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Der Einfluss der Asienkrise 1997 / 1998 auf die Entwicklung der Demokratisierung in Südostasien, am Fallbeispiel Indonesien.

Hausarbeit 2010 21 Seiten

Geschichte - Asien

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis:

1 Einleitung

2 Die „Neue Ordnung“ unter Suharto
2.1 Von der gelenkten Demokratie zur Neuen Ordnung
2.2 Legitimationsbasis der Neuen Ordnung

3 Die Asienkrise als Triebfeder der Demokratie
3.1 Historischer Umriss der Krise
3.2 Die Folgen der Krise in Indonesien
3.3 Der Sturz Suhartos und der zweite Anlauf der Demokratie
3.4 Die neue Herrschaftsordnung

4 Fazit

5 Literaturverzeichnis

1 Einleitung

Folgt man dem Datensatz des Forschungsinstituts Freedom House1, so steht Asien im Bezug auf die Demokratieentwicklung an letzter Stelle der Aufzählung. Die politische Landschaft dieser Region weist eine Vielzahl von unterschiedlichen „Regimetypen“ auf. So finden wir auf der einen Seite in Japan eine, seit dem Ende des zweiten Weltkrieges bestehende, liberale Demokratie und auf der anderen Seite autoritäre sowie diktatorische Systeme in China, Nordkorea oder Myanmar. Die Mehrzahl der asiatischen Staaten befinden sich jedoch in einem Hybridzustand, in welchem autoritäre und demokratische Herrschaftselemente vermischt werden.2

Gegen Ende der 80er Jahre begann, vor allem im südostasiatischen Raum, ein enormer wirtschaftlicher Aufschwung. Länder wie Südkorea, Thailand, Hongkong, Taiwan, Singapur, Malaysia und Indonesien verzeichneten zwischen 1990 und 1997 ein durchschnittliches Wirtschaftswachstum von 7-8%, dem stand ein durchschnittliches Wachstum von 3% in den etablierten westlichen Nationen entgegen.3 Während dieser Phase beherrschte eine „Entwicklung versus Demokratie“-Rhetorik den politischen Diskurs in diesen Staaten.4 Die herrschenden Klassen versuchten unter Verwendung des Begriffes „asiatische Werte“5 ihre meist autoritären Herrschaftsformen zu legitimieren. Vor allem der frühere Premierminister Singapurs, Lee Kuan Yew und der damalige Premierminister Malaysias, Mahathir bin Mohamad propagierten offensiv ihre autoritäre Politik als die gelebten „asiatischen Werte“. Nach ihren Vorstellungen seien die Länder Ostasiens mit Hilfe der „asiatischen Werte“ zu einer erfolgsversprechenden Kombination aus wirtschaftlichem Erfolg und gesellschaftlicher Disziplin gelangt. Die ostasiatischen Staaten hätten diesen Werten ihre Stärke zu verdanken.6 Somit wurde der wirtschaftliche Erfolg gleichzeitig das politische Fundament, auf welchem diese Regime aufgebaut wurden.

Betrachtet man diese Entwicklung, ist es nicht verwunderlich, dass die Asienkrise der Jahre 1997 / 1998 den südostasiatischen Entwicklungsdiktaturen die ideologische Grundlage entzog. Die politischen Systeme konnten nur ins Wanken geraten.

Die folgende Arbeit befasst sich mit der Frage, inwieweit eine wirtschaftliche Krise, wie die Asienkrise 1997 / 1998, die Entwicklung demokratischer Strukturen in autoritären Systemen fördert. Das Augenmerk der Arbeit liegt auf der Entwicklung Indonesiens. Im ersten Teilbereich wird sich mit der Etablierung des Suharto-Regimes befasst und dessen Legitimationsbasis erklärt. Der zweite Teil beleuchtet die Asienkrise an sich und deren Folgen für das indonesische Regime. Abschließend wird versucht das heutige politische System in Indonesien zu klassifizieren.

Für die einzelnen Aspekte, wie z.B.: die Beschreibung der wirtschaftlichen Ausprägungen der Asienkrise, wurde spezielle Literatur aus der Wirtschafts- aber auch Politikwissenschaft verwendet.7 Der geschichtliche Rahmen stützt sich hauptsächlich auf die Dissertation und zwei damit zusammenhängende Zeitungsartikel von Andreas Ufen.8 Zusätzlich wurden verschiedene Artikel der Asienabteilung der Friedrich-Ebert Stiftung genutzt.

2 Die „Neue Ordnung“ unter Suharto

2.1 Von der gelenkten Demokratie zur Neuen Ordnung

Die Geschichte des unabhängigen Indonesien begann erst nach dem Zweiten Weltkrieg. Das Land stand lange Zeit unter der Kolonialherrschaft der Niederlande und wurde 1942 im Verlauf des japanischen Pazifikfeldzuges von Japan besetzt. Bereits im Sommer 1945 riefen Muhammed Hatta und Sukarno9 die Unabhängigkeit der Republik Indonesien aus. Ihr Herrschaftsgebiet waren die Inseln Java, Sumatra und Madura. Die restlichen Regionen wurden nach dem Abzug der Japaner von den Niederlanden beherrscht. Es folgte der sog. Indonesische Unabhängigkeitskrieg der Jahre 1947/48, in dessen Verlauf die Niederlande den Großteil der indonesischen Inseln erobern konnten. Sukarno und Hatta verlegten sich von nun an auf einen Guerillakrieg.

Erst im November 1949, nach Gesprächen10 zwischen den verfeindeten Parteien unter der Vermittlung der UN in Den Haag11 wurde die Gründung der Vereinigten Staaten von Indonesien (RUSI) beschlossen. Zum ersten Mal in der Geschichte hatte das Land eine demokratische, souveräne und völkerrechtlich anerkannte Regierung. Erster Präsident Indonesiens wurde der Rebellenführer Sukarno.

In den Jahren 1956 - 1959 wurde die parlamentarische Demokratie von seinem Gründer weitestgehend untergraben. Vorausgegangen war ein Konflikt mit verschiedenen Außeninseln, welche mehr finanzielle Autonomie forderten. Sukarno verhängte daraufhin das Kriegsrecht über das Land. Mit dieser Maßnahme errang das Militär eine enorme Machtstellung. Beide Parteien, Sukarno und das Militär, waren voneinander abhängig. Das Militär brauchte den Politiker zur Legitimation verschiedener unbeliebter Maßnahmen und Sukarno, der selber wenig Hausmacht besaß, war auf die Unterstützung dieser mächtigen Institution angewiesen.12

Im Juli 1959 führte Sukarno die Verfassung aus dem Jahre 1945 wieder ein, welche dem Präsidentenamt eine herausragende, ja, diktatorische Stellung innerhalb des Staates gab. Es entwickelte sich ein System der Gelenkten Demokratie, im welchem der Präsident und das Militär eine herausragende Stellung einnahmen. Das Parlament hingegen wurde zu einem Werkzeug dieser beiden Gruppierungen.13

Als dritte große Gruppe innerhalb des Regimes entwickelte sich die Kommunistische Partei Indonesiens (PKI).14 Sukarno versuchte die Partei als Gegenstück zum Militär aufzuwerten, um dessen Macht zu beschneiden. Das Militär wiederrum bekämpfte die kommunistische Partei, so versuchte es z.B.: den sechsten Parteikongress im Jahr 1959 zu verhindern.15 Im Jahre 1963 ernannte Sukarno sich zum Präsidenten auf Lebenszeit und unterstich damit seine diktatorische Stellung.

Insgesamt lässt sich die Zeit der Gelenkten Demokratie als eine sehr unbeständige charakterisieren. Durch die ständigen Koalitionswechsel zwischen Sukarno auf der einen und dem Militär oder der PKI auf der anderen Seite, konnte sich keine feste politische Grundlage entwickeln. Ganz im Gegenteil, es entstand ein labiles System, in welchem die Bevölkerung einer ständigen Mobilisierung und Politisierung ausgesetzt war.16

Die Konflikte zwischen diesen Parteien kulminierten in einem Machtwechsel als Sukarno sich außenpolitisch der Volksrepublik China annäherte.

Die Ereignisse um den 30. September 1965 wurden bis heute nicht genau geklärt. Sicher ist, das am besagten Tag eine militärinterne Gruppe sechs ranghohe Generäle entführte und ermordete. Sie gab bekannt so einem Putschversuch zuvor gekommen zu sein. Während dessen nutzte General Suharto die Gunst der Stunde und setzte sich an die Spitze der Regierung und entriss somit den Attentätern das Heft des Handels. Der Großteil des Militärs war der Auffassung, dass die PKI hinter dieser Intrige stecke, diese wiederrum sah darin eine innere Angelegenheit der Armee.17 Suharto drängte nun einerseits Sukarno immer weiter in die Enge und setzte andererseits zu einer blutigen Zerschlagung der PKI an. Das Militär sowie einige muslimische Organisationen begannen ein wahres Massaker an den Parteikadern der PKI und dessen Sympathisanten. Offizielle Zahlen sprachen von 80.000, einige muslimische Führer sogar von 500.000 bis 1.000.000 Toten.18 General Suharto wollte sich mit dieser Säuberung und seiner Staatsidee der „Neuen Ordnung“(indo.: Orde Baru) ganz klar von der linksnationalistischen Politik Sukarnos abgrenzen.

Andreas Ufen schreibt in seiner Dissertation über die Neue Ordnung:

„Die indonesische Neue Ordnung wurde von Anfang an als ein Gegenmodell zur parlamentarischen und zur Gelenkten Demokratie konzipiert. Die beiden letztgenannten politischen Entwürfe galten der neuen Regimekoalition als gescheitert. Die parlamentarische Demokratie wurde in der Neuen Ordnung als ein politisches System eingestuft, in der die wirtschaftliche Entwicklung gelähmt war und in der elitäre politische Parteien um staatliche Pfründe wetteiferten. Die Gelenkte Demokratie war wegen der abenteuerlichen Außen- und Wirtschaftspolitik, aber vor allem wegen des Aufstiegs der PKI diskreditiert.“19

[...]


1 Freedom House ist vor allem bekannt für seinen jährlichen Bericht über den Grad demokratischer Freiheiten, mit welchem es den jeweils gegenwärtigen Stand der bürgerlichen und politischen Rechte in jedem Land der Welt messen will. In der „Map of Freedom in the World“ wird der jeweilige Freiheitsgrad eines Landes graphisch sehr anschaulich dargestellt. Zu finden im Internet unter: http://www.freedomhouse.org/template.cfm?page=363&year=2009; 1.Dezember 2009.

2 Vgl.: Bünte, Marco: Hybride Regime in Südostasien - Genese, Gestalt und Entwicklungsdynamiken, In: Pickel, Gert, Pickel, Susanne (Hrsg.): Demokratisierung im internationalen Vergleich, Wiesbaden 2006, S. 173.

3 Vgl.: Green, Stephan K.: Die Asienkrise und ihre Bedeutung für die Weltwirtschaft, In: Politische Studien 366/50, München 1999, S. 14.

4 Vgl.: Scheers, Linde / Schmidt, Axel: Zehn Jahre nach der Asienkrise: Die Tigerstaaten wieder auf dem Vormarsch?, digitaler Beitrag aus der Friedrich-Ebert-Stiftung Singapur, Juli 2007, S. 3.

5 Mit „asiatische Werte“ sind unter anderen Kommunitarismus, Loyalität, Sparsamkeit, Fleiß, Harmonie und Staatsobrigkeit gemeint.

6 Vgl.: Lee, Eun-Jeung: „Asien“ und seine „asiatischen Werte“, In: Aus Politik und Zeitgeschichte B35 - 36/ 2003, Bonn 2003, S. 4.

7 Hier sind vor allem zu nennen: Bünte, Marco: Hybride Regime in Südostasien - Genese, Gestalt und Entwicklungsdynamiken, In: Pickel, Gert, Pickel, Susanne (Hrsg.): Demokratisierung im internationalen Vergleich, Wiesbaden 2006 und Berg, Bernd: Finanzkrisen und Hedgefonds: Finanzmagier oder Krisenauslöser? Diss.-Universität Tübingen, Wiesbaden 2009.

8 Ufen, Andreas: Herrschaftsfiguration und Demokratisierung in Indonesien (1965 - 2000), Diss.-Hamburg: IFA (Mitteilungen des Instituts für Asienkunde Hamburg, 348) 2002.

9 In vielen Quellen wird Sukarno auch Achmed Sukarno genannt. Es ist in Indonesien jedoch nicht unüblich nur einen Namen zu tragen. Daher wird im weiteren Verlauf dieser Arbeit der Vorname ebenfalls weggelassen.

10 Erst auf internationalem Druck, vor allem von Seiten Amerikas, waren die Niederlande bereit für Gespräche.

11 Vgl.: Ufen 2002, S. 50.

12 Vgl.: Ebd., S. 54.

13 Im Jahr 1960 wurde das Parlament aufgelöst und durch das das sog. Gotong-Royong-Parlament ersetzt. Dieses Organ bestand aus 283 ernannten Mitgliedern.

14 Hippler, Jochen, Hamid, Nasr, Hamzawy, Amr: Krieg, Repression, Terrorismus. Politische Gewalt und Zivilisation in westlichen und muslimischen Gesellschaften, Institut für Auslandsbeziehungen, Stuttgart 2006, S. 56.

15 Vgl.: Ufen 2002, S. 54.

16 Vgl.: Ebd., S. 55.

17 Vgl.: Hippler, u.a. 2006, S. 56.

18 Vgl.: Hippler, u.a. 2006, S. 56.

19 Vgl.: Ufen 2002, S. 81.

Details

Seiten
21
Jahr
2010
ISBN (eBook)
9783640855872
ISBN (Buch)
9783640855964
Dateigröße
625 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v168519
Institution / Hochschule
Ernst-Moritz-Arndt-Universität Greifswald – Historisches Institut
Note
2,7
Schlagworte
einfluss asienkrise entwicklung demokratisierung südostasien fallbeispiel indonesien

Autor

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