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Die Rolle der Erinnerungspolitik für die Europäische Union am Beispiel der Arbeit des Europäischen Parlaments

Seminararbeit 2011 31 Seiten

Politik - Internationale Politik - Thema: Europäische Union

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1 Einleitung

2 Theoretische Grundlagen und Definitionen der wichtigen Begriffe

3 Parteipolitische Programme der EU-Fraktionen und Projekte des Europäischen Parlaments zur Europäischen Erinnerungskultur

4 Plenardebatten und Entschließungen des Europäischen Parlaments
4.1. Systematische Einordnung der wichtigen Themen der Plenardebatten
4.2. Ein inhaltlicher Vergleich der Plenardebatten im Jahre 2005 und 2008/2009

5 Fazit.

6 Literatur- und Quellenverzeichnis

7 Anhang

1 Einleitung

“Ein geschichtsloses Europa wäre ohne Herkunft und ohne Zukunft. Denn das Heute entstammt dem Gestern, und das Morgen entsteht aus dem Vergangenen."

(Jacques le Goff, französischer Historiker)

In der letzten Zeit gewinnt das Thema Europäische Erinnerungskultur zunehmend an Bedeutung. Obwohl sie in erster Linie besonders intensiv von Historikern und Kulturwissenschaftlern an den Universitäten und Forschungszentren erforscht wurde, wird deutlich, dass das Thema auch im internationalen politischen Bereich von großer Bedeutung ist. Es wird erkannt, dass die gemeinsame Geschichte und europäische Erinnerung eine wichtige Rolle für die europäische Integration spielt und ein großes Potenzial für die Überwindung der Spaltungen und Unterschiede innerhalb der EU sowie für die erfolgreiche Zusammenarbeit darstellt.

In der folgender Arbeit wird die Rolle der Erinnerungspolitik für die Europäische Union analysiert. Dies wird hauptsächlich am Beispiel der Arbeit des Europäischen Parlaments und der europäischen Fraktionen geschehen.

Zunächst wird die theoretische Grundlage der Arbeit kurz vorgestellt und die wichtigen Begriffe definiert (Kapitel 2). Danach werden das Fraktionssystem des Europäischen Parlaments, die parteipolitischen Programme der EU-Fraktionen sowie Projekte des Europäischen Parlaments zur Europäischen Erinnerungskultur dargestellt (Kapitel 3). Schließlich werden die Plenardebatten und die daraus entstehenden Dokumente analysiert (Kapitel 4).

Im Mittelpunkt der Arbeit befinden sich vier Plenardebatten des Europäischen Parlaments:

- Antisemitismus und Rassismus (26.Januar 2005 – Brüssel)
- Die Zukunft Europas 60 Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg (11.Mai 2005 – Straßburg)
- Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und durch totalitäre Regime verübte Kriegsverbrechen (21.April 2008 – Straßburg)
- Europas Gewissen und der Totalitarismus (25.März 2009 – Straßburg)

Der Inhalt der Plenardebatten wird hauptsächlich qualitativ analysiert, indem die wichtigsten Themen systematisch eingeordnet und dargestellt werden. Es ist anzunehmen, dass inhaltliche Unterschiede zwischen den Debatten im Jahre 2005 und 2008/9 bestehen können. Deswegen werden abschließend die Plenardebatten untereinander kurz verglichen. Um zu analysieren, ob die Parteizugehörigkeit oder das Herkunftsland in den Plenardebatten und für die jeweiligen politischen Standpunkte eine Rolle spielen, soll nicht nur die inhaltliche Struktur der Debatten vorgestellt, sondern auch die Anzahl der Redner je nach Fraktion und Herkunftsland veranschaulicht werden (S. Anhang, Tabelle 3.1 und 3.2).

Darüber hinaus werden in der Arbeit unter der sekundären Literatur und den relevanten Forschungsarbeiten folgende offizielle Entschließungen des Europäischen Parlaments behandelt („Entschließung“ ist eine offizielle Bezeichnung des Dokuments, die im Parlament verwendet wird):

- Entschließung des Europäischen Parlaments zum Gedenken an den Holocaust sowie zu Antisemitismus und Rassismus (P6_TA(2005)0018)
- Entschließung des Europäischen Parlaments zum 60.Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs in Europa am 8.Mai 1945 (P6_TA)2005)0180)
- Erklärung des Europäischen Parlaments zur Ausrufung des 23.August zum Europäischen Gedenktag an die Opfer von Stalinismus und Nazismus (P6_TA(2008)0439)
- Entschließung des Europäischen Parlaments vom 2.April 2009 zum Gewissen Europas und zum Totalitarismus (P6_TA(2009)0213)

2 Theoretische Grundlagen und Definitionen der wichtigen Begriffe

Erst in den 80er Jahren kam es im gesamten westlichen Europa zu einem Memory-Boom – in dieser Zeit wurde in der Gesellschaft großes Interesse für die Vergangenheit geweckt und vor allem das Bedürfnis nach Auseinandersetzung mit der eigenen diktatorischen Vergangenheit erkannt.[1] Sowohl in der Wissenschaft als auch in der Politik wurden viele Fragen zum ersten Mal offen diskutiert und erforscht.

Jan und Aleida Assmann können als maßgebliche Wegbreiter genannt werden. Ausgehend von Forschungsarbeiten Pierre Noras und Maurice Halbwachs’, ermöglichen ihre Forschungen eine Öffnung der Erinnerungsforschung zu breiter interdisziplinärer Debatte. Viele bis jetzt durchgeführte Forschungen zum Thema Erinnerungskultur können ebenfalls gut in praktischen Analysen verwendet werden. Auf Basis von diesen theoretischen Grundlagen wurden weitere Forschungsprojekte, Institute und Stiftungen gegründet.[2] Für die Entstehung dieser Arbeit war von besonderem Interesse die Arbeit von Katrin Hammerstein und Birgit Hofmann über die Analyse der politischen Initiativen und Resolutionen zum Umgang mit diktatorischer Vergangenheit.[3]

Heutzutage wird Erinnerungskultur oft als Erinnerung an den Holocaust und an die Opfer des Nationalsozialismus verstanden. Doch verschiedene Völker Europas haben die Zeit des Nationalsozialismus und die Nachkriegszeit unterschiedlich erlebt. Daher ist es wichtig, dass unter dem Begriff der europäischen Erinnerungskultur auch die Anerkennung der Opfer des Kommunismus, Franko-Diktatur u.a. verstanden wird. Zu diesem Thema wurde besonders intensiv in der Plenardebatte des Europäischen Parlaments zum Thema „Verbrechen von totalitären Regimen“[4] und „Europas Gewissen und der Totalitarismus“[5] diskutiert.

Es wird zwischen materieller, symbolischer und funktionaler Gedächtnisort unterschieden.[6] All diese Formen der Erinnerung – Kriegsdenkmale und Gedenkstätte, Gedenktage und Gedenkfeier, offizielle politische Zeremonien und Erklärungen, Forschungen und Schulbücher usw. – dienen dazu, dass die Vergangenheit nicht vergessen wird und die Lehren der Geschichte von Generation zu Generation übertragen werden. Jedes Land hat seine materiellen, symbolischen oder funktionalen Erinnerungsorte. Es gibt auch internationale Erinnerungsorte, zum Beispiel die Stadt Kaliningrad (bis 1946 Königsberg) als deutsch-russischer Ort, oder der Kniefall Willy Brandts[7] als Symbol der deutsch-polnischen Versöhnung und der „Neuen Ostpolitik“, die die EU-Osterweiterung ermöglicht hat.[8]

An dieser Stelle stellt sich die Frage, ob es gemeinsame europäische Erinnerungsorte gibt? Oder was ein Erinnerungsort sein könnte, der gleichzeitig für alle EU-Länder von großer Bedeutung wäre?

Erinnerung an den Holocaust, die in diesem Kontext oft genannt wird, ruft unterschiedliche Interpretationen der Geschichte und Arten des Gedächtnisses hervor – Widerstand-, Täter- oder Opfergedächtnis.[9] Deswegen wird immer wieder in Frage gestellt, ob es überhaupt eine gemeinsame europäische Geschichte und Erinnerung gibt und es wird immer wieder versucht, ein kollektives Gedächtnis zu konstruieren bzw. Anknüpfungspunkte zu finden. Aber trotz vieler Bemühungen ist dies bis jetzt nicht gelungen. Aleida Assmann sagte, dass die Europäische Union noch lange nicht eine gemeinsame Erinnerungskultur und ein gemeinsames Selbstbild Europas habe, wie sie dies gerne haben würde.[10]

Laut Europabarometer (Umfragen im Jahr 2006) identifizieren sich nur 16% der EU-Bürger nicht nur mit ihrer Nationalität, sondern auch mit Europa. 46% der Befragten sehen sich selbst nie als Europäer und 38% der Befragten - nur selten.[11] Diese Ergebnisse zeigen, dass obwohl die Europäische Union auf politische Ebene schon ziemlich viel erreicht hat, es bescher nicht gelungen ist, dass EU-Bürger sich mit Europa identifizieren. Jedoch wenn es keine gemeinsame europäische Identität besteht, dann ist es kaum möglich eine gemeinsame Erinnerungskultur zu schaffen, und noch weniger sie künstlich aufzuzwingen.

Nationale Erinnerungen eines Landes entsprechen manchmal nicht der europäischen Erinnerung oder widersprechen sogar einander. Scheinbar liegt es hauptsächlich daran, dass die heutigen EU-Länder sehr unterschiedliche Erfahrungen in der Vergangenheit gemacht haben und eigene Geschichte auf unterschiedliche Art verarbeitet haben, oft mit bestimmten politischen Zielen und Einflüssen.[12]

Mit der Erweiterung der Europäischen Union wurden diese Unterschiede schnell deutlich, und es kam zu weiteren Schwierigkeiten – vor allem in der Integration. Besonders nach den fünften und sechsten EU-Erweiterungen (Osterweiterung) ist der Bedarf an Integrationsmaßnahmen gestiegen.

Kann die Europäische Union „immer engeren Zusammenschluss der europäischen Völker“[13] gewährleisten? Ist es möglich, eine produktive Zusammenarbeit von 27 Mitgliedstaaten zustande zu bringen? Und vor allem – was kann dazu beitragen, dass verschiedene Völker Europas sich miteinander verbunden fühlen?

Ein Schweizer Dichter Adolf Muschg stellte sich auch die Frage „Was ist es, das Europa im Innersten zusammenhält?“ und schrieb dazu: „Was Europa zusammenhält und was es trennt, ist im Kern eines: das gemeinsame Gedächtnis.“[14]

Warum ist das Gedächtnis so wichtig und welche Rolle spielt es? Hier ist zunächst die Konstruktion einer europäischen Identität zu betonen. Es gibt grundsätzlich mehrere Möglichkeiten, eine europäische Identität zu konstruieren, die Vergangenheit ist aber einer der wichtigsten Grundlage für kollektive Selbstbestimmung, kollektives Gedächtnis und Vereinigung der Völker und Nationen.[15] Diese auf innigste miteinander verbundenen Ziele sind äußerst wichtig für die Europäische Union. Durch Aufarbeitung der Diktaturen und Anerkennung der Opfer entstehen bestimmte gemeinsame Werte – Freiheit und Frieden, Demokratie, Menschenrechte, Solidarität u.a. Gerade diese Werte werden als wichtigste Bausteine für ein vereinigtes Europa und eine europäische Identität verstanden.[16]

Es ist wichtig nicht zu vergessen, dass die Europäische Union nicht nur eine Wirtschaftsgemeinschaft, sondern zu allererst aufgrund der historischen Erfahrung auch eine Wertegemeinschaft ist.

Wenn es um Integration geht, werden immer zunächst die Wirtschaftsebene, das Rechtssystem oder eine gemeinsame Sicherheits- und Außenpolitik genannt. Doch es gibt auch kulturelle und geschichtliche Aspekte, die nicht vergessen werden dürfen.

Ohne Zweifel ist ein stabiles Wirtschaftssystem wichtig für die Europäische Union. Deshalb wird heute so oft über Wirtschafts- und Eurokrise und über Maßnahmen zur Überwindung der Finanzkrise in Euro-Länder berichtet. Jedoch gibt es auch Stimmen, die sagen, dass es eine Tragödie sei, dass die Wirtschaft und die Geschäfte die Oberhand über die Politik habe.[17]

Es ist mühselig zu analysieren, welcher Politikbereich der EU am wichtigsten ist, da sie unterschiedliche Aspekte der Tätigkeiten der Europäischen Union darstellen. In dieser Arbeit liegt der Fokus aber auf der europäischen Geschichte und Erinnerungspolitik der EU. Unter dem Begriff „ Erinnerungspolitik “ werden alle politischen Initiativen und Maßnahmen zur Konstruktion, Entdeckung, Entwicklung und Erarbeitung von Erinnerung verstanden.[18] Mit anderen Worten wird damit eine offizielle Erinnerungskultur gemeint.

In diesem Kontext wird davon ausgegangen, dass die europäische Erinnerungskultur eine besondere Rolle für die EU spielt und dass auf der Grundlage der europäischen Geschichte eine gemeinsame Vorstellung von der europäischen Integration konstruiert werden kann. Demgemäß kann eine gemeinsame Erinnerungskultur einen entscheidenden Beitrag zum europäischen Integrationsprozess leisten.

Das europäische Parlament ist das einzige direkt gewählte Organ der EU.[19] Abgeordnete des europäischen Parlaments werden von Bürgerinnen und Bürger aus allen EU-Ländern alle fünf Jahre gewählt. So vertreten Abgeordnete des Parlaments unmittelbar die Interessen der Bürgerinnen und Bürger der EU.

Bevor die parteipolitischen Programmen der EU-Fraktionen beziehungsweise Programmen des Parlaments analysiert werden können, ist es wichtig, das Fraktionssystem des Europäischen Parlaments vorzustellen. Um den Zusammenhang zu den Plenardebatten, die im nächsten Kapitel analysiert werden, nicht zu verlieren, werden hier die Fraktionen der 6. Legislaturperiode (2004-09) analysiert.[20]

[...]


[1] Assmann, Aleida: Memory, Individual and Collective. In: Goodin, Robert E. / Tilly, Charles (Hrsg.): The Oxford Handbook of contextual political analysis. Oxford 2006, S.210.

[2] Z.B. Forschungsprojekte der Stiftung „Erinnerung, Verantwortung und Zukunft“, Url: http://www.stiftung-evz.de/foerderung/geschichte/geschichtswerkstatt_europa/ (letzter Zugriff am 15.05.2011)

[3] Vgl. Hammerstein / Hofmann 2009.

[4] Plenardebatte am 21. April 2008 „Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und durch totalitäre Regime verübte Kriegsverbrechen“. Url: http://www.europarl.europa.eu/sides/getDoc.do?type=CRE&reference=20080421&secondRef=ITEM-015&format=XML&language=DE (letzter Zugriff am 27.05.2011).

[5] Plenardebatte am 25.März 2009 „Europas Gewissen und der Totalitarismus“. Url: http://www.europarl.europa.eu/sides/getDoc.do?type=CRE&reference=20090325&secondRef=ITEM-010&format=XML&language=DE (letzter Zugriff am 27.05.2011).

[6] Vgl. Nora 1990, S. 14

[7] Es gibt auch ein Denkmal des Kniefalls von Willy Brandt, als Erinnerung an das Ereignis am 7.Dezember 1970.

[8] Richard von Weizsäcker: Es begann in Polen. Brandts Kniefall ermöglichte die EU-Osterweiterung. Die Zeit, 6. Dezember 2000. Url: http://www.zeit.de/2000/50/200050_kniefall.xml

[9] Z.B. Assmann, Aleida: Nation, Gedächtnis, Identität. In: Donig, Simon / Meyer, Tobias / Winkler, Christiane (Hrsg.): Europäische Identitäten – Eine Europäische Identität? Baden-Baden 2005, S.28.

[10] Vgl. Assmann 2006, s.259

[11] S. Anhang, Tabelle 1.

[12] Konkrete Beispiele dafür (z.B. Umgang mit kommunistischer Vergangenheit usw.) werden ausführlich im Kapitel 4 vorgestellt.

[13] Abs. 1 der Präambel des EG-Vertrages, http://eur-lex.europa.eu/de/treaties/dat/11957E/tif/11957E.html (Letzter Zugriff am 25.04.2011)

[14] Vgl. Muschg, 2003

[15] Vgl. Kaufmann, Hartwig: Europa als transnationale Erinnerungsgemeinschaft? In: Kühberger, Christoph/Sedmak, Clemens (Hrsg.): Europäische Geschichtskultur – Europäische Geschichtspolitik. Innsbruck 2009, s.66.

[16] Ebd.

[17] So Mário Soares, ehemaliger Präsident Portugals im Interview für Euronews am 22.04.2011, Url: http://de.euronews.net/2011/04/22/mario-soares-die-eu-steckt-in-ihrer-schwersten-krise/

[18] Es gibt keine feste Definition von Erinnerungspolitik. Manche Autoren verwenden das Begriff „Geschichtspolitik“ (z.B. C. Kühberger, / C. Sedmak oder A. Assmann) bzw. andere Begriffe. Für diese Arbeit wurde bewusst das Begriff „Erinnerungspolitik“ ausgewählt, um zu betonen, dass es nicht um Geschichtspolitik allgemein geht, sondern um einzelne wichtige Geschichtsereignisse des 20. Jahrhunderts – diktatorische Herrschaft in Europa, den 2. Weltkrieg und vor allem um den heutigen offiziellen politischen Umgang und Versuch der Aufarbeitung der diktatorischen Vergangenheit.

[19] Vgl. Europäisches Parlament, Url: http://www.europarl.europa.eu/parliament/public/staticDisplay.do?id=146&language=de (letzter Zugriff 28.05.2011)

[20] Die wichtigsten Plenardebatten zum Thema Europäische Geschichte und Erinnerung fanden im Jahr 2005 und 2008/2009 (während der Arbeit der 6.Legislaturperiode) statt.

Details

Seiten
31
Jahr
2011
ISBN (eBook)
9783640979257
ISBN (Buch)
9783640979691
Dateigröße
731 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v176545
Institution / Hochschule
Universität Konstanz
Note
Schlagworte
Europa Erinnerungspolitik Erinnerungskultur Europäisches Parlament EU-Fraktionen Plenardebatten

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