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Elektoraler Autoritarismus in Belarus

Hausarbeit (Hauptseminar) 2012 13 Seiten

Politik - Internationale Politik - Region: Osteuropa

Leseprobe

Gliederung

1. Einleitung
a. Elektoraler Autoritarismus – eine Begriffsbestimmung
b. Allgemeine Informationen zu Belarus

2. Analyse
a. Staatsdoktrinen
b. Performanz
c. Soziale Kontrolle/Repression
d. Herrschaftszugang/Herrschaftsträger
e. Kompetitivität

3. Schlussbetrachtung
a. Ausblick/Prognose
b. Ist Belarus ein elektoraler Autoritarismus?

Literatur

1. Einleitung

Belarus, im Deutschen häufig auch noch mit dem älteren Begriff Weißrussland (in der Folge als Synonym verwendet) bezeichnet, gilt für viele europäische Spitzenpolitiker als „Schandfleck“ oder „die letzte Diktatur in Europa“. (Zeit online 2010) Doch wie kommt es dazu, dass sich ein solcher Staat, bei der derzeitigen Ausbreitung der Europäischen Union gewissermaßen im Herzen Europas, noch im Jahr 2012 behaupten kann?

Umgeben ist Belarus dabei immerhin von Staaten wie Lettland, Litauen und Polen, die wohl

ohne größere Zugeständnisse als funktionierende Demokratien betrachtet werden können[1] und einem Staat wie der Ukraine, in der es in Form der orangenen Revolution noch vor wenigen Jahren ebenfalls zu viel beachteten, wenn auch vorübergehend als gescheitert zu betrachtenden Demokratisierungstendenzen kam. (BTI 2012)

Ist es allein die traditionell starke Verbindung zu Russland, die den „Diktator“ Lukaschenko im Amt hält? Ist es sein ganz persönliches Charisma? Oder sind es andere Faktoren, die die Besonderheiten des weißrussischen politischen Systems, das explizit als elektoraler Autoritarismus gilt, prägen?

Mit diesen Fragestellungen wird sich die vorliegende Arbeit auseinandersetzen. Sie begründet sich dabei vor allem auf ein Referat im Seminar „Diktaturen im Vergleich“, aus dem Sommersemester 2012 an der TU Dresden. Die Seminararbeit folgt auch der bereits im Seminar verwendeten Gliederung und den formalen Vorgaben von Herrn Prof. Dr. Backes.

Eingangs wird sich die nachfolgende Arbeit mit einer kurzen Begriffsbestimmung von „elektoralem Autoritarismus“ beschäftigen. Es folgen allgemeine Informationen zu Belarus, die für das Verständnis der Charakteristika und Besonderheiten des Landes nach meinem Dafürhalten unabdingbar sind.

Schließlich wird das politische System Weißrusslands gemäß der Vorgabe von Professor Backes unter den Gesichtspunkten Staatsdoktrinen, Performanz, soziale Kontrolle/Repression, Herrschaftszugang/Herrschaftsträger und Kompetitivität analysiert.

Abschließend erfolgt dann eine persönliche, kurze Prognose der belarussischen Perspektiven

in naher Zukunft und es wird die Frage geklärt, ob man angesichts der herausgearbeiteten

Aspekte des politischen Systems Belarus, überhaupt von elektoralem Autoritarismus sprechen

kann.

Als Ausgangsbasis und Grundlagenliteratur stützt sich die nachfolgende Arbeit vor allem auf

den Beitrag von Andreas Schedler „Electoral Authoritarianism“ im SAGE Handbook of

Comparative Politics sowie den Beitrag von Steven Eke und Taras Kuzio „Sultanism in

Eastern Europe. The Socio-Political Roots of Authoritarian Populism in Belarus”, erschienen

in No. 3 der Europe-Asia Studies 2000. Darüber hinaus wurde aber auch andere

Grundlagenliteratur wie etwa Silvia von Steinsdorffs Beitrag in Wolfgang Ismayrs „Die

politischen Systeme Osteuropas“ zu Rate gezogen.

Trotz der vielfältigen Quellenlage und Literatur zu Belarus stellt die Arbeit dabei allein

aufgrund ihrer spezifischen Fragestellung und der gebotenen Kürze einer Seminararbeit ein

Forschungsdesiderat dar.

a) Elektoraler Autoritarismus – eine Begriffsbestimmung

Der Begriff des Elektoralen Autoritarismus geht zurück auf Andreas Schedler. (Schedler

2009) Er betrachtet dabei vor allem politische Systeme der Subsahara und der ehemaligen

Sowjetunion, in denen nach einer ersten, freien Wahl letztlich Systeme entstanden, die sich

mehr und mehr autoritär gestalten und die in der Tat nur eine Fassade von Wahllegitimation

besitzen. Der Wettbewerb und der gesamte Ablauf der Wahlen werden dabei so umfassend

und systematisch manipuliert, dass sich diese Systeme keinesfalls als demokratisch

qualifizieren können.

Professor Werner J. Patzelt fasste diese Leitgedanken Schedlers in seiner Vorlesung wie folgt

zusammen: „Wo der Wiederwahlmechanismus eingeführt ist, dort besteht keine rein

autoritäre Diktatur mehr. Wo der Wiederwahlmechanismus aber nicht voll entfaltet ist, dort

besteht noch keine völlige Demokratie“. (Patzelt 2012)

Bereits bei dieser kurzen Zusammenfassung, was in der Folge unter elektoralem

Autoritarismus verstanden werden soll, wird allerdings dessen relative Unschärfe im

Vergleich zu anderen Formen von Autoritarismus deutlich.

Denn von manipulierten Wahlen, in denen die Opposition systematisch unterdrückt und

eingeschränkt wird und wo folglich kaum realistische Möglichkeiten für einen Regierungswechsel bestehen, ist es meiner Meinung nach nur noch ein kurzer Schritt zu anderen autoritären Regierungsformen. Dies wirft die zum Ende dieser Arbeit aufgegriffene Frage auf, ob denn Belarus überhaupt ein elektoraler Autoritarismus ist.

b) Allgemeine Informationen zu Belarus

Um das politische System Weißrusslands zu verstehen, ist meiner Meinung nach ein Blick auf

seine Geschichte und die Spezifika des Landes unumgänglich. Dies gilt im Übrigen auch für

zahlreiche andere Nationen, da sich die jeweiligen Institutionen ja nicht im luftleeren Raum

entwickelt haben, sondern auf ganz spezielle Voraussetzungen aufbauen.

Belarus gehörte in seiner Geschichte abwechselnd zu Polen und Litauen, schließlich aber in

der jüngeren Geschichte zu Russland bzw. der Sowjetunion. Unterbrochen wurde diese

Fremdherrschaft dabei lediglich durch eine kurze Phase der Unabhängigkeit zwischen den

Weltkriegen. Dies führt bis in die heutige Zeit hinein dazu, dass es kaum das Gefühl einer

staatlichen Identität gibt. Die weißrussische Nation besitzt stattdessen vielmehr eine

Geschichte „nationaler Augenblicke“. (Steinsdorff 2010: 480)

Hinzu kommt, das viele Weißrussen die Identität ihres Landes als ein „Geschenk des

sowjetischen Regimes“ (Steinsdorff 2010: 480) betrachten, da insbesondere nach dem

Zweiten Weltkrieg das Land mithilfe Moskaus umfassend wiederaufgebaut, modernisiert und

die weißrussische Kultur explizit gefördert wurde. Schließlich wurde Belarus gar zur

„Musterrepublik der UDSSR“ und besaß bis 1991 eine vergleichsweise moderne Industrie,

die allerdings auf die billige Rohstoffzufuhr aus der Sowjetunion angewiesen war.

(Steinsdorff 2010: 481)

Aus dieser traditionellen Verknüpfung zwischen Belarus und Russland in historischer wie

wirtschaftlicher Dimension – hinzu kommt auch ein russischer Anteil der Bevölkerung von

über 10% - entstammt also die noch heute bestehende, enge Verbindung der Nationen. Das

geht sogar so weit, dass viele Weißrussen den Niedergang der Sowjetunion als Tragödie

ansehen und für eine Wiedervereinigung mit Russland stimmen würden. (Steinsdorff 2010:

2. Analyse

a) Staatsdoktrinen

Grundsätzlich ist festzustellen, dass es sich bei Belarus um ein postsowjetisches System

handelt. Die öffentlichen Strukturen und Erfahrungen, aber vor allem weite Teile der Eliten

und das System der Rekrutierung entsprechen noch immer weitestgehend dem System aus

Sowjetzeiten (Steinsdorff 2010: 482-493). Dieser Fakt wirkt sich natürlich auch auf die

Staatsdoktrin aus.

[...]


[1] Alle drei Staaten haben lt. BTI einen Demokratiestatus von >8,8. (BTI 2012)

Details

Seiten
13
Jahr
2012
ISBN (eBook)
9783656314134
ISBN (Buch)
9783668398153
Dateigröße
486 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v204879
Institution / Hochschule
Technische Universität Dresden
Note
gut
Schlagworte
elektoraler autoritarismus belarus

Autor

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Titel: Elektoraler Autoritarismus in Belarus