Lade Inhalt...

Die türkische Position zu einem möglichen EU-Beitritt der Türkei

Hausarbeit 2012 13 Seiten

Politik - Internationale Politik - Thema: Europäische Union

Leseprobe

Gliederung

1. Einleitung

2. EU-Beitrittsverhandlungen

3. Position der türkischen Bevölkerung zu einem möglichen EU-Beitritt

4. Position der türkischen Parteien zu einem möglichen EU-Beitritt

5. Schlussbetrachtung

6. Literaturangabe

1. Einleitung

1.1 Problemstellung

Kaum ein Thema ist auf europäischer Ebene umstrittener als ein möglicher EU-Beitritt der Türkei. Seitdem die Beitrittsverhandlungen der Türkei mit der Europäischen Union im Jahre 2005 begannen existiert innerhalb der EU-Gemeinschaft sowie auch auf nationaler Ebene eine rege Diskussion über mögliche Vor- und Nachteile, die eine Vollmitgliedschaft der Türkei nach sich ziehen würde. Ein Spektrum der unterschiedlichsten Positionen der EU-Mitglieder, welches einerseits von total ablehnend bis hin zu völlig zustimmend reicht, wurde in den Medien der EU-Länder hinreichend dargestellt. Aber welche Position vertritt die türkische Bevölkerung sowie die türkische Parteienlandschaft zu einem möglichen Beitritt? Diese Frage, die von den Medien innerhalb der EU zum größten Teil ignoriert wird, ist das Thema der Hausarbeit. Dabei stellt sich die Zielsetzung, einen möglichst objektiven Eindruck der verschiedenen Facetten der türkischen Position zum EU-Beitritt zu erstellen.

1.2 Aufbau

Die vorliegende Hausarbeit beginnt mit einem einführenden Kapitel, welches die EU- Beitrittsverhandlungen zwischen Türkei und EU grundlegend erfassen und erklären soll. Dies dient zum einen dem besseren Verständnis der türkischen Meinung zum EU- Beitritt und vermittelt zudem allgemeines Wissen über die Hintergründe der bisherigen Entwicklungen. Anschließend daran widmet sich das zweite Kapitel der Hausarbeit der Meinung der türkischen Bevölkerung zur EU und zu einem möglichen Beitritt der Türkei. Dieses Kapitel soll es dem Leser nicht nur ermöglichen, die türkische Stellung zur EU kennen zu lernen, sondern auch die Gründe für die unterschiedlichen Standpunkte der Türken besser zu verstehen. Das abschließende Kapitel widmet sich den türkischen Parteien. Hierbei konzentriere ich mich auf die drei größten Parteien der Türkei, die AKP, CHP und MHD und gehe vor allem auf die unterschiedlichen Strategien der einzelnen Parteien ein.

Als literarische Grundlage meiner Arbeit dienen Werke türkisch-stämmiger Politikwissenschaftler, die sich der türkischen Position zum EU-Beitritt widmen.

2. Die Beitrittsverhandlungen zwischen der EU und Türkei

Die Türkei wurde am 11. Dezember 1999 ein offizieller Beitrittskandidat der EU. Geschichtlich betrachtet beginnt die Diskussion um einen möglichen Beitritt der Türkei zur EU jedoch viel früher. Mit dem Ende des zweiten Weltkriegs orientierte sich die Türkei stark an Europa und schon 1959 bewarb sich die Türkei für eine Mitgliedschaft in der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG). Diese Bewerbung fand 1963 mit dem „Ankara-Abkommen“, einen Vertrag, der der Türkei eine schrittweise Mitgliedschat in Aussicht stellt, ihren Abschluss. 1 Trotz des Militärputsches innerhalb der Türkei 1980 und dem Auflösen des „Ankara-Abkommen“ sowie dem Ablehnen des türkischen Antrags auf eine EG-Mitgliedschaft 1989 wurde 1992 ein weiterer entscheidender Schritt für die EU-Mitgliedschaft der Türkei erreicht. Die Türkei wurde Mitglied der Westeuropäischen Union (WEU). 2 Auch wurde 1996 zwischen EU und Türkei eine Zollunion geschlossen, die die Implementierung europäischen Wirtschaftsrechts in der Türkei bedeutete. Entscheidend für die Aufnahme der Beitrittsverhandlungen (2005) zwischen EU und Türkei waren die Zivilrechtlichen Reformen der seit 2002 regierenden AKP-Partei.

Die nun schon fast sieben Jahre andauernden Beitrittsverhandlungen sind für die Türkei bislang als äußerst ernüchternd zu bezeichnen. Grund dafür ist, dass die EU entschied, nicht nur die Erfüllung der Beitrittskriterien zu überprüfen sondern auch, ob eine türkische Vollmitgliedschaft für die Europäische Union verkraftbar ist. Diese Vorgehensweise unterscheidet den Mitgliedsantrag der Türkei stark von dem anderer Länder. Ungeklärte Probleme wie der Zypernkonflikt und die noch immer herrschende Kritik der EU an einem mangelnden Minderheitenschutz innerhalb der Türkei lassen eine baldige Vollmitgliedschaft als unwahrscheinlich erscheinen. Ganz besonders deutlich wurde das bei Angela Merkel´s Staatsbesuch in Ankara (2010), als von einer „privilegierten Partnerschaft“ die Rede war. 3 Aktuelle Ereignisse wie die Probleme Griechenlands, sowie Unsicherheiten zum Euro sind ein weitere Faktoren gegen eine baldige Vollmitgliedschaft der Türkei.

Die öffentliche Meinung der Bevölkerung der EU- Mitgliedsstaaten zu einem EUBeitritt der Türkei ist nicht mehrheitlich zustimmend. Auffallend ist dabei, dass das Meinungsbild der Bevölkerung äußerst heterogen ist. Während nur 19% der Franzosen einen EU-Beitritt der Türkei befürworten sind etwa die Bürger Großbritanniens, Schwedens und Italiens mehrheitlich für einen Türkei Beitritt.4

Auch die Positionen der Parteien im Europäischen Parlament ist äußerst unterschiedlich. So ist die Politik der Europäischen Volkspartei gegen einen EU-Beitritt der Türkei. Gründe sieht die Partei dabei unter anderem in der möglichen wirtschaftlichen Überlastung der EU sowie den kulturellen Unterschieden zwischen EU und Türkei. Als Alternative sieht die EVP eine „privilegierte Partnerschaft“, welche im Gegensatz zu einer Vollmitgliedschaft realistisch erscheine.5 Überwiegend positiv äußerte sich im Vergleich dazu die „European Liberal Democrat and Reform Party“ ( ELDR), die auch die Erfüllung der Kopenhagen Kriterien als möglich sieht.6 Auch die „Europäische Linke“ stimmt einem EU-Beitritt der Türkei überwiegend zu. So äußerte Lothar Bisky, das die Türkei auf einem guten Weg ist und die Kopenhagen Kriterien erfüllen kann. 7 Zusammengefasst lässt sich also sagen das die Liberalen, Grünen und Linken Parteien einem EU-Beitritt der Türkei mehrheitlich befürworten und die Ablehnung des EU-Beitritts der Türkei zu einem großen Teil aus Konservativen Kreisen kommt. Gerade die deutsche CDU spielt dabei eine entscheidende Rolle. So änderte sich die Deutsche Regierungspolitik mit dem Regierungswechsel 2005 enorm. Bundeskanzler Schröder und die SPD waren in Zusammenarbeit mit Frankreichs Präsident Chirac große Befürworter eines türkischen EU-Beitritts, während Bundeskanzlerin Merkel und die CDU offene Skeptiker einer EU-Vollmitgliedschaft sind.8

[...]


1 Centrum für angewandte Politikforschung der LMU München: Chronologie der EUBeitrittsverhandlungen, in http://www.cap-lmu.de/themen/tuerkei/eu/index.php, am: 03.03.2012

2 Ebd.

3 Beste, Ralf/ Steinvorth, Daniel: Merkel lehnt EU-Beitritt der Türkei weiter ab, in: http://www.faz.net/ aktuell/politik/kanzlerin-in-ankara-merkel-lehnt-eu-beitritt-der-tuerkei-weiter-ab-1953192.html, am:03.03.2012.

4 Centrum für angewandte Politikforschung der LMU München: Die Türkei und die EU, in:http://www.cap-lmu.de/themen/tuerkei/eu/eu.php, am: 02.03.2012.

5 Ermagan, Ismail (Hg.): Die Europäische Union und der Beitritt der Türkei. Positionen türkischer Parteien und der Parteien im Europäischen Parlament, Berlin 2010. S. 173-188.

6 Ebd.,S.218-228.

7 Ebd.,S.248-258.

8 Schröder, Gerhard: Warum die Türkei in die EU gehört, in: http://www.welt.de/print-

Details

Seiten
13
Jahr
2012
ISBN (eBook)
9783656299493
ISBN (Buch)
9783656299851
Dateigröße
443 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v203621
Institution / Hochschule
Technische Universität Chemnitz – Politikwissenschaft
Note
3,0
Schlagworte
position eu-beitritt türkei

Autor

Teilen

Zurück

Titel: Die türkische Position zu einem möglichen EU-Beitritt der Türkei