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Das gute Handeln des Gewaltmonopols

Eine Reflexion zur Frage nach der Möglichkeit gelebter Nächstenliebe im Polizeidienst - aus der Sicht einer spezifisch christlichen Ethik

Seminararbeit 2011 21 Seiten

Theologie - Systematische Theologie

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1 Einleitung

2 Das ethische Handeln
2.1 Spezifisch christliche Ethik
2.2 Polizeiethik als Berufsethik

3 Menschenrechte / Nächstenliebe

4 Biblische Nächstenliebe

5 Nächstenliebe im Polizeidienst
5.1 Praxis
5.2 Problemfelder
5.3 Chancen

6 Fazit

7 Bibliographie
7.1 Internet
7.2 Abbildungen
7.3 Anhang
7.3.1 Statistische Rohwerte zur Frage 40 der Onlineumfrage und Diagramm.

1 Einleitung

Die Polizei als Gewaltmonopol ist das sichtbare Schwert des Staates:1 „Denn sie trägt das Schwert nicht umsonst, denn sie ist Gottes Dienerin, eine Rächerin zur Strafe für den, der Böses tut.“2 (Röm 13,4b). Sie findet somit ihre Legitimation bereits zur Zeit des Neuen Testamentes. Ihr Auftrag und Ziel ist es, für Ruhe, Ordnung und Sicherheit und somit für die Gewährleistung des Friedens zu sorgen. Zur Wichtigkeit der staatlichen Ordnung äussert sich Thomas Schirrmacher wie folgt: „Gott will, dass der Staat wenigstens äusserlich die Ordnung gewährleistet, da Ordnung Frieden für den Bürger bedeutet.“3

Die Polizei wiederum untersteht in ihrem Handeln den Gesetzen und Verordnungen des Staates, sowie internationalen Übereinkommen.4 Diese dienen als Leitplanken und sollen den Schutz der Menschenwürde garantieren. Damit soll der Spagat zwischen der geforderten Repression und der Achtung des Gegenübers überwunden werden. Noch im Jahre 1929 schilderte Adolf Schlatter die Bemühungen des Rechtsstaates eher negativ: „Tatsächlich hat aber der Kampf zwischen dem Staat und dem Verbrecher in den meisten Fällen nur die finsteren Merkmale des hasserfüllten Streites.“5 Dieses scharfe Urteil kann heute so sicher nicht mehr stehen gelassen werden. Gerade hier kommt die Notwendigkeit, ja die Unentbehrlichkeit, einer berufsethischen Orientierung für die Polizei zum Ausdruck.6 Für den einzelnen Polizisten bedeutet dies, dass er die Normen und Werte, welche die Gesellschaft sich setzt, nicht nur in blindem Gehorsam anwendet, sondern diese verantwortlich reflektiert unter der Frage Bonhoeffer’s: „Welches ist der Ort und welches sind die Grenzen meiner Verantwortung?“7

Nach einer kurzen Erläuterung zur allgemeinen Ethik, setzt sich die vorliegende Arbeit mit der spezifisch christlichen Ethik auseinander und beschäftigt sich darin mit der Frage, ob das Gebot der biblischen Nächstenliebe im Polizeidienst umgesetzt werden kann oder ob gelebte Nächstenliebe die Arbeit des Gewaltmonopols behindert und dafür andere Institutionen zuständig sind. Könnte gelebte Nächstenliebe sogar am Ende zum Tatbestand der Begünstigung gemäss Strafgesetzbuch führen?8 Keines der einschlägigen Werke über die Berufsethik bei der Polizei setzt sich eingehender mit dem Aspekt der Nächstenliebe auseinander.9 Grossmehrheitlich geht es um die Menschenwürde gemäss nationalen und internationalen Konventionen.

Der Verfasser10 dieser Arbeit ist selber im Teilzeitpensum als uniformierter Polizist tätig und kennt die angesprochenen Probleme aus eigener Erfahrung. Er weiss, wie auch beim christlichen Polizisten in bestimmten Einsätzen ziemlich unchristliche Gefühle gegenüber einem Täter wach werden können.11 Darum sollen gegen Ende der Arbeit, sozusagen als Substrat, einige gut merk- und umsetzbare Punkte ergehen, geeignet für den Einsatz, welche dem Polizisten an der Front im Umgang mit dem Täter, dem Opfer oder der Bevölkerung helfen sollen.12

2 Das ethische Handeln

Der jüdische Professor M. Lazarus stellte anfangs des 20 Jahrhunderts pragmatisch fest: „Die Ethik als Wissenschaft bringt nichts eigentlich und wesentlich Neues.“13 Die Ethik beschäftigt sich mit der „Gestaltung menschlichen Lebens“,14 mit den Kriterien des richtigen Handelns und der sittlichen Lebensführung.15 Sie setzt sich auseinander mit der Frage, welches Verhalten das rechte Verhalten ist. Dies setzt immer voraus, dass der Mensch in seinem Handeln frei ist.16 Denn nur wer frei Handeln kann, ist gefordert und befähigt, seine Handlungen zu hinterfragen und wenn nötig zu korrigieren. In Anlehnung an die Definition von Burkhardt könnte der Begriff Ethik daher folgendermassen definiert werden: Die Ethik ist die Lehre vom Verhalten des Menschen, welcher in Freiheit handeln kann. 17

Ethik ist dabei aber nicht deskriptiv, sondern normativ. Sie fragt nicht danach, wie der Mensch sich verhält, sondern wie der Mensch sich verhalten soll.18 Hermann Möllers formuliert diesen Unterschied folgendermassen:

„Sie (die Ethik, Anm. d. Verf.) fragt deshalb nicht nach der Regelhaftigkeit eines ‚Verhaltens‘, sondern nach dem Sinn-Verstehen in Motivation, Intention und Begründungszusammenhang des Denkens und Handelns.“19

Ethisches Nachdenken und Handeln ist darum ein permanenter Prozess, eine Momentaufnahme, welche ihre Werteentscheidungen immer wieder überprüft und begründet.20 Ethik ist die nie endende Reflexion über das richtige und gerechte Verhalten des Menschen innerhalb seines gesellschaftlichen Umfeldes.21 Diese Aussage deutet auch darauf hin, dass die Beziehung zum Anderen, zum Gegenüber, im Mittelpunkt der Ethik steht, „es also nicht nur um persönliches Verhalten, sondern auch um die Beziehungen untereinander im grossen wie im kleinen (sic) geht ...“22

In der säkularen Ethik bestehen diverse Ansätze und Entwürfe,23 wobei in sämtlichen Entwürfen gewisse Wahrheitsmomente feststellbar sind. „Aber: Keiner dieser Ansätze ist wirklich ausreichend. Der Mangel ist, dass man vom autonomen Menschen bzw. einer von Gott gelösten, autonom gedachten Natur ausgeht.“24 Der Mensch allein ist somit das Mittel der Wahrheits- und Entscheidungsfindung. Er selber setzt die Normen und Werte, auf welche er seine Entscheidungen gründet, und daraus ableitet, was das richtige und gute Handeln ist.

Die religiös begründete Ethik unterscheidet sich von der säkularen oder philosophischen Ethik dadurch, dass sie Normen hat, welche absolut gelten wie heilige Schriften oder unumstössliche Aussagen von Religionsstiftern.25 Die christliche- oder theozentrische Ethik zählt somit zu den religiösen Ethiken. Sie kann sich aus den verschiedenen Entwürfen wohl Anhaltspunkte holen. Ihr dient als verpflichtende Grundlage und Norm allerdings die Bibel als Wort Gottes.

2.1 Spezifisch christliche Ethik

Die theozentrische Ethik26 orientiert sich am Willen Gottes: „Man hat dir mitgeteilt, Mensch, was gut ist. Und was fordert der HERR von dir, als Recht zu üben und Güte zu lieben und bescheiden zu gehen mit deinem Gott?“ (Mi 6,8) Gott, als eine dem Menschen übergeordnete Instanz, bestimmt, welche Handlungen moralisch und gut sind. Ethisches Handeln ergibt sich demnach, wenn wir Gottes Gebote und Gesetze befolgen und diese Werte in der uns umgebenden Gesellschaft umzusetzen versuchen.27 Die Normen leiten sich aus Gottes Wort ab, welches als verbindlich angesehen wird. Gleichzeitig dürfen Menschen, welche ihr Leben dem dreieinigen Gott anvertraut haben, auch die Führung durch den Heiligen Geist erleben:28 „Denn so viele durch den Geist Gottes geleitet werden, die sind Söhne Gottes.“ (Röm 8,14)

Die christliche Ethik führt also über den zwischenmenschlichen Bereich hinaus und bindet Gott in die Entscheidungsfindungen mit ein. Sie verfolgt dabei das Grundanliegen vom Frieden des Menschen mit Gott und vom Frieden auf Erden zwischen den Menschen.29 Hier wird die christliche Ethik zur spezifisch christlichen Ethik. Es werden ethische Normen besprochen, welche nur für Christen gelten können, nur für Christen verbindlich sind. Eine spezifisch christliche Ethik kann nicht für Menschen gelten, „bei denen die inneren Voraussetzungen zur Bejahung dieser Normen fehlen.“30 Folglich können die weiteren Ausführungen auch nicht für jeden Polizisten gelten und dürfen diesem schon gar nicht übergestülpt werden.

Innerhalb der theozentrischen Ethik kann nebst der spezifisch christlichen Ethik allerdings die allgemeine christliche Ethik unterschieden werden, welche für jedermann verbindlich sein kann und nicht auf einem Lebensstil in der Nachfolge Jesu beruht. Als Norm zählt dabei beispielsweise der Dekalog.31 Zur Bedeutung der christlichen Ethik im polizeilichen Kontext kann im Ethikhandbuch der Schweizerischen Polizeivereinigung gelesen werden:

„Sie (die christliche Ethik, Anm. d. Verf.) lehrt Bescheidenheit, hält uns zurück vor Überheblichkeit und stellt den Begriff der Gerechtigkeit hinein in die höchste Ordnung, die unendlich umfassender ist als die der menschlichen Justiz.“32

2.2 Polizeiethik als Berufsethik

Eine berufsspezifische Ethik ist für den Polizeiberuf besonders wichtig und als Schulfach in der Ausbildung nicht mehr wegzudenken.33 Die Gesellschaft hat allergrösstes Interesse daran, dass das Gewaltmonopol durch ethisch gut ausgebildete und vor allem ethisch motivierte Polizisten ausgeübt wird.34 Der Polizeiberuf bringt durch das Innehaben des Gewaltmonopoles und der gleichzeitigen Gebundenheit an gesetzliche Normen, durch das ‚Freund und Helfer sein‘ und das dennoch erwartete repressive Vorgehen, in besonderem Masse ethische Implikationen mit sich. Diese Verflechtungen offen zu legen und zu diskutieren, ist Aufgabe der Polizeiethik.

Die Polizeiethik stellt einen eigenen Typ innerhalb der angewandten Ethik dar. Sie stellt nicht ihrerseits selber Normen auf, sondern versucht die bestehenden Gesetze, Verordnungen und Weisungen, welche für den Polizisten verbindlich sind, in die Sinnfrage zu stellen.35 Als zentrale Aufgabe der Polizeiethik wird der respektvolle Umgang mit dem Täter, dem Opfer oder der Bevölkerung im Allgemeinen gesehen. Die Achtung und die Wahrung der Würde des Gegenübers trotz dessen fehlerhaftem Verhalten, stehen im Vordergrund.

Weiter regt die Polizeiethik an, dass der handelnde Polizist sich nicht mit der „Vollstreckerrolle“36 zufrieden gibt. Nicht nur das Gesetz an sich soll für den Polizisten die geltende Norm darstellen, sondern der Sinn des Gesetzes. Denn die Durchsetzung der Gesetze hat ein friedliches Zusammenleben in der staatlichen Gemeinschaft zum Ziel. Der Sinn des Gesetzes besteht also im Wohlergehen des Staates und des einzelnen Bürgers. Der Polizist ist nicht Polizist zum Selbstzweck sondern er stellt das Durchsetzende Organ der Exekutive dar, welche durch die ihr übertragenen Rechte und Pflichten vom Staat befähigt wird, den erlassenen Gesetzen zur Durchsetzung zu verhelfen. Der Polizist, welcher diese Gesamtzusammenhänge sieht und sein Handeln aufgrund dessen ständig reflektiert, kann somit als „ethischer Streetworker“37 bezeichnet werden. Dieter Beese beschreibt das Spannungsfeld des Polizisten folgendermassen:

„Dem Bösen wehren und das Schwache schützen, damit das Leben sich entfalten kann; darauf lässt sich der polizeiliche Doppelauftrag von Gefahrenabwehr und Strafverfolgung grundsätzlich zurückführen.“38

Auch die Abwehr des Bösen unterliegt allerdings gewissen Normen. Hier sei besonders die Verhältnismässigkeit der angewandten Gewalt genannt. Die Polizei darf nur so viel Gewalt anwenden, wie zur Erfüllung des Auftrages notwendig ist.39 Dieser Grundsatz ist, wenn auch sehr offen formuliert, in der Schweizerischen Strafprozessordnung verankert: „Zur Durchsetzung von Zwangsmassnahmen darf als äusserstes Mittel Gewalt angewendet werden; diese muss verhältnismässig sein.“40 Der Gesetzgeber legt nirgends fest, in welcher Situation wie viel Gewalt angemessen ist. In der Aus- und Weiterbildung werden wohl verschiedene Situationen trainiert, die Wirklichkeit sieht aber immer anders aus.41 Durch den Polizisten muss also gezwungenermassen eine ständige Güterabwägung stattfinden. Thomas Schirrmacher bezeichnet den Gedanken der Güterabwägung im Kern als einen wesentlichen ethischen Gedanken, denn „keine Ethik kommt ohne Güterabwägung aus, also ohne die Sicht, dass die einzelnen Werte und Unwerte einen unterschiedlichen Rang haben…“42

Diese Feststellung klingt logisch, nur muss bedacht werden, dass der Polizist diese Güterabwägung meist in Sekundenbruchteilen zu treffen hat und eine falsche Abwägung oft weitreichende Folgen mit sich bringen kann. Hier ist es wichtig, dass der Polizist sein Handeln in Eigenverantwortung immer wieder gedanklich hinterfragt. Dies führt zur Selbsterkenntnis, zu einer abgeklärteren Arbeitsweise bei neuen Situationen und im besten Falle sogar zu einer Selbstkorrektur der eigenen Vorgehensweise.43 Ethische Überlegungen und Entschlussfassungen durch den Polizisten sind somit systemimmanent. Es stellt sich nur die Frage, wie bewusst der Einzelne diese Überlegungen anstellt und inwiefern eine Reflektion darüber stattfindet.

Der Polizist gründet sein Handeln also auf die ihm auferlegten Rechte und Pflichten und verhilft den staatlichen Normen zur Durchsetzung. Die Mehrheit der Polizisten wird denn auch das Recht als Fundament der Gesellschaft betrachten. So Beat Hensler et. al.: „Basis des Zusammenlebens ist die geltende Rechtsordnung und die Polizei ist der Garant ihrer Durchsetzung.“44 Lazarus erweitert diesen Gedanken um den Begriff der Liebe: „Auf Recht und Liebe ist die Gesellschaft zu gründen.“45 Das Fundament des Staates wird somit um den Aspekt der Liebe erweitert, denn „… nicht zuletzt ist jede noch so vernünftige Ethik ohne Liebe wertlos.“46 Doch wie passt die Liebe in die meist repressive Tätigkeit des Polizisten?

3 Menschenrechte / Nächstenliebe

Wie bereits erwähnt, stellen die Achtung und die Wahrung der Würde des Menschen einen zentralen Punkt in der Polizeiethik dar. Verschiedene Normen haben diese Grundsätze verankert und sind für das Handeln des Polizisten verpflichtend. So steht zum Beispiel in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte: „Art. 1: Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geiste der Brüderlichkeit begegnen.“47 In der Präambel der Verfassung des Kantons Zürich wird ebenfalls auf die Würde des Menschen eingegangen:

„Wir, das Volk des Kantons Zürich, in Verantwortung gegenüber der Schöpfung und im Wissen um die Grenzen menschlicher Macht, im gemeinsamen Willen, Freiheit, Recht und Menschenwürde zu schützen …“48

Polizeispezifischer sind im europäischen Kodex für Polizeiethik folgende Richtlinien verankert: „Das Recht des Einzelnen auf Leben muss von der Polizei selbst und bei allen Polizeieinsätzen beachtet werden“ und weiter: „Die Polizei führt ihre Aufgaben in gerechter Weise aus und lässt sich insbesondere von den Grundsätzen der Unparteilichkeit und Nichtdiskriminierung leiten.“49

Die Würde des Menschen ist also durch vorhandene nationale und internationale Normen geschützt. An diese Normen hat sich der Polizist im Dienst zu halten. Nach der Meinung des Verfassers schützen die erwähnten Normen den Menschen zwar vor einem Übergriff oder unrechtmässiger Gewaltanwendung. Ansonsten wird der Mensch in seinem Dasein allein gelassen. Schirrmacher definiert den komplexen Begriff der Menschenrechte folgendermassen:

„Menschenrechte sind also Schutzrechte, das heisst es geht weniger um Dinge, die einem Menschen zustehen, als um Beschränkungen des Staates und anderer Institutionen, in das Leben des einzelnen (sic) einzugreifen.“50

[...]


1 Siehe dazu auch: Thomas Schirrmacher, Ethik: Gottes Ordnungen, Staat und Recht, Bd. 6, 4. Aufl. (Hamburg/Nürnberg: RVB/VTR, 2009), 71.

2 Bibeltext nach der 1967 revidierten Elberfelder Übersetzung, zitiert nach: Scofield Bibel, 4. Aufl. (Wuppertal: R. Brockhaus Verlag, 1997). Wenn nicht anders angegeben, entstammen alle weiteren Bibelzitate dieser Übersetzung.

3 Thomas Schirrmacher, a.a.O. Bd. 6, 72.

4 So z.B. Die Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten. Abgeschlossen in Rom am 4. No- vember 1950, Stand vom 01. Juni 2010. Gültig für die Schweiz seit 1974.

5 Adolf Schlatter, Die christliche Ethik, 4. Aufl. (Stuttgart: Calwer Verlag, 1961), 158. Schlatter sieht den Staat eher als notwendiges Übel an. Ebenfalls hält er wohl nicht viel vom damaligen staatlichen Urteil und der Bestrafung. Er hebt Härte und Grausamkeit der Justiz hervor. Dies ist wohl auch auf den zeitlichen und geographischen Kontext seiner Schrift im Vorfeld des 2. Weltkrieges zurück zu führen. Vgl. dazu in seinem Buch auch S. 155f.

6 Vgl. dazu Herrmann Möllers, Ethik im Beruf: Entwurf einer berufsethischen Theorie für die Polizei, (Münster: Konferenz kirchliche Arbeit in nicht-militärischen Verbänden, 1979), 1 u. 16. Weiter auch: Kurt Grützner und Werner Schiewek, „Schaden kann’s nicht: Ethik in der Ausbildung“, in: Kurt Grützner, Wolfgang Gröger u.a. (Hg.), Handbuch Polizeiseelsorge, (Göttingen: Vandenhoeck und Ruprecht, 2006), 205.

7 Dietrich Bonhoeffer, Ethik, Hg. Eberhard Bethge, 8. Aufl. (München: Chr. Kaiser, 1975), 269.

8 Siehe dazu Art. 305 „Begünstigung“ des Schweizerischen Strafgesetzbuches. Bzw. §257 des deutschen StGB.

9 Für Deutschland und die Schweiz z.B.: Hermann Möllers, a.a.O., Dieter Beese, Studienbuch Ethik: Problemfelder der Polizei aus ethischer Perspektive (Hilden: Verlag Deutsche Polizeiliteratur, 2000). Hier immerhin am Rande auf S. 266f. Für die Schweiz: Beat Hensler, Hansjörg Ritter u.a., Menschenrechte und Berufsehtik: Grundlagendokument für die eidgenössische Berufsprüfung Polizist/Polizistin, 2. Aufl. (Neuchatel: Schweizerisches Polizeiinstitut, 2010).

10 Im Folgenden immer Verfasser genannt. 2002-2007 Kantonspolizei Zürich, 2007-2009 Kantonspolizei Thurgau, seit Dez. 2009 Stadtpolizei Kloten im Teilzeitpensum. Tätig gewesen in den Bereichen Sicherheits- Verkehrs und Kriminalpolizei, bis 2009 Schutzhundeführer im Nebenamt.

11 Siehe dazu auch: Achim Halfmann, „Mirco kurz vor seiner Entführung: Ich will zu Jesus Christus gehören“, IdeaSpektrum 05 (2011): 30. Hier wird von einem christlichen Polizisten und seinen Gedanken gegenüber einem Kindermörder berichtet.

12 Aus aktuellem Anlass und weniger ausführlich habe ich mich bereits zuvor mit der Thematik der Nächstenliebe im Polizeidienst auseinandergesetzt. Der Artikel wurde im Publikationsorgan der Christlichen Polizeivereinigung Schweiz veröffentlicht: David Jäggi, „Nächstenliebe im Polizeidienst?“. Chripo-Journal 01 (2011): 4. Er ist auch im Internet abrufbar unter der Homepage der Christlichen Polizeivereinigung Deutschland: http://www.cpv-online.org/index.php?id=142 vom 25.02.2011.

13 M. Lazarus, Die Ethik des Judentums, Bd. 2. Herausgeber J. Winter und A. Wünsche (Frankfurt a. M.: Verlag von J. Kaufmann, 1911), XI.

14 Helmut Burkhardt, Einführung in die Ethik: Grund und Norm sittlichen Handelns, 2. Aufl. (Giessen: Brunnen-Verlag, 2005), 15.

15 Vgl. dazu: Eilert Herms, „Ethik: I. Begriff und Problemfeld“, RGG4, Bd. 2,1598.

16 Siehe dazu: Helmut Burkhardt, a.a.O., 16.

17 Vgl. Ebd. 15.

18 Helmut Burkhardt, a.a.O., 16.

19 Hermann Möllers, a.a.O., 5.

20 Siehe dazu auch: Kurt Grützner, Werner Schiewek, a.a.O., 212.

21 Vgl.: CPV Schweiz (Hg.), Frieden stiften im Polizeialltag: Berufsethik, Neues Testament, Lebensberichte (Basel: Brunnen Verlag, 2010), 24.

22 Thomas Schirrmacher, Ethik: Gottes Ordnungen, Erziehung, Wirtschaft, Kirche, Bd. 5, 4. Aufl. (Hamburg/Nürnberg: RVB/VTR, 2009), 124.

23 So z.B. der positivistische Ansatz (handeln nach geltendem Recht und anerkannter Sittlichkeit), der utilitaristische Ansatz (nützlich handeln), der naturrechtliche Ansatz (der Natur entsprechend handeln), der situationsethische Ansatz (der Situation entsprechend handeln). Eine einfache und übersichtliche Darstellung der verschiedenen Ansätze findet sich bei Helmut Burkhardt, a.a.O., 31-47. Eine überschaubare Differenzierung zwischen den ethischen Denksystemen der Tugendethik, der Güterethik und der Pflichtenethik findet sich in: Helga Kuhlmann, „Ethik: B. Aus evangelischer Sicht“, NHThG, Bd. 1, 295f.

24 Eberhard Mühlan, „Christliche Ethik in einer multikulturellen Welt: Eine Einführung in interkulturelle Ethik“, Vorlesung zu BTH4D8903 – Christliche Ethik in einer multikulturellen Welt. Lehrveranstaltung an der Akademie für Leiterschaft, Ditzingen, 2011.

25 Vgl. dazu auch: Peter Antes, „Ethik: II Religionswissenschaftlich“, RGG4,, Bd. 2, 1601f.

26 Der Begriff ‚Theozentrische Ethik‘ wird in dieser Arbeit synonym für die christliche Ethik verwendet.

27 Vgl. dazu: CPV Schweiz (Hg.), a.a.O., 28f. Dieser ethische Ansatz kann auch als monotheistisches Moralsystem bezeichnet werden.

28 Zur Führung durch den Heiligen Geist siehe auch: Eberhard Mühlan, Führung durch den Heiligen Geist: Warum wir sie brauchen, wie wir sie erleben (Erzhausen: Leuchter Edition, 2004).

29 Beide Ziele in CPV Schweiz (Hg.), a.a.O., 22.

30 Helmut Burkhardt, a.a.O., 20. Dieses ungewollte Überstülpen würde gemäss Burkhardt zu einem Klerikalismus führen.

31 So auch Helmut Burkhardt, a.a.O., 20f. Zur Bedeutung der zehn Gebote als Norm für Jedermann siehe die tabellarische Aufstellung in CPV Schweiz (Hg.), a.a.O., 80.

32 Ebd. 57.

33 Noch 1979 stellt Möllers fest, dass die ethische Reflexion in der polizeilichen Ausbildung sträflich vernachlässigt wird. Vgl. dazu: Hermann Möllers, a.a.O., 2. Mittlerweile ist Ethik in der Schweiz ein Pflichtfach, welches anlässlich der Berufsprüfung bewertet wird.

34 Vgl. Kurt Grützner, Werner Schiewek, a.a.O., 207.

35 Vgl. Hermann Möllers, a.a.O., 5.

36 Ebd. 32.

37 Kurt Grützner, Werner Schiewek, a.a.O., 208.

38 Dieter Beese, a.a.O., 115.

39 Vgl. dazu: Beat Hensler, Hansjörg Ritter u.a, a.a.O., 94.

40 Art. 200 StPO, zitiert aus: Marcel Alexander Niggli (Hg.), Schweizerisches Strafgesetzbuch, Strafprozessordnung und Nebenerlasse. 2. Aufl. (Basel: Helbing Lichtenhahn Verlag, 2009), 404.

41 Ob die polizeiliche Gewaltanwendung im richtigen Masse erfolgte, zeigt sich immer erst bei einer allfälligen gerichtlichen Beurteilung. In der Aus- und Weiterbildung auf ein Präjudiz zurück zu greifen ist daher problematisch, weil keine Einsatzlage gleich verläuft wie die vorhergehende.

42 Thomas Schirrmacher, Ethik: Das Gesetz der Freiheit, die Differenzierung von Gottes Willen, Bd. 3, 4. Aufl. (Hamburg/Nürnberg: RVB/VTR, 2009), 70.

43 Vgl. dazu: Kurt Grützner, Werner Schiewek, a.a.O., 213.

44 Beat Hensler, Hansjörg Ritter u.a, a.a.O., 101.

45 M. Lazarus, a.a.O., 309.

46 Yvonne Waldboth, Denkpausen: Ein Ethik-ABC für Menschen bei Polizei, Feuerwehr und Rettungsdiensten (Zürich: Yvonne Waldboth, Kantonspolizei, Stadtpolizei, Schutz & Rettung Zürich, 2009), unter „Liebe“.

47 Resolution 217 A (III) der Generalversammlung vom 10. Dezember 1948: Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, Art. 1.

48 Verfassung des Kantons Zürich, vom 27. Februar 2005. Hier wird immerhin die Verantwortung gegenüber der Schöpfung und nicht der Natur festgehalten. Der Schöpfer selber bleibt allerdings aussen vor und wird nicht erwähnt. Auch die Erwähnung der begrenzten menschlichen Macht steht ohne Auflösung alleine da.

49 Beide Zitate aus Beat Hensler, Hansjörg Ritter u.a. a.a.O., Anhang 5: Europarat/Ministerkomitee/Europäischer Kodex der Polizei-Ethik: V Leitlinien für Polizeimassnahmen/Eingriffe.

50 Thomas Schirrmacher, Bd. 6, a.a.O., 11. Zu weiteren Ausführungen zu den Menschenrechten, der Begriffsdefinition, der christlichen Begründung derselben etc. ist das Kapitel „Menschenrechte und christliche Ethik“ in ebd. S.9-55 zu empfehlen. Gegenteiliger Meinung ist Claudia Lücking-Michel. Sie schreibt: „Menschenrechte bezeichnen grundlegende Rechte, die jedem Menschen als Menschen … zustehen.“ (Claudia Lücking-Michel, „Menschenrechte: I. Theologisch-ethisch“, LThK, 3. Aufl., Bd. 7, 120.). Wohl haben beide Autoren recht. Das Recht auf Freiheit gesteht jedem Menschen einerseits Freiheit zu, andererseits verbietet es dem Staat, ohne gesetzliche Begründung in diese Freiheit einzugreifen.

Details

Seiten
21
Jahr
2011
ISBN (eBook)
9783656054474
ISBN (Buch)
9783656054856
Dateigröße
557 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v182010
Institution / Hochschule
Werkstatt für Gemeindeaufbau gGmbH
Note
1
Schlagworte
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