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Illegale in Deutschland

Hausarbeit 2009 23 Seiten

Soziologie - Politische Soziologie, Majoritäten, Minoritäten

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

Abbildungsverzeichnis:

1. Einleitung
1.1. Definitionen
1.2. Ursachen der Flucht
1.3. Ausweisung und deren Gründe

2. Grenzen legaler Zuwanderung
2.1. Der rechtliche Rahmen
2.2. Abschiebung und Inhaftierung
2.3. Beschäftigung von Illegalen
2.4. Soziale Beziehungen

3. Aufenthaltsstatus
3.1. Statistik illegaler Zuwanderung
3.2. Beispiel eines illegalen Grenzübertritts

4. Fazit

Internetquellenverzeichnis:

Literaturverzeichnis:

Abbildungsverzeichnis:

Abb. 1 : Illegale, Asylbewerber und Aufgriffe unerlaubt Eingereister in Deutschland (Lederer & Nickel, 1997)

1. Einleitung

Deutschland wird schon seit Längerem als ein Einwanderungsland bezeichnet. Dies entspricht auch der Realität, denn in Deutschland leben über 8% Ausländer. Die Bundesregierung zeigt dies bezüglich auch mehr und mehr Weltoffenheit, da auch Menschen mit Migrationsintergrund mit in Statistiken einbezogen werden. Die Untersuchungen weisen einen Wert von ca. 19% auf, d.h. rund 15 Millionen Menschen leben aus migrationspolitischen Gründen in Deutschland. So stehen wir nicht weiter hinten an und können bereits mit den Zuwanderungsländern Kanada und Australien verglichen werden. Aus diesem Grund muss verstärkt an der Integrationspolitik gearbeitet werden.

Da Deutschland immer mehr zu einem beliebten Einwanderungsland wird, versuchen auch Zuwanderer einzureisen, die keinen Aufenthaltstitel erwerben konnten. Diese statuslosen Migranten umfassen alle Bereiche und Gruppen von Zuwanderern. Jedoch wird oft vermutet, dass mit „Illegalen“ nur solche Ausländer gemeint sind, die unerlaubt in das Land eingereist sind. Jedoch gibt es etwaige Auffassungen von statuslosen Zuwanderern, da sie die Gesamtheit aller Ausländer umfassen.

Der Staat muss sich mit dieser Problematik auseinandersetzen und hat vor allem mit zwei Fakten zu kämpfen. Auf der einen Seite geht es bei der aufenthaltsrechtlichen Illegalität um einen Verstoß gegen das Einreise- und Aufenthaltsgesetz. Diese Regelung hat der Staat sicher zu stellen und unter Umständen auch zwangsweise durch zu bringen. Auf der anderen Seite können Zuwanderungskontrollen die Verhinderung von illegal Einreisenden allein nicht völlig gewährleisten. Die Illegalität ist in Deutschland, wie auch in anderen europäischen Ländern, ein realer Bestandteil mit dem Staat sowie Bevölkerung adäquat umgehen müssen. Die Bewältigungsstrategien für den Umgang mit illegalen Migranten müssen dementsprechend eine Balance zwischen Ordnungspolitik und Lebenswahrheit finden. Dies ist jedoch eine Gestaltungsaufgabe des Staates, welcher hierbei aber niemals seine verfassungsrechtlichen Pflichten verletzen darf.

Aber ganz ohne Zweifel lässt sich sagen, dass immer mehr Illegale nach Deutschland einreisen und hier Fuß fassen wollen. Es bleibt weiterhin ein Problem und eine Schwierigkeit dagegen anzugehen.

1.1. Definitionen

Unter die Definitionen „Illegale“ oder „Illegalität“ fallen diejenigen Ausländer, die sich ohne Aufenthaltstitel, ohne Duldung und ohne Kenntnis der Behörden in Deutschland aufhalten.

Illegalität (lateinisch: legix, „Gesetz“):

1. „die Abwesenheit einer gesetzlichen Berechtigung oder Erlaubnis einer Handlung; Ungesetzlichkeit; Gesetzwidrigkeit.
2. die gesetzwidrige, unrechtmäßige Handlung.“

(Wissen Digital, Illegalität))

Migration (lateinisch: migratio, "Wanderung"):

„ …Wanderung von Menschen innerhalb ihres Landes oder über Staatsgrenzen hinaus. Als Ursachen für weltweite Migrationen gelten Armut, Arbeitslosigkeit, Hunger und Umweltkatastrophen, die internationale Mobilität auf Grund moderner Verkehrsmittel sowie politische, rassistische und religiöse Verfolgungen. …“

(Wissen Digital, Migration)

1.2. Ursachen der Flucht

Es gibt viele verschiedene Ursachen für die große Migrationsbewegung in den vergangen Jahren. Im Allgemeinen können Flucht und Migration als Fortsetzung von unbesiegten Krisen betrachtet werden. Eine Eingliederung der häufigsten Ursachen in fünf Hauptgebiete verdeutlicht die Problematik der Flüchtlinge zentriert und kompakt:

- In den letzten 30 Jahren erlebte die Menschheit mehr als 30 bewaffnete Auseinandersetzungen mit ca. 750 000 Kriegstoten jährlich. Dabei ist zu bemerken, dass nur noch jeder 10. dieser Kriege auf förmliche Art und Weise zwischen Staaten geführt wird, denn die meisten Konflikte sind innerstaatlich. Ein Beispiel für einen verheerenden innerstaatlichen Krieg ist der Völkermord- Skandal von 1994 in Ruanda. Hier wird ganz deutlich, dass innerstaatliche Auseinandersetzungen meist drastischere Folgen mit sich bringen als zwischenstaatliche. Denn das Ergebnis dieser Katastrophe waren unzählige Tote und Schwerverletzte, materielle, geistige und kulturelle Verluste und natürlich auch Vertriebene und Flüchtlinge.
- Einen großen Beitrag zur Flüchtlingsbewegung leisten ebenso Naturkatastrophen, da diese in den letzten Jahrzehnten drastisch gestiegen sind. Versicherungen hatten mit hohen Schadensersätzen zu kämpfen auf Grund der unvorstellbaren Verwüstungen. Außerdem wurde allein 1998 eine Zahl von 50.000 Todesfällen bekannt gegeben. So wuchs dementsprechend auch das Maß der Umweltflüchtlinge.
- Die Hauptursache ist die Armut und die sozialen Ungleichheiten. Diese beiden Faktoren werden durch die weltwirtschaftliche Entwicklung bestärkt. Ein großes Thema sind hier die Arbeitslosigkeit sowie der Wandel von Lebens- und Haushaltsformen. Auch die Wiedervereinigung Deutschlands, die Zuwanderung von Menschen aus ökonomisch schwächeren Ländern und die demografische Alterung gehen mit großen gesellschaftspolitischen Herausforderungen einher.
- Ein weiteres Problemgebiet ist die Zugänglichkeit zu Ressourcen, die einem regelrechten Wettbewerbsdruck unterliegt. Denn ein Mangel an fruchtbarem Land, Wasser und anderen Rohstoffe sind schwerwiegende Gründe für Migration. In Ländern mit hohem Bevölkerungswachstum und bedingten Anbaumethoden ist die Problematik einer nicht ausreichenden Bewirtschaftung von Naturalien gegeben. So beginnt der Teufelskreis, in dem sich Armut, Bevölkerungswachstum und mangelnde Anbaumöglichkeiten verknoten. Ganz besonders kann sich ein mangelnder Vorrat von Wasser schnell zu einer gewaltigen Krise entwickeln.
- Die fünfte Hauptursache befasst sich mit den Defiziten der Demokratie, den Menschrechtsverletzungen und der Suppression von Minderheiten. Hierbei geht es um politische Macht, die sich auf ethnische, kulturelle und religiöse Bevölkerungsgruppen auswirkt.

(vgl. Dr. Eid , 1999)

1.3. Ausweisung und deren Gründe

Die Gründe für eine Ausweisung stehen im Aufenthaltsgesetz „§46 Ordnungsverfügungen“ geschrieben. Dort wird eine Unterscheidung in zwingend vorgesehener Ausweisung und nach Ermessen angeordneter Ausweisung getroffen.

Wird Abschiebung aus zwingenden Gründen durchgesetzt, so hat der Migrant schwere kriminelle Taten begangen; beispielsweise eine vorsätzliche Straftat, Freiheitsstrafe ohne Bewährung oder Rauschgiftdelikte.

Wird die Abschiebung dagegen nach Ermessen der Behörden eingeleitet, dann können folgende Gründe zur Veranlassung einer Abschiebung beitragen:

- der Migrant ist Sozialhilfeempfänger oder braucht staatliche Unterstützung,
- der Zuwanderer gefährdet die öffentliche Gesundheit oder lebt auf der Straße,
- der Ausländer erhält „Hilfe zur Erziehung außerhalb der eigenen Familie oder Hilfe für junge Volljährige nach dem Sozialgesetzbuch“ (Akkaya, Goldberg, Gomm, & Karakasoglu, 1994, S. 42).

2. Grenzen legaler Zuwanderung

Die Illegale Einwanderung an sich ist schon genauso alt, wie der Versuch die Staatsgebietseinreise einzugrenzen. Die Einreise und der Aufenthalt von Ausländern unterliegen seit Anfang des 19. Jahrhunderts ganz unterschiedlichen Regeln und Gesetzen. Die Arten der unrechtmäßigen Einreise in das Staatsgebiet waren oftmals vielseitiger, als es der Gesetzgeber in seinen Vorhersagen angab. Die Chance oder auch sogar die Erfordernis der Illegalität wurde oft erwartet und hingenommen.

Illegale besitzen (theoretisch) zwar das Recht auf ein menschenwürdiges Leben, jedoch müssten sie sich dazu (praktisch) bei den Behörden melden. Dies macht klarerweise kaum ein Illegaler in Deutschland, da er Angst vor einer Ausweisung hat. Aus diesem Grund trauen sich die meisten nicht einmal einen Arzt aufzusuchen, da dieser sie bei den zuständigen Behörden melden müsste.

So bleibt es nicht aus, dass der Staat von Kirchen, Wohlfahrtsverbänden und Menschenrechtsorganisationen aufgefordert wird, die Situation Illegaler zu verbessern. Die Schwerpunkte liegen dabei vor allem in den Bereichen Gesundheit, Bildung und Schutz illegaler Arbeitnehmer.

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

(vgl. Eichenhofer, 1999, S. 41 ff.)

2.1. Der rechtliche Rahmen

Deutsche können durchaus für schuldig erklärt werden, wenn sie einem illegalen Aufenthalt Beihilfe gewähren. Das heißt, wer Hilfe leistet und den Betroffenen nicht bei den zuständigen Behörden meldet, macht sich strafbar. Für den Helfer bleiben demnach nur zwei Möglichkeiten: ausliefern oder gesetzeswidrig handeln. Auch wenn man bei Missachtungen der Meldepflicht eher selten belangt wird, wurde durch etwaige Beratungsstellen festgestellt, dass viele Helfer gar nicht wissen ob und wann sie verpflichtet sind, die Unerlaubten zu übermitteln.

Die rechtlichen Fragen, die sich im Zusammenhang mit der Illegalität stellen, betreffen hauptsächlich 4 Bereiche: Medizin, Schulbildung, Erwerbstätigkeit und Übermittlungspflicht nach dem Aufenthaltsgesetz.

Bezüglich der Gesundheitsversorgung kann ein privatrechtlicher Behandlungsvertrag mit einem Arzt abgeschlossen werden, ganz egal welchen Aufenthaltsstatus der Patient hat. Da die Kosten für die Behandlung aus eigener Tasche bezahlt werden müssen. „Illegale Migranten, die unselbstständig erwerbstätig sind, sind in der gesetzlichen Krankenversicherung pflichtversichert. Auch mit Aufnahme einer Erwerbstätigkeit ohne entsprechenden Aufenthaltstitel entsteht ein tatsächliches Arbeitsverhältnis, das für das Entstehen des Pflichtversicherungsverhältnisses genügt“ (Lederer & Nickel, 1997).

Sich unerlaubt aufhaltende Migranten stehen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz folgende Ansprüche in der Gesundheitsversorgung zu:

- medizinische Versorgung bei Schwangerschaft und Geburt,
- Hilfe bei akuten Schmerzen und Krankheiten,
- sowie sonstige Leistungen, die für die Gesundheit unerlässlich sind.

Die Sicherstellung dieser Leistungsansprüche wird durch die zuständige Behörde gewährt und die Kosten für die Behandlung durch den niedergelassenen Arzt übernommen. Jedoch ist eine Beantragung durch die betreffende Person Voraussetzung für solch eine Behandlung.

In den meisten Ländern ist der Zugang zur Schulbildung für illegale Kinder nicht eindeutig geregelt, da die Länder (sowie die Bundesländer in Deutschland) selbst für diese Regelung verantwortlich sind. In Baden- Württemberg beispielsweise binden sich die Schulgesetze an den Wohnsitz, aber es besteht keine deutlich erkennbare Schulpflicht. Da die Voraussetzung ein längerfristiger Aufenthalt ist und dies für illegale Migranten nicht zu trifft.

Um in Deutschland einer Erwerbstätigkeit nach gehen zu können, ist ein Aufenthaltstitel notwendig (Aufenthaltsgesetz §4). Sollte ein Arbeitgeber einen Migranten ohne entsprechenden Titel beschäftigen, so begeht er eine Ordnungswidrigkeit nach dem Dritten Sozialgesetzbuch (§404). Ein großes Problem hierbei besteht eben in der Schwarzarbeit von Illegalen, da diese meist zu viel schlechteren Arbeitsbedingungen beschäftigt werden als deutsche Arbeitnehmer.

Öffentliche Stellen sind gesetzlich dazu verpflichtet, die Übermittlung einer fehlenden Aufenthaltsgenehmigung bei Kenntnisnahme an die Ausländerbehörde vorzunehmen. Dennoch bereitet zugleich die Definition der „öffentlichen Stelle“ Schwierigkeiten, da dieser Begriff im Gesetz für die Aufenthaltsbestimmungen nicht definiert ist. Ausgeschlossen werden hierbei private Personen sowie Institutionen, die privatwirtschaftlich organisiert sind (z.B. Arzt, Schule).

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Details

Seiten
23
Jahr
2009
ISBN (eBook)
9783640810437
ISBN (Buch)
9783640810161
Dateigröße
885 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v165432
Institution / Hochschule
SRH Fachhochschule Heidelberg
Note
1,8
Schlagworte
Illegalität Illegal

Autor

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