Budgetierung im Rahmen der dezentralen Fach- und Ressourcenverantwortung

Das Neue Steuerungsmodell (NSM) hat die Reform der Kommunalverwaltung in den vergangenen 20 Jahren deutlich geprägt. Ein Kernelement war dabei stets die Dezentralisierung von Fach- und Ressourcenverantwortung. Auch in Brandenburg wurde eine Reform der Kommunalverwaltung im Sinne des NSM betrieben, die sich vordergründig auf das kommunale Haushalts- und Rechnungswesen fokussiert. Die gesetzliche Grundlage bildet die zum 01.01.2008 in Kraft getretene Kommunale Haushalts- und Kassenverordnung (KomHKV). Die Einführung der Budgetierung ist Teil der gesetzlich geforderten Neuerungen und spielt eine besonders herausragende Rolle, da auf Grundlage der Budgets der Haushalt geplant und bewirtschaftet wird.
Die KomHKV lässt den Kommunen einen relativ großen Spielraum bei der Ausgestaltung ihres Budgetierungssystems. Allerdings kann, basierend auf der Zielsetzung der Dezentralisierung von Fach- und Ressourcenverantwortung und unter Berücksichtigung der Vorgaben der KomHKV, ein Budgetierungssystem im Sinne des NSM entwickelt werden. Das Budgetierungssystem des brandenburgischen Landkreises Teltow-Fläming wird dabei beispielhaft untersucht. Vor allem soll deutlich werden, inwieweit Anpassungsbedarf bei der Budgetierung im Rahmen der dezentralen Fach- und Ressourcenverantwortung im Landkreis Teltow-Fläming besteht.
In einem persönlichen Gespräch mit zwei führenden Mitarbeitern des Landkreises konnte das Budgetierungssystem von Teltow-Fläming analysiert werden. Weiterhin wurde eine Soll-Konzeption eines Budgetierungssystems entwickelt, welche sich zum einen im Einklang mit der KomHKV befindet, zum anderen aber auch im Sinne des NSM ist. Diese wurde mit der bestehenden Situation in Teltow-Fläming verglichen, um den Anpassungsbedarf des Landkreises deutlich zu machen. Untersucht wurden Budgetorganisation, -planung und –bewirtschaftung.