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Wucher - Der Streit um die Panzerplattenpreise

Hausarbeit 2010 13 Seiten

Geschichte Europa - Deutschland - 1848, Kaiserreich, Imperialismus

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

Wucher?

Betriebswirtschaftliche Risiken und geringe Auslastung: Die Haltung der Firma Krupp

Öffentliche Meinung und Verhandlungen mit der Konkurrenz: Die Druckmittel des Reichsmarineamtes

Fazit

Literaturverzeichnis

Wucher?

Betrachten wir die Frage nach dem „Wucher“ bei der Gestaltung der Schiffspanzerplattenpreise durch die Firma Krupp innerhalb des relevanten Zeitraumes von 1890 – 1914 unter den Gesichtspunkten der damaligen und heutigen Rechtsdefinition des Begriffes, so ist festzustellen, dass eine endgültige Beurteilung nicht möglich ist.

Um die Rechtssituation rund um das „Gesetz, betreffend den Wucher“, von 1880 richtig einordnen zu können, bedarf es zunächst einer Betrachtung der Gesetzgebung unmittelbar vor Gründung des Kaiserreiches. Im Zuge bürgerlicher Liberalisierungspolitik, hatte der Reichstag des Norddeutschen Bundes im November 1867 schließlich das „Gesetz, betreffend die vertragsmäßigen Zinsen“ verabschiedet, welches sämtliche Beschränkungen zur freien Vereinbarung von Zinsen für Darlehen und ähnlicher Kreditgeschäfte aus dem Weg räumte.[1]

Dies bedeutete nichts geringeres, als den vollständigen Wegfall des gesetzlichen Schutzes vor überhöhten Zinsforderungen, so dass in den folgenden Jahren vertraglich geregelte Zinssätze von 200% per Anno keine Seltenheit waren und mitunter auch bis zu 1000% betrugen.[2]

Folgerichtig strebte der, nun mittlerweile gesamtdeutsche, Reichstag gegen Ende der 1870er Jahre die Wiedereinführung einer entsprechenden gesetzlichen Beschränkung des „Zinswuchers“ an. In diesem Zusammenhang wird deutlich, dass sich das allgemeine Rechtsverständnis des Wucherbegriffs ausschließlich auf die Erhebung überhöhter Zinssätze erstreckte und andere Rechtsgeschäfte nicht mit einbezog.

So verwundert es auch nicht, dass das am 24. Mai 1880 verabschiedete Gesetz lediglich solche Geschäfte betraf, „welche den üblichen Zinsfluß [...] überschreiten“. Des Weiteren verweist der Gesetzestext auf die „Ausbeutung der Notlage, des Leichtsinns oder der Unerfahrenheit eines Anderen“[3], eine Formulierung, wie sie in ähnlicher Form auch heute noch im entsprechenden Passus der modernen Strafgesetzgebung zu finden ist. Das Strafmaß reichte hierbei von Geldstrafen bis zu dreitausend Mark, über bis zu sechsmonatiger Haft, bis hin zu einem Verlust der „bürgerlichen Ehrenrechte“.

Erst mit der Erweiterung des Gesetzes im Jahre 1893, auf alle „denselben wirthschaftlichen Zwecken“ dienenden Rechtsgeschäfte, sofern sie "der gewerbs- oder gewohnheitsmäßigen Erlangung wucherischer Vorteile dienten"[4], ließen nun auch eine allgemeinere Interpretationen des Wucherbegriffs zu, die im Zweifelsfall fortan in Einzelfallentscheidungen zuständiger Richter mündeten.

Grund hierfür war vor allem die Erkenntnis, dass sich „die wucherische Ausbeutung der verschiedenartigsten Rechtsgeschäfte bediene, was sich durch das planmäßige Streben der Wucherer erkläre, allmählich die Herrschaft über die gesamte wirtschaftliche Existenz des Schuldners zu erlangen.“ Außerdem stehe am „Anfang der Geschäftsbeziehung [...] meist der Abschluss einwandfreier Verträge [...].In der Folge setze dann durch Verdunkelung des Abrechnungsverhältnisses, durch Benutzung vorübergehender Bedrängnisse und durch Förderung "unwirtschaftlicher Neigungen" des Schuldners die Ausbeutung ein.“[5]

Eine Bewertung der Krupp´schen Preispolitik, unter Berücksichtigung zeitgenössischer Rechtssprechung, fällt daher schwer, denn wer vermag zu beurteilen, ob das Abhängigkeitsverhältnis zwischen dem Stahlproduzenten und dem Reichsmarineamt als „Notlage“ der Reichsbehörde angesehen werden kann, was aufgrund der Quasimonopolstellung Krupps oftmals in der Öffentlichkeit so dargestellt wurde. Vielmehr wird bei der negativen öffentlichen Wahrnehmung wohl eher die Position des Essener Stahlkonzern als Aushängeschild einer großindustriellen, gesellschaftlichen Entwicklungstendenz eine ausschlaggebendere Rolle, als die tatsächliche Gesetzeslage, gespielt haben, wie später noch zu sehen sein wird.

Ebenso uneindeutig erweist sich die Beurteilung aus der Sicht heutiger Rechtssprechung.

Unter §291 StGB „Wucher“, heißt es im Strafgesetzbuch der Bundesrepublik Deutschland: „Wer die Zwangslage, die Unerfahrenheit, den Mangel an Urteilsvermögen oder die erhebliche Willensschwäche eines anderen dadurch ausbeutet, daß er sich oder einem Dritten [...]Vermögensvorteile versprechen oder gewähren läßt, die in einem auffälligen Mißverhältnis zu der Leistung oder deren Vermittlung stehen, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.“ Weiterhin ist von einem „besonders schweren Fall“ des Wuchers die Rede, wenn „der Täter die Tat gewerbsmäßig begeht“.[6]

Vermutungen, die Entscheidungsträger im Reichsmarineamt hätten unter dem Einfluss mangelnden Urteilsvermögens oder gar erheblicher Willensschwäche gestanden, dürften ebenso im Reich der Spekulationen angesiedelt sein, wie die Unterstellung von Unerfahrenheit der handelnden Protagonisten. Ganz anders sieht es jedoch mit dem Tatbestand der Zwangslage aus. Durch die Entwicklung der gehärteten Nickelstahlpanzerplatte[7], welche zudem mit einem entsprechendem Patentschutz versehen war, und die langfristig vertraglich zugesicherten Auftragsmengen durch das Reichsmarineamt, hatte der Stahlproduzent ein Quasimonopol erreicht.[8] Der, spätestens seit dem zweiten Flottengesetz von 1900, stetig gestiegene Bedarf der kaiserlichen Marine an Panzerplatten kann rückblickend und unter Einbeziehung der dem Schlachtflottenbau eingeräumten Prioritäten durchaus als Zwangslage bezeichnet werden.

[...]


[1] Siehe Pohlkamp, Matthias (2009): Die Entstehung des modernen Wucherrechts und die Wucherrechtsprechung des Reichsgerichts zwischen 1880 und 1933, S. 42-43.

[2] Ebd., S. 45.

[3] Siehe hierzu das „Gesetz, betreffend den Wucher. §302avom 24. Mai 1880“, abgedruckt in: Pohlkamp, Matthias (2009): Die Entstehung des modernen Wucherrechts und die Wucherrechtsprechung des Reichsgerichts zwischen 1880 und 1933, S. 277

[4] Siehe Pohlkamp 2009 – Die Entstehung des modernen Wucherrechts, S. 51-52.

[5] Ebd., S. 52-53.

[6] Siehe Urs Kindhäuser; Ulfrid Neumann; Hans-Ullrich Paeffgen (Hrsg.) (2010): Strafgesetzbuch Bd.2: [§§ 146 - 358], S. 2295.

[7] Siehe Gall, Lothar (2000): Krupp. Der Aufstieg eines Industrieimperiums, S. 262.

[8] Siehe „Zusatzvertrag zwischen dem Reichsmarineamt und den Firmen Friedrich Krupp sowie Dillinger Hüttenwerke aus dem August 1905 über die Preisgestaltung bei Panzermaterial“, abgedruckt in: Berghahn, Volker R.; Deist, Wilhelm (1988): Rüstung im Zeichen der wilhelminischen Weltpolitik. Grundlegende Dokumente 1890-1914, S. 290-293.

Details

Seiten
13
Jahr
2010
ISBN (eBook)
9783656179023
ISBN (Buch)
9783656178880
Dateigröße
497 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v192188
Institution / Hochschule
Universität Hamburg
Note
1,0
Schlagworte
wucher streit panzerplattenpreise

Autor

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Titel: Wucher - Der Streit um die Panzerplattenpreise