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Parteien – Wohl oder Wehe der Demokratie?

von Magda Zwiesler (Autor)

Hausarbeit 2010 6 Seiten

Politik - Politische Theorie und Ideengeschichte

Leseprobe

„ Jede Partei ist für das Volk da und nicht für sich selbst.“

Konrad Adenauer[1]

Das Parteiengesetz von 1994 definiert, im Artikel 2 Absatz 1, Parteien als „[…] Vereinigungen von Bürgern, die dauernd oder längere Zeit für den Bereich des Bundes oder eines Landes auf die politische Willensbildung Einfluss nehmen und an der Vertretung des Volkes im deutschen Bundestag oder einem Landtag mitwirken wollen[…]“.[2]

Aus diesem Zitat ergibt sich bereits ein wichtiger Punkt, nämlich die „Vertretung des Volkes“. Eine Partei soll demnach die Interessen der Bevölkerung vertreten. Da sich die Interessen einer Gesellschaft allerdings von Individuum zu Individuum deutlich unterscheiden können, muss es als logische Konsequenz verschiedene Parteien geben, die unterschiedliche parteipolitische Programme verfolgen. Allerdings stellt sich schon seit dem Bestehen der Parteien die Frage, ob und in wie weit politische Parteien die Demokratie positiv oder negativ beeinflussen.

Dieser Frage werde ich im folgenden Statement nachgehen. Dabei werde ich mich in meinen Argumentionen auf das deutsche System stützen und konkrete Beispiele anbringen.

Wie zuvor schon erwähnt vertreten politische Parteien die Interessen ihrer Wähler beziehungsweise der Bevölkerung und stellen zudem durch Wahlen die Regierung. In der Regierung sorgen sie durch ihre Meinungsvielfalt für eine andauernde Diskussion und den „[…] notwendigen emotional verankerten Massenrückhalt[…]“[3] der Bevölkerung gegenüber der Regierung. Zudem begrenzen sie die „[…] politische Macht durch Regierungswechsel.“[4]

Die unterschiedlichen Ausrichtungen der Parteien machen sie für die Wähler unterscheidbar: So wird der SPD, als der ältesten Partei, eine Mitte-links-Ausrichtung[5] nachgesagt. Die CDU/CSU, als größte Parteiformation, ist eine christlich-demokratische Volkspartei[6] , die als eher konservativ und liberal betrachtet wird. Die FDP gilt als Liberalismus-Partei, Bündnis90/Die Grünen als „Öko-Partei“, Die Linken als „links-außen“ und die NPD wird als „rechts-außen“ eingestuft. Doch die Realität gestaltet sich oft anders: Die Parteien nähern sich immer mehr ihren einstigen „Gegnern“ an oder sind in Koalitionen dazu gezwungen sich auf Kompromisse einzulassen und damit ihr parteipolitisches Programm zu vernachlässigen. Dies wird gerade von den Wählern kritisiert. Doch gilt Politik als ein ständiger Diskurs und für eben jenen Diskurs sorgen Koalitionspartner und nicht zuletzt die Opposition in einer Regierung.

[...]


[1] http://www.zitate-online.de/thema/partei/ 24.2.10 (16:51).

[2] http://www.bundestag.de/dokumente/rechtsgrundlagen/pg_pdf.pdf 24.2.10 (19:08).

[3] Winkler, Jürgen, Parteien und Parteiensysteme, in: Lauth, Hans-Joachim(Hrsg.), Vergleichende Regierungslehre. Eine Einführung, Wiesbaden, 2002, S.220.

[4] Siehe Fußnote 3.

[5] Vgl. Schmidt, Manfred G., Das politische System Deutschlands, München, 2007, S.90ff.

[6] Vgl. Schmidt, Manfred G., Das politische System Deutschlands, München, 2007, S.86ff.

Details

Seiten
6
Jahr
2010
ISBN (eBook)
9783656275343
Dateigröße
491 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v201529
Institution / Hochschule
Katholische Universität Eichstätt-Ingolstadt
Note
2,35
Schlagworte
parteien wohl wehe demokratie

Autor

  • Magda Zwiesler (Autor)

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Titel: Parteien – Wohl oder Wehe der Demokratie?