Lade Inhalt...

Die Effektivität von internationalen Friedensmissionen

Überprüfung ausgewählter Effektivitätskriterien am Beispiel der MONUC-Mission

Hausarbeit 2012 32 Seiten

Leseprobe

Inhalt

1 Einleitung - Die mangelnde Effektivität von UN-Friedensmissionen

2 Empfehlungen zur Verbesserung - Erfolgskritische Faktoren
2.1 Was sind UN-Friedensmissionen und wie lässt sich deren Erfolg messen?
2.2 Der „Brahimi-Bericht“ der UN
2.3 Externe Analysen
2.4 Die Essenz: Konfliktphase - Mandat - Personal

3 Die Überprüfung der Theorie - Der Verlauf der MONUC-Mission
3.1 Der Konflikt in der D. R. Kongo
3.2 Erfolgsvoraussetzung 1 - Die Konfliktphase
3.3 Erfolgsvoraussetzung 2 - Das „robuste“ Mandat
3.4 Erfolgsvoraussetzung 3 - Die Personalausstattung

4 Fazit - Die Lehren aus MONUC

Literaturverzeichnis

1 Einleitung - Die mangelnde Effektivität von UN-Friedensmissionen

Die Effektivität von UN-Friedensmissionen wird seit Jahrzehnten in der brei- ten Öffentlichkeit aber auch in der Wissenschaft kontrovers diskutiert. Allein für den überschaubaren Zeitraum seit dem Jahr 1990 stellt Schmidl fest, dass sich die Bewertung der Effektivität solcher Missionen „nach einer kurzen Pha- se der Euphorie über das ´Erfolgsrezept UN-Peacekeeping´ in den frühen neunziger Jahren wandelte“1. Berichte über Massentötungen von Menschen in den Krisengebieten auf dem Balkan und dem Afrikanischen Kontinent, die gleichsam „unter den Augen“ der eingesetzten UN-Friedenstruppen geschehen konnten, stürzten das Konzept der „Friedensmission“ in eine schwere Krise. Nicht zuletzt diese Krise, die auch die UN selbst einsehen musste, dürfte ein wesentlicher Faktor dafür gewesen sein, dass UN-Generalsekretär Boutros Boutros-Ghali am 01. Januar 1997 nach nur vierjähriger Amtszeit durch Kofi Annan abgelöst wurde. Annan, der seit dem Jahre 1993 als Leiter des „De- partment of Peacekeeping Operations“ (DKPO) der UN die Entwicklung der Missionen miterlebt hatte, setzte angesichts der neuerlichen Krise im Jahre 2000 die sog. „Brahimi-Kommission“ ein, um Schwachstellen des Peacekee- ping-Konzepts aufzuzeigen und Empfehlungen zur Effektivierung zu geben. Neben der „Brahimi-Kommission“, die in ihrem Abschlussbericht insgesamt 57 Empfehlungen zur Verbesserung der Effektivität von UN- Friedensmissionen aussprach, befasste sich auch die internationale Peacekee- ping-Forschung eingehend mit der Frage der Effektivität solcher Missionen. In der vorliegenden Arbeit wird nachfolgend zunächst beschrieben, was unter „Friedensmissionen“ und „Peacekeeping“ zu verstehen ist. Eine Arbeitsdefini- tion von „Effektivität“ im Zusammenhang mit UN Friedensmissionen wird anschließend erarbeitet. Auf Basis dieser Definitionen werden im Anschluss in der Synopse des „Brahimi-Reports“ und verschiedener Publikationen der Peacekeeping-Forschung drei Faktoren herausgearbeitet, die als Voraussetzung für effektive Friedensmissionen angesehen werden. Diese Faktoren bilden die Grundlage für drei Thesen, die anschließend am Beispiel der MONUC / MO NUSCO Mission in der Demokratischen Republik Kongo (D.R. Kongo) über- prüft werden.

Abschließend werden die Ergebnisse zusammengefasst und ein Blick in die Zukunft der UN-Friedensmissionen gewagt.

2 Empfehlungen zur Verbesserung - Erfolgskritische Faktoren

2.1 Was sind UN-Friedensmissionen und wie lässt sich de- ren Erfolg messen?

Bei der Bearbeitung der Frage, wie die Effektivität von UN- Friedensmissionen zu verbessern ist und welche Faktoren Voraussetzung für die Möglichkeit effektiver Missionen sind, stellen sich zunächst zwei Definitionsfragen. Zum einen ist zu klären, was genau unter „UN-Friedensmissionen“ im Sinne der vorliegenden Arbeit zu verstehen ist. Zum anderen bedarf es der Erläuterung, wie deren Effektivität zu definieren und zu messen ist.

Bis heute widmet sich die Peacekeeping-Forschung diesen beiden Fragen ohne allerdings von einhelligem wissenschaftlichem Konsens getragene Definitionen erreicht zu haben. Bereits 1993 führte M. Goulding dazu aus:

„Peacekeeping is a technique which has been developed, mainly by the United Nations, to help control and resolve armed conflicts. There is no agreed definition of it nor even an agreement on when the first peacekeeping operation was set up.”2

In seiner Arbeit leitete Goulding sechs Typen von „Peacekeeping-Operations“ her, die von präventiven Aufgaben in der Vorkonfliktphase auf Ersuchen eines Konfliktbeteiligten („preventive deployment“) über die Überwachungsaufgaben im Peacemaking-Prozess („traditional peacekeeping“) bis hin zur gewaltsamen Durchsetzung zwischen den Konfliktparteien ausgehandelter Vereinbarungen („ceasefire enforcement“) reichen.3

Diehl, Druckman und Wall stellten acht Jahre später den Stand der Peacekee- ping-Forschung zur Frage, was Peacekeeping eigentlich ist und welche Formen von Peacekeeping-Missionen es gibt, kritisch zusammen.4 Während sich das Wesen von Peacekeeping-Missionen nach Auffassung der Autoren seit dem Ende des kalten Krieges grundlegend verändert habe, sei das Vorgehen der Peacekeeping-Forschung weitgehend gleich geblieben:

„The standard study of peacekeeping remains one of a single case study, in which description is the primary goal […]”.5

Im weiteren Verlauf der Publikation stellte die Forschergruppe ihren eigenen, auf der Konfliktmanagement und -lösungsforschung basierenden, theoreti- schen Ansatz zur Klassifizierung von Peacekeeping-Missionen vor. Nicht weniger als zwölf verschiedene Missionstypen arbeiteten die Forscher heraus, blieben jedoch ebenfalls eine übergeordnete Definition des Begriffs „Peacekeeping“ schuldig.

Auch die allgemein gebräuchliche Unterscheidung in drei (Mindermeinung: vier) Generationen des Peacekeeping6 führt nicht zu einem Definitionsergeb- nis.

Das „Department of Peacekeeping Operations“ („DKPO“) der UN selbst stellte 2008 eine Publikation7 zur Verfügung, in der es die offenbar vielfach unterschlagene Unterscheidung von „Peacekeeping“ und („Friedensmissionen“) unterstreicht.

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abbildung 1: Elemente von „Peace Operations“8

„Peacekeeping“ ist dementsprechend nach heutigem Verständnis neben „Conflict prevention“, „Peacemaking“, „Peace Enforcement“ und „Post-Conflict Peacebuilding“ nur ein Element von „UN Peace Operations“ („Friedensmissionen“) innerhalb des „Post-Conflict Peacebuilding“. Die Aufgaben des „PostConflict Peacebuilding“ bestehen darin, auf friedensfördernde Vereinbarungen zwischen den Konfliktparteien hinzuwirken, diese zu überwachen, ihre Durchsetzung ggf. zu unterstützen und den Rückfall in die aktive Konfliktphase zu verhindern. Für den Kernbereich des „Post-Conflict Peacebuilding“ wird auf eine Begriffserklärung der UN selbst zurückgegriffen:

„Peacekeeping [is an] action undertaken to preserve peace, however fragile, where fighting has been halted and to assist in implementing agreements achieved by the peacemakers“.9

Ein weiterer Meinungsstreit in der Forschung befasst sich mit der Frage, wie der Erfolg von Friedensmissionen zu messen ist. Druckman und Stern analy- sierten im Jahre 1997 die wesentlichen Konzepte zur Evaluation von Frie- densmissionen. In ihrer Publikation „Evaluating Peacekeeping Missions“10 beschreiben sie etwa Ansätze, den Erfolg am Grad der Zielerreichung im Hin- blick auf das Mandat zu messen, halten dieses Vorgehen jedoch für zweifel- haft, da die Mandate allzu oft aus politischen Gründen vage formuliert und daher kaum für eine valide Evaluation geeignet sind. Auch den Ansatz, das Ergebnis von Friedensmissionen mit den denkbaren Folgen der Nichtdurchfüh- rung einer solchen Mission zu vergleichen, halten sie allenfalls für geeignet, einen „besser-als-nichts“-Standard zu etablieren, bei dem die Evaluation auf empirisch nicht zu belegenden Annahmen beruht.11

Heldt12 beschrieb im Jahre 2001 ebenso pragmatisch wie überzeugend sein Verständnis von „Erfolg“ im Zusammenhang mit Friedensmissionen. Er argu- mentierte, dass die heutigen, als multidimensional bezeichneten Missionen eine Vielzahl von Facetten besitzen, die auch auf die Beseitigung der Ursachen ei- nes Konfliktes mit politischen, zivilen und humanitären Mitteln gerichtet sind.

Wesentliche Voraussetzung zur erfolgreichen Anwendung dieser Mittel ist seiner Auffassung nach jedoch ein Umfeld, in dem kriegerische Auseinandersetzungen beendet und neue Konflikte wirksam verhindert werden.13 Der Erfolg einer Mission kann nach Heldt mit der Antwort auf die Frage beurteilt werden, ob zumindest negativer Friede gesichert werden konnte. Dabei definiert Heldt einen Konflikt als Auseinandersetzung mit 25 bis 999 Todesopfern, einen Krieg als solche mit 1000 und mehr Toten pro Kriegsjahr.

Für die vorliegende Arbeit erscheint die Anwendung dieses Konzepts von Erfolg sinnvoll. Die nachfolgend heraus zu arbeitenden, erfolgskritischen Faktoren werden im dritten Kapitel auf Basis dieser Definition für die MONUC / MONUSCO-Mission überprüft. Als Datenbasis dienen hierfür eine Zusammenstellung von Séverine Autesserre14 sowie Daten des „Department of Peace and Conflict Research“ der Uppsala Universität Schweden.15

2.2 Der „Brahimi-Bericht“ der UN

In den 90er Jahren des vergangenen Jahrhunderts geriet das Konzept der UN- Friedensmissionen in eine tiefe Krise. Über Jahre hinweg waren die Leistung und Sinnhaftigkeit aller Facetten dieser Missionen von Wissenschaftlern und Praktikern immer wieder kontrovers diskutiert worden.16 Dennoch bestand unter den Mitgliedsstaaten der UN offenbar ein breiter Konsens darüber, UN- Friedensmissionen zu unterstützen. Ende der 1980er Jahre schien die „Nach- frage“ nach Friedenseinsätzen der UN, und damit implizit die Anerkennung ihrer Wirksamkeit, förmlich zu explodieren. Wurden seit der ersten Mission im Jahre 1948 bis zum Jahr 1978 lediglich 13 weitere Missionen initiiert, manda- tierte der Sicherheitsrat zwischen 1988 und 1995 insgesamt 22.17

Durch18 stellt fest, dass sich die überwiegend positive Einstellung zu Frie- densmissionen seitens der UN-Mitgliedsstaaten in Folge des Genozids in Ru- anda im Jahre 1994 und der Massentötungen in Srebrenica im Jahre 1995 grundlegend änderte. Die gleichsam unter den Augen der UN-Truppen verüb- ten Verbrechen brachten viele Mitgliedsstaaten dazu, sich vom Konzept der Friedensmissionen abzuwenden. In der Folge, so Durch, seien in der Zeit zwi- schen 1995 und 1999 nur zwei weitere Friedensmissionen initiiert worden, die vom Auftrag her über politische oder Beobachtungsmissionen hinausgingen. Als im Jahre 1999 Krisenherde weltweit das Handeln der Staatengemeinschaft erforderten, erlebten die UN-Friedensmissionen eine Renaissance. UN- Generalsekretär Annan erkannte angesichts der sich stellenden Aufgaben je- doch die Notwendigkeit, zuvor die Ursachen der großen Misserfolge Mitte der 1990er Jahre zu analysieren. Auf Grundlage der Analysen der Vorgänge in Ruanda und Srebrenica entschied Annan, dass punktuelle Lösungen für einzel- ne Probleme des UN-Peacekeeping keine Lösung für die Krise mehr sein könn- ten. Er setzte daher im März des Jahres 2000 das „Panel on United Nations Peace Operations“, die sog. „Brahimi-Kommission“, ein, die sich mit der Erar- beitung eines ganzheitlichen Ansatzes zur „Verbesserung“ von UN- Friedensmissionen befassen sollte.19 Den Namen „Brahimi-Kommission“ er- hielt das Panel nach seinem algerischen Vorsitzenden Lakhdar Brahimi, der als ehemaliger algerischer Außenminister und erfahrener UN-Missionschef über umfangreiches Hintergrundwissen und praktische Erfahrungen im Zusammen- hang mit UN-Friedensmissionen verfügte.

Im Sommer des Jahres 2000 legte die Kommission ihren Bericht20 vor, der mit großer Offenheit erkannte Schwachstellen bisheriger Missionen anmahnte. Insgesamt waren in dem Bericht 57 Empfehlungen aus den Bereichen „politi- sche Rahmenbedingungen“, „Beiträge der Mitgliedstaaten“ und „Verwaltungs- strukturen der UN“ enthalten, die auf Basis der identifizierten Schwachstellen zur Verbesserung der Effektivität von UN-Friedensmissionen beitragen sollten. Eine prominente und nicht unumstrittene Empfehlung der Kommission befass- te sich mit der Anwendung von Gewalt seitens der UN-Truppen. Das Panel legte seine Überzeugung dar, dass ein hinreichend „robustes“ Mandat nach Kapitel VII der UN-Charta (Art. 39, 42) Grundvoraussetzung für eine erfolg- reiche Mission ist:

„[…] Militäreinheiten der UN [müssen] in der Lage sein […], sich selbst, die anderen Anteile der jeweiligen Friedensmission und ihr Mandat zu verteidigen. Die Einsatzrichtlinien sollen den UN Kontingenten nicht nur gestatten, Angriffe Schlag um Schlag zu vergelten, sondern sie zum Gegenangriff ermächtigen, um dem tödlichen Beschuss von UN-Truppen oder der von ihnen zu schützenden Menschen ein Ende zu setzen […]“21.

Eine weitere Forderung der Kommission bezog sich auf die Personalsituation. Als „unhaltbar“ wurde die Position des UN-Generalsekretärs beschrieben, wenn es um die Zusammenstellung von Truppen für eine neue Mission geht. Mitte der 1990er Jahre sei ein Verfügungsbereitschaftsabkommen mit 87 Staa- ten geschlossen worden, in dem sich die Unterzeichnerstaaten dazu verpflichtet hätten, die Anzahl von Personen zu melden, die innerhalb von maximal 90 Ta- gen zu UN-Friedensmissionen entsandt werden könnten. Die Kommission führte aus, dass zum Zeitpunkt der Berichtsfertigstellung insgesamt 187.900 Personen aus den 87 Unterzeichnerstaaten, darunter Kampfeinheiten, militäri- sche Unterstützungseinheiten, Militärbeobachter etc., in der eingerichteten Da- tenbank erfasst waren. Von den 87 Unterzeichnerstaaten hätten 31 Zusatzab- kommen mit den UN geschlossen, die das Recht, Truppenanforderungen der UN negativ zu bescheiden, manifestiert hätten. Sehr eindeutig formuliert die Kommission:

„Obwohl keine detaillierten Statistiken über die Antworten der Mit- gliedstaaten vorliegen, lässt sich doch feststellen, dass viele von ihnen ´Nein´ statt ´Ja´ sagen, wenn sie gebeten werden, Militäreinheiten für Friedenssicherungseinsätze unter UN-Führung zu dislozieren“.22

Die „unhaltbare Position“ des Generalsekretärs ergebe sich nun daraus, dass er eine Resolution des Sicherheitsrates erhalte, die eine als notwendig für eine Mission erachtete Mindesttruppenstärke enthalte. Er könne sich aufgrund des beschriebenen Gestellungsverhaltens der Mitgliedsstaaten jedoch nie sicher sein, wie viele Truppen welchen Ausbildungs- und Ausrüstungsstandes er überhaupt bekomme.

Aus den Ausführungen der Kommission ergibt sich eine zweite, als grundle- gend angesehene Voraussetzung: Truppen müssen in ausreichender Zahl vor- handen und nicht nur durch den Sicherheitsrat auf dem Papier mandatiert wer- den.

[...]


1 Schmidl in: Reiter, Erich (Hg.): Der "Brahimi-Report" und die Zukunft der UNFriedensoperationen, 2001, S. 65.

2 Goulding in: International Affairs, 1993, S. 452.

3 Ebd., S. 453 f.

4 Diehl/Druckman/Wall in: The Journal of Conflict Resolution, 1998

5 Ebd., S. 34.

6 1. Generation: traditionelles Peacekeeping, Überwachung von Waffenstillstandsvereinbarun- gen und Trennung der Konfliktparteien; 2. Generation: multidimensionales Peacekeeping, Einsatz zivilen Personals und zusätzliche Übernahme strategischer Aufgaben; 3. Generation: „robustes“ Peacekeeping unter Befugnis zur Anwendung von Gewalt gem. Kapitel VII der UN-Charta

7 United Nations DPKO, 2008: United Nations Peacekeeping Operations

8 Ebd., S. 19.

9 Ebd., S. 17 ff.

10 Druckman/Stern/Diehl/Fetherston/Johansen/Durch/Ratner in: Mershon International Studies Review, 1997

11 Ebd., S. 155 ff.

12 Heldt in: Centre pour le maintien de la paix Pearson (Hg.): Conditions for Successful Intrastate Peacekeeping Missions, 2001

13 Ebd., S. 111.

14 Autesserre, 2010

15 Department of Peace and Conflict Research, 2011: UCDP Data

16 Vgl. Fortna in: International Studies Quaterly, 2004, S. 269 ff.

17 United Nations, 2012: List Of Peacekeeping Operations 1948-2011

18 Durch, 2003, S. 3 ff.

19 Ebd.

20 Annan/Brahimi, 2000: Vereinte Nationen A/55/305-S/2000/809

21 Ebd., 49.

22 Ebd., 103.

Details

Seiten
32
Jahr
2012
ISBN (eBook)
9783656181484
DOI
10.3239/9783656181484
Dateigröße
555 KB
Sprache
Deutsch
Institution / Hochschule
FernUniversität Hagen – Politikwissenschaft
Erscheinungsdatum
2012 (Mai)
Note
1,3
Schlagworte
effektivität friedensmissionen überprüfung effektivitätskriterien beispiel monuc-mission

Autor

Zurück

Titel: Die Effektivität von internationalen Friedensmissionen