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Berührungspunkte zwischen Sozialarbeit und Recht

Aufgabenteilung bei der Rechtsverwirklichung betreffend soziale Sicherheit für Jedermann

Seminararbeit 2008 23 Seiten

Sozialpädagogik / Sozialarbeit

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1 Einleitung
1.1 Ausgangslage
1.2 Fragestellung
1.3 Relevanz des Themas für die Sozialarbeit/Sozialpädagogik
1.4 Argumentationsverlauf zur Klärung der Fragestellung - Aufbau der Arbeit

2 Determinierende Strukturen für menschliches Zusammenleben - Grundsätzliches zum Verhältnis von Staat, Gesellschaft und Individuum
2.1 Stellung und Funktion von sozialer Arbeit innerhalb des Staates - Verankerung sozialer Arbeit im Rechtssystem
2.1.1 Richtlinien für die einzelnen sozialstaatlichen Regulierungsmassnahmen
2.2 Rechtliche Beziehungen sozialer Arbeit - Rechtsverhältnisse zwischen Klientel, Institutionen und Fachpersonen sozialer Arbeit
2.2.1 Das Rechtsverhältnis zwischen den Institutionen sozialer Arbeit und ihrer Klientel
2.2.2 Das Rechtsverhältnis zwischen einer Fachperson sozialer Arbeit und ihrem Arbeitgeber, der Institution

3 Unterschiedliche Prämissen von Recht und sozialer Arbeit bei der Fallbearbeitung
3.1 Zweckbezogene Einschränkung des Begriffs Fall auf die das Handeln determinierenden Aspekte
3.1.1 Rechtliche Perspektive - juristische Fallarbeit
3.1.2 Perspektive Sozialer Arbeit - sozialpädagogische Fallarbeit
3.2 Rechtsfragen in der sozialpädagogischen Fallarbeit

4 Abschliessende Diskussion und Beantwortung der Fragestellung

Literatur

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abb. 1: Einleitung auf Seite 1 der BV. Fussnotentext (1): Angenommen in der Volksabstimmung vom 18. April 1999 (BB vom 18. Dez. 1998, BRB vom 11. Aug. 1999 - AS 1999 2556; BB1 1997 I 1, 1999 162 5986).

1. Einleitung

1.1 Ausgangslage

Die fachbereichspezifische Veranstaltung Rechtsgrundlagen für Sozialpädagogen und Sozialpädagoginnen bei Rechtsanwältin Judith Wissmann weckte mein Interes- se für die komplexen Zusammenhänge zwischen Recht und Sozialer Arbeit. Auf den ersten Blick scheinen die beiden Begriffe Recht und Soziale Arbeit bzw. die entsprechenden Arbeitsbereiche einander recht fremd. Mit Recht werden Verfas- sung, Gesetz und (Ver-)Ordnung assoziiert, mit Sozialer Arbeit hauptsächlich Hilfe in der Not.

Recht hat etwas zu tun mit der Steuerung und Kontrolle eines Staates. Gesetze bilden die Grundlage für zulässiges Handeln, sowohl des Staates als auch der Bürger. Das gesamte gesellschaftliche Leben reglementiert sich durch Rechtstexte. Wo aber Normen und Regeln bestehen, kommt es zu Norm- und Regelverletzungen. Diese müssen nicht auf Absicht beruhen, sie können auch die Folge menschlicher Unzulänglichkeiten sein. So ist es möglich, dass Personen oder Personengruppen die Anforderungen, die eine Gesellschaft an ihre Mitglieder stellt, nicht erfüllen können, auch wenn sie guten Willens sind. Es ist häufig diese Gruppe von Menschen, die mit dem Recht bzw. dem Gesetz in Konflikt gerät.

Während die Rechtsverfolgung bspw. für den Fall von Gesetzesübertretungen Sanktionen vorsieht, verfolgt Soziale Arbeit das Ziel, mit (system-)integrierenden oder rehabilitierenden Massnahmen ihrer Klientel zu helfen.

Im Zusammenhang mit abweichendem Verhalten sieht das Recht zunächst Anklage, Verurteilung und Strafverfolgung vor, während die Soziale Arbeit Rehabilitation und Integration anstrebt. Das Verhältnis zwischen Recht und Sozialer Arbeit bleibt freilich nicht auf die Problemlagen begrenzt, sondern erstreckt sich über alle Bereiche des menschlichen Zusammenlebens. Schlussfolgernd kann man sagen: Auch wenn die Zuständigkeitsbereiche von Recht und sozialer Arbeit getrennt sind, so treffen sie sich doch auch wieder und ergänzen sich in ihren Aufgaben.

Aus diesem komplexen Verhältnis zwischen Recht und sozialer Arbeit ergeben sich Fragen, die es zu beantworten gilt: Wie grenzen sich die betreffenden Aufgaben- resp. Zuständigkeitsbereiche voneinander ab? Wie gestaltet sich das (Arbeits-)Verhältnis der beiden Professionen zueinander, bspw. in der Auseinandersetzung mit ein und demselben Fall? Welche Handlungskonsequenzen ergeben sich für den Juristen bei der Rechtsverfolgung und welche für den Sozialarbeiter oder den Sozialpädagogen bei der Betreuung des betreffenden Klienten?

Heinz Burghard (2001) spricht davon, dass das rechtswissenschaftliche und das so- zialpädagogische Verständnis eines so genannten Falls divergieren. In seinem Buch Recht und Soziale Arbeit versucht er bspw. den in sozialen Berufen Tätigen den Un- terschied der rechtlichen von der sozialpädagogischen Perspektive nahezubringen.

Walter Schild (1999) konstatiert: „Die Verrechtlichung unseres gesellschaftlichen Le- bens spiegelt sich sowohl in den Problemlagen als auch im Hilfssystem und seinen Möglichkeiten“ […]. Dies verlange von einer Fachkraft der Sozialen Arbeit die Fähig- keit komplexe soziale Situationen multiperspektivisch erschliessen und bearbeiten zu können. Um diese Kompetenzen zu erlangen würden im Studium der Sozialarbeit und/oder der Sozialpädagogik verschiedenste Perspektiven integrierender Bezugs- wissenschaften genutzt, wobei das Recht eine besonders bedeutsame Perspektive darstelle. Damit Fachleute der Sozialen Arbeit die rechtliche Perspektive erfolgreich realisieren könnten, setze das Studium „einen orientierenden Überblick über die Sys- tematik des Rechts, eine Einführung in das rechtliche Denken und Arbeiten, eine E- xemplifizierung des Vorgehens anhand relevanter Rechtsgebiete und die Vermittlung des Vorgehens zur raschen Einarbeitung in relevante Rechtsgebiete voraus“ (vgl. Schild 1999, S. 33).

Johannes Schleicher (2007) betrachtet das Verhältnis von Recht und sozialer Arbeit in umgekehrter Richtung: Die Soziale Arbeit bemüht sich um Integration der Schwa- chen und sieht dabei immer wieder Schwachstellen im bestehenden Recht. „Das Recht hat der Sozialen Arbeit, das heisst der Durchsetzung ihrer Ziele, ihrer Werte und ihrer Fachlichkeit zu dienen. Soziale Arbeit verpflichtet sich dem politisch errun- genen, verfassungsrechtlichen Bekenntnis zum Sozialstaat und arbeitet mit bei der Umsetzung dieses Programms: In der Rechtsanwendung […] und […] in der Rechts- entwicklung“. Bei der Einflussnahme auf die Rechtssetzung allerdings bestehe Nach- holbedarf (vgl. Schleicher 2007, S. 21). Hier wird deutlich, dass sich nicht nur die So- ziale Arbeit bemühen soll, auch die rechtlichen Überlegungen nachzuvollziehen, sondern dass auch die Rechtsentwicklung hinhören muss auf die Stimmen, die sich aus der Sozialen Arbeit erheben.

Wenn im Folgenden „von der sozialpädagogischen und juristischen Fachdiskussion die Rede ist, ist damit diejenige gemeint, die in der Bundesrepublik Deutschland En- de der sechziger Jahre des letzen Jahrhunderts eingesetzt hat“ (Burghardt 2001, S. 5). Der Diskurs entstand also im Anschluss an die oft zitierten Studentenunruhen von 1967. Diese beruhten auf einer allgemein gewandelten Grundstimmung, die als Fol- ge der Auseinandersetzung mit der Deutschen Vergangenheit (Nationalsozialismus) betrachtet werden kann. In diesem historischen Prozess entstanden Hochschul- und Studienreformen, welche Soziale Arbeit (Sozialpädagogik/Sozialarbeit) als Hoch- schuldisziplin konstituierten. Dieser Umstand unterstreicht die Notwendigkeit einer genauen (kontinuierlichen) theoretischen Reflexion auf den Gegenstandbereich und die Stellung der Sozialen Arbeit.

1.2 Fragestellung

Das Recht und die Soziale Arbeit können als zwei eigenständige Systeme innerhalb einer modernen Zivilisation betrachtet werden. Das Recht gibt Strukturen vor, die dazu dienen, das Zusammenleben von Menschen zu organisieren und zu koordinie- ren. Diese Strukturen werden durch Gesetze, also über (Verhaltens-)Regeln und Normen (Gebote, Verbote, Erlaubnisse) erzeugt; deren Nichtbeachtung mit Sanktio- nen geahndet.

Die (Start-)Chancen der Menschen, sich innerhalb dieser (Gesellschafts-)Strukturen zu verwirklichen und/oder zu bewähren sind überaus heterogen. Verschiedenste Faktoren spielen dabei eine Rolle. Soziale und kulturelle Herkunft, ökonomische Ressourcen und ökologische Faktoren sind Beispiele, die zu Disparitäten führen. Diese ungleichen Verhältnisse wiederum führen dazu, dass Anforderungen, die das Leben moderner Industrienationen an den einzelnen stellt, nicht von jedermann bewältigt werden können. Der Sozialstaat bzw. dessen Rechtssystem benötigt somit ein Korrektiv, das regulierend fungiert, um den sozialen Frieden nicht zu gefährden. Diese Aufgabe übernimmt die Soziale Arbeit.

Man kann also sagen, dass sich die Aufgabenbereiche von Repräsentanten der Systeme Recht und Soziale Arbeit beide auf Strukturen beziehen, die das (Zusammen)Leben von Menschen unter bestmöglichen Bedingungen gewährleisten sollen. Oder sie versuchen diese Bedingungen wiederherzustellen, wenn sie nicht mehr gegeben sind, weil bspw. die Rechtsordnung oder eine Sozialnorm verletzt wurde.

Bei der Umsetzung dieser Zielformulierung entstehen Berührungspunkte zwischen den an und für sich voneinander getrennten Systemen des Rechts und der Sozialen Arbeit.

Ausgehend von der unterschiedlichen Wahrnehmung und Handlungskonsequenz, die sich für die jeweilige Profession des Juristen oder des Sozialarbeiters bzw. Sozialpädagogen bei der Auseinandersetzung mit konkreten Fallkonstellationen ergibt, versuche ich am Beispiel der Schweiz die Frage zu klären: Welcher Zusammenhang wird zwischen Recht und der Sozialen Arbeit hergestellt?

1.3 Relevanz des Themas für die Sozialarbeit/Sozialpädagogik

Fachkräfte sozialer Arbeit, die Institutionen, die diese Fachkräfte beschäftigen und deren Klientel sind in öffentlich-rechtliche und/oder privat-rechtliche Rechtsverhält- nisse eingebunden. Überhaupt wird das gesamte gesellschaftliche Leben mittels der Rechtsordnung des Staates organisiert und koordiniert. Dabei sind diese Rechtsbe- ziehungen komplex und nicht für jedermann transparent. Dieser Umstand kann zu Problemlagen führen, die reguliert und ausgeglichen werden sollen, um bspw. den sozialen Frieden nicht zu gefährden. Hier kommt die soziale Arbeit zum Zuge, die als Korrektiv zum Rechtssystem betrachtet werden kann. Dabei ist das oberste Ziel einer sozialpädagogischen Intervention die Vermittlung von Hilfe zur Selbsthilfe. Die Klien- ten sollen also lernen, wie sie ihre genuinen Ressourcen mobilisieren können, um am gesellschaftlichen Leben teilzuhaben.

Wenn eine Fachkraft sozialer Arbeit einem Klienten speziell bei der Verwirklichung von Rechten behilflich sein soll, verlangt das von ihr, dass sie die Systematik des Rechts und relevante Rechtsgebiete kennt. Die vorliegende Arbeit ist nun ein Versuch, anhand ausgewählter Aspekte bedeutsame Zusammenhänge zwischen den beiden Fachgebieten Recht und Soziale Arbeit aufzuzeigen.

1.4 Argumentationsverlauf zur Klärung der Fragestellung - Aufbau der Arbeit

In der Einleitung Kapitel 1 wird zunächst die Problemstellung (Ausgangslage) dargelegt, die der vorliegenden Arbeit zugrundeliegende Fragestellung abgeleitet, die Relevanz des Themas für die Disziplin Sozialpädagogik gedeutet und der Aufbau der Arbeit beschrieben.

In Kapitel 2 hebe ich zunächst die übergeordneten (rechts-)staatlichen Strukturen hervor, die das Zusammenleben in unserer Gesellschaft determinieren. Es geht um das Verhältnis zwischen Staat, Gesellschaft und Individuum; die zugrundeliegende Rechtsordnung sowie die Rechtsquellen.

Anschliessend zeige ich auf, wie die Soziale Arbeit im Rechtssystem verankert ist sowie die Funktion und Stellung, die sie darin einnimmt. Zudem erfährt der Leser, welches die verfassungsrechtlich gestützten Basiswerte unserer Gesellschaft sind; die zugleich die Ausgangslage sozialarbeiterischer/sozialpädagogischer Tätigkeit bilden (Kap. 2.1). Danach wende ich mich einigen Richtlinien zu, die für einzelne so- zialstaatliche Regulierungsmassnahmen - vermittelt über die Soziale Arbeit - gelten (Kap. 2.1.1). Des Weiteren wird auf die wechselseitig wirksamen Rechtsverhältnisse zwischen einer sozialarbeiterisch tätigen Institution, deren Fachpersonal sowie deren Klientel eingegangen (Kap. 2.2).

In Kapitel 3 beschäftige ich mich mit den unterschiedlichen Prämissen von Recht und sozialer Arbeit bei der Fallbearbeitung. Dies ist deshalb von Bedeutung, weil sich daraus die jeweils verschiedenartigen Handlungskonsequenzen einerseits für den Juristen und andererseits für den Sozialarbeiter/Sozialpädagogen ergeben. Abschliessend sehen wir am Beispiel des Sozialversicherungsrechts, wie Rechtsfragen selbst zur sozialpädagogischen Fallarbeit werden (Kap. 3.2).

In Kapitel 4 ziehe ich das Ergebnis der vorliegenden Arbeit zur Beantwortung der Fragestellung heran und diskutiere abschliessend das Wesentliche in einer Art Überblick der gesamten Arbeit.

Die Literaturangaben und das im Anhang befindliche Erklärungsformular mit meiner Unterschrift als Bestätigung, dass die vorliegende Arbeit gemäss den Bestimmungen des Pädagogischen Instituts der Universität Zürich verfasst wurde, komplettieren die vorliegende Arbeit.

2 Determinierende Strukturen für menschliches Zusammenleben - Grundsätzliches zum Verhältnis von Staat, Gesellschaft und Individuum

Das Leben des menschlichen Individuums vollzieht sich innerhalb einer Vielzahl von konstruierten Systemen, die einander bedingen und wechselseitig ergänzen. Die wohl bedeutendsten und schon älteren Systemstrukturen, die das Zusammenleben von Menschen organisieren und Kulturen einfassen, sind Staat und Recht.

„Die Vorstellung darüber, was ein Staat ist oder sein soll, hat sich in den letzten zwei- tausend Jahren mehrfach geändert. Staatsauffassungen, Staatsformen und Staats- funktionen sind je nach Zeit und Ort verschieden, sie sind wandelbar, und ebenso variieren die von ihnen ausgehenden Wirkungen“ (Schwander 2007, S. 23). Be- zeichnend für den Staat im Allgemeinen ist ein deutlich abgegrenztes Territorium samt Luftraum, worin die sogenannte Staatsgewalt herrscht; also eine „Regierungs- struktur“ mit „höchste(r) Befehls- und Vollstreckungshoheit“ (vgl. op. cit., S. 25). Inha- ber der höchsten Staatsgewalt in der Schweiz ist der Bund1. „Die Kantone sind sou- verän, soweit ihre Souveränität nicht durch die Bundesverfassung beschränkt ist; sie üben alle Rechte aus, die nicht dem Bund übertragen sind“ (BV2, Art. 3). „Die Ge- meinden bilden […] die dritte staatsrechtliche Ebene im Bundesstaat“ (Schwander 2007, S. 29). Sie sind soweit autonom, wie sie die übergeordneten Interessen und Ziele von Kanton und Bund nicht tangieren. Das Bundesrecht steht somit über dem Kantonsrecht und dieses über dem Gemeinderecht. Man spricht von einer Hierarchie der Rechtsordnung.

Das Recht des schweizerischen Bundesstaates ist in den Rechtsquellen (Bundes)Verfassung, spezifische Gesetze und Verordnungen niedergeschrieben. Verordnungen gründen in Gesetzen, Gesetze in der (Bundes-)Verfassung. Oder anders ausgedrückt; ein Gesetzt kann nur dann erlassen werden, wenn ein Verfassungsartikel die entsprechende Grundlage dafür enthält. Ferner kann auch eine Verordnung nur auf der Grundlage eines entsprechenden Gesetzesartikels beruhen. Die Rechtsquellen sind ebenfalls hierarchisch gegliedert.

[...]


1 Der Staat wird in der Schweiz auch Bundesstaat resp. kurz Bund genannt. Im vorliegenden Text werden die Begriffe Staat, Bund und Bundesstaat synonym verwendet.

2 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 [Stand am 29. März 2005].

Details

Seiten
23
Jahr
2008
ISBN (eBook)
9783656081784
ISBN (Buch)
9783656081593
Dateigröße
1.2 MB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v183751
Institution / Hochschule
Universität Zürich – Institut für Erziehungswissenschaft
Note
Schlagworte
Rechtsgrundlagen für die Soziale Arbeit Recht Sozialarbeit Sozialpädagogik Berührungspunkte zwischen Recht und Sozialer Arbeit

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