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Die UNO als Organisation für den Frieden? Eine Analyse des Kosovokrieges

von Franziska Schmidt (Autor)

Hausarbeit 2013 21 Seiten

Politik - Internationale Politik - Thema: Int. Organisationen u. Verbände

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1 Einleitung
1.1 Einführung in die Thematik
1.2 Die friedensbildenden Instrumente der UNO

2 Die UNO im Kosovo
2.1 Hintergrund und Verlauf des Krieges
2.2 Strukturelle und politische Folgen des Krieges
2.3 Die Arbeit der UNO

3 Bewertung der NATO und der Arbeit der UNO

4 Die aktuelle Lage im Kosovo

5 Fazit

6 Literaturverzeichnis

1 Einleitung

1.1 Einführung in die Thematik

Die Wahrung von Frieden und Sicherheit gehört zu den Hauptaufgaben der Vereinten Nationen. In rund 64 Friedensmissionen wurden und werden Soldaten, Polizisten und ziviles Personal der UNO für dieses Ziel eingesetzt. Eine dieser Missionen ist der Einsatz im Kosovo, einer serbischen Provinz in der Bundesrepublik Jugoslawien. Nach dem Ende des fast zweijährigen Krieges machten es sich mit der Resolution 1244 am 10. Juni 1999 der Sicherheitsrat sowie der Generalsekretär der Vereinten Nationen zur Aufgabe, den Frieden im Land wiederherzustellen, ein funktionierendes Verwaltungs- und Justizsystem aufzubauen und die Menschen- und Bürgerrechte durchzusetzen.

In folgender Arbeit geht es um die konkrete Mission der UNO im Kosovo während des Krieges und vor allem danach. Es soll festgestellt werden wie die Mission der UNO im Zusammenspiel mit der Intervention der NATO auf humanitärer und staatspolitischer Ebene zu bewerten ist. Rückblickend werden die Hintergründe des 1998 zunächst innerstaatlichen Krieges im Kosovo beleuchtet. Zunächst geht es jedoch um die friedensbildenden Instrumente der Vereinten Nationen, um den Einfluss der Organisation im Kosovo besser bestimmen zu können.

1.2 Die friedensbildenden Instrumente der UNO

Die Charta der UNO ist die Verfassung, die für alle Staaten, die den Vereinten Nationen angehören, völkerrechtlich bindend ist. Sie bildet die Grundlage allen Handels der UNO und legt in insgesamt 19 Kapiteln mit 111 Artikeln Ziele und Handlungsbedingungen fest. Außerdem gibt sie die Struktur der einzelnen Organe vor und bestimmt deren Aufgaben. Sie wird häufig auch als „Weltverfassung“ bezeichnet, da sie allen Staaten „einen allgemein akzeptierten normativen und institutionellen Rahmen“[1] gibt. Die Charta bestimmt fünf Hauptorgane für die UNO. Eines der wichtigsten friedensbildenden Organe ist der Sicherheitsrat. „[Die Charta der Vereinten Nationen] stattet den [Sicherheitsrat] mit der weltweit einzigartigen Befugnis aus, zum Zwecke der Wahrung von Frieden und internationaler Sicherheit Beschlüsse zu fassen […]. Dies macht ihn zum mit Abstand mächtigsten Hauptorgan der Weltorganisation.“[2] Er besteht aus fünf ständigen und zehn nichtständigen Mitgliedern. Die Arbeit des Sicherheitsrats ist in den Kapiteln VI und VII der Charta genau formuliert. Im Falle eines Konflikts kann der Sicherheitsrat Maßnahmen zur friedlichen Streitbeilegung bestimmen, in einigen Situationen können auch Zwangsmaßnahmen gegen die jeweils bedrohenden Staaten verhängt werden. In Kriegsfällen kommt es häufig zu sogenannten Friedensmissionen. Bei diesen werden entweder regionale Streitkräfte unter Anleitung der UNO oder eigene UN-Truppen zur Friedenssicherung eingesetzt. Die Einsätze von Streitkräften sind in der Charta nicht vorgesehen, zählen aber zu den friedenssichernden Maßnahmen und sind somit legitimiert. Die Beschlüsse und Resolutionen, die im Sicherheitsrat getroffen werden, sind für alle Mitgliedsstaaten bindend. Eine enorme Entscheidungsmacht liegt vor allem bei den ständigen Mitgliedern, da diese ein Vetorecht besitzen und somit auch Resolutionsbeschlüsse verhindern können.

Ein weiteres Hauptorgan der UNO, welches eng mit dem Sicherheitsrat zusammenarbeitet, ist die Generalversammlung. Hier sind alle aktuell 192 Mitgliedstaaten mit jeweils einer Stimme vertreten. Die Generalversammlung hat keine Beschlussbefugnis, kann aber Empfehlungen zur Friedenssicherung bzw. –wahrung an den Sicherheitsrat oder an andere Organe aussprechen. „Der […] Hauptunterschied zwischen den Kompetenzen des Sicherheitsrats und der Generalversammlung liegt darin, dass der Rat Beschlüsse fassen kann, die für alle Mitglieder verbindlich sind; die Versammlung hingegen kann […] in konkreten Konfliktfällen […] die Lage ausführlich erörtern, Untersuchungen durchführen und Lösungsvorschläge unterbreiten […].“[3] Da die Generalversammlung mit ihren Handlungsempfehlungen einen enormen Einfluss auf die Arbeit des Sicherheitsrates haben kann, nimmt sie als Instrument zur Friedenssicherung auch einen wichtigen Platz ein. Von der Generalversammlung wird alle fünf Jahre, auf Empfehlung des Sicherheitsrates, der Generalsekretär gewählt. Er ist der höchste Verwaltungsbeamte der UNO. Zu seinen Aufgaben gehören die Organisation und Leitung von Friedenstruppen und die Untersuchung der Einsätze. Außerdem kann er friedensbedrohende Angelegenheiten vor den Sicherheitsrat bringen oder als Vermittler bei staatlichen Streitfällen auftreten. Friedenssichernde Beschlüsse und Resolutionen werden von ihm mit entworfen.

2 Die UNO im Kosovo

2.1 Hintergrund und Verlauf des Krieges

Der innerstaatliche Konflikt, der schließlich auch den eigentlichen Krieg im Kosovo auslöste, besteht schon seit mehreren Jahren. Es geht seit jeher um die Unabhängigkeit der Kosovo-Albaner von Jugoslawien. Die Parlamentswahlen im Herbst 1997 wurden von einem Großteil der Bevölkerung boykottiert. Dieser anfangs friedliche Widerstand gegen die Regierung war jedoch erfolglos. Während Kroatien und Serbien im Zuge des Dayton-Abkommens weitgehend Unabhängigkeit von Jugoslawien erlangten und zu autonomen Staaten wurden, änderte sich für den Kosovo nichts. Dies führte dazu, dass im Januar 1998 die UÇK, eine radikale albanische Organisation, die für die Unabhängigkeit des Kosovo kämpfte, den innerstaatlichen Krieg gegen die Ordnungskräfte Jugoslawiens begann. Es kam zu Überfällen auf Polizeistationen und Staatseinrichtungen seitens der UÇK. Im März 1998 drangen dann erstmals jugoslawische Sicherheitskräfte in die Lager der UÇK ein. Schon während dieser Kämpfe, reagierten Organisationen wie die UNO und die EU. Der UNO-Sicherheitsrat forderte in der Resolution 1199 unter anderem „die Führung der Kosovo-Albaner auf, alle terroristischen Handlungen zu verurteilen, und betont, daß alle Teile der kosovo-albanischen Volksgruppe ihre Ziele ausschließlich mit friedlichen Mitteln verfolgen müssen.“[4] Nach zahlreichen Verhandlungen und mithilfe internationaler Vermittlung kam es im Oktober 1998 zu einem Waffenstillstand. Es wurde die Kosovo Verification Mission eingerichtet. Diese internationale Beobachterkommission sollte unter Mithilfe der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) von nun an alle Konfliktparteien beobachten. Die Einhaltung der Resolutionsforderungen wurde überwacht, die Kommunikation zwischen beiden Lagern sollte verbessert werden und humanitäre Organisationen sollten frei arbeiten können. Zu dieser Zeit drohte die NATO Jugoslawien bereits mit Luftangriffen, sollten sie sich nicht an die Vereinbarungen halten. Die UÇK nutzte den Waffenstillstand und baute unbeobachtet ihre Herrschaft wieder auf. Beim Wiederaufflammen des Krieges spielte sie deshalb eine durchaus provokante Rolle. Im Januar 1999 setzte die UÇK ihre Kämpfe gegen serbische Truppen fort. Trotz der Bemühungen internationaler Organisationen blieben zahlreiche Verhandlungen ohne Ergebnis. Der Versuch im Vertrag von Rambouillet den Kosovo als autonomen Staat innerhalb Serbiens zu etablieren scheiterte. Schließlich entschied die NATO ohne ein Mandat der UNO die Kämpfe mithilfe von Luftangriffen zu unterbinden. Am 24. März 1999 wurde so aus dem innerstaatlichen Krieg ein zwischenstaatlicher Krieg. Mehrere Wochen bombardierte die NATO zahlreiche Militär- und Regierungsgebäude der Republik Jugoslawiens, unter anderem in Belgrad, Pristina und Montenegro.

[...]


[1] Gareis, 2011a, S. 7.

[2] Gareis, 2011b, S. 18.

[3] Unser, 2004, S. 43.

[4] URL: http://www.un.org/Depts/german/sr/sr_98/sr98.pdf (13.01.2013).

Details

Seiten
21
Jahr
2013
ISBN (eBook)
9783656393788
ISBN (Buch)
9783656394815
Dateigröße
459 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v211520
Institution / Hochschule
Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg – Institut für Politikwissenschaft und Japanologie
Note
2,7
Schlagworte
organisation frieden eine analyse beispiel kosovokrieges

Autor

  • Franziska Schmidt (Autor)

    10 Titel veröffentlicht

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