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Warum ist der Widerspruch zwischen der Verfassung und der politischen Wirklichkeit in den Philippinen so groß?

Hausarbeit 2010 20 Seiten

Südasienkunde, Südostasienkunde

Leseprobe

Inhalt

1 Einleitung
1.1 Forschungsansatz
1.1.1 Abgrenzungen
1.1.2 Theorien

2 Geschichtlicher Hintergrund

3 Möglichkeiten und Einschränkungen der Partizipation
3.1 Möglichkeiten
3.2 Einschränkungen

4 Bevölkerung und Elite
4.1 Annahme der Existenz von Netzwerken
4.2 Belege für die Existenz von Netzwerken

5 Einschränkungen durch die terroristische Bedrohung
5.1 Ursachen für den Terrorismus
5.2 Auswirkungen im Gegensatz zum Verfassungstext

6 Fazit
6.1 Zusammenfassung der Ergebnisse
6.2 Kritik und offene Fragen

7 Quellen

1 Einleitung

In dieser Hausarbeit wird die Frage gestellt, warum der Gegensatz zwischen dem Text der Verfassung der Philippinen und der politischen Wirklichkeit so groß ist. Ein Beispiel für diesen Gegensatz ist das verankerte Recht auf Meinungsfreiheit auf der einen Seite. Auf der anderen Seite zählen die Philippinen zu den gefährlichsten Regionen für Journalisten auf der Welt[1]. An diesem Beispiel wird deutlich, dass der Kontrast zwischen dem Text der Verfassung und der politischen Wirklichkeit weit auseinander klafft[2]. Diese Hausarbeit wird deshalb die Gründe für diesen Kontrast suchen. Die folgenden Bereiche werden in dieser Hausarbeit untersucht:

1. Möglichkeiten und Einschränkungen in der Partizipation
2. Bevölkerung und Elite
3. Einschränkungen durch die terroristische Bedrohung.

Da Hausarbeiten nur einen Umfang von 15 bis 20 Seiten haben, ist diese Untersuchung eher als ein Essay zu verstehen und erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Zunächst wird der Forschungsansatz der Hausarbeit vorgestellt. Danach möchte ich auf den geschichtlichen Hintergrund der Verfassung der Philippinen eingehen.

1.1 Forschungsansatz

An dieser Stelle wird zunächst die Hausarbeit inhaltlich abgegrenzt. Danach werden unterschiedliche Theorien vorgestellt, die den Widerspruch zwischen Verfassung und der politischen Wirklichkeit erklären könnten. Diese Theorien wurden während der Recherche zu der Hausarbeit gefunden, deshalb besteht kein Anspruch auf eine vollständige Diskussion im Bezug auf Theorien, die den Widerspruch zwischen Verfassung und politischer Wirklichkeit erklären.

1.1.1 Abgrenzung

Die Hausarbeit ist folgender Maßen abgrenzt:

Die Ausführungen beziehen sich nur auf die Philippinen. Der Schwerpunkt liegt auf der Phase der Einführung der Verfassung von 1987 bis Heute. Rückbezüge werden nur deshalb vorgenommen, da diese Hausarbeit versucht den Widerspruch zwischen Verfassung und Wirklichkeit mit Pfadabhängigkeiten zu erklären. Diese Hausarbeit bezieht nur Studien und Bücher ein, die in Internet frei oder teilweise frei zugänglich sind. Es werden ausschließlich Theorien, Daten und Fakten benutzt, die während der Recherche zu dieser Hausarbeit gefunden wurden. Im folgenden Abschnitt werden einige Theorien vorgestellt.

1.1.2 Theorien

Zuerst wird folgende Theorie erläutert[3]: Der Gegensatz zwischen den Text der Verfassung und der politischen Wirklichkeit ist deshalb so groß, weil es sich bei den Philippinen um eine junge Demokratie handelt, die nicht auf ältere Rechtstraditionen zurückgreifen kann, die wiederbelebt werden könnten. Die Begründung für den Riss zwischen Verfassung und politischer Wirklichkeit wäre in dem Fall die fehlende Rechtstradition. Diese Theorie ist für die Philippinen schwer nachvollziehbar, da sich ihre Verfassung an der Verfassung orientiert, die von der früheren Kolonialmacht USA eingeführt wurde. Es gibt somit eine Rechtstradition, auf die zurück gegriffen werden kann. Als weitere Möglichkeit den Widerspruch zwischen der Verfassung und der politischen Wirklichkeit zu erklären, wird folgende Theorie hinzugezogen: Präsidiale Demokratien neigen zur Instabilität[4]. Diese Hypothese wird damit begründet, dass es bis auf die USA keine stabilen

Demokratien gäbe. Da es sich aber bei der USA um eine stabile Demokratie handelt, ist die präsidiale Demokratie als instabiles System eine unzureichende Erklärung. Die dritte Hypothese geht davon aus, dass es sich bei den Philippinen um eine defekte Demokratie handelt. Der Begriff defekte Demokratie ist folgender Maßen definiert[5]: „Defekte Demokratien“ sind „Herrschaftssysteme, die sich durch das Vorhandensein eines weitgehend funktionierenden demokratischen Wahlregimes zur Regelung des Herrschaftszugangs auszeichnen, aber durch Störungen in der Funktionslogik eines oder mehrerer der übrigen Teilregime die komplementären Stützen verlieren, die in einer funktionierenden Demokratie zur Sicherung von Freiheit, Gleichheit und Kontrolle unabdingbar sind.“ Von einigen Theoretikern werden die Philippinen als defekte Demokratie gesehen. Merkel sieht z.B. in den Philippinen die Verfassung und das Recht unvollständig umgesetzt[6]. Die Ursachen hierfür werden in der Hausarbeit in den folgenden Kapiteln diskutiert. Eine Möglichkeit nach den Ursachen zu suchen wird im nächsten Abschnitt erläutert.

Weil die angesprochenen Theorien keine hinreichende Erklärung für den Kontrast zwischen der philippinischen Verfassung und der politischen Wirklichkeit liefern, soll nach einer sozialkonstruktivistischen Begründung gesucht werden, zu der einige Hypothesen aufgestellt werden.

Allen Hypothesen übergeordnet ist die Annahme, dass die Realität sozial konstruiert wird. Deshalb folgt das Verhalten einer Gesellschaft erlernten sozialen Mustern, die sich auf die Politik und Verfassungsgebung auswirken. Niklas[7] geht zum Beispiel davon aus, dass der Wert der Dankesschuld stark in der philippinischen Gesellschaft verankert ist. Die Dankesschuld führt dazu, dass sich für Patronage revanchiert wird, zum Beispiel durch die Abgabe der Stimme für den Patron während einer Kommunalwahl[8]. Hinzu kommt, dass nicht für die ganze philippinische Gesellschaft ein System aus Normen und Werten generalisiert werden kann, da in den Philippinen viele Völker leben, die unterschiedliche Wertvorstellungen haben[9]. Ein Beispiel sind die Moro, deren Werte und Normen vom Islam bestimmt sind und nicht von Christentum, wie in der Mehrheit der Bevölkerung. Deshalb ist z.B. für die Moro anzunehmen, dass sie ein anderes Verständnis von Menschen - und Bürgerrechten haben als in der Verfassung vorgegeben[10]. Mit der Annahme, dass sich eine Gesellschaft und ihre Politik an Normen und Werten orientiert, ist die Annahme der pfadabhängigen Entwicklung verbunden. Das heißt: Werte und Normen entwickeln sich historisch bedingt durch das Vorleben von Verhalten, durch Überlieferung und durch Ereignisse, die eventuell eine Änderung des Verhaltens veranlassen. Diese Pfadabhängigkeit wirkt sich auf die Konstitution einer Verfassung und die politische Wirklichkeit aus. Pfadabhängigkeit meint Prozesse, zu deren Beginn die zukünftigen Auswirkungen noch nicht absehbar sind. Eine weitere wichtige Eigenschaft dieser Prozesse ist, dass sie kaum noch um zu kehren sind[11]. Deshalb ist meine Hauptannahme folgende: Der Gegensatz zwischen Verfassung und politischer Wirklichkeit ist durch sozial erlerntes Verhalten bedingt. Dieses Verhalten ist durch Traditionen und geschichtliche Ereignisse begründet, die bis heute fort wirken. Die sozial konstruierten Muster sind deshalb schwer umkehrbar.

Die 2. Annahme geht davon aus, dass die Muster für die heutigen Normen und Werte und deren Umsetzung schon in der Kolonialzeit und davor angelegt waren. Ein Beispiel für die fort wirkenden Muster ist die heutige Verfassung, die sich an der Verfassung der Kolonialzeit orientiert. Die 3. Hypothese ist folgende: Werte und Normen sind mit Religionen und ihren jeweiligen Institutionen verbunden. Ein Indiz für die Richtigkeit der Hypothese ist der Einfluss der Kirche in den Philippinen, die als Institution einen großen Einfluss auf die philippinische Gesellschaft und Politik hat. Da das Verhalten durch die Weitergabe von Traditionen und historische Hintergründe konstruiert wird, möchte ich zunächst auf den geschichtlichen Hintergrund des Gegensatzes von Verfassung und politischer Wirklichkeit in den Philippinen eingehen. Diese Perspektive auf den Widerspruch zwischen Verfassung und Wirklichkeit ist deshalb gerechtfertigt, da das Verständnis der Verfassung, und auch die Orientierung an ihr den erlernten Normen und Werten folgt[12]. Anmerkung: Es geht in dieser Hausarbeit nicht um eine Typisierung des typischen Philippino, wie es z.B. bei der Theorie des „Nationalcharakter[13] “ gemacht wird, sondern um Tendenzen, die sich durch Geschichte der Philippinen ziehen und die bis heute Einfluss haben.

2 Geschichtlicher Hintergrund

Der geschichtliche Hintergrund wird eingeschoben, um die Einflüsse aus der Vergangenheit deutlich zu machen, die bis heute auf die Verfassung und die politische Wirklichkeit einwirken.

[...]


[1] Vgl. z.B. Deutschlandfunk: Sendung von 4.4.2005 http://www.dradio.de/dlf/sendungen/artikel19/362600/Abruf 23.02.2010 20:30

[2] Die Verfassung von 1987 enthält ähnliche Grundrechte: Z. B. Pressefreiheit und Meinungsfreiheit.

[3] Vgl. Croissont, Aurel: Von der Transition zur defekten Demokratie: demokratische Entwicklung in den Philippinen, Südkorea und Thailand - Politik in Afrika, Asien und Lateinamerika, Wiesbaden 2002, S. 216

[4] Vgl. Porchet, Nicolas : Demokratisierung in Südostasien: eine Analyse Indonesiens, der Philippinen und Thailands, Berlin 2008, S. 196-197

[5] Vgl. Merkel, Wolfgang, u. a.: Defekte Demokratie, Band 1: Theorie, Opladen, 2003, S. 66

[6] Vgl. www.nilsbandelow.de/mekosi13.pdf , Abruf 11:10

[7] Vgl. Niklas, Hermann(Dis.): Das Ausmaß der Menschenrechtsverletzungen während des Ausnahmezustands unter Ferdinand E. Marcos auf den Philippinen von 1972 bis 1986, Wien 2009

[8] Vgl. Niklas, Hermann(Dis.): Das Ausmaß der Menschenrechtsverletzungen während des Ausnahmezustands unter Ferdinand E. Marcos auf den Philippinen von 1972 bis 1986, Wien, 2009

[9] Vgl. z.B. Aubeck, Heinz-Jürgen:Die Philippinen: die Geschichte eines verloren gegangenen Paradieses, München 2006, S. 154

[10] Vgl. Wolgast, Eike: Die Geschichte der Menschen- und Bürgerrechte, Stuttgart 2009, S. 310-320

[11] Vgl. Porchet, Nicolas : Demokratisierung in Südostasien: eine Analyse Indonesiens, der Philippinen und Thailands, Berlin, 2008

[12] Vgl. Maier, M. Leonhard/Hurrelmann, Achim/Nullmeier, Frank/und andere [Hrsg.]:Politik als Lernprozess - wissenszentrierte Ansätze der Politikanalyse, o. O. 2003, S. 276

[13] Vgl. Aubeck, Heinz-Jürgen: Die Philippinen: die Geschichte eines verloren gegangenen Paradieses, München, 2006, S. 152

Details

Seiten
20
Jahr
2010
ISBN (eBook)
9783640896219
ISBN (Buch)
9783640896301
Dateigröße
429 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v170330
Institution / Hochschule
Ruhr-Universität Bochum – Fakultät für Ostasienwissenschaften
Note
2,0
Schlagworte
Südostasien Philippinen Demokratie politisches System

Autor

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