Revolutionäre Umbrüche und Gewalt erklärt anhand der modifizierten Modernisierungstheorie - Das Fallbeispiel Libyen

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Die modifizierte Modernisierungstheorie nach Charles Boix
2.1 Theoretische Erklärungsansätze für die Entstehung von Demokratien
2.2 Boixs Demokratieverständnis und die Entstehung von Demokratien
2.3 Die modifizierte Modernisierungstheorie und die Entstehung von politischer Gewalt

3. Die ökonomischen Voraussetzungen Libyens
3.1 Die ökonomische Basis Libyens
3.2 Die Ungleichverteilung des Kapitals innerhalb der lybischen Bevölkerung

4. Die Repressionskosten der libyschen Machthaber

5. Zusammenfassung

Literaturverzeichnis

1. Einleitung

Am 17. Dezember 2010 kam es zur Selbstverbrennung des 26 jährigen tunesischen Gemüsehändlers Mohamed Bouazizi in Sidi Bouzid, einer etwa 250 Kilometer südlich von Tunis gelegenen Stadt. Grund für diese Tat war die Unzufriedenheit sowie Perspektivlosigkeit des jungen Tunesiers. Binnen weniger Tage verbreitete sich die Nachricht über die Selbstverbrennung im gesamten arabischen Raum, sodass es in anderen arabischen Staaten zu Nachahmungstaten kam (vgl. Fahim 2011). So versuchte sich beispielsweise am 17. Januar 2011 der Ägypter Abdouh Abdel Moneim vor dem ägyptischen Parlamentsgebäude anzuzünden, woran er jedoch gehindert werden konnte (vgl. sueddeutsche.de 2011). In der Folgezeit gingen tausende arabische Menschen auf die Straßen der Großstädte, unter anderem in Tunesien, Ägypten, Jordanien, Libyen, Bahrain, Syrien sowie im Jemen, um in Massendemonstrationen ihren Unmut über die weitverbreitete Armut und Korruption auszudrücken. Anfänglich wurden diese Demonstrationen von der arabischen Jugend angetrieben, welche − vor allem in Tunesien − trotz eines Universitätsabschlusses kaum Aussicht auf eine berufliche Karriere als Akademiker hatte. Den Protesten schlossen sich in den folgenden Tagen immer mehr Menschen an, sodass der Druck für die autoritären Machthaber der Region anstieg. Die Folge dieser Proteste in Tunesien war, dass am 14. Januar 2011 der Präsident Zine al- Abidine Ben Ali gestürzt wurde und ins Exil floh (vgl. von Rohr 2011: 92). Ermutigt von diesen Ereignissen in Tunesien, demonstrierten tausende Ägypter auf dem Kairoer Tahrir- Platz gegen das Regime von Husni Mubarak, der sich anfänglich weigerte, sein Amt als Präsident aufzugeben. Nachdem sich jedoch immer mehr Militärangehörige den Protesten anschlossen, schwand die Machtbasis Mubaraks zunehmend, sodass auch er am 25. Januar 2011 ins Exil floh (vgl. Zand 2011: 83). Bemerkenswerterweise verliefen sowohl die Proteste in Tunesien, als auch die Demonstrationen in Ägypten weitestgehend unblutig. Zwar gab es Verletzte, die Zahl derer blieb jedoch verhältnismäßig gering. Ein entscheidender Faktor für die „Friedfertigkeit“ der Revolutionen war vermutlich, dass sich bereits früh das Militär weigerte, entschlossen gegen Demonstranten vorzugehen. Dass es allerdings auch zu bürgerkriegsähnlichen Zuständen kommen kann, zeigt das Fallbeispiel Libyen. Bereits früh ging Machthaber Muammar al-Gaddafi mit Hilfe des Militärs und, laut Medienberichten, afrikanischer Söldnertruppen gegen die libyschen Aufständischen vor, welche vor allem in der östlich gelegenen Stadt Bengasi an Rückhalt in der Bevölkerung gewinnen konnten. Zwar verbuchten die Aufständischen anfangs einige Erfolge, so konnten sie zum Beispiel die Polizei und das Militär aus Bengasi vertreiben.

Nach wenigen Tagen rückten jedoch Gaddafis Panzer- und Truppenverbände bis nach Bengasi vor, sodass weltweit befürchtet wurde, dass der Aufstand blutig niedergeschlagen werden könnte. Da die Truppen kurz vor der Rebellenhochburg Bengasi standen und sich blutige Rachefeldzüge gegen die Aufständischen anbahnten, wurde ein Eingreifen der internationalen Gemeinschaft unumgänglich.

Doch warum eskalierte ausgerechnet in Libyen die Situation derart, dass das Land von einem sich anbahnenden Bürgerkrieg erschüttert wurde? Diese Fragestellung soll mit Hilfe der modifizierten Modernisierungstheorie nach Charles Boix (2006, 2007) beantwortet werden. Hierzu wird zunächst im anschließenden Kapitel Zwei die Theorie nach Boix (2006, 2007) näher erläutert. Hierbei soll der Fokus auf den ökonomischen Bedingungen liegen, welche eine Transition hin zur Demokratie begünstigen. Im Anschluss daran wird anhand dieser ökonomischen Faktoren erläutert, wie Gewalt und Bürgerkriege entstehen können. Im folgenden Kapitel Drei soll auf die ökonomischen Gegebenheiten sowie die Ungleichverteilung der Ressourcen in Libyen eingegangen werden, um anhand der Theorie Rückschlüsse auf den Ausbruch des Aufstandes zu ziehen. Das daran anschließende vierte Kapitel thematisiert die möglichen Repressionskosten, vor welchen das Regime Muammar al-Gaddafis steht. Abschließend werden im Kapitel Fünf die Ergebnisse dieser Arbeit zusammengefasst.

2. Die modifizierte Modernisierungstheorie nach Charles Boix

2.1 Theoretische Erklärungsansätze für die Entstehung von Demokratien

Mit der sogenannten modifizierten Modernisierungstheorie versucht Boix (2006) eine allgemeine Erklärung für die Entstehung und Stabilität von Demokratien zu finden. Dabei grenzt er sich jedoch klar von der idealistischen und realistischen Schule ab, wobei seine „neue“ Theorie an die, der Realisten anknüpft.

Laut idealistischer Theorie entstehen Demokratien aufgrund des Strebens und der Sehnsucht der Menschen nach demokratischen und freien Verhältnissen (vgl. Boix 2006: 1 f.). Um diese Hypothese zu stützen, behaupten die Idealisten, dass die Zahl der Demokratien stetig zugenommen habe. So existierten im Jahre 2000 etwa 100 Demokratien, was doppelt so wäre, wie im Jahr 1989 und etwa das Dreifache im Vergleich zum Ende des Zweiten Weltkrieges. Vernachlässigt wird bei dieser Rechnung jedoch, dass sich ebenfalls die Gesamtzahl der Staaten auf der Welt erhöhte. Wird die Anzahl der Demokratien in Relation zur Gesamtzahl der Staaten gesetzt, so ergibt sich, dass im Jahr 2000 etwa 50 Prozent aller Staaten demokratisch waren. Im Vergleich zu 1920 oder 1955 zeigt sich allerdings, dass sich das Verhältnis kaum verändert hat. Aus diesem Grund wird die idealistische Theorie von Boix (2006) als nicht zutreffend angesehen (vgl. Boix 2006: 2).

Im Gegensatz dazu versucht die realistische Schule die Entstehung von Demokratien anhand von ökonomischen Faktoren zu erklären. Laut dieser Theorie steigt die Wahrscheinlichkeit einer erfolgreichen Transition hin zur Demokratie, wenn der Wohlstand - gemessen am Prokopfeinkommen (GDP PPP) - ansteigt. Je höher dieser Wohlstand ausfällt, umso wahrscheinlicher wird eine Demokratisierung. Problematisch an dieser realistischen Theorie bleibt jedoch, dass erdölreiche Staaten wie Saudi Arabien zwar ein hohes GDP PPP erwirtschaften - 2010 betrug das GDP PPP 24.200 US Dollar (vgl. The CIA 2011) -, dennoch keine demokratischen Institutionen entwickeln. Darüber hinaus gilt Indien beispielsweise als eher arm - 2010 betrug das GDP PPP 3.400 US Dollar (vgl. The CIA 2011) -, trotzdem entwickelte sich Indien nach der Unabhängigkeit im Jahre 1947 zur Demokratie. Anhand dieser Beispiele wurde deutlich, dass auch die realistische Schule keine allgemeingültige Theorie zur Erklärung von Demokratieentwicklungen liefern konnte. Trotzdem knüpft Boix (2006) an diesen ökonomischen Ansatz an und modifiziert ihn. Bevor jedoch auf die wichtigsten Inhalte der modifizierten Modernisierungstheorie näher eingegangen wird, soll zunächst verdeutlicht werden, was Boix (2006) unter einer Demokratie versteht.

2.2 Boixs Demokratieverständnis und die Entstehung von Demokratien

Im Allgemeinen handelt es sich bei einer Demokratie um einen Entscheidungsmechanismus, bei welchem vor einer Wahl das Ergebnis nicht vorhersehbar ist. Somit steht der Gewinner der Wahl im Vorfeld nicht fest. Nachdem die Wahl jedoch durchgeführt wurde, müssen die Verlierer zunächst all ihre Machtansprüche aufgeben und den Sieger akzeptieren, der nun ebenfalls über die Verlierer regiert. In einer solchen Situation bleibt den Verlierern nur die Möglichkeit, auf die nächsten Wahlen zu warten, um sich erneut dem politischen Wettbewerb zu stellen. Bei erneuten Wahlen besteht erneut die Chance, dass die einstigen Verlierer die Regierungsgeschäfte übernehmen können. Während der laufenden Legislaturperiode haben die Verlierer - beziehungsweise hat die Minderheit - allerdings die Möglichkeit, den Gewinner - oder auch die Mehrheit - zu kontrollieren und zur Rechenschaft zu ziehen. Somit sind für Boix (2006) Wahlen das ausschlaggebende Kriterium für eine Demokratie. Problematisch hieran ist jedoch, dass ebenfalls in autoritären Regimen^[1], wie im Iran, Wahlen stattfinden, diese Staaten allerdings nicht als Demokratien bezeichnet werden können. Deshalb kann nur von einer Demokratie gesprochen werden, wenn die Wahlen frei und unter fairen sowie gleichen Bedingungen abgehalten werden. Diese Voraussetzung wird jedoch nur erreicht, wenn sowohl für die Mehrheit, als auch für die Minderheit gleiche Bedingungen gelten. Liberale Institutionen bestehen demnach dann, wenn jederzeit - vornehmlich bei erneuten Wahlen - die Möglichkeit besteht, dass die Gewinner von den Verlierern abgelöst werden können. Dieser Prozess wird auch als demokratisches Spiel bezeichnet. Es bleibt allerdings fraglich, unter welchen Bedingungen dieses demokratische Spiel akzeptiert wird und wann es tatsächlich funktioniert. Laut Boix (2006) werden Wähler und politische sowie gesellschaftliche Gruppen das demokratische Spiel nur akzeptieren, wenn das Wahlergebnis keine schwerwiegenden Konsequenzen für sie bedeutet. Demnach darf das politische Überleben sowie der Lebensstandard durch eine Niederlage nicht bedroht werden. Außerdem darf der Gewinner seine politische Überlegenheit nicht dazu nutzen, die Bedingungen des demokratischen Spiels grundlegend zu verändern, um die Opposition zu unterdrücken. Verallgemeinert bedeutet dies, dass eine Demokratie nur funktionieren kann, wenn jeder Akteur relativ gleichen Bedingungen unterliegt und nach diesen handeln kann. Ist jedoch wirtschaftliche und soziale Ungleichheit vorherrschend - wird also ein Großteil des Wohlstandes von Wenigen kontrolliert -, so wird die Mehrheit versuchen, den Wohlstand über ein geeignetes Steuersystem oder über Enteignungen umzuverteilen. Da die reiche Minderheit in der Regel jedoch nur wenig Interesse an einer Umverteilung hat, würde diese ein autoritäres Regime bevorzugen, in welchem die nach Umverteilung strebende Mehrheit unterdrückt wird (vgl. Boix 2006: 3). Allerdings muss sich die wohlhabende Minderheit nicht zwangsläufig für Repressionen und Gewalt entscheiden. So besteht beispielsweise die Möglichkeit, dass das Kapital außer Landes transferiert wird, wodurch jegliche Besteuerungsversuche unwirksam werden würden. Diese Option besteht allerdings nur, wenn mobiles Kapital^[2] vorhanden ist. Neben dieser Kapitalform existiert jedoch auch immobiles Kapital, welches keine exit option ermöglicht.Ist der Anteil des immobilen Kapitals höher, neigen die Inhaber dessen zu Repressionen und Unterdrückung.

Demzufolge scheint die Existenz von mobilem Kapitel eine entscheidende Voraussetzung für die Entstehung einer Demokratie zu sein. Da immer die Gefahr der exit option besteht, wird die Mehrheit eine moderate Steuerpolitik betreiben. Die Wahrscheinlichkeit, dass sich die wohlhabende Minderheit auf demokratische Institutionen einlässt, ist in diesem Falle höher, als bei der Existenz von immobilen Kapital. Aus diesem Grund scheint eine erfolgreiche Demokratisierung in den arabischen Ländern bis heute als eher unwahrscheinlich. Staaten wie Saudi Arabien, Bahrain, die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) oder auch Libyen erwirtschaften ihren Wohlstand fast ausschließlich aufgrund der Förderung und des Exports von Erdöl. Der Großteil des vorhandenen Kapitals ist demnach immobil und kann nicht über die Staatsgrenzen transferiert werden. Damit die arabischen Machthaber weiterhin ihre Posten und Positionen sichern können, setzen sie auf Repression und Unterdrückung anderer politischer Gruppen sowie Minderheiten (vgl. Boix 2006: 4).

Die Forschung spricht bei diesen Ländern von Rentierstaaten.^[3] Das Beispiel Norwegen zeigt jedoch, dass eine Rentenökonomie nicht zwangsläufig zu einem autoritären Regime führen muss. Im Unterschied zur arabischen Welt wurde Norwegen allerdings erst zum Rentierstaat, als bereits demokratische Institutionen existierten. Norwegen war demnach zum Zeitpunkt der Ölförderung eine Demokratie. In autoritären Staaten wirkt sich die Entdeckung von Erdöl jedoch eher verzögernd auf die Einführung von demokratischen Institutionen aus, da die neuen Renten die Macht der herrschenden Eliten weiter stärken (vgl. Boix 2006: 5).

Darüber hinaus ist nach Boix (2006) eine weitere Bedingung für die Entstehung von Demokratien hinreichend. Wie bereits oben erwähnt, kann das demokratische Spiel nur funktionieren, wenn gleiche Bedingungen für die Wettbewerber bestehen. Auf die ökonomische Situation übertragen bedeutet dies, dass gleiche ökonomische Verhältnisse, also eine möglichst hohe Gleichverteilung des Wohlstandes, Demokratisierung begünstigt. Je höher also die Gleichverteilung innerhalb eines Landes, umso wahrscheinlicher ist die Entwicklung von demokratischen Institutionen.

[...]

^[1] Nach Juan J. Linz ist ein autoritäres Regime durch drei Charakteristika gekennzeichnet: 1. Begrenzter Pluralismus, 2. Mentalitäten statt Ideologien und 3. Weder extensive noch intensive Mobilisierung der Massen. Für eine ausführliche Definition sowie Unterscheidung zwischen Demokratien, totali- tären und autoritären Regimen siehe Linz, Juan José. 2009. Totalitäre und autoritäre Regime. Heraus- gegeben von Raimund Krämer. 3., überarbeitete und ergänzte Auflage. Potsdam, Potsdamer Textbücher.

^[2] Im Gegensatz zu immobilem Kapital - zum Bsp. Landbesitz, Öl, Gas - ist mobiles Kapital transferierbar. Es liegt somit beispielsweise in Form von Geld oder Wertpapieren vor und ist nicht an einen geografischen Ort gebunden. Immobiles Kapital hingegen ist an einen Ort gebunden und kann somit nicht transferiert werden.

^[3] Ein Rentierstaat zeichnet sich dadurch aus, dass ein Großteil der Einnahmen durch externe Renten erwirtschaftet werden. Im Gegensatz zur industriellen Produktion, muss der Empfänger einer Rente keine Investitions- und Arbeitsleistungen erbringen. Somit steht die Rente dem Empfänger zur freien Verfügung. Eine Reinvestition ist in diesem Fall nicht notwendig. Bekannte Beispiele für einen Rentierstaat sind die arabischen Golfmonarchien sowie andere arabische Länder. Siehe dazu: Beck, Martin (2009): Rente und Rentierstaat im Nahen Osten, in: Beck, Martin/Harders, Cilja/Jünemann, Annette/Stetter, Stephan (Hrsg.): Der Nahe Osten im Umbruch. Zwischen Transformation und Autoritarismus, Wiesbaden, VS Verlag, S. 25-50.