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Der Bundesrat als Vetospieler

Hausarbeit 2011 11 Seiten

Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Die Vetospielertheorie
2.1 Die Vetospielertheorie nach Georg Tsebelis
2.2 Arten von Vetospielern
2.3 Arten von Vetostimmen

3. Wie operiert der deutsche Bundesrat als Vetospieler?
3.1 Das Veto im Bundesrat
3.2 Möglicher Missbrauch des Vetos

4. Schlussbetrachtung

5. Literaturverzeichnis

1. Einleitung

1995 veröffentlichte George Tsebelis einen Aufsatz, der ein neuartiges Modell zur Klassifizierung von Regierungen enthielt.[1] Mit „Decision Making in Political Systems: Veto Players in Presidentialism, Parliamentarism, Multicameralism and Multipartyism“ stellte er die Vetospielertheorie der Öffentlichkeit vor.[2] Die Grundlage der Theorie bildet dabei die Idee „sämtliche Akteure, welche die politische Steuerungsfähigkeit direkt einschränken, in Vetospieler „zu übersetzen“ und politische Systeme auf dieser Grundlage vergleichbar zu machen“[3] .

Somit lässt sich auch der deutsche Bundesrat als ein Vetospieler betrachten, da er eines der fünf Verfassungsorgane der BRD ist. Aber wie wirkt der Bundesrat auf die Gesetzgebung ein und welche Mittel stehen ihm dabei zur Verfügung? Die eigentliche Frage, die sich daraus ergibt und auch das zentrale Moment dieser Arbeit darstellt, lautet dementsprechend: Wie operiert der deutsche Bundesrat als Vetospieler? Mit Klärung dieser Frage lässt sich auch eine Aussage über eine mögliche Notwendigkeit einer Verfassungsreform bezüglich der Kompetenzen des Bundesrates treffen.

George Tsebelis Vetospielertheorie bildet den Grundpfeiler, doch damit ist das Gerüst, mit dessen Hilfe die zentrale Frage beantwortet werden soll, noch nicht fertig. Denn die Unterscheidung der Vetospieler nach institutionellen und partisan ist für eine genauere Typologisierung des Bundesrates nicht eng genug gefasst. Aus diesem Grund wird als Erweiterung Sven Jochem mit „Vetoplayers or Vetopoints? The Politics of Welfare State Reforms in Europe“[4] hinzugezogen. Jochem unterschiedet dabei die Vetospieler weiter in individuelle, kollektive, institutionelle und parteipolitische.[5] Einen weiteren Kritikpunkt, dass die Politikstabilität und politische Kurswechsel mit den fünf Schlüsselgrößen der Vetospielertheorie nicht ausreichend erklärt werden kann,[6] bringt Manfred G. Schmidt an. In diesem Zusammenhang muss auch Gerd A. Strohmeier betrachtet werden, der zwei Perspektiven der Vetospieler aufzeigt. Einmal als Garantie der Demokratie und ein anderes mal als Gefahr für den Verfassungsstaat, da die Regierungsstabilität eingeschränkt wird.[7]

Neben den bereits erwähnten Schriften von George Tsebelis und Sven Jochem, werden weiter Gerd A. Strohmeiers Artikel „Zwischen Gewaltenteilung und Reformstau: Wie viele Vetospieler braucht das Land?“[8] und Manfred G. Schmidt mit „Das politische System Deutschlands“[9] , sowie Gesetzestexte und weitere fachbezogene Artikel aus Zeitschriften und dem Internet herangezogen. Mit Hilfe dieser Primär- und Sekundärliteratur kann die zentrale Frage beantwortet, sowie im abschließenden Teil der Arbeit eine Aussage bezüglich einer Verfassungsreform getroffen werden. Dem vorausgehend wird die Vetospielertheorie genauer betrachtet und mit dem deutschen Bundesrat in Verbindung gebracht, um darauf aufbauend das Vorgehen dieses Verfassungsorgans genauer zu untersuchen.

2. Die Vetospielertheorie

Seit die Amerikaner die checks and balances einführten, stehen im Mittelpunkt des politikwissenschaftlichen Interesses die Veto Akteure.[10] Doch erst mit der Vetospielertheorie wurde ein konkreter Ansatz geschaffen, nach dem verschiedene Regierungssysteme hinsichtlich ihrer policy – Stabilität vergleichbar gemacht werden.[11] Mit dem Bundesrat, dem Bundespräsident, dem Bundesverfassungsgericht und den Parteien der Regierungskoalition sind derzeit fünf Vetospieler in der BRD vorhanden.[12]

[...]


[1] ) Vgl. Tsebelis, George: Decision Making in Political Systems: Veto Players in Presidentialism, Parliamentarism, Multicameralism and Multipartyism, in: British Journal of Political Science, 25 Jahrgang, Heft 3, 1995, S. 289-325.

[2] ) Vgl. Ebd. S. 289-325.

[3] ) Strohmeier, Gerd Andreas: Zwischen Gewaltenteilung und Reformstau: Wie viele Vetospieler braucht das Land?, in: Aus Politik und Zeitgeschichte, Heft 51, 2003, S. 18.

[4] ) Jochem, Sven: Vetoplayers or Vetopoints? The Politics of Welfare State Reforms in Europe, Philadelphia 2003.

[5] ) Vgl. Ebd. S. 5-10.

[6] ) Vgl. Schmidt, Manfred G.: Vetospielertheorem und Politik des mittleren Weges, in: Der Sozialstaat in der Diskussion, Heft 4, 2003, S. 4.

[7] ) Vgl. Strohmeier, Gerd Andreas: Zwischen Gewaltenteilung und Reformstau: Wie viele Vetospieler braucht das Land?, in: Aus Politik und Zeitgeschichte, Heft 51, 2003, S. 17-22.

[8] ) Vgl. Strohmeier, Gerd Andreas: Zwischen Gewaltenteilung und Reformstau: Wie viele Vetospieler braucht das Land?, in: Aus Politik und Zeitgeschichte, Heft 51, 2003, S. 17-22.

[9] ) Vgl. Schmidt, Manfred G.: Das politische System Deutschlands, 2. überarbeitete und erweiterte Auflage, München 2011.

[10] ) Vgl. Abromeit, Heidrun/Stoiber, Michael: Demokratien im Vergleich. Einführung in die vergleichende Analyse politischer Systeme, Wiesbaden 2006, S. 62-69.

[11] ) Vgl. Tsebelis, Georg: Decision Making in Political Systems: Veto Players in Presidentialism, Parliamentarism, Multicameralism and Multipartyism, in: British Journal of Political Science, 25 Jahrgang, Heft 3, 1995, S. 289-325.

[12] ) Vgl. Strohmeier, Gerd Andreas: Zwischen Gewaltenteilung und Reformstau: Wie viele Vetospieler braucht das Land?, in: Aus Politik und Zeitgeschichte, Heft 51, 2003, S. 18.

Details

Seiten
11
Jahr
2011
ISBN (eBook)
9783656279761
ISBN (Buch)
9783656281238
Dateigröße
426 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v202045
Institution / Hochschule
Technische Universität Chemnitz
Note
1,3
Schlagworte
bundesrat vetospieler

Autor

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Titel: Der Bundesrat als Vetospieler