Lade Inhalt...

"Vote-Swapping" - eine Möglichkeit, taktisch zu wählen?

Seminararbeit 2004 12 Seiten

Medien / Kommunikation - Medien und Politik, Pol. Kommunikation

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1. (k) ein Problem der Nader- Anhänger?

2. (in) direkte Präsidentschaftswahl?

3. Was ist „Vote- Swapping“?

4. (il) legalles “Vote- Swapping”?

5. erfolgreiches “Vote- Swapping”?

7. Quellen

1. (k) ein Problem der Nader- Anhänger?

Kurz vor der Wahl des 43. US- Präsidenten haben landesweit, zahlreiche Anhänger des grünen Politikers Ralph Nader, die Befürchtung mit ihrer Stimme dem Republikaner George W. Bush indirekt zum Wahlsieg zu verhelfen. Schon früh zeichnete sich ab, dass der Ausgang der Präsidentschaftswahl mit den abgegebenen Stimmen für Ralph Nader entscheiden werden würde, da die für ihn abgegebenen Stimmen letztlich dem Demokraten Al Gore zum Sieg fehlen würden. Um einen Sieg des von ihnen ungeliebten republikanischen Präsidentschaftskandidaten George W. Bush zu verhindern, könnten die Anhänger Ralph Naders notfalls ihre Stimme dem demokratischen Präsidentschaftskandidaten Al Gore geben. Damit wäre jedoch für die Grüne Partei Ralph Naders jegliche Möglichkeit verspielt, die 5 % Hürde zu überwinden um sich so als dritte politische Macht in den USA zu etablieren. Damit würden die überzeugten Anhänger Ralph Naders, jedoch nur einen Teilsieg erlangen und ihr eigentliches Ziel nicht erreichen. Sie stehen also vor der Frage, ob sie ihren Wunschkandidaten Ralph Nader wählen und dadurch riskieren George W. Bush indirekt zum Sieg zu verhelfen oder ob sie Al Gore wählen und dadurch die Chance zur Etablierung einer dritten politischen Macht verspielen? (K)ein Problem der Nader. Anhänger, dessen Lösung das „vote- swapping“ zu sein scheint.

2. (in) direkte Präsidentschaftswahl in den USA?

In den USA, sind Parteien in der Verfassung nicht explizit erwähnt; sie entstanden mit der Ausarbeitung der Verfassung und haben im Laufe der Geschichte ihre Namen mehrmals geändert.

Wahlen finden in den USA nach dem Mehrheitsprinzip statt; dabei gilt der Kandidat, der im Wahlkreis die meisten Stimmen auf sich vereinigen kann als gewählt. Dadurch haben jedoch nur Kandidaten großer Parteien eine Chance, was gleichzeitig erklärt, warum es in den USA eigentlich nur zwei Parteien gibt.

Der amerikanische Präsident wird indirekt vom Volk gewählt, das heißt alle wahlberechtigten Amerikaner wählen einen Wahlmann (elector), der in Vertretung des Volkes den Präsidenten wählt. Dabei entspricht die Anzahl der Wahlmänner in jedem Staat, der Anzahl der Vertreter des Staates im Kongress.

Bis zu Beginn des 19. Jahrhunderst konnte der Wahlmann den Präsidenten frei wählen, heute ist die Wahl parteigebunden. Dies führte dazu, dass sich das Volk in vielen Staaten nicht mehr für die Wahlmänner, sondern für den Präsidentschaftskandidaten entscheiden muss.

Die Wahlmänner einer Partei bilden in einem Bundesstaat die „slate of electors“. Bis auf den Bundesstaat Main, gilt in allen Bundesstaaten, das Prinzip des „winner- all contest. Hierbei bekommt die Partei, mit der einfachen Mehrheit, sämtliche Stimmen der auf ihrer Liste enthaltenen Wahlmänner, während alle anderen Parteien leer ausgehen. Um Präsident zu werden genügt demzufolge eine einfache Mehrheit, beim Wahlkampf der Wahlmänner.

Hierdurch ergibt sich jedoch ein Problem im amerikanischen Wahlkampfsystem; so kann ein Präsident die Mehrheit aller Staaten erlangen und trotzdem die Wahl verlieren, wenn er zum Beispiel in vielen kleinen Staaten gewonnen hat, deren „slate of electors“ kleiner ist, als jene in denen er (nur knapp) verloren hat. Es ist demzufolge also keine staatliche Gleichberechtigung bei den Präsidentschaftswahlen vorhanden.

3. Was ist Vote- Swapping?

Das Wort “vote- swapping” ist abgeleitet aus dem englischen Verb „to swap“, das soviel wie tauschen oder wechseln bedeutet. „Vote- swapping“, ist demzufolge der Tausch beziehungsweise der Wechsel von Wählerstimmen. Hierbei werden auf den Vermittlungswebsites im Internet Anhänger verschiedener Bewerber zusammengeführt, damit sie ihre Wählerstimmen über die Grenzen der einzelnen Bundesstaaten hinaus tauschen können. Die Existenz solcher Vermittlungswebsites ist nur mit einem Blick auf das US- Wahlrecht zu erklären, welches eine strenge Bundesstaatliche Grenzziehung beim Auszählen der Stimmen vornimmt. Somit kann diese Lücke im US-Wahlrecht über das digitale, interaktive Medium Internet, auf den entsprechenden Vermittlungswebsites durch das „vote- swapping“ überwunden werden.

Auslöser dieser neuen Art der organisierten Stimmabgabe war ein Artikel von Jamin Raskin, einem Washingtoner Verfassungsrechtlers, der am 24.10.2000 im Online-Magazin „Slate“ veröffentlicht wurde. Raskin skizzierte dort die Möglichkeit für einen digital vermittelten Stimmhandzettel, der den beiden „linken“ Kandidaten aus dem Dilemma ihrer direkten Konkurrenz helfen sollte. Die Zielgruppe dieses Artikels waren potentielle Wähler des Grünen Ralph Nader sowie Gore-Anhänger. Der Alptraum der Anhänger Ralph Naders war es, mit ihrer Stimme George W. Bush indirekt zum Wahlsieg zu verhelfen, da genau diese dem demokratische Kandidaten Al Gore zum Wahlsieg fehlen würde.

Durch das „vote swapping“ sollten sie mit ihrer Stimme den Vizepräsidenten in den hart umkämpften „swing states“ (oft auch „Battleground States“ genannt; Staaten in denen der Wahlausgang noch offen ist) unterstützen und würden im Gegenzug dazu in „safe states“ ( für einen Kandidaten sicher gewonnene oder verlorene Bundesstaaten) Stimmen bekommen, die der Grünen Partei Ralph Naders über die 5 % Hürde helfen sollten, damit sich diese Partei als dritte politische Macht in den USA etablieren kann. Es würden demzufolge beide Tauschpartner vom „vote swapping“ profitieren; der Vizepräsident hätte in den „swing states“ eine zusätzliche Stimme und der indirekte Nader- Wähler muss nicht befürchten Steigbügelhalte des politischen Gegners zu werden.

Inspiriert von Raskins Artikel wurde am 29.08.2000 unter „www.greensforgore.org“ die erste Website zum „vote- Swapping geöffnet, hierbei handelte es sich jedoch nur um eine Informationsseite zum Thema „vote- swapping“. Unter www.swapvote.com wurde am 25.10.2000, die erste aktive „Swapping-Site“ geöffnet. Von September bis Oktober 2000 folgten zahlreiche weiter Websites zur Information über sowie zur Aufforderung zum „vote- swapping“;

Tabelle 1 „Websites zum Vote- Swapping“ (Q 3)

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Im Kern betrachtet handelt es sich bei diesen Websites um Vermittlungsagenturen, die nach einer Registrierungsprozedur den Austausch von Adressen ermöglichen. Hierbei fungieren die bundesstaatliche Zugehörigkeit und die angehende Wahlabsicht als Sortier- und Vermittlungskriterien, nach denen „passende“ Tauschpartner gefunden werden, mit denen dann ein „produktiver“ Stimmentausch durchgeführt werden kann. Folglich kann, zumindest aus Sicht der Betreiber, kein bindender Vertrag über den Stimmenaustausch geschlossen werden, sondern es werden jediglich Interessierte für eine „strategische Stimmenabgabe“ zusammengebracht, wobei keinesfalls das Einlösen dieser Übereinkunft sichergestellt ist. An und für sich übernehmen „Swapping- Sites“ im wesentlichen „nur“ die Funktion eines politisch motivierten Diskussionsforums. Welches mit einer technischen Vermittlungsprozedur zur Auswahl von „Diskussionspartnern“ ergänzt ist.

[...]

Details

Seiten
12
Jahr
2004
ISBN (eBook)
9783640831579
ISBN (Buch)
9783640830756
Dateigröße
434 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v166965
Institution / Hochschule
Ernst-Moritz-Arndt-Universität Greifswald
Note
2.3
Schlagworte
vote-swapping möglichkeit

Autor

Teilen

Zurück

Titel: "Vote-Swapping" - eine Möglichkeit, taktisch zu wählen?