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Die EU und Simbabwe

Krisenmanagement, Nation-Building und Demokratisierung

Seminararbeit 2010 24 Seiten

Politik - Internationale Politik - Region: Afrika

Leseprobe

Inhalt

1. Einleitung

2. Geschichte Simbabwes
2.1 Von der Kolonie Rhodesien bis zur Unabhängigkeitserklärung
2.2 Von den goldenen Jahren bis zum Staatsbankrott

3. Aktuelle Problemfelder
3.1 Politik
3.2 Wirtschaft
3.3 Gesundheit
3.4 Menschenrechte

4. Die Afrikapolitik der EU
4.1 Die Afrikastrategie
4.2 Instrumente der Afrikapolitik der EU
4.2.1 Instrumente der Demokratisierungspolitik
4.2.1.1 Politische Konditionalität
4.2.1.2 Europäischer Entwicklungsfonds
4.2.1.3 Europ. Initiative für Demokratie und Menschenrechte
4.2.2. Instrumente der Krisenmanagementpolitik

5. Die EU und Simbabwe

6. Möglichkeiten und Grenzen der Einflussnahme der EU auf den Demokratisierungsprozess in Simbabwe

7. Fazit

Literatur

1. Einleitung

Baumwolle, Mais, Tabak und Tee lassen sich in Simbabwe hervorragend anbauen. Außerdem verfügt das Land im südlichen Afrika über zahlreiche Bodenschätze wie Gold, Platin, Kupfer, Eisen, Nickel und Chrom. Auch touristisch hat Simbabwe einiges zu bieten1.

Trotzdem lag die Arbeitslosigkeit in dem südafrikanischen Staat im Jahr 2009 bei 95 Prozent. Über fünf Millionen Menschen waren auf Nahrungsmittelhilfe angewiesen. Die Lebenserwartung lag bei unter 40 Jahren (vgl. Victor 2010, Internet). Was läuft schief in der ehemaligen britischen Kolonie? Und was macht die EU, um die Lage in dem afrikanischen Staat zu verbessern? Trotz der katastrophalen Lebensbedingungen scheint Europa eher zuzugucken, anstatt zu handeln. Zur Untermauerung dieser These wird in dieser Arbeit als erstes ein historischer Überblick über die Entwicklung Simbabwes gegeben.

Die Beleuchtung einzelner Problemfelder soll die aktuelle Lage des Landes verdeutlichen.

Anschließend wird die Afrikapolitik der EU näher betrachtet. Anhand der Krisenmanagement- und Demokratisierungspolitik der EU werden die Instrumente und Strategien vorgestellt, über die die Mitgliedstaaten im Rahmen der Afrikapolitik verfügen.

Das nächste Kapitel widmet sich der Beziehung zwischen der EU und Simbabwe. Ein Rückblich soll aufzeigen, was die EU bereits unternommen hat, um den Demokratisierungsprozess in dem südafrikanischen Staat voranzutreiben. Im Anschluss sollen Möglichkeiten und Grenzen der Einflussnahme der EU auf die Situation in Simbabwe erörtert werden. Im Fazit wird die Frage geklärt ob die EU ein zahnloser Tiger ist, der tatsächlich nur zuschauen kann, wie ein einst wohlhabendes Land verarmt.

2. Geschichte Simbabwes

2.1 Von der Kolonie Rhodesien bis zur Unabhängigkeitserklärung

Bis 1980 war Simbabwe bekannt unter dem Namen Rhodesien. Der britische Kolonialherr Cecil John Rhodes (1853-1902) war der Namensgeber für die einstige britische Kolonie. Er gründete die „British South African Company“ (BSAC), die im Oktober 1889 von der Londoner Regierung das alleinige Recht bekam, das afrikanische Land wirtschaftlich zu erschließen. In den folgenden Jahren wurden viele Einheimische von den ertragreichen Ländereien vertrieben, damit allein die weißen Siedler von den fruchtbaren Böden Rhodesiens profitieren konnten (vgl. Reyem 2009: 125f.).

Bis 1896 gab es immer wieder erbitterte Aufstände seitens der Urvölker Rhodesiens. Die Amandebele und die Schona wollten ihr Land verteidigen und „metzelten die Weißen brutal nieder“ (Pabst 1999: 41). Die europäische Kolonisierung konnten sie jedoch nicht aufhalten. Rhodes versicherte den Amandebele den verbliebenen Land- und Viehbesitz zu respektieren und schloss so Frieden mit dem afrikanischen Stamm. Die Schona ließen sich hingegen nicht auf Verhandlungen ein und so wurde dieser Aufstand von den Briten brutal niedergeschlagen (vgl. Pabst 1999: 43).

1923 bekam Süd-Rhodesien2 vom Britischen Empire Selbstverwaltungsrechte unter einer weißen Minderheitenregierung zugeteilt. Wie in Südafrika wurden auch in Süd- Rhodesien Rassentrennungsgesetze erlassen. Die Wirtschaft boomte aufgrund der zahlreichen Rohstoffvorkommen wie Nickel, Kupfer, Eisen und Chrom (vgl. Reyem 2009: 126).

Unter der Führung der ZANU-Partei3 gab es Mitte der 1970er Jahre die ersten professionellen Befreiungskämpfe seitens der Schwarzen. Sie wollte die weiße Minderheitenregierung ablösen. Ihr Anführer war kein geringerer als Robert Mugabe. Nicht nur Europa, auch Südafrika wollte Ende der 1970er die bürgerkriegsähnlichen Zustände nicht länger tolerieren und entzog dem Land jegliche Unterstützung. Rhodesien blieb keine andere Wahl als die Aussöhnung zwischen Schwarzen und Weißen. Die Neuwahlen von 1980 sollten den Anfang in eine neue Ära einläuten

(vgl. Mair 2009: 69).

Im Februar 1980 gewann Mugabes Partei die Wahl. Nach der Unabhängigkeit des Landes und der Umbenennung von Süd-Rhodesien in Simbabwe wurde Mugabe Premierminister (vgl. Pabst 1999: 67ff.).

2.2 Von den goldenen Jahren bis zum Staatsbankrott

„Die 1980er Jahre galten als goldene Jahre Simbabwes“, so Stefan Mair (2009: 69). Der Wissenschaftler begründet diese Aussage damit, dass zu dieser Zeit das Gesundheits- und Bildungswesen stark ausgebaut wurde. In den 1980er Jahre propagierte Mugabe die Aussöhnung zwischen Schwarzen und Weißen. Um es gerechter zugehen zu lassen, sollten die Weißen ihre Ländereien den Schwarzen zurückgeben - allerding auf einer freiwilligen Basis (vgl. Mair 2009: 69).

Bis Anfang der 1990er galt das Land in Südafrika als einer der Vorzeigestaaten.

Durch die britische Kolonialherrschaft verfügte Simbabwe nach Südafrika über die am weitesten entwickelte Infrastruktur und Industrie (vgl. Pabst 1999: 43). In Sachen sozialer und wirtschaftlicher Entwicklung lag das Land weit über dem afrikanischen Durchschnitt. Das politische System war stabil und dank staatlicher Eingriffe wuchs die Wirtschaft.

Doch nach Ende des Ost-West-Konflikts kam der Einbruch. Dürreperioden führten dazu, dass Simbabwe vom einstigen Nahrungsmittelexporteur zum Importeur wurde. Es folgten Forderungen nach politischen Reformen seitens der Geberländer. Um ihnen Nachdruck zu verleihen wurde die Entwicklungshilfe für den afrikanischen Staat stark zurückgefahren (vgl. Mair 2009: 70). Zahlreiche soziale Aufstände wurden direkt wieder von Mugabes Regierung unterdrückt. Viele Protestler wurden verhaftet und gefoltert. Außerdem kam es zu gewaltsamen Enteignungen der weißen Großgrundbesitzer. Mit dem sogenannten „Acquisiton Act“ im Jahr 2000 wurde das Land unter schwarzen Politikern und Offizieren aufgeteilt. Das Ergebnis: Der Untergang der gewinnbringenden Landwirtschaft. Da Simbabwe weltweit an Ansehen verloren hatte, meinte Mugabe erneute Aufmerksamkeit durch eine kostspielige Beteiligung am Kongo-Krieg bekommen zu können. Damit war die - Lawine des Wirtschaftseinbruchs nicht mehr aufzuhalten. Doch anstatt Reue zu zeigen machte er Großbritannien und die USA zum Sündenbock. Sie hatten als Protest gegen die Landenteignungen ihre Zahlungen an Simbabwe komplett eingestellt und seien laut Mugabe deshalb Schuld an der Krise (vgl. Jaspert 2010: 286). Stefan Mair fasst die Entwicklungen in Simbabwe sehr treffend zusammen:

„Die Ereignisse der vergangenen zehn Jahre in Simbabwe sind sicherlich ein Lehrstück dafür, wie koloniales Erbe, verfehlte Wirtschaftspolitik, ein autokratisches Selbstverständnis der Machthaber und die Ineffizienz von Klientelsystemen ein potenziell reiches Land in die Krise stürzen können. Sie sind aber auch ein Musterbeispiel für das nach wie vor durch die koloniale Vergangenheit belastete Verhältnis zwischen Europäern und Afrikanern“

(Mair 2009: 70f.).

3 Aktuelle Problemfelder

3.1 Politik

Robert Mugabe ist auch fast dreißig Jahre nach seinem Amtsantritt der Präsident Simbabwes. Durch die jüngsten Wahlen, die im März 2008 stattfanden, muss er die Macht nun allerdings mit der Opposition teilen. Aufgrund des knappen Wahlergebnisses kam es zu einer Stichwahl zwischen Mugabe und seinem Konkurrenten Morgan Tsvangirai. Durch Drohungen seitens des Präsidenten zog Tsvangirai seine Kandidatur allerdings zurück. So gewann Mugabe auch diese Wahl. Dank des damaligen südafrikanischen Präsidenten Thabo Mbeki gab es jedoch erneut Verhandlungen zwischen Mugabe und der Opposition. Sie einigten sich auf eine Machtteilung, bei der Mugabes Partei allerdings weiterhin die Fäden der Macht in der Hand behalten sollte. Auf dem Papier ist Tsvangirai zwar nun Premierminister von Simbabwe, doch dieses Amt beinhaltet wenig Exekutivgewalt. Tsvangirai steht dem Ministerrat vor, doch die Kabinettssitzungen werden weiterhin von Mugabe dirigiert. Im Innenministerium sitzen nun ein MDC4 - und ein ZANU-PF-Minister. Mugabes Partei hat weiterhin die alleinige Macht über Polizei und Militär (vgl. Müller 2009, Internet).

Trotz seiner diktatorischen Strukturen hat Mugabe in seinem Land einen breiten Rückhalt in der Bevölkerung.

„Für viele Landbewohner Simbabwes ist Mugabe trotz all seiner Fehler noch immer derjenige, der sie von der Unterdrückung durch die Weißen befreit und ihre Rechte wiederhergestellt hat. Auch außerhalb seines Landes gilt Mugabe als Idol des Widerstands gegen die ehemaligen Kolonialherren, der sich dabei zwar der falschen Mittel bedient, aber im Prinzip Recht hat“ (Mair 2009: 71).

3.2 Wirtschaft

Auch wirtschaftlich geht es Simbabwe immer schlechter. Den Höhepunkt erreichte die Krise Anfang 2009. Die Hyperinflation lag im April bei einem Spitzenwert von mehr als 230 Millionen Prozent.

Schon im Januar hatte die Regierung mehrere ausländische Währungen, wie den Euro, den US-Dollar und den südafrikanischen Rand, als Zahlungsmittel zugelassen. Die Inflation war jedoch nicht zu stoppen. So sah sich Simbabwe gezwungen, im April 2009 die eigene Währung, den Simbabwe-Dollar, für mindestens ein Jahr abzuschaffen (vgl. wal/Reuters 2009, Internet).

Hauptzahlungsmittel wurde der US-Dollar. Die Inflation konnte somit gestoppt werden und auch die Versorgung mit Lebensmitteln verbesserte sich. Die Lebenshaltungskosten waren im Juni 2009 aber immer noch fünfmal so hoch wie in Südafrika. Somit waren über fünf Millionen Menschen auf Nahrungsmittelhilfe angewiesen. Auch das Problem der Arbeitslosigkeit in Höhe von mehr als 90 Prozent der arbeitsfähigen Bevölkerung ist bislang ungelöst (vgl. Der Fischer Weltalmanach 2010, Internet) "

Dabei sind viele der Probleme hausgemacht. Durch die gewaltsame Enteignung von fast 95 Prozent aller weißen Farmen durch das Mugabe-Regime liegen heute mehr als 4000 landwirtschaftliche Betriebe brach. brach. Durch diese sogenannte „Landreform“ ist Simbabwe in den letzten zehn Jahren zu einem Nahrungsmittelimporteur geworden (vgl. Kapitel 2.2).

Mugabes neuester Coup: Die Enteignung von Firmen, die im Besitz Weißer sind. Am

1. März 2010 trat ein Gesetz in Kraft, wonach künftig 51 Prozent der Anteile an allen ausländischen Unternehmen binnen fünf Jahren in schwarzer Hand sein müssen. Mehr als 50 Prozent aller großen Firmen gehören Ausländern. „Nach Ansicht von Beobachtern dürfte dies alle Investitionen in dem Land unverzüglich zum Stillstand bringen und der schwer angeschlagenen Wirtschaft den Todesstoß versetzen“, so der Handelsblatt-Korrespondent Wolfgang Drechsler (vgl. Drechsler 2010, Internet). Auch wenn das Gesetz von Ministerpräsident Tsvangirai für ungültig erklärt worden ist (vgl. dpa 2010, Internet), sind die Spuren der kurzfristigen Verordnung im Land spürbar. Seit dem 1. März befinden sich die Kurse an der Börse Simbabwes im Sinkflug. Dabei hat sich die Wirtschaftsleistung des Landes bereits seit dem Jahr 2000 mehr als halbiert (vgl. Drechsler 2010, Internet).

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Quelle: Drechsler 2010, Internet

Auch die Korruption macht der Wirtschaft zu schaffen. 2009 erreichte das südafrikanische Land nach Angaben von Transparency International in deren Korruptionswahrnehmungs-Tabelle lediglich Platz 146 von 180. Simbabwes Korruptionswahrnehmungsindex lag bei 2,2 Punkten.

[...]


[1] Zum Beispiel die Viktoria Wasserfälle und Wildreservate, in denen die Big Five zu beobachten sind.

[2] Süd-Rhodesien wird später in Simbabwe umbenannt während Nord-Rhodesien heute Sambia heißt.

[3]Zimbabwe African National Union

[4] Tsvangirai gehört der Partei MDC an, deren Abkürzung für Movement for Democratic Change stet. Mugabes Partei ist die Zimbabwe African National Union - Patriotic Front (ZANU-PF) (vgl. Müller 2009, Internet).

Details

Seiten
24
Jahr
2010
ISBN (eBook)
9783656141747
ISBN (Buch)
9783656142232
Dateigröße
1.1 MB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v189904
Institution / Hochschule
Rheinisch-Westfälische Technische Hochschule Aachen
Note
Schlagworte
simbabwe krisenmanagement nation-building demokratisierung

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Titel: Die EU und Simbabwe