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The Responsibility to Protect - Der UN-Sicherheitsrat, R2P und humanitäre Interventionen

Essay 2012 13 Seiten

Politik - Internationale Politik - Thema: Int. Organisationen u. Verbände

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. „The Responsibility to Protect“ - Zusammenfassung

3. R2P und humanitäre Intervention
3.1 Begriffsklärung
3.2 R2P und „Recht“ auf humanitäre Intervention des UN Sicherheitsrats

4. Kritik an Interventionen des Security Councils

5. Fazit und Schlusswort

6. Literaturverzeichnis

The Responsibility to Protect - Der UN-Sicherheitsrat, R2P und humanitäre Interventionen

1. Einleitung

Seit dem 17. Januar 1946 fungiert eines der wichtigsten Organe der UNO - der Security Council, oder auf Deutsch: der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen.1 Seine Aufgabe ist die Sicherung des Weltfriedens und die Wahrung der internationalen Si- cherheit.2 Der UN Security Council ist dabei rechtlich an die Grundlagen der UNO- Charta gebunden:

"Die Vereinten Nationen setzen sich folgende Ziele: [ … ] den Weltfrieden und die internationale Sicherheit zu wahren und zu diesem Zweck wirksame Kollektiv massnahmen zu treffen, um Bedrohungen des Friedens zu verhüten und zu be seitigen, Angriffshandlungen und andere Friedensbrüche zu unterdrücken und in ternationale Streitigkeiten oder Situationen, die zu einem Friedensbruch führen könnten, durch friedliche Mittel nach den Grundsätzen der Gerechtigkeit und des Völkerrechts zu bereinigen oder beizulegen." 3

Die beiden obengenannten Hauptaufgaben gilt es in erster Linie mit Hilfe friedlicher Mittel zu sichern (z.B. durch wirtschaftliche Sanktionen); ist dies nicht (mehr) möglich, können aber auch militärische Mittel zum Einsatz kommen.4

In den vergangenen Jahren kam der UN Sicherheitsrat mehrere Male ins Schussfeld der Kritik - zum einen wegen militärischen Interventionen, z.B. in Ruanda, Lybien oder Kosovo, zum andern werden dringende Reformmassnahmen gefordert. So schreibt beispielsweise Tile von Damm, ein deutscher Politikwissenschaftler: „ Der Sicherheits- rat der Vereinten Nationen ist dringend reformbedürftig. Die Frage ist berechtigt, ob die Form des Sicherheitsrates, in dem ausschliesslich Nationalstaaten bestimmen,über- haupt noch zeitgemäss ist. “5

Im vorliegenden Essay geht es weniger um die (reformbedürftigen) Strukturen des Security Councils, es wird in erster Linie die Frage aufgegriffen, wie der UN- Sicherheitsrat seine „Schutzverantwortung“ (R2P) wahrnimmt und ob humanitäre In- terventionen des Security Councils generell zu befürworten sind. Der Essay basiert dabei auf dem Text „ The Responsibility to Protect “ des Australiers Gareth Evans und des Algeriers Mohamed Sahnoun, in dem es unter anderem auch um den UN- Sicherheitsrat geht. Natürlich werden weitere Texte und Werke zum Thema hinzuge- zogen.

2. „The Responsibility to Protect“ - Zusammenfassung

Garet Evans und Mohamed Sahnoun kritisieren in ihrem Text die Tatsache, dass es keine eindeutigen Regeln gibt, nach welchen humanitäre Interventionen durchgeführt werden dürfen - weder in den 1990er-Jahren, noch heute. Verurteilt wird im Text un- ter anderem die (Nicht-) Intervention des UN Security Councils in Somalia (1993), Ru- anda (1994), Bosnien (1995) und Kosovo (1999) - und mittlerweile wären auch andere Fälle zu nennen.

Für Evans und Sahnoun ist eine klare Regelung dieser Frage zentral, denn - so schreiben sie - so lange die Menschheit fehlbar bleibt, so lange werden humanitäre Einsätze folgen und so lange wird von Verletzung der Menschenrechte zu hören sein:

„ Meanwhile, the debate about intervention for human protection purposes has not gone away. And it will not go away so long as human nature remains as fallible as it is and internal conflict and state failures stay as prevalent as they are. [ … ] It is only a matter of time before reports emerge again from somewhere of massa cres, mass starvation, rape, and ethnic cleansing. “6

Um die Frage zu klären, muss - laut Evans und Sahnouns Aussage - nicht in erster Linie der Diskussion über das „Recht zur Intervention“ nachgegangen werden, sondern der daraus resultierenden Diskussion über „Die Pflicht zu schützen“ (R2P). Sie nennen drei Vorteile, welches dieses Umdenken mit sich bringt:

1. Eine Änderung der Sicht auf diejenige, die Schutz benötigen; keine Sicht auf diejenigen, die intervenieren.
2. Der betroffene Staat rückt in den Mittelpunkt; erst wenn er keine Sicherheit garantieren kann, wird über ein Einschreiten debattiert.
3. Das „Responsibility to Protect“-Konzept ist ein „Regenschirm“-Konzept, das auch „responsibility to react“, aber auch „responsibility to prevent“ und „responsibility to rebuild“ einschliesst.

Die oben erwähnte Schutzverantwortung soll dann zum Zuge kommen, wenn in einem Staat ein zwingendes Bedürfnis nach Schutz der Menschenrechte besteht. Evans und Sahnoun geben dabei sechs Prinzipien zur Regelung von militärischem Einschreiten vor:

1. Der „just cause threshold“ (Triftiger Grund)

2. Vier vorbeugende Prinzipien:

- Menschliches Leiden verhüten oder bannen
- Militärische Intervention als „last resort“ (letzter Ausweg) sehen
- Verhältnismässige Mittel einsetzen (Nur das Minimum an militärischen Mitteln ein- setzten)
- Begründete Erfolgsaussichten in einer militärischen Intervention sehen

3. Der Anspruch auf Autorität/Souveränität der Staaten. Erste Anlaufstelle soll im Zweifels- falle der UN-Sicherheitsrat sein (obwohl Evans und Sahnoun das Vorgehen des UN Si- cherheitsrates durchaus kritisieren - trotzdem sehen sie den Rat als das „kleinste Übel“ an).

Auf die sechs Prinzipien wird im Text vertieft eingegangen, aber dies hier vollumfänglich wiederzugeben würde den Rahmen des Essays sprengen. Evans und Sahnouns Fazit zum Schluss ist folgendes:

„ The most compelling task now is to work to ensure that when the call for action goes out tot he community of states, it will be answered. [ … ] It is the responsibility oft he whole international community to ensure that when the next case of threat- ened mass killing or ethnic clenasing invariably comes along, the mistakes oft he 1990s will not be repeated. A good place to start would be agreement by the Se- curity Council, at least informally, to systematically apply the principles set out here to any such case. “7

[...]


1 vgl. Suite101.de, www.suite101.de, 20.04.2012

2 UNO, www.un.org, 2011

3 UNO, www.un.org, 2011

4 vgl. Suite101.de, www.suite101.de, 20.04.2012

5 Tile von Damm, 2003, S. 7

6 Evans, Gareth / Sahnoun, Mohamed, 2002, S. 100

7 Evans, Gareth / Sahnoun, Mohamed, 2002, S. 100

Details

Seiten
13
Jahr
2012
ISBN (eBook)
9783656243571
ISBN (Buch)
9783656244653
Dateigröße
883 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v198018
Institution / Hochschule
Universität Basel – Gesellschaftswissenschaften
Schlagworte
responsibility protect un-sicherheitsrat interventionen

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Titel: The Responsibility to Protect - Der UN-Sicherheitsrat, R2P und humanitäre Interventionen