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Die Konflikte um Berg-Karabach und das Kosovo

Idee und Ansatz eines systematischen Vergleichs

Hausarbeit (Hauptseminar) 2011 29 Seiten

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Verzeichnis Tabellen

1. Einleitung
1.2 Fragestellung und Gang der Untersuchung
1.3 Literatur

2. Konfliktursachen im Vergleich
2.1 Theoretische Ansätze der Konfliktanalyse
2.2 Die Konflikte im Kosovo und in Nagorno Karabach

3. Zusammenfassung

4. Literatur-/ Quellenverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Verzeichnis der Tabellen

Tab. 1: Underlying Causes of International Conflict

1. Einleitung

Der Südkaukasus und der westliche Balkan waren in den letzten Jahren, und sind es nach wie vor, der Schauplatz sicherheitspolitisch bedeutender Ereignisse. Die Konflikte in Georgien und Tschetschenien sowie der Einsatz der North Atlantic Treaty Organisation (NATO) im Kosovo stehen beispielhaft dafür. Doch zunächst muss verdeutlicht werden, von welchem territorialen Verständnis der beiden Regionen diese Arbeit ausgeht. Dies ist notwendig, da der Autor während universitärer Veranstaltungen feststellte, dass zwischen Politologen, Ethnologen und Kaukasiologen zum Teil unterschiedliche Auffassungen bezüglich der geografischen Grenzen bestehen. Die Definition des Südkaukasus folgt Thomas de Waal (2010: 7) und umfasst die heutigen Staatsgebiete Armeniens, Georgiens und Aserbaidschans. Zum westlichen Balkan zählen Kroatien, Bosnien-Herzegowina, Montenegro, Slowenien, Serbien, Mazedonien und der Kosovo.

Die Entwicklung beider Regionen in den letzten 20 Jahren ist eine unmittelbare Folge des Zusammenbruchs der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken (UdSSR) sowie der Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien. Die Implosion der beiden Imperien hinterließ einen post-sozialistischen Raum, in welchem die Gesellschaft(en) gefordert war(en) „[…] to redefine the most basic institutions that govern social life.“ (Köhler/Zürcher 2003: 1). Insbesondere Großreichen, deren Bevölkerung aus vielen Ethnien besteht, gelingt es häufig nicht, diese Herausforderungen gewaltfrei zu meistern. Die Ursachen dafür sind vielfältig. So können beispielweise der Anspruch zwischen zwei oder mehr ethnischen Gruppen auf die politische Vorherrschaft, separatistische Bewegungen oder die Aktivitäten ethnischer Unternehmer zu Gewaltausbrüchen führen (vgl. ebd.: 2).

Hinsichtlich dieser Punkte weisen der Südkaukasus und der westliche Balkan einige Gemeinsamkeiten auf. Beide Regionen entstammen einem Imperium, in welchem das wirtschaftliche und politische System auf der Idee des Kommunismus basierte und die im Zuge der der vierten Demokratisierungswelle aufhörten zu existieren (Schmidt 2008: 433f). Eine weitere Gemeinsamkeit besteht in der höchst heterogenen ethnischen Zusammensetzung der UdSSR und Jugoslawiens. Die ethnische Komplexität war sowohl für Konflikte im Südkaukasus (vgl. Zürcher 2007: 5) als auch im Westbalkan ein wesentlicher Grund, allerdings nicht der einzige (vgl. Köhler/Zürcher 2003: 3). Zeigen sich in den Entwicklungsvoraussetzungen beider Regionen Parallelen, lassen sich diese auch in der Zeit nach dem Kollaps Jugoslawiens 1989 und der Sowjetunion 1991 feststellen. In beiden Territorien können jeweils vier gewaltsame Konflikte benannt werden, welche bis heute großen Einfluss auf die Region hatten und haben. Für den Südkaukasus sind dies der um Nagorno Karabach1 zwischen Aserbaidschan und Armenien, die Konflikte um Georgiens autonome Provinzen Süd-Ossetien und Abchasien sowie die Kriege in Tschetschenien. Im Unterschied zum westlichen Balkan sind an diesen Auseinandersetzungen verschiedene Akteure beteiligt. In den Konflikten Post-Jugoslawiens kann hingegen ein zentraler Akteur benannt werden, der in allen Fällen beteiligt war. Sich selbst als Nachlassverwalter Jugoslawiens betrachtend, versuchten die Serben, die Unabhängigkeitsbestrebungen von Slowenien, Kroatien, Bosnien-Herzegowina sowie dem Kosovo gewaltsam zu unterdrücken, was jeweils zu Unabhängigkeitskriegen führte (vgl. ebd.: 2).

1.2 Fragestellung und Gang der Untersuchung

Nach der einseitigen Unabhängigkeitserklärung des Kosovo von Serbien und der Anerkennung des Staates durch einen großen Teil der internationalen Gemeinschaft, wird dieses Recht auch für die Region Berg-Karabach diskutiert und gefordert (vgl. Manutscharjan 2009a; vgl. Manutscharjan 2009b; vgl. Krüger 2009). Daraus ergibt sich die dieser Arbeit zugrunde liegende Frage, ob die Konflikte um den Kosovo und Berg-Karabach Gemeinsamkeiten aufweisen, welche die Forderung nach Unabhängigkeit Berg-Karabachs mit dem Verweis auf den Kosovo rechtfertigen.

Die Arbeit ist als vergleichende Konfliktanalyse mit Fokus auf die Konfliktursachen angelegt und gliedert sich in einen theoretischen und einen empirischen Abschnitt. Im theoretischen Teil wird der Untersuchungsgegenstand zunächst in einen wissenschaftlichen Kontext eingeordnet und das Analyseraster vorgestellt. Anhand dessen erfolgt im Anschluss der empirische Vergleich der zwei Fallbeispiele. Die Erkenntnisse werden im letzten Kapitel zusammengefasst und führen zu einer abschließenden Bewertung und Beantwortung der Forschungsfrage.

Die zwei ausgewählten Fallbeispiele zeichnen sich durch eine sehr hohe Komplexität aus. Allein die Diskussionen der beiden Regionen unter den Aspekten des Selbstbestimmungsrechts der Völker, des Sezessionsrechts und dem Prinzip der territorialen Integrität eines Staates sind Gegenstand jahrelanger und umfassender Forschung. Diese Arbeit stellt aufgrund der Rahmenbedingungen nicht den Anspruch, alle zu berücksichtigenden Aspekte, bedeutende Fakten und relevante Faktoren vollständig und erschöpfend zu behandeln. Die Auswahl des theoretischen Zugangs sowie die Gegenüberstellung empirischer Fakten sind lediglich exemplarisch und stellen nicht mehr als eine Möglichkeit von vielen dar. In diesem Sinne soll die vorliegende Analyse Ideengeber und Anstoß für weitere systematische Vergleiche dieser beiden Konflikte sein, zumal, nach bisheriger Recherche des Autors, eine vergleichende Konfliktanalyse dieser beiden Fälle nicht existiert.

1.3 Literatur

Zu beiden Fällen besteht eine unüberschaubare Anzahl an Literatur. Insbesondere nach Gewaltausbrüchen in beiden Regionen schnellte die Literaturproduktion in die Höhe. Aus diesem Grund werden an dieser Stelle nur die für diese Arbeit wichtigsten Werke genannt. Die entsprechenden Kapitel in der hier genannten Literatur sowie die Quellen- und Literaturverzeichnisse bieten darüber hinaus zusätzliche und umfangreiche Recherchemöglichkeiten.

Neben dem Grundlagenwerk von Noel Malcom (1998), welches sehr weit in die Geschichte zurückreicht, eignet sich der Wegweiser zur Geschichte Kosovo (Chiara 2006) sehr gut um einen ersten Überblick zum Kosovo zu bekommen. Der Sammelband von Reuter/ Clewing (2000) zum Kosovo Konflikt bietet detaillierte Analysen desselben. Neben der Konfliktgeschichte an sich, werden u.a. die Bedeutung der Nachbarn und der Internationalen Gemeinschaft sowie kulturelle, völkerrechtliche und wirtschaftliche Aspekte näher untersucht. Last but not least, stützt sich diese Arbeit auf die Habilitationsschrift von Rafael Biermann (2006). Sie thematisiert den Kosovo Konflikt im Spiegel der internationalen Krisenprävention und analysiert dabei die Entstehung und den Verlauf sowie die Beilegung und die Folgen des Konflikts.

Einen überblicksartigen Einstieg in Geschichte, Kultur, Politik und Struktur der Kaukasusregion bieten der Wegweiser zur Geschichte Kaukasus (Chiari 2008), de Waals (2010) The Caucasus sowie Der Kaukasus ( von Gumppenberg/ Steinbach 2010). Christoph Zürchers (2009) The Post-Soviet Wars konzentriert sich auf Konflikte der Region und stellt detaillierte Informationen u.a. auch zu Berg-Karabach zur Verfügung. Neben Monografien, welche ausschließlich den Konflikt aus verschiedenen Sichtweisen analysieren, existieren eine Reihe von Sammelbänden zur Kaukasusregion, in denen Berg-Karabach eigene Beiträge gewidmet sind. Krügers (2009) juristische Analyse, Raus (2007) und Avsars (2006) geschichtliche Betrachtung sowie Dehdashtis (2000) Untersuchung zur Rolle der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) im Konflikt stehen exemplarisch für die Vielzahl der Monografien. Stellvertretend für die Sammelbände sei Reiters (2009) Der Krieg um Berg-Karabach genannt. Eine vergleichende regionale Analyse der Konflikte im Kaukasus und dem ehemaligen Jugoslawien bietet Jan Köhlers und Christoph Zürchers (2003) Potentials of disorder.

2. Konfliktursachen im Vergleich

2.1 Theoretische Ansätze der Konfliktanalyse

Die Analyse kann anhand verschiedener Kriterien erfolgen. Konfliktgegenstände, Konfliktparteien, Instrumente des Konfliktaustrags, Konflikttypen, Konfliktursachen und Konfliktfolgen sind Beispiele für verschieden Analyseansätze (Biermann 2010). Die vorliegende Arbeit konzentriert sich auf die Analyse der Konfliktursachen. Diese scheinen aus Sicht des Autors am besten geeignet, um im Rahmen einer Hausarbeit, einen ersten systematischen Vergleich der beiden Konflikte durchzuführen.

Doch zunächst eine allgemeine Einordnung. Referenzdokument dafür ist das Konfliktbarometer des Heidelberger Instituts für Konfliktforschung (2010).2 Dieses (ebd.: 11) wie auch weitere Analysen (Eder 2008: 165; Breitwieser 2006) definieren in beiden Fällen Sezession als Konfliktgegenstand. Daraus folgt, dass es sich um innerstaatliche Konflikte auf den Territorien Aserbaidschans und Serbiens handelt. Des Weiteren wird die Intensität beider Konflikte mit der Stufe 3 beurteilt, was laut Konfliktbarometer „[…] a tense situation in which at least one of the parties uses violent force in sporadic incidents.” (Heidelberger Institute for International Conflict Research 2010: 84) bedeutet.

Die Analyse der Konfliktursachen erfolgt anhand der von Michael E. Brown (2001: 5-13)3 vorgeschlagenen Systematik. Brown kritisiert, dass viele Konfliktforscher die Ursachen häufig auf die heterogene ethnische Zusammensetzung und alte gewachsene Feindschaften zwischen den Ethnien reduzieren. Im Analyseraster Brown`s werden grundlegende Ursachen, denen sich diese Arbeit widmet, und beschleunigende Faktoren, die nicht betrachtet werden, für innerstaatliche Konflikte unterschieden (vgl. Tab. 1, S. 5).

Tab. 1 Underlying Causes of International Conflict

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Quelle: entnommen aus Brown 2001: 5.

Strukturelle Faktoren

Schwache Staaten kennzeichnet im Wesentlichen, dass sie ihr Gewaltmonopol über ihr Territorium nicht ausüben können. Dies kann verschiedene Auswirkungen haben, welche dann zu Gewalt führen. Beispielsweise können ethnische Gruppen, die lange durch die politische Zentralmacht niedergehalten wurden, fordern, politisch stärker beteiligt zu werden oder/und ihr Recht auf Selbstbestimmung zu verwirklichen. Bei der oder den bis dahin bevorzugten Bevölkerungsgruppe(n) erzeugen diese Forderungen wiederum Ängste, die eigene Macht zu verlieren. Diese gegensätzlichen Interessen sowie der Mangel an Mechanismen und Instrumenten für eine gewaltfreie Konfliktaustragung führen häufig zum Ausbruch von Gewalt. Andere Entwicklungen aufgrund des fehlenden Gewaltmonopols sind der steigende Einfluss der Organisierten Kriminalität sowie mangelnde Grenzkontrollen. Dies erleichtert den Schmuggel von Menschen, Drogen und Waffen sowie das Einsickern paramilitärischer Kräfte, was zu einer weiteren Destabilisierung des Landes führen kann. Diese Entwicklungen sind teilweise für eine steigende Unsicherheit im Land verantwortlich. In Ermangelung staatlicher Sicherheitsgewährleistung beginnen die Bürger für ihre eigene Sicherheit zu sorgen. Problematisch daran ist, dass wann immer eine Bevölkerungsgruppe beginnt sich für die eigene Verteidigung vorzubereiten und zu rüsten, eine andere sich dadurch bedroht fühlt. Hier liegt das klassische internationale Sicherheitsdilemma auf innerstaatlicher Ebene bzw. zwischen verschiedenen Bevölkerungsgruppen vor. Ein weiterer struktureller Faktor ist die ethnische Geografie eines Landes. Mit dem Verweis auf Somalia, welches das ethnisch homogenste Land in Subsahara Afrika ist, gilt festzustellen, dass ethnische Homogenität kein Stabilitätsfaktor per se darstellt. Staaten, in denen die Ethnien sehr vermischt miteinander leben, haben seltener das Problem von Sezessionsbestrebungen als die Staaten, in denen ethnische Gruppen innerhalb relativ geschlossener Gebiete und regionaler Grenzen verteilt sind (vgl. ebd.: 5-8).

Politische Faktoren

Die Benachteiligung einer oder mehrerer Ethnien bei gleichzeitiger Bevorzugung einer oder mehrerer anderer kann zum Legitimitätsverlust der Regierung und zu Aufständen gegen diese führen. Beispiele dafür sind die unausgeglichene Präsenz der Ethnien in der Regierung, dem Militär, der Polizei, den Gerichten und anderen politischen Institutionen. In Staaten, in denen sich Nationalität und Staatsbürgerschaft nach der Zugehörigkeit zu einer Ethnie definiert und nicht auf der Idee basiert, dass jeder, der im Land lebt, die gleichen Rechte und Pflichten besitzt, tritt häufig innenpolitische Gewalt auf. Grund ist, dass durch die Definition über die Ethnie die Nichtzugehörigen von wesentlichen Rechten ausgeschlossen werden und dagegen aufbegehren. Die Konkurrenz politischer Gruppen endet oft in gewalttätigen Konflikten wenn die unterschiedlichen Ziele nicht kompatibel bzw. verhandelbar sind, die Gruppen, politisch wie militärisch, stark und gefestigt sind und die Angst besteht, dass eine Interessenvertretung von der anderen dominiert werden könnte. Eine ebenfalls bedeutende Rolle spielt das Verhalten politischer Eliten. Diese nutzen häufig ihre Machtposition um mit Hilfe von ethnischen Diskriminierungen und der Konstruktion von Sündenböcken innenpolitische Gegner aus dem Weg zu schaffen und von eigenen Fehlern abzulenken (vgl. ebd.: 8-10).

Ökonomische und soziale Faktoren

Wirtschaftliche Probleme bzw. wirtschaftlich-soziale Diskriminierung sind häufig Bestandteile des Ursachenpools ethnischer Konflikte. Dabei versucht die herrschende Seite häufig ihre Position durch wirtschaftlich-soziale Benachteiligung der Schwächeren auszubauen und zu stabilisieren. Instrumente dafür sind geringe Investitionen im Minder-heitengebiet oder die Verweigerung bzw. Ungleichverteilung von Kapital und Land. Daraus folgen häufig ein sinkender Lebensstandard sowie hohe Arbeitslosigkeit innerhalb der Minderheit(en). Als Ausweg aus dieser Situation bleiben oft nur Abwanderung oder die gewaltsame Durchsetzung des eigenen Rechts. Insbesondere in Transformationsstaaten kann der Wechsel von der zentralen Planwirtschaft zu einem Marktorientierten System die skizzierten Folgen mit sich bringen. Während dieser Phase gerät häufig auch die herrschende Seite in ein wirtschaftliches Tal, deren Auswirkungen sich in den Minderheitenregionen potenzieren. Aber auch wirtschaftliche Entwicklung kann zu Instabilität und Konflikt führen. Findet diese nur in bestimmten Regionen eines Landes statt, werden beispielsweise durch Arbeitsmigration Familien und gewohnte soziale Systeme auseinander gerissen. Werden dann die Hoffnungen nicht erfüllt bzw. die erbrachten Opfer als nicht gerechtfertigt beurteilt, kann dies zu Gewaltausbrüchen führen (vgl. ebd. 10-12).

Kulturelle/ perzeptive Faktoren

Kulturelle Diskriminierungen wie das Verbot die Sprache der Minderheiten zu gebrauchen oder/und zu unterrichten sowie ungleiche Zugangsmöglichkeiten zu Bildung können weitere Gründe für innenpolitische Konflikte darstellen. Dazu kommt das weite Feld der Eigen- und Fremdwahrnehmung beteiligter Gruppen (Brown 2001:125). In der Wahrnehmung des Anderen kommt es häufig zur Bildung von (ethnischen) Stereotypen. Diese Taktik wird seit langer Zeit genutzt, um Grenzen zwischen Insidern und Outsidern sozialer Gruppen zu definieren und um das Zusammengehörigkeitsgefühl der eigenen Gruppe zu stärken. Häufig wird dabei die Überlegenheit des eigenen Kollektivs betont. Die Stereotypisierung erfolgt oftmals entlang von Antagonismen. Typische Gegensätze sind sauber vs. schmutzig, schlau vs. dumm und fleißig vs. faul. Insgesamt lassen sich die meisten ethnischen Stereotype in die Dichotomie zivilisiert – barbarisch/primitiv einordnen. Im Laufe der Geschichte kam es immer wieder zur Romantisierung des Primitiven. Dennoch wollte und will jede Nation zur zivilisierten Welt gehören und stellt(e) deswegen andere Nationen als primitiv oder rückständig dar (Markovic 2003: 12f). In Folge dessen wird oftmals die eigene Geschichte glorifiziert während die Anderen dämonisiert werden (Brown 2001: 126). Verzerrte Perzeptionen des Gegenüber können Konflikte auslösen oder/und verschärfen. Hinzu kommt, dass zunächst nur unterschwellig vorhandenen Negativimages in Krisenzeiten häufig politisch aktiviert und instrumentalisiert werden (Biermann 2006: 135f). Schlussendlich ist die Bildung von (ethnischen) Stereotypen Ausdruck und Repräsentation der vorhandenen Machtstrukturen und -verhältnisse (Markovic 2003: 15).

2.2 Die Konflikte im Kosovo und in Nagorno Karabach

Der empirischen Analyse liegt zugrunde, dass es sich in beiden Fällen um Regionen mit Sezessionsbestrebungen handelt,4 welche die territoriale Integrität Serbiens5 und Aserbaidschans gefährden. Des Weiteren werden aufgrund der Rahmenbedingungen nicht alle der im Theorieabschnitt angesprochenen Indikatoren empirisch analysiert, sondern lediglich eine Auswahl.

Strukturelle Faktoren

Die Konflikte in Aserbaidschan und Serbien sind zu einem nicht geringen Teil auf die ethnisch-föderalen Strukturen der Sowjetunion und Jugoslawiens zurückzuführen. Beide Großmächte gewährten verschiedenen Territorien unterschiedliche Status. Auf der ersten Ebene existierten die föderalen Republiken. Sie besaßen theoretisch alle Merkmale eines souveränen Staates, waren aber Bestandteil der Imperien. Die damalige Aserbaidschanische Sozialistische Sowjetrepublik (AsSSR) und die Sozialistische Republik Serbien gehörten dieser ersten Kategorie an. Eine administrative Ebene darunter befanden sich die autonomen Republiken bzw. Provinzen, zu welchen Nagorno-Karabach und das Kosovo gehörten. In der Territorialstruktur gehörten sie zu den föderalen Republiken, verfügten insgesamt über weniger Rechte als diese, besaßen aber ebenfalls eigene Regierungsstrukturen6 (vgl. Köhler/Zürcher: 4). Unterschiede zwischen den beiden Regionen bestanden in der Qualität ihrer politischen Selbstständigkeit. Der Autonomiestatus und die damit verbundenen Rechte und Pflichten Nagorno Karabachs änderten sich seit dem Dekret über die Bildung des Autonomen Gebiets Berg Karabachs von 1923 nicht mehr wesentlich (Auch 2010: 118f). Erst mit dem beginnenden Zerfall der Sowjetunion kam es ab 1988 zu mehrmals einseitig erklärten Statusänderungen des Gebiets. Unabhängigkeitserklärungen seitens Berg Karabachs wurden mit Nichtanerkennung und der direkten Verwaltungsunterstellung durch Baku beantwortet (vgl. Pietzonka 1995: 93). Das Kosovo hingegen erfuhr 1974 eine Anhebung seines verfassungsrechtlichen Status und wurde in seinen Kompetenzen den föderalen Republiken weitgehend gleichgestellt. Von dort an verfügte das Kosovo über eine eigene Verfassungs-, Gesetzgebungs- und Budgethoheit (vgl. Pichler 2006a: 63). Diese Statusaufwertung implizierte jedoch kein Sezessionsrecht für den Kosovo (Brunner 2000: 119). Slobodan Milosevic hob im März 1989 formell diese Autonomie auf, was zu Streiks und Massenprotesten der Kosovo-Albaner führte. Milosevic nahm diese Entwicklungen zum Anlass den Notstand über das Kosovo auszurufen und die Armee in Marsch zu setzen. Das war der Beginn einer Gewaltspirale, welche zur ethnischen Säuberung des Kosovo und zum NATO Einsatz im März 1999 führte (Naimark 2004: 188f).

[...]


1 Die Begriffe Nagorno-Karabach und Berg-Karabach werden simultan verwendet.

2 Dies ist eine Datenbank von vielen. Weitere sind: Correlates of War, Data on Armed Conflict, Uppsala Conflict Data Programm und die deutsche Datenbank des Arbeitskreises Konfliktforschung.

3 Die einzelnen Faktoren können an dieser Stelle nur skizziert werden. In den Fußnoten von Browns Text wird auf weiterführende Literatur zu jedem Faktor verwiesen.

4 Vgl. Kap. 2.1, S.4

5 Aufgrund der einseitigen Unabhängigkeitserklärung des Kosovo und der Anerkennung dessen durch einen Teil der Internationalen Gemeinschaft könnte inzwischen auch von einem zwischenstaatlichen Konflikt ausgegangen werden. An dieser Stelle soll keine abschließende Diskussion über den völkerrechtlichen Status des Kosovo geführt werden. Der Internationale Gerichtshof kam in seinem Gutachten vom 22. Juli 2010 zu dem Schluss, dass die einseitige Unabhängigkeitserklärung des Kosovo keinen Verstoß gegen das Völkerrecht darstelle. Zum Status äußerte es sich hingegen nicht (International Court of Justice 2010). An dieser Stelle wird die Anerkennung des Kosovo von großen Teilen der Internationalen Gemeinschaft zunächst stellvertretend positiv interpretiert.

6 Nicht ausgeführt wird an dieser Stelle, inwieweit Herrschafts- und Machtpositionen in den autonomen Gebieten von den Zentren in Moskau und Belgrad bestimmt wurden.

Details

Seiten
29
Jahr
2011
ISBN (eBook)
9783656055075
ISBN (Buch)
9783656054726
DOI
10.3239/9783656055075
Dateigröße
591 KB
Sprache
Deutsch
Institution / Hochschule
Friedrich-Schiller-Universität Jena – Abteilung für Kaukasusstudien
Erscheinungsdatum
2011 (November)
Note
1,7
Schlagworte
konflikte berg-karabach kosovo idee ansatz vergleichs

Autor

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Titel: Die Konflikte um Berg-Karabach und das Kosovo