Lade Inhalt...

Intelligence-Kooperation in der EU

Seminararbeit 2008 23 Seiten

Politik - Internationale Politik - Thema: Frieden und Konflikte, Sicherheit

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1. Inhalt
1.1. Einleitung
1.2. Konstellationsanalyse
1.2.1. Definition von „Kooperation“
1.2.2. Die Ausgangslage
1.2.3. Die Etablierung und Ausgestaltung aktueller Kooperationsformen
1.2.4. Die Institutionen
1.2.4.1. Das SITCEN
1.2.4.2. Die INTDIV
1.2.4.3. Das EUSC
1.2.4.4. Das EUROPOL
1.3. Theorie und Konzepte
1.3.1. Kooperationsformen
1.3.1.1. Übergeordnete Kooperationsmöglichkeiten auf staatlicher Ebene
1.3.1.2. Kooperationsmöglichkeiten im Intelligence-Bereich selbst
1.3.1.3. Vertikal-hierarchische oder horizontal-netzwerkartige Struktur
1.3.1.4. Intelligence-Kooperation als dreidimensionales Kohärenzmodell
1.3.2. Problemstellungen bei verstärkter Kooperation
1.4. Zusammenfassung und Schlussfolgerungen

2. Anhang

3. Quellenangaben
3.1. Internet
3.2. Monographien
3.3. Periodische Druckerzeugnisse
3.4. Sonstiges

1. Inhalt :

1.1. Einleitung :

Die Gliederung und der Umfang dieser Analysearbeit halten sich an die Vorgaben des LV-Leiters. Der Anforderung, nicht weniger als fünf und nicht mehr als zehn Literaturquellen aus wissenschaftlichen Kriterien entsprechenden Monographien und unselbstständiger Literatur in periodischen Druckerzeugnissen zu verwenden, wird entsprochen.1 Ergänzend werden auch aus Internet-Websites entnommene Dokumente verwendet.

Fachbegriffe aus dem Englischen werden mit Ausnahme von Zitaten zwecks einheitlichen Schriftbilds in ihrer originären Orthographie verwendet und unter Anführungszeichen gesetzt, der Begriff Intelligence selbst wird in Bezug auf seiner heutzutage zumindest in Fachkreisen geläufigen Verwendung auch dem deutschen Sprachraum zugerechnet und daher groß geschrieben. Zitate werden kursiv und eine Schriftgröße kleiner gesetzt. Im Anhang befinden sich für die Thematik der Analysearbeit relevante Graphiken, eine Tabelle mit Auflistung der EU- Mitgliedsstaaten sowie ein Verzeichnis für Abkürzungen und Akronyme.

Gemäß dem Titel der Analysearbeit, „Intelligence-Kooperation in der EU“, wird die vergangene, gegenwärtige sowie zukünftig mögliche Kooperation der EUMitgliedsstaaten im Bereich staatlicher Intelligence in einem dem angeforderten Umfang der Analysearbeit adäquaten Ausmaß dargestellt.

Hierzu wird zunächst die Ausgangslage geschildert, welche die Kooperation überhaupt erst wünschenswert erscheinen lässt. Danach werden die Entwicklung zum gegenwärtigen Stand in der Kooperation sowie die Akteure selbst dargestellt. Im Theorie-Teil wird auf Kooperationsmöglichkeiten, Modelle und Problemstellungen eingegangen, im Schlussteil wird dann ein Resümee bezüglich der Frage, ob die Kooperation im Bereich Intelligence in einem ausreichenden Maß stattfindet, gezogen sowie Rückschlüsse auf etwaige zukünftige Entwicklungen getroffen.

1.2. Konstellationsanalyse :

In der Konstellationsanalyse sollen die Akteure und Untersuchungsebenen von Relevanz sowie Einflussfaktoren herausgearbeitet werden.2

1.2.1. Definition von „Kooperation“ :

„Kooperation“, „Kollaboration“ und „Interaktion“ sind Formen von „Zusammenarbeit“. Auf dem lateinischen Nomen „cooperatio“ beruhend, bedeutet „Kooperation“ Mitwirkung und Zusammenarbeit, verstanden als ein „(…) Zusammenwirken von Handlungen mehrerer Individuen oder Systeme “.3

Wenn von Kooperation im Bereich Intelligence die Rede ist, muss gleichsam immer auch die Mehrdeutigkeit von Intelligence, also Intelligence als Aktivität, Information und Organisation miteinbezogen werden.4

1.2.2. Die Ausgangslage :

Das Ende des Warschauer Paktes hatte und hat naturgemäß Auswirkungen globaler und europäischer Dimension. Das geänderte Bedrohungsbild für Europa im Allgemeinen und die EU im Speziellen lässt sich nunmehr zwar nicht durch gänzlich neue Formen von Bedrohung kennzeichnen, zumindest aber nahmen einige dieser Bedrohungsformen durch das veränderte geopolitische Umfeld und/oder den technischen Fortschritt einen neuartigen Charakter an. Diese Bedrohungsformen wären die Weiterverbreitung von ABC-Waffen, OK in ihren unterschiedlichen Formen, nichtstaatlicher Terrorismus, scheiternde oder gar gescheiterte Staaten, sowie regionale Konflikte.5 Diese Bedrohungsformen sind in der Regel nicht voneinander losgelöst zu bewerten, sondern bedingen und ermöglichen einander.6

Auf einer globalen Ebene betrachtet, sind für die EU die VR China und die Republik Indien zweifelsfrei zusätzliche Konkurrenz bei der Sicherung der Hoheit über volkswirtschaftlich zentrale natürliche Ressourcen unterschiedlicher Art.7 Das veränderte Umfeld und die sich daraus ergebende neuartige Bedrohungslage zwangen daher praktisch die EU, eine Adaptierung des Begriffes Sicherheit vorzunehmen. Die unterschiedliche Politikfelder übergreifende Konzeption einer „umfassenden Sicherheit“ umfasst neben der „klassischen“ inneren und äußeren Sicherheit etwa auch ökonomische, ökologische und soziale.8

Die neuartigen Bedrohungen lassen also deutlich werden, dass die klassische nationalstaatliche Differenzierung zwischen innerer und äußerer Sicherheit (zumindest in Europa) dem gegenwärtigen Umfeld nicht mehr adäquat wird.9 Die sich für die EU daraus insgesamt ergebende Conclusio lautet(e) daher in weiterer Folge, dass, um den neuartigen Bedrohungsformen effektiv entgegentreten zu können, die Kooperation zwischen den Mitgliedsstaaten verstärkt werden muss. Da Prävention und Bekämpfung solcher Bedrohungsformen im Nationalstaat naturgemäß in den Kompetenzbereich der Nachrichten- und Sicherheitsdienste fallen, ist es nur ein logischer Schritt, hier auch die Kooperation zu forcieren. Das handlungsanleitende strategische Fundament zur Bekämpfung der Bedrohungsformen, sowie in weiterer Folge Verstärkung der Kooperation im Intelligence-Bereich, liefern die „Europäische Sicherheitsstrategie“, das „Haager Programm“, die „Strategie zur Terrorismusbekämpfung“ sowie der „Aktionsplan zur Terrorismusbekämpfung“.10

Intelligence-Kooperation in der zweiten Säule etablierte sich im allgemeinen Verlauf der Entwicklungen innerhalb der GASP in den letzten Jahren, die Kooperation in der dritten Säule ist als direkte Reaktion auf die neuartigen Bedrohungsformen zu werten.11

1.2.3. Die Etablierung und Ausgestaltung aktueller Kooperationsformen :

Kooperation im Intelligence-Bereich zwischen den EU-Mitgliedsstaaten und die Herausbildung europäischer (im Sinne von EU-) Intelligence-Strukturen sind untrennbar verbunden mit der Etablierung der ESVP seit 1998/1999.12 Die Anschläge vom 11. 9. 2001 in den USA und vom 11. 3. 2004 in Spanien verstärkten den Willen zur Kooperation und beschleunigten den Prozess zusätzlich.13 Die Zielsetzung der EU bestand darin, in der Früherkennung und in der Einschätzung von Fähigkeiten und Absichten von Akteuren, also in strategischer Intelligence, sowie in der informationstechnischen Unterstützung während Militäroperationen, also in taktischer Intelligence, Strukturen zu etablieren.14

Die WEU hat in den neunziger Jahren des zwanzigsten Jahrhunderts drei Institutionen mit Kompetenz in strategischer Intelligence geschaffen, die von der EU im einundzwanzigsten Jahrhundert dann auch in ihre zweite Säule „übernommen“ wurden, diese wären namentlich das Satellitenzentrum, die Intelligence-Sektion und das Lagezentrum, welche sich laut Villadson und Nomikos zumindest in ihrer Zeit als WEU-Institutionen vornehmlich mit IMINT beschäftigten.15

Im Bereich C4 ISR besteht weiterhin ein grundsätzliches Abhängigkeitsverhältnis zu den USA. Die Intelligence-Institutionen der zweiten Säule sind im Gegensatz zu ihrer Zeit als WEU-Einrichtungen nicht mehr mit der NATO vernetzt.

Die Etablierung einer Kooperationsform in der dritten Säule der EU erfolgte im Prinzip unabhängig von den Entwicklungen in der GASP.16

1.2.4. Die Institutionen :

1.2.4.1. Das SITCEN :

Das SITCEN ist eine dem HR der GASP, also in der zweiten Säule unterstellte zivile Dienststelle im Rats-Generalsekretariat, in der „(…) Informationen und Intelligence aus sämtlichen Stellen zusammenflie ß en und zu einem an alle relevanten Akteure weitergeleiteten All-source-Intelligence-Bericht verarbeitet werden.17

Hier wären als Quellen neben den beiden anderen Intelligence-Institutionen der zweiten Säule etwa der EUMS, nationalstaatliche Nachrichtendienste der EUMitgliedsstaaten, private Intelligence-Produkte, die EUMM, OSINT generell, die 142 ständigen Delegationen der EU-Kommission im Ausland und auch „special representatives“ der EU zu nennen.18

Der SITCEN-Stab umfasst Vertreter der PPEWU und der INTDIV, die Analyseabteilung bestand ursprünglich aus lediglich sieben Analysten, drei von ihnen EU-Beamte, vier aus den Mitgliedsstaaten. Die sieben Mitgliedsstaaten waren Großbritannien, Deutschland, Frankreich, Italien, Niederlande, Schweden und Spanien, unter der Leitung von Großbritannien.19 Nach den Terroranschlägen in Spanien 2004 wurde beschlossen, die CTG des demokratiepolitisch zumindest bedenklichen „Berner Clubs“, einer informellen Vereinigung von Leitern europäischer Nachrichten- sowie Sicherheitsdienste, im SITCEN aufgehen zu lassen.20

Das SITCEN wird auf Veranlassung des HR der GASP, des PSK oder auch von selbst tätig.21

Das SITCEN kann mehr oder weniger selbst den Intelligence „cycle“ durchführen. Die Analysten bringen „finished analysis“ ihrer Nationalstaaten ein, womit Methoden und Quellen verschleiert werden können. In Schritt drei und vier des „cycle“ werden die diversen eingeholten Informationen von den Analysten zu Lagebeurteilungen und Bedrohungsbildern, welche unter Geheimhaltungsstufe „vertraulich“ klassifiziert sind, verarbeitet. Das Produkt ergeht an den HR der GASP, EUMC, EUMS, PPEWU oder das PSK und wird via PSK auch an die DG RELEX oder die Mitgliedsstaaten selbst disseminiert.22 Mit EUROPOL findet zudem seit 2005 auch ein säulenübergreifender Austausch an Information statt.23

1.2.4.2. Die INTDIV :

Die INTDIV ist eine militärische Abteilung des EUMS in der zweiten Säule der EU, welche von einem Brigadegeneral geleitet wird und beschäftigt sich vornehmlich mit strategischer Intelligence. An die dreißig Mitarbeiter, welche zumeist zugleich auch Verbindungsoffiziere zu ihren Nationalstaaten darstellen, kümmern sich konkret um folgende Bereiche: Entwicklung von Konzepten, Austausch und Koordination mit militärischen Nachrichtendiensten der Mitgliedsstaaten, Lageberichterstellung, „watchlist“ und „briefings“ des EUMS.24

Das übergeordnete Handlungsziel besteht in der Unterstützung des strategischen Planungsprozesses und lautet, vor einer etwaigen Aktion der EU relevante Erkenntnisse über Intentionen und Fähigkeiten der Konflikt-Parteien zu erlangen. Die INTDIV liefert jedoch keine Intelligence für laufende militärische Operationen der EU. Jene erfolgt durch nationalstaatliche Nachrichtendienste unmittelbar an das jeweilige OPHQ, es besteht jedoch eine Verbindung von der INTDIV zum OPHQ. Nachrichtendienstliche Endprodukte der INTDIV können disseminiert werden an den EUMS, das EUMC, den HR der GASP, den Rat, das SITCEN sowie Nachrichtendienste der Mitgliedsstaaten.

Als grundsätzliches Manko an der Tätigkeit der INTDIV werden unzureichende Kapazitäten im Bereich IMINT und SIGINT, sowie stark schwankende Fähigkeiten im Bereich HUMINT betrachtet.25

[...]


1 Vgl. Pankratz, Thomas: Outline G-3 „Reflexionen zu "Intelligence"“, S. 2. Wien 2007.

2 Vgl. Pankratz, Thomas: Outline G-3 „Reflexionen zu "Intelligence"“. Wien 2007, S. 2.

3 Zusammenarbeit. Abgerufen unter:

http://www.computerbase.de/lexikon/Zusammenarbeit , Zugriff 4. 1. 2008.

4 Vgl. Shulsky, Abram; Schmitt, Gary: Silent Warfare. Understanding the World of Intelligence. Washington D.C. 1993, S. 1-3.

5 Vgl. Braumandl, Wolfgang; Desbalmes, Christian: Nachrichtendienstliche Kooperation der EU im Kampf gegen Terrorismus. Eine Bestandsaufnahme 2006. Wien 2007, S. 27.

6 Vgl. Braumandl, Wolfgang; Desbalmes, Christian: Nachrichtendienstliche Kooperation der EU im Kampf gegen Terrorismus. Eine Bestandsaufnahme 2006. Wien 2007, S. 36, 37.

7 Vgl. Braumandl, Wolfgang; Desbalmes, Christian: Nachrichtendienstliche Kooperation der EU im Kampf gegen Terrorismus. Eine Bestandsaufnahme 2006. Wien 2007, S. 28.

8 Vgl. Braumandl, Wolfgang; Desbalmes, Christian: Nachrichtendienstliche Kooperation der EU im Kampf gegen Terrorismus. Eine Bestandsaufnahme 2006. Wien 2007, S. 41, 42.

9 Vgl. Borchert, Heiko: Vernetzte Sicherheitspolitik. Politisch-strategische Implikationen eines neuen Leitbildes. Wien 2004, S. 6.
Vgl. Daun, Anna: Intelligence-Strukturen für die multilaterale Kooperation europäischer Staaten.
In: Integration 2/2005, S. 136-149, hier S. 146.

10 Vgl. Braumandl, Wolfgang; Desbalmes, Christian: Nachrichtendienstliche Kooperation der EU im Kampf gegen Terrorismus. Eine Bestandsaufnahme 2006. Wien 2007, S. 49-58.

11 Vgl. Daun, Anna: Intelligence-Strukturen für die multilaterale Kooperation europäischer Staaten. In: Integration 2/2005, S. 136-149, hier S. 143.

12 Vgl. Europe plans its own spy agency. Abgerufen unter:
http://www.geocities.com/cpa_blacktown_02/19991205eusptime.htm , Zugriff 4. 1. 2008.
Vgl. Prospects for a [sic!] European Common Intelligence Policy. Abgerufen unter:
https://www.cia.gov/library/center-for-the-study-of-intelligence/kent-csi/docs/v44i3a07p.htm , Zugriff 4. 1. 2008.

13 Vgl. Daun, Anna: Intelligence-Strukturen für die multilaterale Kooperation europäischer Staaten. In: Integration 2/2005, S. 136-149, hier S. 146-149.

14 Vgl. Daun, Anna: Intelligence-Strukturen für die multilaterale Kooperation europäischer Staaten. In: Integration 2/2005, S. 136-149, hier S. 138.

15 Vgl. Prospects for a [sic!] European Common Intelligence Policy. Abgerufen unter:

https://www.cia.gov/library/center-for-the-study-of-intelligence/kent-csi/docs/v44i3a07p.htm , Zugriff 4. 1. 2008.
Vgl. The European Union's Proposed Intelligence Service. Abgerufen unter:
http://www.pinr.com/report.php?ac=view_report&report_id=316&language_id=1 , Zugriff 4. 1. 2008.

16 Vgl. Daun, Anna: Intelligence-Strukturen für die multilaterale Kooperation europäischer Staaten. In: Integration 2/2005, S. 136-149, hier S. 138, 143.

17 Daun, Anna: Intelligence-Strukturen für die multilaterale Kooperation europäischer Staaten. In: Integration 2/2005, S. 136-149, hier S. 140, 141.

18 Vgl. Borchert, Heiko: Vernetzte Sicherheitspolitik. Politisch-strategische Implikationen eines neuen Leitbildes. Wien 2004, S. 63.
Vgl. Daun, Anna: Intelligence-Strukturen für die multilaterale Kooperation europäischer Staaten. In: Integration 2/2005, S. 136-149, hier S. 141-143.
Vgl. Nachrichtendienstliche Zusammenarbeit in der EU-27 im Lichte der Interessen deutscher Außenpolitik, S. 9. Abgerufen unter:
http://www.uni-koeln.de/wiso-fak/powi/jaeger/downloads/wolff.pdf , Zugriff 4. 1. 2008.

19 Vgl. Daun, Anna: Intelligence-Strukturen für die multilaterale Kooperation europäischer Staaten. In: Integration 2/2005, S. 136-149, hier S. 141.
Vgl. Sitcen - der EU-Geheimdienst. Abgerufen unter:
http://www.luebeck-kunterbunt.de/seite6/EU-Geheimdienst.htm , Zugriff 4. 1. 2008.

20 Vgl. Daun, Anna: Intelligence-Strukturen für die multilaterale Kooperation europäischer Staaten. In: Integration 2/2005, S. 136-149, hier S. 148.

21 Vgl. For our eyes only? Shaping an intelligence community within the EU, S. 30.

Abgerufen unter: http://www.iss-eu.org/occasion/occ50.pdf , Zugriff 4. 1. 2008.

22 Vgl. Daun, Anna: Intelligence-Strukturen für die multilaterale Kooperation europäischer Staaten. In: Integration 2/2005, S. 136-149, hier S. 143.

23 Vgl. Braumandl, Wolfgang; Desbalmes, Christian: Nachrichtendienstliche Kooperation der EU im Kampf gegen Terrorismus. Eine Bestandsaufnahme 2006. Wien 2007, S. 64.

24 Vgl. Nachrichtendienstliche Zusammenarbeit in der EU-27 im Lichte der Interessen deutscher Außenpolitik, S. 8. Abgerufen unter:
http://www.uni-koeln.de/wiso-fak/powi/jaeger/downloads/wolff.pdf , Zugriff 4. 1. 2008.

25 Vgl. Braumandl, Wolfgang; Desbalmes, Christian: Nachrichtendienstliche Kooperation der EU im Kampf gegen Terrorismus. Eine Bestandsaufnahme 2006. Wien 2007, S. 65.

Details

Seiten
23
Jahr
2008
ISBN (eBook)
9783656130451
ISBN (Buch)
9783656129745
Dateigröße
7.9 MB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v189119
Institution / Hochschule
Universität Wien – Institut für Politikwissenschaft
Note
1
Schlagworte
Intelligence-Kooperation Europäische Union

Autor

Teilen

Zurück

Titel: Intelligence-Kooperation in der EU