach Rittberger und Zürn an: „Eine Institution kann [.] definiert werden als ein auf Dauer gestelltes Set von formellen oder informellen Normen und Regeln, welche die den Akteuren in angebaren, sich wiederholenden Situationen zugänglichen Verhaltensoptionen einschränken bzw. vorschreiben und die Erwartungshaltungen der Akteure prägen.“ (Rittberger/Zürn 1991: 400.). Dieser Begriff wird vor allem Anwendung auf die VN finden. Wenn in der Fragestellung dieser Arbeit das Wort „effektiv“ auftaucht, soll dieses auch definiert werden. Demnach ist etwas effektiv, wenn es zur Erfüllung eines Zieles beiträgt. Im Irakkonflikt ist das Ziel die Wahrung des Weltfriedens, welcher in der VN-Satzung unter Artikel 1 Absatz 1 festgeschrieben ist: „Die Vereinten Nationen setzen sich folgende Ziele: (1.) den Weltfrieden und die internationale Sicherheit zu wahren [...].“ (Mangoldt/Rittberger 1995: 15.).

3.1.2 Worin bestand der Konflikt?

3.1.2.1 Allgemeines

Um sich ein umfassendes Bild über die Geschehnisse und Hintergründe des 1990/1991 stattfindenden Konflikts in der Golfregion zu machen, bedarf es einer langen geschichtlichen Betrachtung. Da in dieser Arbeit jedoch im Fokus der Betrachtungen die VN und der Irak stehen (siehe Punkt 3.1.2.3), soll an dieser Stelle nur ein kurzer, chronologischer Ablauf der Ereignisse am Golf gegeben werden.

Am 02. August 1990 begann eine Invasion irakischer Militärtruppen im Nachbarland Kuwait. Die Gründe für die Invasion waren mehrere. Einen wichtigen Aspekt stellten die großen Ölreserven Kuwaits dar, welche der Irak gerne für sich beansprucht hätte. Noch am Tag der Invasion stellten die VN mit der Resolution 660 einen Bruch des Weltfriedens nach Art. 39 der VN-Satzung fest. Diese Resolution enthielt ebenfalls die Aufforderung an den Irak zum sofortigen Abzug der Truppen aus Kuwait. Der Irak kam den Forderungen nicht nach, so dass sich die VN gezwungen sah, die Resolution 661 zu erlassen. Diese verhängte ein Wirtschafts- und Verkehrsembargo über den Irak. (Vgl. Volger 1994: 15.)

[...]

Details

Seiten
21
Jahr
2010
ISBN (eBook)
9783640798797
ISBN (Buch)
9783640798667
Dateigröße
531 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v164544
Institution / Hochschule
Technische Universität Dresden – Institut für Politikwissenschaft
Note
2,7
Schlagworte
IB UNO VN Vereinte Nationen Internationale Politik Irak Krieg

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