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Die brasilianische Außenpolitik unter dem Präsidenten Luiz Ignacio "Lula Da Silva" 2003 - 2010

Hausarbeit (Hauptseminar) 2011 31 Seiten

Politik - Internationale Politik - Region: Mittel- und Südamerika

Leseprobe

0. INHALTSVERZEICHNIS

1. Einleitung
1.1 Divergenzen und Konvergenzen zur Vorgängerregierung
1.2 Abhängigkeit

2. Abkommen und die dadurch verfolgten Ziele Brasiliens
2.1. Gleichberechtigter Nord-Süd-Dialog
2.1.1. Aufnahme in den VN-Sicherheitsrat
2.1.2. Beziehung zur WTO
2.1.3. IWF
2.1.4. Beziehungen zu den USA und ALCA
2.1.5. Beziehungen zur Europäischen Union
2.2. Stärkung der Süd-Süd-Kooperation
2.2.1. G-20
2.2.2. IBSA-Dialogue-Forum und Afrika
2.2.3. BRIC-Staaten
2.3. Regionale Integration
2.3.1. Mercado Comum do Sul (MERCOSUL)
2.3.2. IIRSA - CSN - UNASUR
2.3.3. Banco del Sur
2.3.4. CALC - CELAC

3. Veränderung der Abhängigkeitsstrukturen
3.1. Reduktion der Auslandsschulden
3.2. Außenhandel

4. Conclusio

5. Quellen
5.1. Literatur
5.2. Abbildungen

1. EINLEITUNG

1.1. Divergenzen und Konvergenzen zur Vorgängerregierung

In den letzten zwei Dekaden hat sich der globale Riese Brasilien stark gewandelt. In Anbetracht der wirtschaftspolitischen Geschehnisse war dies keineswegs ein von Kontinuitäten geprägter Prozess. Nach dem Ende der Militärdiktatur erlebte Brasilien mehrere politische ebenso wie ökonomische Krisen, denen sowohl endogene als auch exogene Faktoren zugeschrieben werden können. Fast scheint es, als hätte das Land mehrere Epochen unter der Anwendung unterschiedlicher politischer Strategien durchlaufen müssen, um sich zu seiner heutigen, wirtschaftspolitisch weitgehenden Stabilität durchzuringen, wie sich während der letzten Wirtschaftskrise erwiesen hat.

Spätestens mit der Wiederwahl des Präsidenten Luiz Ignacio „Lula“ da Silva im Jahre 2006 machte sich Brasilien als politische und ökonomische Konstante im globalen Geschehen bemerkbar. Dennoch ist die Person „Lula“, innen- wie außenpolitisch, nicht gänzlich unumstritten.

In dieser Arbeit soll auf mehreren Ebenen die Außenpolitik während der beiden Amtsperioden Luiz Ignacio „Lula“ da Silvas analysiert werden: Wie sehr hat sich die Rolle des Landes als Global Player während dieser Zeit verändert? Können die Errungenschaften gezielt der Außenpolitik des sozialpolitisch ausgerichteten Präsidenten zugeschrieben werden, oder hat sein Vorgänger Fernando Henrique Cardoso für Lulas Erfolge und Niederlagen bereits den Grundstein gelegt? Steckt hinter der Außenpolitik des Itamaraty, dem brasilianischen Außenministerium, eine Strategie, um sich gezielt in der Weltwirtschaft zu positionieren? Wenn ja, welche Position strebt Brasilien in der Weltwirtschaft an? Welche Potentiale und welche Schwächen des Landes sind für seine außenpolitische Positionierung von Relevanz? Wie sehr bewegt sich die brasilianische Politik zwischen regionalen, hegemonialen Ansprüchen und Integrationsbestrebungen?

Im Folgenden wird detaillierter auf die Ebene der regionalen Integration auf dem lateinamerikanischen Kontinent, sowie den brasilianischen Bestrebungen zur Süd-Süd- Kooperation eingegangen. Der Focus soll dabei auf der Rolle Brasiliens in den jeweils wichtigsten Institutionen der bi- und multilateralen Zusammenarbeit liegen. Des Weiteren soll der Aspekt der Abhängigkeit nicht außer Acht gelassen werden.

Ziel dieser Arbeit ist es, die aktuelle Position Brasiliens in dem riesigen Netz an politisch- diplomatischen Beziehungen auf unterschiedlichen Ebenen zu beschreiben, auf welche in Kapitel 2.1, 2.2 und 2.3 genauer eingegangen werden soll. Der Umfang des Themas erweist sich jedoch als enorm, eine vollständige Behandlung ist daher bei begrenztem Ausmaß der Arbeit nicht möglich.

Die erste Amtsperiode des neuen Präsidenten Lula begann offiziell am 1. Jänner 2003, wobei ihm ein strategisch kluger Schachzug, die Carta ao povo brasileiro (der Brief an das brasilianische Volk) im Juni 2002, womöglich seinen Wahlsieg gesichert hatte:

„[…] Der Finanzmarkt reagierte vehement gegen den Aufstieg des Metallarbeiters. Die Kurse an den Börsen fielen und rissen sofort die Währung mit, in wenigen Wochen um zirka 50%. Lula sah sich gezwungen, die Märkte zu ‚beruhigen‘ und eine Carta ao povo brasileiro (Brief an das brasilianische Volk) zu schreiben. […]

Hier ein Auszug aus seinem Statement:

‚Brasilien braucht die Veränderung, um zu wachsen, zu inkludieren, zu befreien. Es will eine wirtschaftliche Eigenentwicklung erobern, die wir bis heute nicht haben, und die soziale Gerechtigkeit, die wir so begehren. Es gibt in unserem Land einen mächtigen Willen im Volk, den bisherigen ökonomischen und politischen Zyklus zu beenden.

Es gibt ein Gefühl in allen Klassen und Regionen, dass das bisherige Modell erschöpft ist. […]

Unsere Kandidatur ist immer mehr zu einer Bewegung für die Verteidigung Brasiliens geworden sowie für unsere Rechte und Ansprüche als unabhängige Nation. […]

Das brasilianische Volk will einen echten Wandel … Es will den Weg der Verminderung der Abhängigkeit von außen gehen, indem wir die Exporte vermehren und gleichzeitig einen breiten Binnenmarkt für den Massenkonsum schaffen, gepaart mit einer kreativen Sozialpolitik, die gleichzeitig unsere Wirtschaftskraft erhöht - mit strukturellen demokratischen Reformen, mehr sozialer Gerechtigkeit, effizienter, auch im Hinblick auf die internationale Konkurrenz. Es will eine Agrarreform, die dem Land den Frieden bringt… Zum Finanzmarkt schrieb er:

Eine Vorbedingung für diesen Übergang wird der Respekt für die Verträge und Verpflichtungen unseres Landes sein. Die jüngsten Turbulenzen auf dem Finanzmarkt müssen im Kontext der Schwächen des aktuellen Modells und im Ruf des Volkes nach seiner Überwindung gesehen werden. Es handelt sich um eine Vertrauenskrise in die wirtschaftliche Situation des Landes, für die die derzeitige Regierung die Verantwortung trägt. Die Nervosität der Märkte und die Spekulationen der letzten Tage haben nicht in den Wahlen ihre Ursache. Ihre wahre Ursache liegt in den schwerwiegenden strukturellen Schwachstellen unserer Wirtschaft, die von der Regierung diktatorisch als der einzige Weg für Brasilien präsentiert werden.

All das [sic!] das muss vermieden werden, wenn das Land keinen irreparablen Schaden erleiden will…

Nur ein starkes Wirtschaftswachstum kann uns die Stabilität bringen, die wir alle so dringend benötigen. Die Entwicklung unseres gigantischen Binnenmarktes kann die gesamte Wirtschaft revitalisieren und ihr Impulse verleihen …Das ist der Weg des Wachstums mit sozialer Verantwortung. Die dazu notwendigen Veränderungen werden auf demokratische Weise im Rahmen der Verfassung erfolgen…“ (Stockinger 2010:252ff.).

Die Carta ao povo brasileiro kann als Fundament der von Lula propagierten Politik herangezogen werden. Einige Elemente, die in den kommenden zwei Amtsperioden des Präsidenten eine zentrale Rolle spielen sollten, werden bereits in der Carta deutlich aufgezeigt. Wie auch schon in dem Schreiben erwähnt wird, soll sich die neue Regierung in wesentlichen Punkten deutlich von ihren Vorgängerregierungen unterscheiden. „Ziel dieser Regierung [war es], den neoliberalen Kurs der Vorgängerregierung zu stoppen und deren Privatisierungspläne teilweise sogar rückgängig zu machen. Nicht mehr aber auch nicht weniger“ (Stockinger 2010:259f.). Wie schwerwiegend tatsächlich die hinterlassenen Bürden der Vorgängerregierung waren, darüber scheiden sich, je nach Perspektive, die Geister. So beschreibt Dieter Boris, dass die Lage des Landes mit einem Wirtschaftswachstum von 2,4% und einer Steigerung des Pro-Kopf-Einkommens von 1% während dieser Amtsperiode durchwegs als negativ zu betrachten sei. Das Land befand sich zu Beginn der Regierung Lula genau dort, wo es sich ebenso zu Beginn der Amtszeit Cardosos befand. Edmund Amann wiederrum hebt als besonders positiv die nach innen gerichtete Industrialisierungsstrategie der letzten Jahrzehnte und die Inflationsbekämpfung Cardosos hervor (Hölzl 2010:226f.).

Nicht nur, dass es sich bei dem neugewählten Präsidenten um einen Angehörigen einer Arbeiterpartei handelte, was einer Neuheit am brasilianischen Politikfirmament gleich kam. Tatsächlich offenbarten sich gleich zu Beginn der Ära Lula in den die Außenpolitik und die Außenwirtschaftspolitik betreffenden Bereichen weitreichende Veränderungen.

So wurde das Itamaray gleich anfangs weitgehend umstrukturiert, um den Einfluss und die Gestaltungsmöglichkeiten der PT (Partido dos Trabalhadores) zu garantieren. Des Weiteren erhöhte man die Mittelbereitstellung für den Ausbau der Süd-Süd-Beziehungen, implementierte ein Resort, dessen Aufgabe darin bestand, sich den internationalen Abkommen wie der ALCA und den EU-MERCUSUR-Verhandlungen zu widmen. Darüber hinaus wurde der Aufgabenbereich des Itamaraty neu definiert, so sollte es sich von nun an nicht mehr nur auf diplomatische Relationen konzentrieren sondern auch auf die Ausweitung der internationalen Politiken und ökonomischen Kontakte - eine wesentliche Voraussetzung für die Diversifizierung und ein deutlich merkbarer Umschwung der Außenbeziehungen. Eine Neuheit stellte zusätzlich der Posten des speziellen Beraters für Auswärtige Angelegenheiten des Präsidenten dar, welcher Marco Aurélio Garica übertragen wurde (Schmalz 2008:105f.; Gratius 2004:10).

Die keynesianische Strategie der Sozialprogramme zur Ankurbelung des brasilianischen Wirtschaftswachstums sowie die sofortige Einstellung der Privatisierungen und des Ausverkaufs für das Land wichtiger Wirtschaftszweige ins Ausland gehört ebenso zu den Bruchlinien mit der neoliberalen Vorgängerregierung.

Der Bruch mit dem Neoliberalismus und somit mit der Regierung Cardoso vollzog sich für viele Wirtschaftstheoretiker und -analysten im Nachhinein betrachtet jedoch sanfter, als dieser anfangs erwartet wurde. Im Kontext der Währungskrise des Sommers 2002 kündigte Lula bereits in der Carta ao Povo Brasileiro an, die Schuldenbedienung nicht auszusetzten, diesem Thema wurde sogar finanzielle Priorität eingeräumt, um so Vertrauen in das Land und seine Regierung zu schaffen (Schmalz 2008a:78). „Die Zinszahlungen machten in der Ära Lula zwischen 7,3 und 9,4 Prozent des BIP aus, was bei einer Steuerquote von zwischen 34,9 und 37,3 Prozent ein Viertel der Staatsausgaben bedeutet“ (Hölzl 2010:231).

1.2. Abhängigkeit

Bei einer Analyse der brasilianischen Außenpolitik ist es nicht möglich, um den Begriff der Abhängigkeit herumzukommen, immer wieder taucht diese negativ behaftete Situationsbeschreibung, aus der es scheinbar kein Entrinnen gibt, in diesem Zusammenhang auf.

„Der Kengedanke [sic!] der Dependenztheorie besteht darin, dass strukturelle Abhängigkeitsbeziehungen zwischen entwickelten Industriegesellschaften (Zentren bzw. Metropolen) und unterentwickelten Staaten (Peripherie oder Satelliten) bestehen, die einen abhängigen Reproduktionsmodus in der Peripherie verankern, der die Entwicklungsmöglichkeiten der Peripherie - je nach Interpretation - einengt oder gar verhindert“ (Schmalz 2008:23).

Dependenz sollte dabei nicht mehr in dem statisch unflexiblen Gebilde gedacht werden, wie es Andre Gunder Frank einst getan hat. Schmalz ist der Meinung, dass die spezifischen Veränderungen der Abhängigkeitsmuster in einem raum-zeitlichen Kontext gesehen werden müssen, denn diese sind an Entwicklungen einzelner Akkumulationszyklen im Weltsystem gekoppelt. Dabei sind in aktuellen Ausformungen der Dependenz zwei Thesen von zentraler Bedeutung: Erstens ist eine transnationale Verrechtlichung von Abhängigkeitsstrukturen im Weltsystem auf unterschiedlichen Ebene zu beobachten, wobei er Brasilien eine Position in der ‚Mittelklasse der Weltwirtschaft‘ zu schreibt (Schmalz 2008:14).

„Außerdem hat die so genannte Deregulierung der globalen Finanzmärkte und die damit einhergehende Herausbildung des ‚Dollar-Wall Street-Regime‘ eine spezifische Konfiguration der Finanzbeziehungen geschaffen, die sich durch einen systematischen Ressourcentransfer von Brasilien in die Zentren der Weltökonomie auszeichnet. Die Übertragung von Geldern läuft dabei über den Transfer von Gewinnen, die Schuldenfortzahlung und die damit einhergehende Hochzinspolitik ab [, welche als finanzmarktvermittelter Ressourcentransfer bezeichnet wird]“ (Schmalz 2008:14).

Schmalz spricht jedoch von „Akkumulationszyklen“, was im weiteren Sinne mit Wallersteins Weltsystemtheorie einhergeht. Durch eine politisch, technisch und ökonomisch verstärkte Süd-Süd-Kooperation und die Entstehung neuer Zentren könnte demnach Abhängigkeit von alten Metropolen überwunden werden. Entwicklungsländer könnten durch eine horizontale Interaktion Entwicklungslücken schließen, eigene Industrien stärken, sich selbst als Entwicklungsraum von Fluktuation des ‚Westens‘ isolieren und ihre politische und ökonomische Dependenz reduzieren, was für sie zu einem größeren Handlungs- und Verhandlungsspielraum auf dem internationalen Parkett führen würde (de la Fontaine, Jurek 2010: 2f.).

De la Fontaine und Seifert vermischen hier Elemente der Dependenztheorie mit jener der Weltsystemtheorie sowie der Modernisierungstheorie. Bei dem Versuch der Applikation der (Neo-)Dependenztheorie auf das Fall Beispiel Brasilien, stellt sich jedoch die große Frage, ob in diesem Sinne eine Überwindung der Dependenz überhaupt möglich wäre, oder ob es maximal zu einer Verschiebung der Abhängigkeitsstrukturen kommen kann. Einige der obengenannten Kriterien beschreiben die Situation Brasiliens zum Amtsantritt Lulas sehr treffend:

Durch die Koppelung an den US-Dollar kam es zu einer Überbewertung des brasilianischen Reals, was zu einem ständigen Ansteigen der Importe führte und somit die Zerstörung einheimischer nicht konkurrenzfähiger Industriezweige nach sich zog, was wiederum in einer steigenden Arbeitslosenquote resultierte. Die brasilianische Staatsverschuldung wuchs durch die hohe Verzinsung von Staatsanleihen und die aufgrund der hohen Importe negative Leistungsbilanz explosionsartig an. Die daraus resultierende Abhängigkeitssituation wurde vielerseits als Neodependenz bezeichnet. Als Folge der Asienkrise geriet Brasilien 1998/99 in eine schwere Finanz- und Währungskrise, was von einer erneuten Privatisierungswelle begleitet wurde. Durch die Entkoppelung der brasilianischen Währung zum Dollar entwickelte sich das Tauschverhältnis zu Ungunsten Brasiliens, im Zuge dessen wuchsen die brasilianischen Auslandsschulden auf insgesamt 227,8 Milliarden US-Dollar, bis zum Ende der Ära Cardoso, an, was in einer gravierenden Vertiefung der Außenabhängigkeit vor allem beim IWF resultierte (Hölzl 2010:225f.).

Stockinger (2010:271) resümiert die Situation folgendermaßen: „Durch die Umverteilung von Abhängigkeiten kann eine eigenständigere nationalstaatliche Politik betrieben werden.“ Schmalz (2008:14) sieht die Aufgabe der neuen Regierung ähnlich, wenn auch nicht ganz so positiv, in der Bewahrung des Landes vor Schlimmerem: „Folglich besteht eine der zentralen Aufgaben der Regierung Lula darin, im Rahmen der Freihandelsverhandlungen die Entwicklungsperspektiven Brasilien zu bewahren und eine Vertiefung dieser Abhängigkeitsmuster zu verhindern.“

2. ABKOMMEN UND DIE DADURCH VERFOLGTEN ZIELE BRASILIENS

„Brasiliens ‚neue Außenpolitik‘ ruht auf zwei Grundpfeilern: (1) Eine offensive und aktive Außenpolitik in internationalen Foren einschließlich einer ständigen Mitgliedschaft im Sicherheitsrat, (2) der globale und regionale ‚Export‘ von Lulas Entwicklungsmodell: ein langfristiges politische Projekt des lateinamerikanischen ‚Dritten Weges‘ zwischen Neoliberalismus und Sozialdemokratie, gestützt auf wirtschaftliche Stabilität, soziale Gerechtigkeit und partizipative Demokratie“ (Gratius 2004:11).

Susanne Gratius identifizierte 2004 vier wesentliche Ziele der Außenpolitik Lulas: Zum ersten die Aufnahme Brasilien in den UN-Sicherheitsrat, zum zweiten die Stärkung der Süd-Süd-Kooperation mit Indien und Südafrika, weiters das Ziel eines gleichberechtigten Nord-Süd-Dialogs und viertens die Ausweitung der Beziehungen vor allem in den lusophonen Teil Afrikas (Gratius 2004:16f.). Wobei nicht allen Punkten zu jeder Zeit gleich viel Priorität eingeräumt wurde. So stand anfangs der Sitz im UN-Sicherheitsrat im Vordergrund, verschwand jedoch durch die vorrangige Priorisierung der Süd-Süd-Kooperation zweitweise wieder im Hintergrund.

Sinnvoll für den weiteren Aufbau dieser Arbeit ist es, sich nur teilweise an die von Gratius vorgenommene Einteilung zu halten. Ein Themenbereich soll dem gleichberechtigten Nord-Süd-Dialog gewidmet werden, worin auch die Bestrebungen Brasiliens zur Aufnahme in den UN-Sicherheitsrat behandelt werden sollen, da die Vereinten Nationen durchaus als Institution des globalen Nordens betrachtet werden können. Der zweite Teil gilt der Stärkung der Süd-Süd-Kooperation, die sowohl die Zusammenarbeit mit den BRIC-Staaten und Afrika umfassen soll, als auch die brasilianische Kooperation in internationalen Foren, welche maßgeblich der Zusammenarbeit zwischen Ländern des Südens dienen. Ein weiterer Abschnitt widmet sich der Integration auf regionalem Niveau. Selbst wenn diesem Thema auf der ursprünglichen Agenda der brasilianischen Außenpolitik nicht höchste Priorität eingeräumt wurde, so wurden diesbezüglich einige Übereinkommen auf dem südamerikanischen Kontinent erzielt.

2.1. Gleichberechtigter Nord-Süd-Dialog

2.1.1. Aufnahme in den VN-Sicherheitsrat

Der Ruf nach einer strukturellen Reform innerhalb der Vereinten Nationen wurde nicht erst durch Brasilien laut. Die aktuelle globale Macht-, Bevölkerungs-, und Ressourcenverteilung entspricht nicht mehr jener von 1945, weshalb dieser Themenbereich einen Teil des Rufes nach einem gleichberechtigten Nord-Süd-Dialog bildet. Die Aufstockung der Mitgliederzahl von 15 auf 23, wobei im Gespräch ist, auch die Zahl der ständigen Mitglieder aufzustocken, war während der Ära Lula zwar Thema, liegt jedoch seit 2005 wieder auf Eis.

[...]

Details

Seiten
31
Jahr
2011
ISBN (eBook)
9783656160649
ISBN (Buch)
9783656160472
Dateigröße
712 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v191272
Institution / Hochschule
Universität Wien
Note
1,0
Schlagworte
außenpolitik präsidenten luiz ignacio lula silva

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Titel: Die brasilianische Außenpolitik unter dem Präsidenten Luiz Ignacio "Lula Da Silva" 2003 - 2010