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Konflikt zwischen youtube und der GEMA - Ausgangspunkt und rechtliche Grundlagen

Ausarbeitung 2010 11 Seiten

Medien / Kommunikation - Multimedia, Internet, neue Technologien

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1 Einleitung

2 Was ist „youtube“?

3 Was ist die GEMA?

4 Konfliktgrundlage und Lösungsansätze
4.1 Argumente der GEMA
4.2 Aufgaben von „youtube“
4.3 Lösungsansätze

5 Fazit

Literatur- und Quellenverzeichnis

1 Einleitung

„GEMA hin wo der Pfeffer wächst!!!“[1] Dieser Satz hat sich durch den Konflikt mit Youtube wahrscheinlich noch nie so mit Inhalt gefüllt wie in diesem Jahr. Doch was ist eigentlich die GEMA? Was sind ihre Aufgaben? Was verbirgt sich hinter dem Begriff Youtube? Und vor allem: „Worum geht es in dem Konflikt zwischen den beiden Parteien eigentlich? Diese Fragen und mögliche Lösungsansätze sowie die rechtlichen Zusammenhänge und Grundlagen sollen in dieser Ausarbeitung dargestellt und analysiert werden.

2 Was ist „youtube“?

Übersetzt man die Bezeichnung „youtube“ ins Deutsche, so bedeutet sie „Du bist Fernsehen!“.[2]

Youtube ist eine Internetplattform auf die jede Privatperson, jeder Sender und jeder Künstler kostenlos Videos einstellen oder herunterladen kann.[3] Dies können Videos von witzigen Momenten, Gesangsdarbietungen, Sendungsaufzeichnungen oder Musikvideos sein.

Vor allem wird sie als kostenlose Werbeplattform von bekannten oder unbekannten Künstlern genutzt. Aktuelles Beispiel ist der 15-jährige Newcomer Justin Bieber. Er stellte Videos auf „youtube“ ein, auf denen er Songs von Usher coverte. Justin Timberlake sowie Usher wurden auf ihn aufmerksam und er erhielt einen Plattenvertrag.[4]

Youtube entstand durch eine Partyidee zweier ehemaliger PayPal (ein Online-Zahlungsservice, der auch bei ebay genutzt wird[5] ) -Mitarbeiter. Chad Hurley (29) und Steve Chen (27) suchten nach einer Möglichkeit, das Einstellen von Videos ins Netz zu erleichtern. Mit ihrem PayPal-Bekannten Jawed Karim gründeten sie im Februar 2005 die Firma Youtube. 20 Monate später kaufte Google die Seite für 1,65 Milliarden Dollar.[6]

3 Was ist die GEMA?

Die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) ist eine Gesellschaft, die vordergründig der Wahrnehmung der urheberrechtlichen Verwertungsrechte ihrer Mitglieder, wie Künstlern, Komponisten, Textern oder Verlegern von Musikwerken dient. Ihren Sitz hat die GEMA in Berlin und München.[7]

Gleichartige Gesellschaften gibt es in der Schweiz (SUISA) und in Österreich (AKM).[8]

Die GEMA ist eine für das deutsche Patent- und Markenamt tätige Verwertungsgesellschaft.[9] „Eine Verwertungsgesellschaft ist eine Einrichtung, die Urheberrechte oder verwandte Schutzrechte treuhänderisch für eine große Anzahl von Urhebern oder Inhabern verwandter Schutzrechte zur gemeinsamen Auswertung wahrnimmt. Gesetzliche Grundlage in Deutschland ist das Urheberrechtswahrnehmungsgesetz. Aufsichtsbehörde ist das deutsche Patentamt in München.“[10]

Der Grundstein für die GEMA wurde im Januar 1902 mit dem Inkrafttreten des Gesetzes betreffend das Urheberrecht an Werken der Literatur gelegt. In ihm wurde niedergeschrieben, „dass es zur öffentlichen Aufführung eines musikalischen Werkes der Genehmigung eines jeden Autors bedarf.“

Damit die GEMA die Rechte des Urhebers wahrnehmen kann, muss er Mitglied bei der GEMA werden. Hierzu wird ein Berechtigungsvertrag zwischen der GEMA und dem Urheber geschlossen. Das Recht umfasst dann alle bestehenden und folgenden Werke dieses Künstlers.

Die Mitgliedschaft ist freiwillig. Die Uhrheberrechte sind nicht übertragbar, so dass der Uhrheber nur das Wahrnehmungsrecht an die GEMA (eine natürliche oder juristische Person) überträgt oder dieses Recht eben selber wahrnimmt.[11]

Für die GEMA gilt die Wahrnehmungsvermutung. Das heißt: „ Die GEMA geht davon aus, dass jeder Komponist einen Wahrnehmungsvertrag bzw. Berechtigungsvertrag mit der GEMA geschlossen hat.“[12]

Dies ist in § 13c Urheberrechtswahrnehmungsgesetz (UrhWG) geregelt.

„(1) Macht die Verwertungsgesellschaft einen Auskunftsanspruch geltend, der nur durch eine Verwertungsgesellschaft geltend gemacht werden kann, so wird vermutet, dass sie die Rechte aller Berechtigten wahrnimmt.“[13]

Durch den zustande gekommenen Vertrag ist die GEMA berechtigt für alle Werke des Urhebers Tantiemen (GEMA-Gebühren) einzuziehen.[14]

Dies sind Lizenzvergütungen die an die GEMA abgeführt und nach einem komplizierten Verteilerschlüssel an die Mitglieder (den Urheber) weitergeleitet werden.[15]

GEMA-Gebühren müssen hauptsächlich Hersteller von Bild- und Tonträgern, Rundfunksender, Fernsehsender, Filmproduzenten (die Szenen mit Musik untermalen wollen)[16], und Veranstalter von Live-Musik oder Veranstalter von urheberrechtlich geschützten Werken von Künstlern, die Mitglieder der GEMA sind, zahlen.[17]

Ebenfalls fallen GEMA-Gebühren an, wenn in Geschäften, Restaurants, Hotels, Fitness-Studios oder Arztpraxen Musik gespielt wird.[18] Dies gilt ebenfalls schon für die Einspielung von Musik in Telefonanlagen oder zur Untermalung von Anrufbeantwortern.[19]

Des Weiteren sind Gebühren für Geräte und Medien zu zahlen, die das Kopieren von Musik ermöglichen. Hierzu zählen CD- und DVD-Rohlinge. Diese „Pauschalabgabe“ ist im Kaufpreis enthalten und beträgt 8,7 Cent plus Steuern pro Stunde Aufzeichnungskapazität und wird von der Zentralstelle für private Überspielungsrechte (ZPÜ) zu Teilen an die GEMA weitergegeben.[20]

„Die GEMA nimmt auch im Online-Bereich die Rechte der Urheber wahr.“[21] Beispiele sind Musikload, iTunes oder Napster.

Die Nutzer „erwerben bei der GEMA die jeweils notwendigen Rechte für die Nutzung gegen die Zahlung einer Vergütung, die dann nach Abzug einer Verwaltungsgebühr an die Berechtigten ausgeschüttet wird.[22] Hauptsächlich ist dies ein einfaches Recht für öffentliche und gewerbliche Nutzung eines Musiktitels.[23]

Informationen über GEMA-pflichtige Musik, Gebühren und rechtliche Grundlagen erhält man auf der Homepage der GEMA http://www.gema.de/.

Neben von der GEMA lizenzierter Musik, gibt es ebenfalls GEMA-freie Musik. „GEMA-freie Musik ist Musik, für deren Nutzung keine Lizenzgebühren an die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) anfallen.“[24] Diese Titel sind auf der Internetseite http://www.gemafreie-welten.de/ zu finden.

Tritt der Urheber eines dieser Titel nachträglich in die GEMA ein, fallen für den Nutzer für alle zukünftigen und bestehenden Songs dieses Urhebers GEMA-Gebühren an.[25]

Rechtliche Grundlagen:

„Die Arbeit aller Verwertungsgesellschaften basiert auf Gesetzen und Verordnungen. Im europäischen Raum beziehen Verwertungsgesellschaften ihre Legitimation aus dem verfassungsrechtlich zugesicherten Schutz geistigen Eigentums, dem so genannten Immaterialgüterrecht, welches in den Verfassungen der europäischen Staaten verankert ist.“[26]

Die GEMA ist vereinsrechtlich organisiert. Daher erhält sie ihre Legitimation zunächst durch § 22 BGB[27].

§ 22 BGB Wirtschaftlicher Verein

1 Ein Verein, dessen Zweck auf einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb gerichtet ist, erlangt in Ermangelung besonderer bundesgesetzlicher Vorschriften Rechtsfähigkeit durch staatliche Verleihung.

2 Die Verleihung steht dem Land zu, in dessen Gebiet der Verein seinen Sitz hat.

Des Weiteren erfährt die GEMA ihre Legitimation, wie alle Verwertungsgesellschaften aus dem Urheberrecht. „Das Urheberrecht bezeichnet zunächst das subjektive und absolute Recht, das die ideellen und materiellen Interessen des Urhebers an seinem Geisteswerk schützt.“[28]

„Das deutsche Urheberrechtswahrnehmungsgesetz regelt die Wahrnehmung von Nutzungsrechten, Einwilligungsrechten oder Vergütungsansprüchen, die sich aus dem Urheberrechtsgesetz ergeben, für Rechnung mehrerer Urheber durch Verwertungsgesellschaften.“[29] Hauptpunkt ist der Wahrnehmungszwang (§ 6 UrhWG) und der Abschlusszwang (§ 11 UrhWG).[30]

„Die GEMA unterliegt einem doppelten Kontrahierungszwang, d. h. sie ist auf der einen Seite ihren Mitgliedern gegenüber verpflichtet, die ihr übertragenen Rechte wahrzunehmen. Auf der anderen Seite ist sie aber weiterhin in der Pflicht, dem Musiknutzer diese Rechte auf Nachfrage gegen Entgelt einzuräumen.“[31]

Der Tätigkeitsbereich der GEMA ist in einer Satzung festgelegt, die im Uhrheberrechtsgesetz zu finden ist.

[...]


[1] http://musik.klarmachen-zum-aendern.de/interviews/kain_schwarz_gema_hacken.

[2] http://www.abendblatt.de/hamburg/article826773/Was-ist-YouTube.html.

[3] http://www.abendblatt.de/hamburg/article826773/Was-ist-YouTube.html.

[4] http://www.azurblau.de/nachrichten/menschen-meinungen/justin-bieber-15-von-youtube-videos-zum-plattenvertrag.html.

[5] https://www.paypal.com/de/cgi-bin/webscr?cmd="xpt/Marketing_CommandDriven/bizui"/WhatIsPayPal-outside.

[6] http://www.abendblatt.de/hamburg/article826773/Was-ist-YouTube.html.

[7] http://de.wikipedia.org/wiki/GEMA.

[8] http://de.wikipedia.org/wiki/GEMA.

[9] http://de.wikipedia.org/wiki/GEMA.

[10] http://de.wikipedia.org/wiki/Verwertungsgesellschaft.

[11] http://de.wikipedia.org/wiki/GEMA.

[12] http://de.wikipedia.org/wiki/GEMA-freie_Musik.

[13] http://dejure.org/gesetze/UrhWG/13c.html.

[14] http://de.wikipedia.org/wiki/GEMA-freie_Musik.

[15] http://de.wikipedia.org/wiki/GEMA.

[16] http://de.wikipedia.org/wiki/GEMA-freie_Musik.

[17] http://de.wikipedia.org/wiki/GEMA.

[18] http://de.wikipedia.org/wiki/GEMA-freie_Musik.

[19] http://de.wikipedia.org/wiki/GEMA.

[20] http://de.wikipedia.org/wiki/GEMA.

[21] http://de.wikipedia.org/wiki/GEMA

[22] http://de.wikipedia.org/wiki/GEMA

[23] http://de.wikipedia.org/wiki/GEMA-freie_Musik

[24] http://de.wikipedia.org/wiki/GEMA-freie_Musik

[25] http://de.wikipedia.org/wiki/GEMA-freie_Musik

[26] http://de.wikipedia.org/wiki/GEMA

[27] Becks Gesetzestexte: BGB: Bürgerliches Gesetzbuch, S. 7

[28] http://de.wikipedia.org/wiki/Urheberrecht.

[29] http://de.wikipedia.org/wiki/Urheberrechtswahrnehmungsgesetz.

[30] http://de.wikipedia.org/wiki/GEMA.

[31] http://de.wikipedia.org/wiki/GEMA.

Details

Seiten
11
Jahr
2010
ISBN (eBook)
9783656060383
ISBN (Buch)
9783656060581
Dateigröße
442 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v181952
Institution / Hochschule
Universität Hamburg – Fachbereich Sozialökonomie
Note
2,0
Schlagworte
konflikt gema ausgangspunkt grundlagen

Autor

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