Lade Inhalt...

Das Städtebauförderungsprogramm "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren"

von B.Sc. Veit Trübenbach (Autor)

Hausarbeit (Hauptseminar) 2011 28 Seiten

Geowissenschaften / Geographie - Bevölkerungsgeographie, Stadt- u. Raumplanung

Leseprobe

Inhalt

Einleitung

1 Kontext des Zentrenprogramms
1.1 Demographischer Wandel
1.2 Klimawandel
1.3 Weitere Programme der Städtebauförderung
1.4 Vorgängerprogramme des Zentrenprogramms

2 Das Zentrenprogramm der Städtebauförderung
2.1 Programmstrategie „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren
2.2 Ausgangslage: Rahmenbedingungen, Probleme und Potentiale
2.3 Ziele des Programmes
2.4 Instrumente: Maßnahmen und Verfahren der Umsetzung
2.5 Prozess: Laufzeit und Phasen des Programms
2.6 Ressourcen: Programmvolumen und Akteure

3 Umsetzung der Förderung von Stadt- und Ortsteilzentren
3.1 Beispiele aus der Umsetzung des Zentrenprogramms
3.2 Bamberg-Sand

4 Zusammenfassung und Ausblick

Literatur

Einleitung

Wandel. Dieser Überbegriff steht für zahlreiche aktuell zu beobachtende Prozesse wie zum Beispiel die Änderung der Bevölkerungsstruktur in Deutschland. Jener demographische Wandel ist hier ebenso in aller Munde wie die globale Erwärmung – auch bekannt als Klimawandel – und führt neben wirtschaftlichem, sozialem und technischem Wandel zu einer Vielzahl an Herausforderungen und Anpassungsbedarf in verschiedensten gesellschaftlichen Bereichen. Mit diesen Herausforderungen werden Einzelpersonen oder Personengruppen, zum Beispiel in Form von Unternehmen, ebenso konfrontiert wie ganze Regionen oder Bundesländer. Besondere Bedeutung kommt jedoch auch den Städten und Gemeinden zu, bedingt durch das dortige Zusammentreffen von und die hohe Dichte an Bevölkerung, Wirtschaft und Infrastruktur. In diesen „Orte[n] des Wohnens, Arbeits- und Handelszentren sowie Stätten der Bildung und Kultur“ (REGIERUNGonline 2007:2) können sich Auswirkungen der oben genannten Prozesse besonders deutlich und mannigfaltig zeigen und die Kommunen vor zahlreiche neue soziale, ökologische und wirtschaftliche Herausforderungen stellen. Um die Kommunen bei der Bewältigung dieser Aufgaben und der Erneuerung und Entwicklung nachhaltiger städtebaulicher Strukturen nicht allein zu lassen, stellen Bund und Länder schon seit den 1970er (Bbsr o.J.:o.S.) Jahren Finanzhilfen bereit. Dies geschieht im Rahmen unterschiedlicher Programme zur sogenannten Städtebauförderung (Bmvbs 2011:o.S.). Eines dieser Programme ist das seit 2008 (Bmvbs 2011:o.S.) laufende „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“, das die vorliegende Arbeit umfassend erläutern und anhand verschiedener aktueller Beispiele präsentieren soll. In diesem Zuge soll sich außerdem mit den Rahmenbedingungen des sogenannten Zentrenprogramms wie beispielsweise weiteren Städtebauförderungsprogrammen auseinandergesetzt werden.

Die Arbeit gliedert sich in vier Kapitel. Zu Beginn soll aufgezeigt werden, wie sich das Zentrenprogramm in den Kontext der Städtebauförderung einfügt, im weiteren Verlauf wird das Programm umfassend in seiner Struktur dargestellt, in dem unter anderem auf seine Strategie, die Ziele und Instrumente eingegangen wird. Im Anschluss daran wird herausgearbeitet, inwieweit die praktische Umsetzung des Programms bereits angelaufen ist. Zu diesem Zweck werden aktuelle Beispiele deutscher Städte und Stadt-, beziehungsweise Ortsteile, angeführt und eines davon näher betrachtet. Mit einer Zusammenfassung und einem Ausblick schließt die Arbeit ab.

1 Kontext des Zentrenprogramms

In diesem Kapitel wird die Notwendigkeit des Programms „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ tiefer gehend aufgezeigt, indem auf den einleitend erwähnten Wandel in zwei beispielhaften Bereichen näher eingegangen wird. Darauffolgend werden weitere Teilprogramme der Städtebauförderung und diverse Vorgänger des Zentrenprogramms knapp dargestellt, um deutlich zu machen, wie sich das betrachtete Programm im gesamten Kontext einbettet.

1.1 Demographischer Wandel

Derzeitige zentrale Merkmale des demographischen Wandels in Deutschland sind eine Abnahme, Alterung und Internationalisierung der Bevölkerung. Weiterhin erfasst der Begriff auch die Tatsache, dass sich Haushaltsstruktur und Lebensformen geändert haben und weiterhin ändern werden. Die Bevölkerungszahl in Deutschland oder in jeweiligen betrachteten Regionen oder Städten wird durch folgende grundlegende demographische Prozesse bestimmt, und zwar durch die Geburtenzahl, die Anzahl der Sterbefälle – beides sogenannte natürliche Bevölkerungsbewegungen - und durch räumliche Bevölkerungsbewegungen, also Zu- und Abwanderungen aus dem und ins Ausland oder innerhalb Deutschlands selbst (Bib 2008) . Dass die Bevölkerung altert - ein Prozess, der sich hier seit etwas mehr als 100 Jahren vollzieht – ist „im Wesentlichen das Resultat eines komplexen Zusammenspiels von Geburtenhäufigkeit und Sterblichkeit“ (Bib 2008:8) und einer Steigerung der Lebenserwartung ebenso wie einem niedrigen Geburtenniveau geschuldet. Für eine Abnahme der Bevölkerung liegt die Ursache in der Korrelation von natürlicher Bevölkerungsentwicklung und Wanderungsbilanz. Eine solche Abnahme ist nach Bib (2008:12f.) in Deutschland seit 2003 zu erkennen und liegt neben den steigenden Sterbefallüberschüssen zurzeit begründet in gesunkenen Zuwanderungsüberschüssen. So kommt das Bib (2008:16) zur Erkenntnis, dass bei einer Fortsetzung der gegenwärtigen demographischen Trends „in Deutschland künftig weniger Menschen leben [werden]. Die Anzahl und der Anteil der Älteren werden steigen, die der Jüngeren fallen“.

1.2 Klimawandel

Der Klimawandel, dem eine Verstärkung des Treibhauseffektes zugrunde liegt, ist ein nach wie vor sehr präsentes Thema in den Medien. Er vollzieht sich jedoch nicht nur in Deutschland, sondern global, dabei jedoch regional stark unterschiedlich. Zu dendirekten und indirekten Auswirkungen dieser globalen Erwärmung, die sich teilweise heute schon erkennen lassen, teils bisher aber auch nur prognostiziert wurden, gehören unter anderem ein verstärktes Auftreten extremer Wetterereignisse wie Dürren, Wirbelstürme oder Überschwemmungen, veränderte Niederschläge oder ein Artensterben. Dies bringt wiederum zahlreiche und globale politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Folgen mit sich. So sind beispielsweise Abwanderungen - in Form von Umweltflüchtlingen –zu erwarten, vor allem dort, wo der Klimawandel die Lebensbedingungen der Bevölkerung stark negativ beeinflusst oder unerträglich macht (Rahmstorf & Schellnhuber 2007; Podbregar, Schwanke & Frater 2009). Um den anthropogen verstärkten Prozess des Klimawandels abzuschwächen, werden zahlreiche Vorgaben zum Klimaschutz erarbeitet, die, wie einleitend schon erwähnt, auch Städte und Gemeindeneinhalten und erfüllen müssen (Bmvbs 2011:o.S.). In diesem Sinne sprach auch der ehemalige Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Wolfgang Tiefensee, davon, dass es eine große Aufgabe sei, „die Städte an die ökologischen […] Erfordernisse der kommenden Jahrzehnte anzupassen“ (Welt Online 2008:o.S.). Dringlicher klingt die Aussage des Klimaforschers Hans Joachim Schellnhuber, der darauf hinwies, dass „der Klimaschutz in Städten […] bisher in der Wissenschaft vernachlässigt worden[sei], obwohl rund 80 Prozent der weltweiten Treibhausgasemissionen dort verursacht würden“ (Welt Online 2008:o.S.).

1.3 Weitere Programme der Städtebauförderung

Die Städtebauförderung ist ein Förderprogramm der Bundesregierung. Diese stellt hiermit Finanzhilfen zur Verfügung, mit deren Hilfe Städte in ihrer Funktion als Wirtschafts- und Wohnstandort gestärkt werden sollen. Die Städtebauförderung ist als Programmpaket zu sehen, das sich aus mehreren Einzelprogrammen zusammensetzt. Diese sind neben „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ die Programme „Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen“, „Städtebaulicher Denkmalschutz“, „Soziale Stadt“, „Kleinere Städte und Gemeinden“, „Stadtumbau Ost“ und „Stadtumbau West“ sowie der „Investitionspakt“ (Bmvbs 2011:o.S.; Bbsr o.J.:o.S.).

Der älteste und räumlich am weitesten verbreitete Programm der Programmfamilie ist das seit 1971 existente „Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen“. Es gilt als das klassische Mittel zur Beseitigung von städtebaulichen Missständen und besitzt einen hohen Stellenwert in der Kommunalpolitik. Ziele sind hier vor allem die „Erhaltung und Modernisierung von Gebäuden und die Verbesserung des Wohnumfelds in den Städten und Gemeinden“ (Bmvbs 2011:o.S.), außerdem eine Revitalisierung von Innenstädten und Stadtteilzentren. Das Programm gliedert sich in die Sanierungsmaßnahmen und in die Entwicklungsmaßnahmen. Mithilfe der erstgenannten soll ein Gebiet, dass durch städtebauliche Missstände nach BauGB § 136 Absatz 2 gekennzeichnet ist, wesentlich verbessert oder umgestaltet werden können. Durch Entwicklungsmaßnahmen kann ein Gebiet hinsichtlich seiner städtebaulichen oder regionalen Bedeutung erstmalig oder im Rahmen einer neuen Städtebauordnung neu entwickelt werden.

Im Programm „Städtebaulicher Denkmalschutz“ geht es, wie der Name schon sagt, darum, historische Stadtkerne und –gebiete mit denkmalwerter Bausubstanz in ihrem Charakter und ihrer Besonderheit zu sichern und zu erhalten. Auch hier steht im Vordergrund, eben diese Bereiche zu attraktiven Wohn-, Arbeits-, Kultur- und Freizeitorten zu entwickeln oder umzugestalten. Das Programm wurde 1991 eingeführt und bis 2008 konnten damit knapp 180 Kommunen in Ostdeutschland gefördert werden. 2009 wurde es auch auf die alten Bundesländer ausgeweitet, wo in besagtem Jahr 117 Kommunen finanziell unterstützt wurden, neben weiteren ca. 20 ostdeutschen Städten (Bmvbs 2011:o.S.).

Problematischen Entwicklungen in sozial, städtebaulich und wirtschaftlich benachteiligten Stadtquartieren entgegenzuwirken, ist Ziel des Programms „Soziale Stadt“. Weiterhin soll es Kommunen eine Hilfe bei der Bekämpfung negativer Auswirkungen des demographischen und wirtschaftlichen Wandels und ein Mittel zur Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts und der Integration sein. Maßnahmen zum Erreichen dieser Ziele sind unter anderem die Verbesserung der Wohnverhältnisse, der sozialen Infrastruktur inklusive eines Freiflächen- und Spielflächenangebotes, soziale und kulturelle Zwischennutzungen leerstehender Gebäude oder eine Verbesserung des Angebotes an Aus- und Fortbildungsmöglichkeiten. Das Programm startete 1999 und fand seitdem in ca. 570 Quartieren in mehr als 350 Kommunen Anwendung. Eine Finanzhilfe im Rahmen der „Sozialen Stadt“ konnten Kommunen letztmalig im Jahr 2010 beantragen (Bmvbs 2011:o.S.; Bbsr o.J.:o.S.).

Eines der wichtigsten Förderprogramme für die neuen Bundesländer ist das Programm „Stadtumbau Ost“. Ziel dieses Programmes ist die Sicherung und Erhöhung der Attraktivität von und Lebensqualität in ostdeutschen Kommunen, welche in größerem Maß als westdeutsche Städte und Gemeinden mit Abwanderung und Wohnungsleerstand zu kämpfen haben. Um diese Ziele zu erreichen, findet eine Doppelstrategie Anwendung, die die Sanierung und Aufwertung erhaltenswerter Stadtgebiete mit dem Rückbau leerstehender Bausubstanz zu vereinen versucht. Grundlage hierfür stellen integrierte städtebauliche Entwicklungskonzepte (INSEK) dar. Das Programm wurde 2002 eingeführt und wurde seitdem von über 400 Kommunengenutzt (Bmvbs 2011:o.S.).

Im Jahr 2004 wurde dann auch für die alten Bundesländer ein Förderprogramm eingerichtet, und zwar das Programm „Stadtumbau West“. Da sich auch die westdeutschen Kommunen zunehmend einem demographischen und ökonomischen Strukturwandel gegenübersehen, soll hier auf eine vorbeugende Schaffung von nachhaltigen städtebaulichen Strukturen gesetzt werden. Dies soll auch hier beispielsweise in Form von städtebaulichen Entwicklungskonzepten, Aufwertung von Brachflächen oder durch Strukturwandel negativ betroffenen Gebieten und durch Erneuerung rückständiger Wohnquartiere geschehen. Seit Beginn des Programms wurden ca. 300 westdeutsche Kommunen gefördert (Bmvbs 2011:o.S.).

Auf die weiteren anfangs genannten Programme soll aufgrund des Umfangs der Arbeit nicht näher eingegangen werden.

1.4 Vorgängerprogramme des Zentrenprogramms

Das Programm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ ist nicht im luftleeren Raum entstanden, sondern baut auf verschiedenen Ideen und Länderinitiativen auf. Hierzu gehören oder gehörten zum Beispiel die Initiativen „Fokus Innenstadt“ in Baden-Württemberg, „Mittendrin Berlin“, das „Innenstadtforum Brandenburg“, die „Initiative Innenstadt“ in Mecklenburg-Vorpommern, „Genial Zentral“ in Thüringen und die Programme „Leben findet Innenstadt“ in Bayern sowie „Ab in die Mitte“, an dem die Bundesländer Berlin, Hessen, Niedersachsen, Nordrheinwestfalen sowie Sachsen teilnehmen (Renner 2009:4). Die beiden letztgenannten Programme sollen aufgrund ihrer Bedeutung für das Zentrenprogramm beziehungsweise ihrer zahlreichen teilnehmenden Bundesländer kurz vorgestellt werden.

Das Programm „Leben findet Innenstadt“, das als direkter Vorgänger des Zentrenprogramms gelten kann, lief von 2006 bis 2008 in Bayern, als „Vorhaben der Obersten Baubehörde im Bayerischen Staatsministerium des Innern“ (www.forchheim.de o.J.:o.S.). Ziel war auch hier, den negativen Folgen des demographischen und wirtschaftlichen Wandels, die sich in Brachen in Zentren oder im Wegzug von Unternehmen und Einzelhandel ausdrücken, entgegenzuwirken und vorzubeugen. Um dies zu erreichen, sollte vor allem die Kooperation verschiedener Akteure wie Bewohnern, Gewerbetreibenden oder Eigentümern und deren Eigeninitiative gestärkt werden. Auf diese Art sollte eine zukunftsorientierte Innenstadtentwicklung angestoßen werden. Teilnehmer des Programms waren 10 bayrische Städte, unter anderem Forchheim, Wunsiedel, Passau und Erlangen (www.lebenfindetinnenstadt.de o.J.: o.S.).

Die Innenstadt als Fokus des städtischen Lebens zu stärken und ihrer Verödung sowie einem Funktionsverlust vorzubeugen, ist auch Ziel des Programms „Ab in die Mitte“, deren 5 teilnehmende Bundesländer bereits genannt wurden. Auch dieses Programm betont, dass „Städte und Ortskerne […] stets ein Spiegelbild der demografischen, ökonomischen, ökologischen, gesellschaftlichen und kulturellen Rahmenbedingungen […]“ (www.abindiemitte.de o.J.:o.S.). Neben der Absicht, die Handels-, Arbeits- und Wohnfunktion der Zentren zu stärken, wird bei „Ab in die Mitte“ vor allem auch darauf Wert gelegt, Kunst, Kultur und Freizeit in den Innenstädten zu fördern und verankern. So wird Kultur als Kraftquelle und kreativer „Nährboden“ für die Stadt und deren Entwicklung begriffen, da sie Begegnung und Austausch vorantreibt und ein sogenannter weicher Standortfaktor ist. Aus diesem Grund wird „bei „Ab in die Mitte!“ […] die Kreativität der Bürgerinnen und Bürger immer mit einbezogen“ (www.abindiemitte.de o.J.:o.S.). Das Programm ist eines der schon länger laufenden, es hatte seine Premiere bereits 1999 im Bundesland Nordrhein-Westfalen, welchem die vier anderen Länder nach und nach folgten.

[...]

Autor

  • B.Sc. Veit Trübenbach (Autor)

    5 Titel veröffentlicht

Teilen

Zurück

Titel: Das Städtebauförderungsprogramm "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren"