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Indien. Von der Einparteiendominanz zum Mehrparteiensystem

von Ferdinand Frisch (Autor)

Hausarbeit (Hauptseminar) 2008 20 Seiten

Politik - Internationale Politik - Region: Südasien

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

Die Entwicklung des Einparteiensystems zum Mehrparteiensystem

Gründe für die Fragmentierung des Parteiensystems

Die Frage nach der Demokratiekonsolidierung und Legitimität

Fazit

Literatur

Einleitung

Die gegenwärtige Regierungskoalition aus insgesamt 13 Parteien ist mit Sicherheit das stärkste und symbolkräftigste Beispiel für die mittlerweile enorme Fragmentierung des indischen Parteiensystems. Die Tatsache, dass der „Indian National Congress“ (INC) dabei die stärkste Partei stellt, ist im Hinblick auf die Entwicklung des Mehrparteiensystems in den letzten 60 Jahren sicherlich eine Überraschung. Denn gerade im Zuge der Liberalisierung 1991 erfuhr der INC eine nie da gewesene Schwächung und sah sich mit einem Aufblühen von oppositionellen Partei-Allianzbildungen innerhalb der einzelnen Bundesstaaten konfrontiert (auch wenn sich das eigentliche Ende der Einparteiendominanz durch den INC schon weit früher abzeichnete). Objektiv und aus westlicher Sicht betrachtet, ist das Entstehen eines Mehrparteiensystems der Demokratisierung und politischen Partizipation förderlich.

Aus indischer Sicht muss dies sicherlich hinterfragt werden, denn ein Mehr an Parteien muss nicht gleichzeitig ein Mehr an Demokratie für die indische Bevölkerung bedeuten. Gerade in Bezug auf die Legitimität für politische Parteien, Ämter und Institutionen stellt sich ein durchaus differenziertes Bild dar (vgl. Mitra 2003). Des Weiteren ist es fraglich ob sich die Entstehung von Parteien im südasiatischen Kontext mit westlichen Theorien erklären lassen und somit auch deren Einfluss auf die Demokratie.

Diese Arbeit soll die Frage beantworten, ob die Entwicklung von einer Einparteiendominanz, durch den INC, hin zu einem Mehrparteiensystem die demokratische Konsolidierung Indiens positiv beeinflusst hat und inwieweit die Bevölkerung diesem fragmentierten Parteiensystem im Bund und den Ländern die politische Legitimität gibt. Dazu ist es zunächst notwendig die Entwicklung des Parteiensystems darzustellen um dann in einem zweiten Schritt Gründe für diese Entwicklung zu finden. Wichtig ist hierbei den Einfluss von Konfliktlinien zu prüfen sowie deren eventuelle Erweiterung (vgl. Stein/Rokkan). Dies ist notwendig um dann später in einem dritten Schritt einen möglichen positiven Effekt für die Demokratie in Indien festzustellen. Hierbei geht es darum das Parteiensystem auf seine Responsivität (vgl. Easton) und seine Bereitstellung politischer Partizipation zu untersuchen. Im vierten Schritt wird dann noch auf Umfragen zurückgegriffen um die Legitimität von der Bevölkerung in Bezug auf das Parteiensystem, den einzelnen Parteien sowie den Politikern und Institutionen (Stichwort: Wahlkommission) zu prüfen um dann im letzten Schritt eine Beantwortung der Ausgangsfrage, ob die Entwicklung von einer Einparteiendominanz hin zu einem Mehrparteiensystem die demokratische Konsolidierung des Landes positiv beeinflusst hat und inwieweit die indische Bevölkerung diesem fragmentierten Parteiensystem im Bund und den Ländern die politische Legitimität gibt, zu leisten.

Die Entwicklung des Einparteiensystems zum Mehrparteiensystem

Die Entstehung eines Parteiensystems aus theoretischer Sicht

Die Entwicklung eines Parteiensystems, beziehungsweise dessen Parteien, wird aus westlich, theoretischer Sicht anhand von vier Konfliktlinien und vier dazugehörigen Modernisierungsprozessen begründet. Laut Lipset und Rokkan sind diese Konfliktlinien (Reihenfolge von mir festgelegt und im Weiteren so verwendet):

1. Zentrum vs. Peripherie (state-, institution- und nation-building)
2. Staat vs. Kirche (laizistischer Staat)
3. Stadt vs. Land vs. Bauernparteien (Urbanisierung)
4. Arbeit vs. Kapital (Industrialisierung)

So steht die erste Konfliktlinie also für die Entstehung von nationalen Parteien gegenüber regionalen oder ethnischen Parteien. Die zweite positioniert Parteien für oder gegen einen Staatslaizismus. Die dritte lässt bürgerliche und/oder liberale Parteien für freihändlerische Wirtschaftsinteressen gegenüber Bauernparteien entstehen, die sich eher aus agrarischen oder protektionistischen Wirtschaftsinteressen herausbilden. Die vierte „cleavage“ erklärt die Bildung von Unternehmensparteien gegenüber sozialdemokratischen, sozialistischen und/oder kommunistischen Parteien.

In Bezug auf Indien und dessen Entwicklung vom Einparteien- zum Mehrparteiensystem ist es nun wichtig diese Konfliktlinien mit einzubeziehen und zu überprüfen ob sie auch hier als Erklärungsansatz dienen können. Interessant sind sie vor allem, wenn man die Ideologie des INCs betrachtet und seine jahrzehntelange Vormachtsstellung.

Aufstieg des Congress (ab 1947)

Neben der Vorrangstellung des Congress nach der Unabhängigkeit 1947 (der INC war schon davor die einzige Volkspartei und Ansprechpartner der englischen Krone), dessen Konsenspraktiken mit Großbritannien als Vertreter Indiens, war es auch das Charisma Gandhis und Nehrus was den Prozess des „state-, institution- und nation-building“, also der ersten „cleavage“, zuließ. Der Congress war Staat und Partei gleichzeitig und konnte staatliche Institutionen mit Hilfe von Patronagemitteln nach belieben gestalten. So wurden Menschen aus allen Gesellschaftsschichten und -klassen mobilisiert. Der Congress stand zudem, vor allem nach dem Tod Ghandis, für eine verfassungsmäßige, laizistische Einheit in einer regionalsprachigen, entpolitisierten, kulturellen Vielfalt. Das Prinzip der Säkularität war für Nehru ein wichtiges um religiös-separatistische Bewegungen im eigenen Land zu verhindern. Hinzu kam eine laizistische Verfassung sowie die Auflösung der „seperate seats“, also den von Großbritannien eingeführten getrennten Wählerlisten für Muslime, sowie die Einführung des „muslim personal law“. Dies hatte zur Folge, dass sich die „Muslim League“ und damit Muslime im Allgemeinen, mit dem Congress verbündeten beziehungsweise von ihm eingefangen wurden. Den Modernisierungsprozessen Urbanisierung und Industrialisierung beugte der INC durch die „state reorganization“ (Grenzziehung der Bundesstaaten nach Sprachengruppen) und der gesetzlichen Doppelsprachigkeit (Englisch und Hindu) ebenfalls vor. Außerdem wurden für die Unberührbaren Kasten reservierte Sitze in der Lok Sabha eingeräumt (die so genannten „membership drives“) unter der Bedingung mit dem Congress zusammenzuarbeiten (passive Diskriminierung).

Die Folge war eine Tiefenwirkung und Regionalisierung der Congresspartei, die Sicherung des Stimmenanteils der Unberührbaren sowie eine Einflusserweiterung des INC auf die Kommunen. Hinzu kam die Politik eines kooperativen Föderalismus, die ein Zusammenarbeiten des Congress mit regionalen Organisationen und sozialen Bewegungen ermöglichte und einen „Congressapparat“ (oder auch Bürokratieapparat) aufbaute. Der INC bewahrte so über zwei Jahrzehnte eine ideologische Mittelpunktstellung in Indien. „Der Congress kann mithin seine unbestrittene Autorität bewahren, solange er am Laizismus eindeutig festhält, ein Programm der sozialen Reformen verfolgt, die Routinen des kooperativen Föderalismus respektiert, Autonomiebewegungen integriert und die Doppelsprachigkeit verteidigt“ (Rösel und Jürgenmeyer, 2001: S. 299).

Wichtig ist hierbei zu erwähnen, dass im Sinne von Lipset und Rokkan die vier Konfliktlinien nicht zur Entstehung des INC beitrugen, sondern, dass vielmehr Umstände wie die Dekolonialisierung, die Vorrangstellung des Congress, der Umgang mit den Muslimen und den unberührbaren Kasten und Stämmen die Dominanz des INC ermöglichten. Der INC verinnerlichte die vier Konfliktlinien um seine Zentralisierungspolitik zur Sicherheit des Landes nach Außen und nach Innen durchzusetzen.

Die Frage wird später auch sein, ob durch die Entwicklung des Parteiensystems die vier Konfliktlinien überhaupt als Erklärungen ausreichen oder ob eine Erweiterung dieser notwendig ist. Für die Ausgangsfrage ist es nun im Folgenden wichtig, die Entwicklung des Parteiensystems darzustellen und zu erklären.

Congress Hegemonie (1952-67)

Um die Entwicklung des Parteiensystems zeitlich etwas einzuordnen muss an dieser Stelle das überaus erfolgreich funktionierende Konzept Nehrus, wie es oben beschrieben wurde, anhand von einigen Zahlen dargestellt werden. Die ersten drei nationalen Wahlen gewann der INC jeweils mit einer zwei drittel Mehrheit in der Lok Saba. So konnte der INC in der Wahl von 1952, 364 Sitze von (damals) 479 Sitzen gewinnen. 1957 waren es 371 von (damals) 482 und 1962, 361 von (damals) 491 Sitzen (vgl. Sridharan 2002). Außerdem stellte der INC die Mehrheit in allen vorhandenen Staaten. Es ist hier eine Pluralität an Stimmen beim Congress auszumachen gegenüber einer stark fragmentierten, staatenbezogenen Opposition: „It also won a majority of seats in the state assemblies of all the then existing states from 1952-1962, again on the basis of mostly a plurality of votes against a fragmented opposition that varied from state to state“ (Sridharan, 2002: S. 477).

Möglich wurde das, wie oben beschrieben, durch ein „catch-all“ Prinzip. Der INC verstand sich als „Regenbogenpartei“ die alle Religionen, Kasten, Ethnien und Gesellschaftsschichten vertrat. Man kann bis 1969 zweifelsfrei von einer Congress Hegemonie sprechen.

[...]

Details

Seiten
20
Jahr
2008
ISBN (eBook)
9783656215622
ISBN (Buch)
9783656219477
Dateigröße
444 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v195741
Institution / Hochschule
Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg – Süd-Asien Institut
Note
1,7
Schlagworte
Indien Parteiensystem Süd-Asien

Autor

  • Ferdinand Frisch (Autor)

    1 Titel veröffentlicht

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