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Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE)

Essay 2012 9 Seiten

VWL - Arbeitsmarktökonomik

Leseprobe

Essay zum Thema Bedingungsloses Grundeinkommen

"Das bedingungslose Grundeinkommen (BGE) gilt bei etlichen politischen Akteuren als mögliche Alternative zu den bestehenden Formen sozialer Sicherung. Überprüfen Sie anhand einer selbst gewählten Variante des BGE, ob es Ansprüchen an Leistungs-, Bedarfsund Teilhabegerechtigkeit entsprechen kann."

In den heutigen Debatten zum Thema der Zukunft der Sozialversicherung kommt man nicht an dem Gedanken eines Grundeinkommens vorbei, das jedem Bürger bedingungslos ausgezahlt wird und mit jeder Form von zusätzlichem Einkommen kumulierbar ist. Diese Art von Einkommen soll im weiteren Verlauf dieser Arbeit als bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) bezeichnet werden.

Dabei ist der Gedanke eines Einkommens, das an jeden Bürger ausgezahlt wird und an keinerlei weiteren Bedingungen geknüpft ist, kein neuer und wurde bereits im 18. Jahrhundert als ersten u.a. von Thomas Paine formuliert (vgl. Vanderborght/van Parijs 2005: 11). Die politischen Diskussionen zu diesem Thema, auf deutscher, europäischer und zunehmend globaler Ebene nehmen seit den 1980er Jahren wieder zu und werden dies voraussichtlich auch in Zukunft noch tun. Manche sehen die Einführung eines BGE als Heilmittel gegen Armut und Arbeitslosigkeit, andere halten dieses Konzept für äußerst fragwürdig und ethnisch bedenklich. Angesichts der Herausforderungen mit denen sich der Sozialstaat jedoch konfrontiert sieht und den Anforderungen der Globalisierung, muss man sich zwangsläufig mit diesem Konzept auseinandersetzen. In Brasilien wurde eine solche Art von bedingungslosem Grundeinkommen im Jahr 2004 eingeführt. Es soll zunächst den aller ärmsten zustehen und die Erweiterung ist an haushaltspolitischen Rahmenbedingungen geknüpft, jedoch zeigt sich, dass die Idee immer mehr Zuspruch finden und fast nebenbei in einem Land eingeführt wurde in dem man es wahrscheinlich am wenigsten erwartet (ebd.). Auch in Alaska gibt es seit 1981 ein solches Modell auf das ich im Laufe der Arbeit noch zu sprechen kommen werde.

In diesem Essay soll das Konzept des bedingungslosen Grundeinkommens zunächst vorgestellt werden, um dann an einem frei konstruierten Beispiel zu erläutern ob ein solches Einkommen den Ansprüchen an Leistungs-, Bedarfs- und Teilhabegerechtigkeit entspricht.

Unter einem bedingungslosen Grundeinkommen soll hier ein Einkommen verstanden werden, das:

- „ein individuellen Rechtsanspruch eines jeden einzelnen Menschen darstellt,
– die Existenz sichert und gesellschaftliche Teilhabe ermöglicht,
- keine sozialadministrative Bedürftigkeitsprüfung,
- keinen Zwang zur Arbeit oder einen Zwang zu einer anderen Gegenleistung beinhaltet.“ ( Blaschke 2010: 17)

Das BGE und die allgemeinen Sozialhilfeleistungen haben demnach einige Gemeinsamkeiten: sie werden regelmäßig, vom Staat als Geldleistung und ohne vorausgegangene Beitragsleistungen ausgezahlt (vgl. Vanderborght/van Parjis 2005: 13). Im Gegensatz zum Grundsicherungssystem, besteht beim BGE jedoch ein Rechtsanspruch eines jeden Bürgers eines Landes oder einer Gemeinschaft auf dieses Einkommen und ist nicht nur den „rmsten vorbehalten. Das kann mit der Staatsbürgerschaft einhergehen, so dass jedes Individuum das z.B. in Deutschland lebt und die deutsche Staatsangehörigkeit hat, das BGE beziehen kann. Eine andere Möglichkeit wäre den Anspruch nicht an die Staatsangehörigkeit zu koppeln, sondern an der Verweildauer in dem jeweiligen Land, so dass jeder Einwohnen nach einer gewissen Zeit Anspruch darauf haben könnte.

Es wird auch nicht geprüft ob ein einzelnes Individuum bedürftig ist, oder nicht. Ob arm oder reich, das BGE wird jedem ausgezahlt. Die dritte Bedingung besagt, dass das Individuum keinerlei Gegenleistung erbringen muss um Anspruch auf das BGE zu haben. Bei dem Arbeitslosengeld ist es ja so, dass man seine Arbeitskraft zur Verfügung stellen muss und nachweisen muss, dass man aktiv einen Arbeitsplatz sucht, um die Leistung zu bekommen. Im Falle des BGE würde diese Bedingung wegfallen. Jedes Individuum kann frei entscheiden, ob es arbeiten geht und wenn ja in welchem Umfang. Das BGE berücksichtigt außerdem auch nicht die familiäre Situation der Leistungsberechtigten. Auch wenn in einem Mehr-Personen-Haushalt von Einsparungen ausgegangen werden kann, bekommt jedes Haushaltsmitglied ein Einkommen in gleicher Höhe.

Ob diese Bedingungen nun von Vor- oder von Nachteil sind, soll im Folgenden besprochen werden. Aus Kapazitätsgründen werde ich mich nicht mit der Finanzierung dieses Modells befassen, da sich die Finanzierungsarten (direkte oder indirekte Steuern, Gewinne der staatlichen Unternehmen, Besteuerung für die Nutzung natürlicher Ressourcen, Erhöhung der Mehrwertsteuer usw.) komplex darstellen und zur Beantwortung der gestellten Frage nicht unmittelbar relevant sind ( vgl. Vanderborght/van Parjis 2005: 42f.).

Das Modell

Stellen wir uns nun ein Land vor, in dem das bedingungslose Grundeinkommen eingeführt werden soll und nennen dieses Land Idealland. Die Regierung hat sich dafür entschieden ein BGE in Höhe von 700€ ab dem 01.01.2013 einzuführen. Die Höhe von 700€ die monatlich ausgezahlt werden, wurde so berechnet, dass diese Summe das Existenzminimum deckt und sich dabei an die 60% Schwelle des durchschnittlichen Nettoeinkommens in diesem Land orientiert. Das ist die sog. Armutsschwelle: eine Single-Haushalt der weniger als 60% des durchschnittlichen Nettoeinkommens hat, ist laut der Definition der Armutsschwelle von Armut bedroht. In Deutschland liegt die Armutsschwelle z.Zt. beispielsweise bei 940€.

Man hat sich dafür entschieden das Geld monatlich auszuzahlen. Zur Debatte standen noch die Möglichkeiten einer wöchentlichen Auszahlung, was zu erhöhten Verwaltungskosten geführt hätte und einer jährliche Auszahlung, von der man jedoch auch abgesehen hat, da man hierbei nicht davon ausgehen kann, dass jeder Bezieher auch vernünftig mit dem Geld umgeht und es womöglich sofort in einem riskanten Geschäft investiert und alles verliert. Würde das passieren, müsste der Staat diese Person (und es würde bestimmt nicht bei einem Einzelfall bleiben) mit weiteren Transferleistung auffangen.

Bezugsberechtigt sind alle Bürger dieses Landes, mit oder ohne Staatsangehörigkeit, die seit mindestens 5 Jahren dauerhaft in dem Land leben und volljährig sind. Das Kindergeld bleibt bestehen. Die staatliche Rente wird abgeschafft, jeder Rentner würde auch nach dem 65 Lebensjahr die 700€ BGE erhalten und könnte, sofern berufstätig gewesen und privat vorgesorgt, eine Privatrente erhalten, die dann individuell bemessen ist. Das BGE wird unabhängig von der persönlichen Lebensverhältnissen ausgezahlt: es ist also nicht relevant ob man alleine lebt oder in einer Lebensgemeinschaft, Ehe oder ähnlichen Arrangements - die Höhe der Leistung bleibt gleich.

[...]

Details

Seiten
9
Jahr
2012
ISBN (eBook)
9783656355489
ISBN (Buch)
9783656356899
Dateigröße
453 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v208336
Institution / Hochschule
Universität Bremen
Note
1,3
Schlagworte
bedingungsloses grundeinkommen

Autor

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Titel: Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE)