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Ein analytischer Blick auf die Soziale Pflegeversicherung in Deutschland im Jahre 2011

Welche Aspekte sollten Teil der bevorstehenden Reform sein?

von Karim Metzner (Autor) Moritz Mulks (Autor) Matthias Schurig (Autor)

Wissenschaftlicher Aufsatz 2011 26 Seiten

VWL - Gesundheitsökonomie

Leseprobe

I Inhaltsverzeichnis

II Abbildungsverzeichnis

III Tabellenverzeichnis

IV Vorwort

1 Allgemeines und Pflegestufen – Karim Metzner
1.1 Einleitung
1.2 Pflegebedürftigkeit
1.3 Pflegestufen

2 Finanzierung und Leistungen – Matthias Schurig
2.1 Finanzierung der sozialen Pflegeversicherung
2.2 Leistungen der Pflegeversicherung
2.3 Weitere Leistungen für Pflegebedürftige
2.4 Leistungen zur sozialen Sicherung der Pflegeperson

3 Reform der sozialen Pflegeversicherung – Moritz Mulks
3.1 Generelle Aspekte
3.2 Meinung der Regierung, speziell: Daniel Bahr
3.3 Andere Meinungen und Lösungsansätze
3.4 Fazit

V Literaturverzeichnis

II Abbildungsverzeichnis

Abb. 1: Pflegebedürftige in der Sozialen Pflegeversicherung

Abb. 2: Anzahl der Menschen mit Demenzerkrankung

III Tabellenverzeichnis

Tab. 1: Monetäre Leistungsumfänge der Pflegestufen

IV Vorwort

Gegenstand dieser wissenschaftlichen Arbeit ist die Soziale Pflegeversicherung. Die Arbeit ist in drei Bereiche gegliedert. Zuerst beschäftigt sie sich mit den allgemeinen Fakten der Sozialen Pflegeversicherung im Jahr 2011. Anschließend werden Struktur und Leistungen der Versicherung vorgestellt. Da die derzeitigen Regelungen der Sozialen Pflegeversicherung nach Ansicht von Experten und Politikern reformbedüftig sind, beschäftigt sich der abschließende Teil der Arbeit mit der Frage, welche Reformvorschläge es gibt und welche Regelungen zukünftig zu erwarten sind.

Betrachtet werden die derzeitigen Regelungen und die Reformoptionen. Die Arbeit wurde von den drei Autoren Karim Metzner, Matthias Schurig und Moritz Mulks gemeinsam entworfen; Karim Metzner bearbeitete Ziff. 1, Matthias Schurig Ziff. 2 und Moritz Mulks Ziff. 3.

Als Anleitung diente das „Handbuch zum Wissenschaftlichen Arbeiten“, herausgegeben vom „Kölner Wissenschaftsverlag.“

Wir danken insbesondere Herrn Dieter Obst, Referatsleiter für Soziale Pflegeversicherung des Landes Hessen, für seine sehr aufschlussreichen Informationen, die er uns zur Verfügung gestellt hat.

1 Allgemeines und Pflegestufen – Karim Metzner

1.1 Einleitung

Seit den Ideen Otto von Bismarcks im späten 19. Jahrhundert befassen wir uns in Deutschland mit der Sozialgesetzgebung. Nach der Einführung der Krankenversicherung 1883 und der Unfallversicherung 1884 wurden 1891 die Rentenversicherung und 1927 die Arbeitslosenversicherung in Deutschland etabliert.

1995 wurde dann der fünfte Zweig der Sozialgesetzgebung eingeführt, die Soziale Pflegeversicherung. Sie stellt sicher, dass Menschen, die auf Grund von körperlichen, geistigen oder seelischen Krankheiten oder Behinderungen nicht mehr in der Lage sind, sich selbst zu versorgen, Pflege in Anspruch nehmen können. Voraussetzung hierfür ist Pflegebedürftigkeit, in wenigen Fällen werden Leistungen zur Vorsorge gewährt. Die Leistungen der Pflegeversicherung richten sich nach der Pflegebedürftigkeit, die in verschiedene Stufen eingeteilt wird.

Die Soziale Pflegeversicherung trat zum 1.1.1995 als Elftes Buch des Sozialgesetzbuchs in Kraft.[1] Träger der Sozialen Pflegeversicherung sind die Pflegekassen. Pflegekassen sind Körperschaften des öffentlichen Rechts mit Selbstverwaltung. Sie haben den gesetzlichen Auftrag, die Versicherten und ihre Angehörigen über alle mit der Pflegebedürftigkeit zusammenhängenden Fragen zu unterrichten und zu beraten. Jede Krankenversicherung bildet automatisch eine Pflegekasse, die für die Pflegebedürftigen zuständig ist.[2]

Grundsätzlich erhält man Leistungen der Pflegeversicherung nur auf Antrag. Der Antrag ist bei der zuständigen Pflegekasse zu stellen. Leistungen werden nur gewährt, wenn die Antragsteller pflegebedürftig sind.

Die Ausgaben werden durch Beiträge der Versicherten und der Arbeitgeber finanziert. Die Beiträge richten sich nach den Einnahmen der Mitglieder. Für versicherte Familienangehörige und Lebenspartner werden keine Beiträge erhoben.[3]

Die Pflegeversicherung hat es sich zur Aufgabe gemacht, durch ihre Leistungen vorrangig die häusliche Pflege und die Pflegebereitschaft der Angehörigen und Nachbarn zu unterstützen.

Ziel ist es, die Patienten möglichst lange in ihrem häuslichen Umfeld zu halten. Die Leistungen sind darauf auszurichten, die körperlichen, geistigen und seelischen Kräfte der Pflegebedürftigen zu rehabilitieren oder zu erhalten.[4]

Die Pflegebedürftigen können selbst zwischen angemessenen Einrichtungen und Diensten verschiedener Träger wählen und Wünsche der Pflegebedürftigen nach gleichgeschlechtlicher Pflege haben nach Möglichkeit Berücksichtigung zu finden.[5]

Die Pflegeversicherung bezieht sich im Übrigen auf die langfristige Grundpflege und die hauswirtschaftliche Versorgung, nicht auf die Krankenpflege.[6]

1.2 Pflegebedürftigkeit

„Pflegebedürftigkeit ist, wer wegen einer körperlichen, geistigen oder seelischen Krankheit oder Behinderung für die Verrichtung des täglichen Lebens auf Dauer, das heißt für mindestens 6 Monate, auf fremde Hilfe angewiesen ist.“7

Der Krankheits- und Behinderungsbegriff ist im Sozialgesetzbuch XI genau definiert.

Unter Krankheit oder Behinderung werden verstanden:

- „Verluste, Lähmungen oder andere Funktionsstörungen am Stütz- und Bewegungsapparat,
- Funktionsstörungen der inneren Organe oder Sinnesorgane,
- Störungen des Zentralnervensystems wie etwa Antriebs-, Gedächtnis- oder Orientierungsstörungen sowie
- Psychosen, Neurosen oder geistige Behinderungen“[7]

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Weiterhin gelten Menschen als pflegebedürftig, die Verrichtungen des täglichen Lebens, die sogenannte Grundpflege, nicht mehr eigenständig erledigen können.

Zur Grundpflege gehören zum Beispiel die Körperpflege (Duschen, Waschen, Zahnpflege), die Ernährung (mundgerechtes Zubereiten und Aufnehmen der Nahrung), die Mobilität (zum Beispiel An- und Auskleiden, Treppensteigen) und die hauswirtschaftliche Versorgung (zum Beispiel Einkaufen, Kochen und Putzen).

Maßgeblich dabei ist der Hilfebedarf, der sich aus einer Erkrankung oder Behinderung ergibt, nicht aber die Erkrankung oder Behinderung selbst.7

1.3 Pflegestufen

Grundlegend werden die Leistungsempfänger der Sozialen Pflegeversicherungen nach Stufen eingeteilt. Je nach Hilfsbedürftigkeit werden die Patienten in die einzelnen Stufen der Pflege eingeordnet. Allgemein richtet sich die Einordnung in eine Pflegestufe nach dem Zeitbedarf, der für die Pflege notwendig erscheint. Entsprechend der Stufe, wird auch der Leistungsanspruch aus der Pflegekasse berechnet. In absoluten Ausnahmefällen werden Patienten sogar in eine "Härtefall- Stufe" eingeordnet, die von dem generellen Pflegesätzen abweicht.

Es werden folgende drei Stufen der Pflegebedürftigkeit unterschieden:[8]

Pflegestufe 1: Erheblich Pflegebedürftig

„Zur Pflegestufe 1 zählen Personen, die bei der Körperpflege, der Ernährung oder der Mobilität für wenigstens zwei Verrichtungen aus einem oder mehreren Bereichen, mindestens einmal täglich der Hilfe bedürfen. Zusätzlich brauchen diese Menschen noch mehrfach in der Woche Hilfe bei der hauswirtschaftlichen Versorgung. Rechnet man die Zeit für den benötigten Aufwand für Grundpflege und hauswirtschaftlicher Versorgung zusammen, muss die Hilfe mindestens 90 Minuten betragen, wobei für die Grundpflege mindestens 45 Minuten aufgewendet werden müssen.“[9]

Pflegestufe 2: Schwerpflegebedürftigkeit

„Menschen, die in Pflegestufe 2 eingeordnet werden, sind Personen, die bei der Körperpflege, der Ernährung oder der Mobilität mindestens dreimal täglich zu verschiedenen Tageszeiten der Hilfe bedürfen und zusätzlich mehrfach in der Woche Hilfen bei der hauswirtschaftlichen Versorgung benötigen. Eingeteilt wird man, wenn der Hilfebedarf für die Grundpflege und die hauswirtschaftliche Versorgung zusammen mindestens drei Stunden beträgt. Dabei müssen für die Grundpflege mindestens zwei Stunden abgestellt werden.“ 9

Pflegestufe 3: Schwerstpflegebedürftigkeit

„Als schwerst pflegebedürftig werden Menschen eingestuft die täglich rund um die Uhr und auch nachts, Hilfe bei Ernährung, Körperpflege oder der Mobilität benötigen.

Zusätzlich brauchen diese Menschen mehrfach in der Woche Hilfen bei der hauswirtschaftlichen Versorgung. Der Hilfebedarf für die Grundpflege und die hauswirtschaftliche Versorgung, muss pro Tag mindestens fünf Stunden betragen, wobei auf die Grundpflege mindestens vier Stunden entfallen müssen.“ 9

Ausnahme : Härtefall

Ein besondere Härtefall liegt dann vor, wenn der Hilfebedarf in erheblich höherem Maße als in Pflegestufe 3 geschildert vorliegt, die Hilfe in erhöhtem Maße nachts erforderlich ist und hierfür mehrere Pflegepersonen benötigt werden.

[...]


[1] Sozialgesetzbuch XI.

[2] §4 Abs. 2 SGB 5.

[3] §1 Abs.6 SGB XI.

[4] §2 Abs. 1 SGB XI.

[5] §1 Abs. 4a SGB XI.

[6] Hessisches Sozialministerium [2011].

[7] SGB XI §14.

[8] BMG [2011].

[9] Gesetzliche Sozialversicherung [2011].

Details

Seiten
26
Jahr
2011
ISBN (eBook)
9783656125600
ISBN (Buch)
9783656127055
Dateigröße
938 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v188692
Institution / Hochschule
Hochschule Fresenius Idstein
Note
1,3
Schlagworte
Gesundheitsökonomie Versicherung Soziale Pflegeversicherung Pflegeversicherung Gesundheitswesen Fresenius

Autoren

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