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Das IBSA-Dialogforum

Brasiliens wachsende Machtansprüche

Hausarbeit 2012 13 Seiten

Politik - Internationale Politik - Region: Mittel- und Südamerika

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1 Einleitung

2 Gründung, Ziele und Organisation der IBSA
2.1 Die Deklaration von Brasilia
2.2 Institutionalisierung und sektorale Zusammenarbeit

3 Was hat die IBSA erreicht?
3.1 Politische Ziele
3.1.1 Global
3.1.2 Sicherheitspolitische Dimension
3.2 Wirtschaftspolitische Dimension
3.3 Wissensrevolution für Brasilien?

4 Schluss

5 Literaturverzeichnis

1 Einleitung

Im September 2003 unterstellte der damalige brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva in seiner Rede vor den Vereinten Nationen der UN die dringende Notwendigkeit von Reformen. Konkret forderte er eine Veränderung der Zusammensetzung des UN-Sicher­heitsrats, um die Legitimation der Macht dieses Gremiums zu gewährleisten. Lula ging da­bei auf einen speziellen Aspekt der Machtverteilung ein: ,,It must take into account the emergence in the international scene of developing countries (...) Brazil believes that it has a useful contribution to make" (Lula, 2003). Die Interessen der Entwicklungs- und Schwel­lenländer sollten also stärker in der UN vertreten werden - und dafür forderte Lula einen ständigen Sitz für sein Land im UN-Sicherheitsrat.

Bereits wenige Monate zuvor, war auf Lulas Betreiben das IBSA-Dialogforum ins Leben gerufen worden. Ein Zusammenschluss von Brasilien, Indien und Südafrika, der es sich - neben ökonomischen Zielen - vor allem zur Aufgabe gemacht hatte, die Umstrukturierung der globalen Institutionen und insbesondere der UN voranzutreiben. So sollten die Machta­symmetrien zu Gunsten der etablierten Mächte endlich beseitigt werden.

Wie es zur Gründung der IBSA kam und welche Ziele die Staaten dabei verfolgten soll im ersten Teil dieser Arbeit dargestellt werden. Dabei liegt das Hauptaugenmerk auf der Rolle und den Interessen Brasiliens. Außerdem soll auf die Organisation der IBSA und die kon­krete Ausgestaltung der Zusammenarbeit eingegangen werden. Im zweiten Teil der Arbeit wird dann diskutiert, inwiefern die gesteckten Ziele erreicht wurden und welche Fortschrit­te die Kooperation der Staaten seit der Gründung des Dialogforums gemacht hat. Dabei werden sowohl politische als auch wirtschaftliche Faktoren berücksichtigt. Auch soll in diesem Teil besonders auf die Bedeutung der IBSA für Brasilien eingegangen werden.

2 Gründung, Ziele und Organisation der IBSA

2.1 Die Deklaration von Brasilia

Am 6. Juni 2003 unterzeichneten die Außenminister von Indien, Brasilien und Südafrika die Deklaration von Brasilia und gründeten damit das IBSA Dialogforum. Brasilien hatte sich im Vorfeld als treibende Kraft hervorgetan. Die Stärkung der Süd-Süd-Kooperation war ein wichtiges Anliegen für den damaligen brasilianischen Präsidenten Lula - und eine Grundstrategie seiner Außenpolitik. Lula hoffte, so Brasiliens Rolle als Führungsmacht des Südens zu festigen und die Sichtbarkeit des Landes in den multilateralen Foren zu vergrö­ßern. Diese neuen Gestaltungsansprüche sind die Folge der wachsenden ökonomischen Macht Brasiliens. Laut Joerissen und Steinhilber (2010) würden in der brasilianischen Au­ßenpolitik zunehmend Eigeninteressen und die Zusammenarbeit mit anderen Schwellen­ländern in den Vordergrund rücken (S.21).

Die Kooperation der drei IBSA-Staaten baut auf ihrer Rolle als Führungsmächte und stärkste Wirtschaftsmächte in ihrer jeweiligen Region. Als solche fordern sie aber auch eine Veränderung der bestehenden Machtverhältnisse in den globalen Institutionen wie UN, IWF und WTO. Durch die Bündelung ihrer Interessen und Potenziale wollen Brasili­en, Indien und Südafrika eine gemeinsame Position in diesen Organisationen vertreten - und somit ihre Verhandlungsposition stärken. Eine dahingehende Tendenz zeigte sich be­reits vor der Gründung der IBSA, als die Schwellenländer sich auf der WTO-Ministerkon- ferenz in Cancun 2003 weigerten, die Agrarpolitik von EU und USA weiter mitzutragen. Die Verhandlungen wurden daraufhin ohne eine Einigung abgebrochen - und erstmals zeigte sich eine Verschiebung der globalen Machtverhältnisse. Laut Manz (2007) wäre bei den Verhandlungen in Cancun erstmals die Gruppe der G20 unter Führung von Brasilien und Indien auf die Agenda getreten und seither zum Symbol der Südallianzen geworden (S. 29).

Durch die gleichberechtigte Integration der Schwellen- und Entwicklungsländer in die glo­balen Akteurskonstellationen sollen die jeweiligen Institutionen an Repräsentativität und Legitimität gewinnen. Dabei geht es zum Einen um eine Reform der Bretton-Woods-Insti- tutionen wie dem IWF, zum Anderen - und das sehen die IBSA-Partner als vorrangiges Ziel - sollen die Schwellenländer auch im UN-Sicherheitsrat als ständige Mitglieder ver­treten sein. Brasilien begründet diesen Anspruch auch mit gestiegenen Beitragszahlungen in den Vereinten Nationen und seinem zunehmendem Engagement im Rahmen von Frie­densmission der UN, wie beispielsweise in Haiti. Letztendlich erhoffen sich die drei Staa­ten also eine Erosion der aktuellen Machtverhältnisse und vor allem ein Gegengewicht zur unilateralen Politik der USA. Das soll laut Flemes (2007) mit Hilfe einer Soft Balancing- Strategie gelingen: Diese „zielt darauf, die materiellen und politischen Kosten unilateraler Politik zu erhöhen. Dazu bedient sich das IBSA-Forum eines globalen Gerechtigkeits- und Multilateralismusdiskurses, der den hegemonialen Politiken ihre Legitimität absprechen soll" (Flemes, 2007, S. 7). Laut Flemes (2009) wird dabei der Gegner - in diesem Fall die USA - nicht direkt attackiert, und schon gar nicht militärisch; es werden subtilere Metho­den angewendet, um den Konkurrenten zu frustrieren und zu zermürben (S. 165). Zu den politischen Zielen kommen natürlich auch ökonomische Ambitionen hinzu: Die IBSA-Mit- glieder wollen die wirtschaftliche Kooperation intensivieren, den Handel ausbauen - und letztlich eine Freihandelszone zwischen den einzelnen Regionen einrichten.

Bei der Verfolgung der Ziele berufen sich die drei Länder auf gemeinsame Werte. Diese moralische Komponente unterscheidet die IBSA beispielsweise von der BRICS, die neben Indien, Brasilien und Südafrika auch noch Russland und China in einer Organisation ver­eint. Manz beurteilt dies wie folgt: „Die Berufung auf diesen gemeinsamen Wertekanon dient der Abgrenzung von anderen Mächten des Südens wie der Volksrepublik China" (Manz, 2007, S. 38). Die Verpflichtung zu gemeinsam geteilten Werten ist auch in der De­klaration von Brasilia verankert. Darin betonen die Mitglieder „the importance of respect­ing the rule of International Law, strengthening the United Nations and the Security Coun­cil and prioritising the exercise of diplomacy as a means to maintain international peace and security" (IBSA, 2003). Schirm (2007) attestiert der Erklärung zwar "diplomatisches Geschick" wegen der Gemeinsamkeiten in vielen Themenbereichen, andererseits seien die Positionen aber zu "allgemein und unverbindlich" formuliert (S. 18). Er kritisiert weiter­hin: "Damit fallt diese Form internationaler Politik in den Bereich kosmetischer bzw. deklaratorischer Politik" (Schirm, 2007, S. 18).

2.2 Institutionalisierung und sektorale Zusammenarbeit

Zwar gilt die Unterzeichnung der Deklaration als Gründungsmoment der IBSA, institutio­nalisiert wurde das Dialogforum aber erst durch den ersten Gipfel der drei Regierungschefs in Brasilia am 13. September 2006, also mehr als drei Jahre später. Seither findet nach dem Rotationsprinzip jährlich ein Treffen in einem der drei Länder statt. Ein weiterer Faktor bei der Institutionalisierung der Organisation ist die trilaterale Kommission bestehend aus den Außenministern und deren Stäben. Außerdem gibt es Konsultationen zwischen anderen Ministerien und Treffen verschiedener Offizieller am Rande der jeweiligen Gipfel. Zur Förderung der Wirtschaftsbeziehungen und zur Kontaktpflege unterhalten die Staaten einen Business Council. Eine wirkliche Institutionalisierung fehlt allerdings bisher, da es sich bei der IBSA um keine formale Organisation handelt und sowohl ein fester Hauptsitz als auch ein Sekretariat bislang fehlen. Daher spricht man in diesem Zusammenhang auch von informellem Multilateralismus.

Was ist die IBSA also? Flemes (2009) beschreibt das Dialogforum als strategische Allianz, die gemeinsame Interessen verfolge und gleichzeitig als eine Plattform für bilaterale, trila­teral und interregionale Süd-Süd-Kooperationen diene (S. 163f). Die Basis für trilaterale Diplomatie auf globaler Ebene bildet dabei die Zusammenarbeit in einzelnen Bereichen. Diese sektorale Kooperation erstreckt sich auf 17 Gesprächs- und Arbeitsgruppen, die sich mit verschiedenen Themen befassen. Zu den wichtigsten Kooperationsbereichen zählen Handel, Landwirtschaft, Energie, Transport und Wissenschaft.

Zur Förderung des Handels zwischen den Staaten muss zunächst die nötige Infrastruktur geschaffen werden. Um die Transportwege zu verbessern arbeiten die IBSA-Mitglieder in Schiff- und Luftfahrt zusammen. Bei der Kooperation im Energiesektor geht es vor allem um die Förderung alternativer Energien - jedes der Länder hat sein Fachgebiet: Indien ist Experte für Wind- und Solarenergie, Südafrika bringt Kompetenz im Bereich der sauberen Kohleenergie ein und Brasilien ist eine der führenden Nationen in der Herstellung von An­trieben, die mit Ethanol und Biodiesel arbeiten. Indien verfügt über einen der weltgrößten Vorräte an Zuckerrohr, aus dem das Ethanol gewonnen wird. Daher hofft das südasiatische Land, von der Expertise Brasiliens in diesem Bereich profitieren zu können. Als Beispiel für ein funktionierendes gemeinsames Projekt gilt der IBSA-Fond für Entwicklungsländer.

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Details

Seiten
13
Jahr
2012
ISBN (eBook)
9783656219101
ISBN (Buch)
9783656219309
Dateigröße
416 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v195699
Institution / Hochschule
Ludwig-Maximilians-Universität München
Note
1,7
Schlagworte
IBSA Brasilien Südafrika Indien UN

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