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Präsidiale Demokratie

Erscheinungsformen in Argentinien, Brasilien und Chile

Hausarbeit 2006 19 Seiten

Politik - Internationale Politik - Region: Mittel- und Südamerika

Leseprobe

Inhalt

1 Vorwort

2 Differenzierung zwischen parlamentarischer und präsidentieller Demokratie
2.1 Präsidialdemokratie
2.2 Merkmale einer präsidentiellen Demokratie
2.3 Vor- und Nachteile des Präsidialsytems
2.4 Theoretische und analytische Präsidentialismuskritik
2.5 Entstehung der parlamentarischen Demokratie
2.6 Merkmale eines parlamentarischen Systems
2.7 Vor- und Nachteile der parlamentarischen Demokratie

3 Entstehung des Präsidentialismus in Lateinamerika
3.1 Besonderheiten des Präsidentialismus in Lateinamerika

4 Argentinien - Von der Unabhängigkeit bis zum Tode von Péron
4. 1 Merkmale des Regierungssystems

5 Argentinien - Die postautoritäre Epoche

6 Chile in der präautoritären Phase
6.1 Die Merkmale des Regierungssystems
6.2 Der Zusammenbruch der Demokratie

7 Das postautoritäre Chile
7.1 Das politische System in Chile

8 Schlusswort

9 Literaturverzeichnis

1 Vorwort

Ich möchte mich in meiner ersten Hausarbeit mit dem Thema Präsidentialismus im Allgemeinen sowie seine Erscheinungsformen in Argentinien und Chile befassen. Auf der Suche nach dem Thema für die Hausarbeit durchstöberte ich den Seminarplan und entdeckte, dass mir auf die Frage was ist Präsidentialismus nicht besonders viel in den Sinn kam. Da einige meiner Kommilitonen sich mit einem Vergleich zwischen Großbritannien und den Vereinigten Staate von Amerika beschäftigen wollten suchte ich mir andere Länder mit einem Präsidialsystem. Schließlich stieß ich auf Argentinien, welches einen häufigen Wechsel zwischen demokratischen und autoritären präsidentiellen Systemen erlebte und Chile, welches die längste demokratische Tradition der lateinamerikanischen Staaten besitzt. Ich möchte die Merkmale des Präsidentialismus deutlich machen und sowohl die präautoritäre Phasen als auch die postautoritäre Zeit behandeln. Überdies werde ich die jeweiligen Vor- und Nachteile der präsidentiellen Demokratie nennen, um im Schlusswort hoffentlich sagen zu können ob das parlamentarische Regierungssystem tatsächlich besser ist als das Präsidialsystem.

Das von mir gewählte Thema ist für mich sozusagen „Neuland“, da ich mich auf meinem bisherigem Schulbildungsweg nicht mit der Region Lateinamerika beschäftigt habe. Wie wenig das Thema behandelt wird, zeigt ebenfalls ein Blick von Juan J. Linz auf die Artikel des International Political Science Abstract; von den 94tsd abgedruckten Artikeln zwischen 1975 und 1991 befassen sich nur 22 mit dem Präsidentialismus in Lateinamerika[1].

Zu Beginn der Planung der Hausarbeit bin ich noch davon ausgegangen, Brasilien ebenfalls behandeln zu können, doch das hätte zu weit über 20 Seiten geführt.

2 Differenzierung zwischen parlamentarischer und präsidentieller Demokratie

In diesem Kapitel möchte ich die auf die Entstehung und die Erkennungsmerkmale von Präsidial- und Parlamentsdemokratien eingehen. Weiterhin werde ich hier die wichtigsten Punkte nennen in denen sich die beiden Systeme von einander unterscheiden und wie weit es innerhalb der jeweiligen Form Unterschiede gibt. Im Verlauf dieses Kapitels werde ich auch auf die Vor- und Nachteile von parlamentarischer und präsidentieller Demokratie kommen.

2.1 Präsidialdemokratie

In der Literatur ist vor allem die Gewichtung der einzelnen Erkennungsmerkmale stark differenziert. Winfried Steffani genügt das Vorhandensein der verfassungsrechtlichen Möglichkeit zur Abberufung der Regierung durch das Parlament um festzustellen ob ein Regierungssystem eine präsidentielle oder parlamentarische Demokratie ist, während Douglas V. Verney 11 Kriterien mit deren Hilfe man ein Regierungssystem klassifizieren kann. Da jeder Autor andere Kriterien als wichtig anerkennt, lassen sich oft Staaten nicht genau einsortieren. Alleine auf der vertikalen und horizontalen Institutionenebene gibt es viele Variationsmöglichkeiten, denkt man dann noch an Kriterien wie Grundrechtsgarantien, die Verfassungsgerichtsbarkeit, das Wahlrecht etc, wird deutlich wie schwer es ist eine sinnvolle Katalogisierung vorzunehmen[2]. Eines ist aber klar, je detaillierte die Zuordnungskriterien sind, desto homogener ist die gebildete Klasse von Regierungssystemen[3]. Es gibt sowohl bei präsidentiellen als auch bei den parlamentarischen Regierungssystemen die monarchische und die republikanische Form. Das Wilhelminische Kaiserreich zählte zur monarischen Form präsidentieller Systeme und die U.S.A. zur republikanischen Form.

2.2 Merkmale einer präsidentiellen Demokratie

Am 17. September 1787 ratifizierte der amerikanische Kongress die Verfassung der Vereinigten Staaten von Amerika und somit waren die U.S.A. die erste präsidentielle Demokratie der Welt. Das entscheidende Merkmal der Präsidialdemokratie ist die strikte Trennung von Exekutive und Legislative[4]. Das Staatsoberhaupt ist zugleich der Regierungschef und wird immer Präsident genannt. Er wird entweder mittelbar durch Wahlmänner oder unmittelbar vom Volk gewählt und besitzt somit eine direkte demokratische Legitimation. Er ist der alleinige Vertreter der monistischen exekutiven Macht und ernennt bzw. entlässt selbstständig sein Kabinett, was von einigen Kritikern des Präsidentialismus als sehr undemokratisch aufgefasst wird. Der Präsident ist der Verfassung und seinem Volk, nicht aber dem Parlament gegenüber verantwortlich. Die Legislative hat nicht das Recht ihn aus dem Amt zu nehmen, außer die Verfassung gestattet es, wie in den U.S.A. ein Amtsenthebungsverfahren mit dem der Präsident nach einer Straftat aus dem Amt entfernt werden kann. Zu den weiteren Merkmalen zählen die Unvereinbarkeit von Regierungsamt und einem Abgeordnetensitz im Parlament und die Tatsache, dass der Präsident das Parlament nicht auflösen kann[5]. In präsidentiellen Systemen findet man häufig, dass die Regierung nicht über eine Gesetzesinitiative verfügt, dafür aber ein Veto-Recht besitzt. Jedoch ist dies nicht immer der Fall: In einigen Länder hat der Präsident das Recht das Parlament aufzulösen überdies existiert in einigen Verfassungen die Möglichkeit, dass einzelne Minister durch eine Art Mistrauensvotums seitens des Parlamentes entlassen werden.

2.3 Vor- und Nachteile des Präsidialsytems

Die Vorteile des Präsidentialismus erkennt Lijphart in der Bildung einer stabilen Regierung, da es in der Verfassung vorgeschrieben ist wie lange die Amtszeit des Präsidenten andauert und nicht wie in parlamentarischen Systemen, in denen die Legislative die Exekutive jederzeit durch ein Misstrauensvotum entlassen kann. Ein zweiter Vorteil ist die direkte demokratische Legitimation des Präsidenten, weil sie grundsätzlich demokratischer ist als die Wahl der Regierung durch das Parlament im Parlamentarismus. Der dritte Vorteil den Lijphart nennt ist, dass die drei Gewalten strikt geteilt werden. Es gibt also nicht die Möglichkeit wie in der parlamentarischen Demokratie, in der oft zwischen der Parteizugehörigkeit der Regierung und der Parlamentsmehrheit kein Unterschied besteht[6]. Ein weiterer Vorteil liegt darin, dass der Wähler genau identifizieren kann, welche Person oder Partei für die nächste Amtszeit verantwortlich ist. Demnach ist der Wahlkampf sehr personenbezogen, was seinen Ausdruck in TV-Rededuellen findet, welche aber seit kurzem auch in parlamentarischen Systemen zu finden sind. Während in einer parlamentarischen Demokratie oft schon im Wahlkampf eine Art Schattenkabinett existiert (Merkles Kompetenzteam), ist bei einem Wahlkampf im Präsidentialismus oft nicht bedeutend welche Personen in das Kabinett gelangen. Manchmal kann es ein Präsident schaffen zu einer Art Schiedsrichter zwischen den Parteien zu agieren oder als nationale Identifikationsfigur zu erscheinen, was bei heterogenen Gesellschaften jedoch äußerst schwierig ist.

Somit liegen aber zugleich die Nachteile auf der Hand. Durch die starke Stellung des Präsidenten, wenn er die Möglichkeit hat das Parlament aufzulösen, besteht die Gefahr dass der Regierungsstil autokratischer wird und es somit zu einer Diktatur kommen kann. Außerdem herrscht in der präsidentiellen Demokratie, genau wie bei einer parlamentarischen Demokratie mit Mehrheitswahlrecht, das „winner take all“ System. Der Verlierer bekommt nichts, was Juan J. Linz als Nullsummenspiel bezeichnet, doch dazu später. Dadurch, dass sowohl der Präsident als auch das Parlament über eine demokratische Legitimation verfügen und unabhängig voneinander gewählt werden, entsteht in Folge von verschiedenen Auffassungen hinsichtlich der politischen Richtung die Frage wer nun den Willen des Volkes repräsentiert. Der hierdurch aufkeimende Streit und politischer Stillstand, kann dann von anderen Akteuren (z.B. Militär) genutzt werden um die Macht zu ergreifen[7]. Ein Präsidentschaftskandidat muss keiner langetablierten Partei angehören, sondern kann als Quereinsteiger seine eigene Partei gründen und als dessen Kandidat sich um das Präsidentenamt bewerben. Ein Premier war oft viele Jahre in maßgeblichen Positionen seiner Partei tätig und kennt sich somit mit vielen parteipolitischen Mechanismen aus. Ein weiterer Nachteil liegt in der Rolle des Vizepräsidenten. Er ist im Falle des Todes des Präsidenten sein Nachfolger. Vizepräsidenten müssen jedoch oft nicht vom Volk oder politischen Eliten gewählt werden oder bei ihnen beliebt sein, sodass eine Person an die Macht kommen kann, welche eigentlich von keinem Bürger gewollt ist[8].

Um auf plötzlich auftretende Krisen reagieren zu können benötigt ein Regierungssystem eine gewisse Flexibilität, welche durch die starre Vorgabe von Präsidentschaftswahlen nicht gegeben ist. Die Folge ist, dass auch eine sehr kurzsichtige Politik betrieben wird, da der Präsident ja weiß wie lange er im Amt ist und somit oft keine Politik macht, welche dann erst seinem Nachfolger zu Gute kommt. Der größte Nachteil des präsidentiellen Systems kommt zum Vorschein, wenn im Parlament die Partei welche den Präsidenten stützt nicht die Mehrheit hat. Infolge dieser Pattsituation kommt es zu einer Art Politikstau, infolge dessen das Land nicht effektiv regiert wird, da die politische Ideologie der Parteien sehr unterschiedlich sein kann und somit nur wenige Gesetze erlassen werden.

Um diese Situation zu lösen hat der Präsident nach Manfred G. Schmidt drei Möglichkeiten: Eine extrem populistische Politik, die starke Machtkonzentration in seiner Person und die Besetzung wichtiger Positionen mit seinen Vertrauensleuten und allgemein Ämterpatronage[9]. Scott Mainwarning nennt als Möglichkeiten den Politikstau zu lösen noch die Kompromissfindung, die Umgehung des Parlamentes durch die Schaffung von anderen Behörden, das Kaufen von Stimmen und das Parlament durch einen Militäreinsatz gefügig zu machen[10].

[...]


[1] Juan J. Linz, Preface, in: The Failure of presidential democracy, Juan J. Linz/Arturo Valenzuela (Hrsg.), Baltimore, 1994, S. XI.

[2] Vgl. Winfried Steffani, Parlamentarische und präsidentielle Demokratie. Strukturelle Aspekte westlicher Demokratien, Opladen, 1979, S.50, im Folgenden: Steffani, Parlamentarische und präsidentielle Demokratie.

[3] Bernhard Thibaut, Präsidentialismus und Demokratie in Lateinamerika: Argentinien, Brasilien, Chile und Uruguay im historischen Vergleich, Heidelberg, 1996, hier: S.51, im Folgendem: Thibaut, Präsidentialismus.

[4] Arend Lijphart, Introduction, in: Parliamentary versus presidential government, Arend Lijphart (Hrsg.), Oxford, u.a., 1992, S. 4, im Folgenden: Lijphart, Parliamentary versus presidential government.

[5] Genauer zu finden bei: Douglas V. Verney, Parliamentary government and presidential government, in: Arend Lijphart (Hrsg.), Parliamentary versus presidential government, Oxford, u.a., 1992, S. 32-47, hier: 40-47.

[6] Lijphart, Parliamentary versus presidential government, S. 11-14.

[7] Juan J. Linz, Presidential or parliamentary democracy. Does it make a difference?, in: The Failure of presidential democracy, Juan J. Linz/Arturo Valenzuela (Hrsg.), Baltimore, 1994, S. 3-87, hier: S.7, im Folgendem: Juan J. Linz, Does it make a difference.

[8] Vgl. Juan J. Linz, Does it make a difference, S. 33.

[9] Manfred G. Schmidt, Demokratietheorien, Opladen³, 2000, S. 320-321.

[10] Scott Mainwarning, Presindentialism in Latin America, in: Arend Lijphart (Hrsg.), Parliamentary versus presidential government, Oxford, u.a., 1992, S. 111-117, im Folgenden: Mainwarning, Presindentialism.

Details

Seiten
19
Jahr
2006
ISBN (eBook)
9783656194057
ISBN (Buch)
9783656194804
Dateigröße
521 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v194003
Institution / Hochschule
Gottfried Wilhelm Leibniz Universität Hannover
Note
2,0
Schlagworte
Präsidiale Demokratie Argentinien Chile Brasilien Militärherrschaft Demokratie

Autor

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Titel: Präsidiale Demokratie