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Unmöglichkeit der Leistung

Was bedeutet genau Unmöglichkeit und wer haftet in einem solchen Fall?

Hausarbeit 2011 13 Seiten

Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1. Allgemein
1.1 Einleitung
1.2 Definition

2. Arten der Unmöglichkeit und ihre Rechtsfolgen
2.1 Allgemeines
2.2 Anfängliche und nachträgliche Unmöglichkeit der Leistung
2.2.1 Anfängliche Unmöglichkeit
2.2.2 Nachträgliche Unmöglichkeit
2.3 Objektive und subjektive Unmöglichkeit der Leistung
2.3.1 Objektive Unmöglichkeit
2.3.2 Subjektive Unmöglichkeit
2.3.2.1 Tatsächliche subjektive Unmöglichkeit
2.3.2.2 Rechtliche subjektive Unmöglichkeit
2.4 Faktische, wirtschaftliche und sittliche Unmöglichkeit der Leistung
2.4.1 Faktische Unmöglichkeit
2.4.2 Wirtschaftliche Unmöglichkeit
2.4.3 Sittliche Unmöglichkeit

3. Aktuelle Rechtsfälle und Urteile
3.1 Beispiel

Literaturverzeichnis

Unmöglichkeit der Leistung

1. Allgemein

1.1 Einleitung

Die Unmöglichkeit der Leistung ist eine Regelung, die im Buch 2. Recht der Schuldverhältnisse im BGB niedergeschrieben ist. Sie gehört zum Inhalt der Schuldverhältnisse und wird in § 275 BGB Ausschluss der Leistungspflicht geregelt. § 275 Abs. 1 befasst sich insbesondere mit der Unmöglichkeit der Leistung, mit der ich mich in dieser Hausarbeit befassen werde.

Nach § 275 Abs. 1 BGB heißt es: „Der Anspruch auf Leistung ist ausgeschlossen, soweit diese für den Schuldner oder für jedermann unmöglich ist.“

Dies bedeutet, dass der Schuldner von seiner Leistungspflicht befreit wird, sobald die Unmöglichkeit der Leistung eintritt. Doch was bedeutet genau Unmöglichkeit und wer haftet in einem solchen Fall? Diese Fragen werde ich im folgenden versuchen einleuchtend zu klären.

1.2 Definition

Das Prinzip der Nichterfüllungspflicht bei Unmöglichkeit stammt bereits aus dem römischen Recht und wird dort mit dem Grundsatz: „Impossibilium nulla est obligatio” (deutsch: „Nichts ist Pflicht bei Unmöglichkeit“) geregelt.

Niemand kann also zu einer Leistung verpflichtet werden, die unmöglich zu erbringen ist.

Falls nun aber eine Leistungspflicht besteht, dann ist es Sache des Schuldners zu beweisen, dass er nicht (mehr) in der Lage ist, die geforderte Leistung zu vollbringen. Sofern er dieses beweisen kann, ist er von der Pflicht der Leistungserfüllung befreit. Jedoch bedeutet dieses nicht, dass er nicht verpflichtet ist einen Schadensersatz zu zahlen, da immer noch ein wirksamer Vertrag zwischen den beiden Parteien besteht.[1]

Bei der Rechtsprechung kommt es primär auf die Art der Unmöglichkeit an, die bestimmt, ob der Schuldner verpflichtet ist Schadensersatz zu zahlen.[2]

Die verschiedenen Arten stelle ich im folgenden Teil vor.

2. Arten der Unmöglichkeit und ihre Rechtsfolgen

2.1 Allgemeines

Bei der Rechtsprechung im Fall der Unmöglichkeit muss vorerst das genaue Eintreten der Unmöglichkeit geklärt werden. Es werden hier verschiedene Gruppen von einander getrennt, die sich mit dem Zeitpunkt, der Ursache und den Gründen der Unmöglichkeit befassen.

Um die Art der Unmöglichkeit zu kategorisieren, stellt man sich zuerst drei Fragen.

1) Wann ist der zur Unmöglichkeit führende Umstand eingetreten?
2) Wer kann die Leistung nicht erbringen?
3) Wer hat die zur Unmöglichkeit führenden Umstände zu vertreten?[3]

Als erstes muss geklärt werden wann die Unmöglichkeit eingetreten ist. Dies kann vor oder nach Vertragsschluss sein und verändert die Rechtslage für einen eventuellen Schadensersatzanspruch.

Als nächstes wird unterschieden für wen genau die Unmöglichkeit der Leistung besteht. Es kann nämlich durchaus der Fall sein, dass es insbesondere für den Schuldner unmöglich ist die Leistung zu erbringen, jedoch ein Dritter diese Leistung erbringen könnte.

Als dritte Frage muss geklärt werden, wer genau die Umstände zu verteten hat, dass es zu einer Unmöglichkeit gekommen ist.

Zudem gibt es noch eine Art, die zu beachten wäre, nämlich die faktische oder auch persönliche Unmöglichkeit. Diese befasst sich mit dem Fall, dass es zwar möglich wäre die Leistung zu erbringen aber mit einem unverhältnismäßigem Aufwand verbunden wäre oder auch, dass es dem Schuldner aus ethischen Gesichtsgründen nicht zuzumuten ist.

Da diese Arten, durch die obige Fragestellung begründet, zusammenhängen, muss man einen Fall sehr genau untersuchen um ein eindeutiges Urteil aussprechen zu können.

2.2 Anfängliche und nachträgliche Unmöglichkeit der Leistung

2.2.1 Anfängliche Unmöglichkeit

Bei der Bestimmung ob eine anfängliche oder nachträgliche Unmöglichkeit der Leistung vorliegt muss erst einmal der maßgebliche Zeitpunkt bestimmt werden. Dieser ist im Allgemeinen der Zeitpunkt des Vertragsabschlusses.[4]

Besteht also vor Abschluss des Vertrages bereits die Unmöglichkeit der Leistung, so wird von einer anfänglichen (oder auch ursprünglichen) Unmöglichkeit gesprochen.

Sofern zwei Parteien einen Vertrag schließen und bereits vor Vertragsabschluss feststeht, dass die geforderte Leistung vom Schuldner nicht erbracht werden kann, so ist der Vertrag dennoch wirksam (§ 311a BGB). Dies ändert sich auch nicht, falls die Leistungserbringung nachträglich möglich geworden ist.[5]

[...]


[1] OV, Online Dokument, <http://www.rechtslexikon-online.de/Unmoeglichkeit_der_Leistung.html> (13.03.2011)

[2] OV, Online Dokument, <http://www.juraforum.de/lexikon/unmoeglichkeit-der-leistung> (13.03.2011)

[3] Klunzinger, Eugen, 2009, Einführung in das bürgerliche Recht, Franz Vahlen Verlag, München, Seite 277

[4] Münchener Kommentar, 2007, C. H. Beck Verlag, München, Seite 811

[5] Münchener Kommentar, a.a.O., Seite 811

Details

Seiten
13
Jahr
2011
ISBN (eBook)
9783656412991
ISBN (Buch)
9783656413448
Dateigröße
517 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v213158
Institution / Hochschule
EBC Hochschule Hamburg
Note
2,0
Schlagworte
Wirtschaftsrecht Privatrecht Unmöglichkeit Leistung

Autor

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Titel: Unmöglichkeit der Leistung