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Betriebskosten in Kindertagesstätten. Effizienzanalyse zur öffentlichen und freien Trägerschaft

Diplomarbeit 2003 106 Seiten

Organisation und Verwaltung - Sonstiges

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS

ABBILDUNGSVERZEICHNIS

ZUSAMMENFASSUNG

1. EINLEITUNG
1.1 AUSGANGSLAGE
1.2 ZIELDEFINITION
1.3 RAHMENBEDINGUNGEN

2. THEORETISCHE GRUNDLAGEN
2.1 KONTINUITÄT UND WANDEL IM KINDERTAGESSTÄTTENGESETZ
2.2 TRÄGERSTRUKTUREN IM KINDER- UND JUGENDHILFESYSTEM

3. KOSTENRECHNUNG
3.1 BETRIEBSKOSTENSYSTEMATIK IN KINDERTAGESSTÄTTEN
3.1.1 Definition und Abgrenzung der Betriebskosten
3.1.2 Gliederung nach Betriebskostenbereichen
3.2 BETRIEBSKOSTENANALYSE DER RANGSDORFER KITAS
3.3 VERGLEICH DER BETRIEBSKOSTEN UNTERSCHIEDLICHER KITAS

4. ANALYSE VON EINSPARPOTENTIALEN
4.1 KOMMUNALE STEUERUNGSINSTRUMENTE FÜR KITAS FREIER TRÄGER
4.1.1 Finanzierungsstruktur der Kitas in freier Trägerschaft
4.1.2 Zuschüsse des Leistungsverpflichteten an den freien Träger
4.1.2.1 Personalkosten
4.1.2.2 Restfinanzierung
4.1.3 Eigenleistungen freier Träger
4.2 INSTRUMENTE ZUR STEUERUNG VON KITAS IM RAHMEN DES NSM

5. THESENARTIGE ZUSAMMENFASSUNG DER ERGEBNISSE

LITERATURVERZEICHNIS

EHRENWÖRTLICHE ERKLÄRUNG GEMÄß § 13 ABSATZ 6 DPO/PUMA

ANLAGENVERZEICHNIS

Abkürzungsverzeichnis

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abbildungsverzeichnis

Abb. 2-1: Die Kindertagesstätten-Trägerstruktur im gesamtdeutschen Vergleich im Jahr 1994

Abb. 2-2: Entwicklung der freien Kindertagesstätten-Trägerschaften im Land Brandenburg von 1994 bis 2001

Abb. 2-3: Entwicklung der Geburtenanzahl im Land Brandenburg im Zeitverlauf von 1980 bis 2001

Abb. 3-1: Kostenartenstruktur der Rangsdorfer Kindertagesstätten im Jahr 2002

Abb. 3-2: Gliederung der gesamten Betriebskosten der Rangsdorfer Kindertagesstätten in Betriebskostenbereiche

Abb. 3-3: Finanzierungsstruktur der Rangsdorfer Kindertagesstätten im Jahr 2002

Abb. 3-4: Finanzierungsanteile der Kindertagesstätten im Land Bran- denburg im Jahr 1999

Abb. 3-5: Vergleich der Kosten- und Erlöse der Rangsdorfer Kinderta- gesstätten im Jahr 2002

Abb. 3-6: Finanzierungsanteile der Gemeinde Rangsdorf an der Ge- samtfinanzierung der einzelnen Kindertagesstätten 2002

Abb. 4-1: Finanzierungsstruktur der Kindertagesstätten in freier Träger- schaft in der Landeshauptstadt Potsdam

Abb. 4-2: Kinderzahlenstatistik der Rangsdorfer Kindertagesstätte „Spatzennest“ im Zeitraum Januar bis Mai 2003

Abb. 4-3: Steuerung im Rahmen des Neuen Steuerungsmodells und traditionelle Steuerung im Vergleich

Abb. 4-4: Reformmaßnahmen im Rahmen des Neuen Steuerungsmo- dells im Kindertagesstättenbereich

Abb. 4-5: Auswertung des prozentualen Einsatzes der einzelnen Re- forminstrumente des NSM in den Kitas

Zusammenfassung

Die Anforderungen und Rhythmen der Arbeitswelt sowie die Lebensmuster und Kon-stellationen von Familien werden vielfältiger. Leistungsverpflichtete und Träger vor Ort sehen sich zunehmend differenzierter werdenden Elternwünschen nach flexiblen und passgenauen Angeboten der Kindertagesbetreuung gegenüber. Diese Entwicklungen finden ihre Entsprechung in den Zielsetzungen und der Öffnung des Kindertagesstätten-gesetzes, wonach die Kindertagesbetreuung die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu gewährleisten und dem Wohl und der Entwicklung der Kinder zu dienen hat. Die Ge-meinde oder das Amt ist verpflichtet, „für ein bedarfsgerechtes Angebot an Plätzen in Tageseinrichtungen, Tagespflege oder anderer geeigneter Form zu sorgen“.

Ein Abriss aktueller Entwicklungen im Kindertagesstättengesetz veranschaulicht das Bemühen der Legislative, die gesetzliche Grundlage der Kinderbetreuung stets an die sich im Zeitablauf verändernden Rahmenbedingungen anzugleichen. Zumeist geht dies mit Einschränkungen des Leistungsanspruchs einher, was nicht zuletzt in der fortwährenden Verknappung finanzieller Mittel seine Ursache findet.

Entsprechend des zunehmend notwendigen Anpassungsprozesses an die Unterschied-lichkeit und Vielfalt der Lebensverhältnisse, wird auch von Institutionen der Kinderta-gesbetreuung Flexibilität in der Organisation und Neuorientierung in der pädagogisch-inhaltlichen Arbeit erwartet. Gleichzeitig wächst auf allen Ebenen der Druck, vorhande-ne Ressourcen möglichst optimal einzusetzen und deren sinnvollen und effektiven Ein-satz nachweisen zu können. Hierfür bietet die vorliegende Diplomarbeit mit einer detail-lierte Kostenrechnung die Grundlage und ermöglicht weiterführend eine präzise Ana-lyse von Einsparpotentialen. Die im Anschluss dargestellten Instrumente zur Steue-rung einer wirtschaftlichen und sparsamen Betriebsführung im Zuge der Übertragung kommunaler Kindertagesstätten auf freie Träger, eröffnet zudem Chancen für die Reali-sierung der Einsparpotentiale. Unabhängig von einem Trägerwechsel bildet jedoch die Einführung von im Rahmen des Neuen Steuerungsmodells entwickelter betriebswirt-schaftlicher Instrumente die Basis für ein effizientes Verwaltungshandeln. Anhand der Resultate empirischer Erhebungen, werden Möglichkeit und Zweckmäßigkeit ihres Ein-satzes in der Verwaltung von Kindertagesstätten aufgezeigt.

1. Einleitung

1.1 Ausgangslage

Die Kindertagesbetreuung ist in einem entscheidenden Umbruch begriffen.

Bedarfsorientierung, Qualität und finanzielle Realisierbarkeit sind, besonders im Land Brandenburg als Folge der Novellierung des Kindertagesstättengesetzes (KitaG), ge-genwärtig wichtige Aspekte der Gestaltung. Die Stärkung der Wahlmöglichkeiten der Eltern und die kommunale Verantwortung für diesen Bereich legen die Entwicklung differenzierter Angebote nahe.1 Viele Gemeinden überlegen erneut, ob sie ihre Träger-schaft für die Kindertageseinrichtungen2 (Kitas) beibehalten sollen oder freie Träger eine bessere Alternative darstellen.

Im August 2001 beschloss auch die Gemeinde Rangsdorf, vornehmlich die finanziellen Aspekte einer Übernahme ihrer Kitas durch freie Träger mit Hilfe der Verwaltung zu untersuchen. Ausgangspunkt war die problematische Haushaltslage, Kritik an der inhaltlichen Arbeit der Kitas gab es nicht. Im Dezember 2002 sprachen sich die Gemeindevertreter Rangsdorfs mehrheitlich gegen eine Übertragung der Kitas auf freie Träger aus. Nur wenige Zeit danach bot ein, der Gemeinde bisher unbekannter, freier Träger die Übernahme der Kitas inklusive der Grundstücke und Gebäude an. Dieser Aspekt begründet eine erneute Überprüfung eventueller Einsparpotentiale hinsichtlich des Verwaltungsaufwands3 sowie in Bezug auf die anfallenden Betriebs- und Erhaltungskosten im Rahmen vorliegender Diplomarbeit.

Von erheblichen Einsparungen durch einen Trägerwechsel geht das Bildungsministeri-um des Landes Brandenburg aus. Wie Ministeriumssprecher Martin Gorholt ausführte, „ müssen die Kitas aus kommunaler in freie Trägerschaft überführt werden“4. Derzeit gebe es nur etwa 25 000 private, aber rund 100 000 kommunale Kita-Plätze im Land Brandenburg - zu viele, findet Gorholt. In Sachsen seien fast 50 Prozent der Kitas in privater Hand, in den alten Bundesländern sogar 80 bis 90 Prozent. Würden die Kom-munen die Hälfte der insgesamt 125 000 Kita-Plätze an freie Träger abgeben, könnten

Betriebskosten in Kindertagesstätten - Effizienzanalyse zur öffentlichen und privaten Trägerschaft sie rund 8 Millionen Euro pro Jahr einsparen. „Die Plätze bei freien Anbietern sind etwa fünf Prozent günstiger als bei öffentlichen.“5 Gründe dafür seien, dass sie teilweise auf Spenden zurückgreifen könnten und ihre Mitarbeiter nicht nach Tarifen des öffentlichen Dienstes bezahlten.

1.2 Zieldefinition

Die auf der Grundlage detaillierter Kostenrechnungen und gründlicher Recherchen ba-sierenden Ergebnisse dieser Diplomarbeit verfolgen das Ziel, die Gemeindevertreter der Gemeinde Rangsdorf bei ihrer Meinungsfindung hinsichtlich der bevorstehenden Be-schlussfassung zum Thema der Übertragung der kommunalen Kita-Trägerschaften zu unterstützen. Insbesondere wird mit dieser Arbeit eine Bereicherung der fachlichen Dis-kussion sowie ihre Nutzung als Entscheidungsgrundlage bezweckt. Die Anfertigung der Kostenrechnungen soll zusätzlich dazu dienen, die tatsächlich anfallenden Kosten für den Betrieb einer Kita zu veranschaulichen und dem Einsatz betriebswirtschaftlicher Instrumente im Rahmen des Neuen Steuerungsmodells den Boden zu bereiten.

1.3 Rahmenbedingungen

Untersucht werden die Betriebskosten des Jahres 2002 der vier Kindertagesstätten der Gemeinde Rangsdorf, die sich gegenwärtig in kommunaler Trägerschaft befinden: Das „ Waldhaus “, „ Gartenhäuschen “, „ Spatzennest “ und der Hort „ Räuberhöhle “.

Die den Kostenrechnungen6 zugrunde liegenden Daten basieren auf

- der Haushaltsrechnung des Jahres 2002 der Gemeinde Rangsdorf,
- den Werten der Feuerversicherungen für Gebäude und deren Inhalte

sowie vornehmlich auf folgenden rechtlichen Bestimmungen:

- Gemeindehaushaltsverordnung Brandenburg (GemHVO Bbg)
- Haushaltsgrundsätzegesetz (HGrG),
- Kindertagesstättengesetz (KitaG) Brandenburg,
- Kindertagesstätten-Betriebskosten- und Nachweisverordnung (KitaBKNV
- Kindertagesstätten-Personalverordnung (KitaPersV),
- Kommunalabgabengesetz (KAG),
- Sozialgesetzbuch (SGBVIII) -Kinder- und Jugendhilfegesetz (KJHG)-.

2. Theoretische Grundlagen

2.1 Kontinuität und Wandel im Kindertagesstättengesetz

Das KitaG Brandenburg hat im Laufe der Zeit eine Reihe von Überarbeitungen erfahren. „Wenn auch der Anlass zumeist Einsparziele waren, so sind diese Kürzungen nie linear mit dem Rasenmäher erfolgt, sondern haben stets die Weiterentwicklung und die Sicherung der Struktur im Auge gehabt“ so Detlef Diskowski, anlässlich einer Tagung zur Kita-Novellierung im Jahr 2001.7

Liegt diese Aussage auch bereits zwei Jahre zurück, so hat sie doch nichts an Aktualität eingebüßt und könnte einer jüngst geführten Diskussion entstammen.

Erst am 21. Mai dieses Jahres wurde das im Vorfeld heftig kritisierte Gesetzes zur Entlastung der Kommunen von pflichtigen Aufgaben („kommunales Entlastungsgesetz“) verabschiedet. Es beinhaltet unter anderem eine weitere Einschränkung des Rechtsan spruchs auf Erziehung, Bildung, Betreuung und Versorgung in Kitas auf die Kinder vom vollendeten dritten Lebensjahr bis zur Versetzung in die fünfte Jahrgangsstufe.8 Kinder bis zum dritten Lebensjahr und ab der fünften Klasse haben einen Rechtsanspruch, „wenn ihre familiäre Situation, insbesondere die Erwerbstätigkeit, die häusliche Abwesenheit wegen Erwerbssuche, die Aus- und Fortbildung der Eltern oder ein besonderer Erziehungsbedarf Tagesbetreuung erforderlich macht“9.

Mit dem Gesetz sollen die Kürzungen der Landeszuweisungen an die Städte und Gemeinden in der Höhe von 140 Millionen Euro im laufenden Jahr teilweise kompensiert werden.10 Nach Auffassung des MBJS, wurde das Gesetz mit dem Ziel verabschiedet, den Entscheidungsspielraum der Kommunen zu vergrößern unter gleichzeitiger Verringerung des Umfanges der landesgesetzlichen Vorgaben.11

Dass es sich nicht um ein Ent lastungs- sondern um ein Bürger be lastungsgesetz handelt, vermuteten Bildungspolitiker der PDS in einer Ausschussberatung. Sie bezweifeln, ob die Kommunen tatsächlich in erwarteter Höhe entlastet würden und warfen zudem der Landesregierung vor, sich auf Kosten der Kommunen zu entlasten. Innenminister Jörg

Betriebskosten in Kindertagesstätten - Effizienzanalyse zur öffentlichen und privaten Trägerschaft Schönbohm (CDU) wies dagegen die Kritik scharf zurück und betonte, dass es vor allem um ein „strukturelles Umsteuern“ gehe. CDU-Innenpolitiker Sven Petke unterstrich diese Bemerkung mit den Worten: „Wenn nicht gehandelt wird, droht die finanzielle Handlungsunfähigkeit“.12

Die Städte und Gemeinden hatten das Gesetz bereits im Vorfeld abgelehnt und der Landkreistag kündigte eine Klage vor dem Verfassungsgericht an. Den kommunalen Spitzenverbänden geht das Gesetz dagegen nicht weit genug, da es ihrer Ansicht nach bei weitem nicht die erforderlichen Kostensenkungen bringt. So hat die Stadt Potsdam berechnet, dass das Gesetz Ersparnisse von rund 500.000 Euro zulässt, denen aber ge-ringere Zuweisungen in Höhe von 8,6 Millionen Euro gegenüberstünden.13

Seinen Ursprung hat das brandenburgische Kita-Gesetz im Bundesgesetz zur Neuord nung des Kinder- und Jugendhilferechts, dass am 3. Oktober 1990 in Kraft trat. Artikel 1 dieses Bundesrahmengesetzes wurde als Achtes Buch Bestandteil des Sozial gesetzbuches (SGB VIII). Er ist der Kern des Gesetzes und trägt den Titel „ Kinder - und Jugendhilfegesetz “ oder kurz „KJHG“.

Das Sozialgesetzbuch hat zum Ziel, das Sozialrecht zu harmonisieren, an einer Stelle zusammenzufassen und damit übersichtlicher zu gestalten. In seinen §§ 22 bis 25 regelt es die Grundsätze der Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in der Tages-pflege. Nach dem § 26 sind die Bundesländer aufgefordert, das Nähere über Inhalt und Umfang der Aufgaben und Leistungen zu bestimmen. Dieser Anforderung kommt das Land Brandenburg in Form seines Kita-Gesetzes nach, welches am 10. Juni 1992 vom Landtag verabschiedet wurde.

Vier Jahre später stellt das Erste Gesetz zuränderung des Kindertagesstättengesetzes vom 7. Juni 1996 eine gründliche Überarbeitung des KitaG dar. Es greift die bewährten Grundstrukturen auf, behebt eine Reihe von Auslegungsproblemen, passt den Rechtsanspruch der Versorgungsrealität an, vereinfacht das Finanzierungsverfahren und verstärkt Bedeutung und Aufgaben der Gemeinden.

Insbesondere im Verhältnis zwischen Landkreisen und Gemeinden, in ihrer Aufgaben-verteilung und der Abgrenzung ihrer Zuständigkeiten wird dem Grundgedanken der Dezentralisierung von Entscheidungskompetenz und Verantwortung nun deutlicher Rechnung getragen. Schließlich wird die bisher fehlende Finanzierungssicherheit für die Einrichtungen in freier Trägerschaft hergestellt. Obwohl in der öffentlichen Diskussion um das Änderungsgesetz der unbegrenzte Rechtsanspruch die herausgehobene Rolle spielte, sind doch, so befand Herr Diskowski, letztgenannte Aspekte langfristig weit bedeutungsvoller.14

Ein durchgängiges Moment dieser Novelle war die Verlagerung der letztlichen Ent- scheidungsbefugnis für eine Reihe von Fragen von der Landesebene auf die örtliche Ebene, die Träger und zum Teil in die Einrichtungen selbst (z.B. Bemessung der El-ternbeiträge). Es war das Bemühen ablesbar, Kompetenz und Verantwortung möglichst weit zu dezentralisieren und zentrale Vorgaben auf Rahmensetzungen zu beschränken, die unterschiedliche konkrete Umsetzungen möglich machen bzw. auch nahe legen.

Mit diesem Schritt wurden nicht nur die Entscheidungsspielräume für die kommunale Ebene und die Träger erhalten, sondern es eröffneten sich auch Spannungsfelder zwischen Kommunen, Eltern, Träger etc. In einigen Punkten wurde weiterhin darauf verzichtet, eine Letztentscheidungsinstanz vorzugeben, womit die Beteiligten letztlich in die Konsenssuche gezwungen werden.

Mit dem Ersten Gesetz zum Abbau des strukturellen Ungleichgewichts des Haushalts (1. Haushaltsstrukturgesetz 1997) vom 17. Dezember 1996 erfuhr das KitaG eine zwei-te Änderung. Um eine Reduzierung der Landeszuschüsse ohne Mehrbelastungen der anderen Finanzierungsbeteiligten zu erreichen, wurden die bezuschussungsfähigen Per-sonalschlüssel für die Krippen- und Kindergartenkinder verschlechtert. Dies ist auch nach Auffassung der Landesregierung und des Parlaments ein deutlicher Eingriff in die Qualität der Arbeit und bedeutet letztlich einen Abbau von Erzieherarbeitsplätzen.15

Wiederum vier Jahre später ist es erneut die schwierige Haushaltslage des Landes, die den Ausschlag zur dritten und vierten Änderung gibt. Mit Artikel 3 des Haushaltsstruk-turgesetzes 2000 vom 28. Juni 2000 und dem fast zeitgleich verabschiedeten Zweiten Gesetz zuränderung des Kindertagesstättengesetzes vom 7. Juli 2000 erfolgt eine um-fassende Strukturreform des Kindertagesbetreuungsbereiches. Ausgangspunkt war die Reduzierung der Landeszuschüsse, für die eine Umsetzungsstrategie zu finden war.16

Betriebskosten in Kindertagesstätten - Effizienzanalyse zur öffentlichen und privaten Trägerschaft Für eine solche Umsetzungsstrategie standen im Wesentlichen drei Wege offen:

- Einerseits hätte eine Verschiebung der Lastenverteilung erfolgen können. Einer Mehrbelastung der kommunalen Seite waren aufgrund des in § 97 Absatz 3 Landesverfassung verankerten strikten Konnexitätsprinzips enge Grenzen gesetzt und eine Mehrbelastung der Eltern war landesrechtlich in Umfang und Wirkung kaum steuerbar.
- Als zweiter Weg bestand grundsätzlich die Möglichkeit der Verschlechterung der bezuschussten Personalausstattung. Nachdem die Personalschlüssel bereits durch das 1. Haushaltsstrukturgesetz gekürzt worden waren, war eine weitere Ver- schlechterung der Betreuungsqualität ausgeschlossen.
- Die dritte Möglichkeit, die dann umgesetzt wurde, verfolgte die Reduzierung des Betreuungsumfangs als Weg, die Menge des bezuschussten Personals zu kürzen. Hierfür war der Rechtsanspruch in § 1 i.V.m § 12 zu verändern, um der kommunalen Seite die Möglichkeit zu geben, die Kürzung der Landeszuschüsse mittelfristig belastungsneutral zu kompensieren.

Gleichzeitig waren nach Auffassung der Landesregierung und des Parlaments das Wohl der Kinder und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu gewährleisten. Dabei bildete die mit der Rechtsanspruchseinschränkung verbundene Angst vieler El-tern, nicht mehr in vollem Umfang berufstätig sein zu können, den Schwerpunkt der Diskussionen.

Als vier Kernpunkte des Reformvorhabens wurden von Landesregierung und Parlamentsmehrheit formuliert:

- Die Verstärkung der familienergänzenden Rolle der Kindertagesbetreuung, indem das Betreuungsangebot zielgerichteter am Betreuungsbedarf der Kinder gemessen werden soll, und die Nachfrage von Eltern, sofern sie über den Mindestbetreu- ungsrahmen hinausgeht, einer Überprüfung durch den Leistungsverpflichteten zu- gänglich ist.17
- Die Dezentralisierung von Entscheidungskompetenzen, indem die Zuständigkeit und die Bedeutung der Gemeinden, als diejenigen Gebietskörperschaften, in denen sich Bedarf und die Möglichkeit zu seiner Erfüllung konkret und bürgernah auf- zeigen, gestärkt werden.18
- Die Differenzierung und Flexibilisierung des Betreuungsangebotes, indem die Wege zur Umsetzung eines bedarfsgerechten Angebotes geöffnet und die Gestal- tungsmöglichkeiten vergrößert werden.
- Die Vereinfachung und Transparenz der Rechtsverhältnisse und Verfahren, indem die Finanzierungswege verkürzt, die Zuständigkeiten klarer strukturiert und in den Gemeinden konzentriert werden.

Gegen die Umgestaltungen des Zweiten Gesetzes zuränderung des Kindertagesstätten gesetzes erhoben die Stadt Uebigau-Wahrenbrück (Elbe-Elster) und die Gemeinde Nuthe-Urstromtal (Teltow-Fläming) kommunale Verfassungsbeschwerde.

Mit Erfolg: Am 20. März dieses Jahres verkündete das Verfassungsgericht des Landes Brandenburg sein Urteil, in dem es zentrale Regelungen der Gesetzesänderung für ver-fassungswidrig erklärte und zum Ende des Jahres 2003 außer Kraft setzte. Zur Begründung sagte Gerichtspräsident Peter Ma>Beschlossen wurde das Kita-Gesetz vornehmlich zu Einsparungszwecken.

Um die Landeszuschüsse um rund 35 Millionen Euro zu kürzen, beschränkte die große Koalition den bis dahin geltenden Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz auf zwei- bis zehnjährige Kinder. Dies löste in Brandenburg bislang einmalige Massenproteste aus.19

Gleichzeitig wurden die Finanzierungsmodalitäten umgestellt. Die Gemeinden erhalten nun statt eines Teils der Personalkosten eine pro-Kopf-Pauschale. Dafür wurde die Verantwortung für die Kitabetreuung von den Landkreisen auf die Gemeinden übertragen, wonach sie für den Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz einzustehen und für ein bedarfsgerechtes Angebot an Plätzen in Tageseinrichtungen zu sorgen haben. Diese Regelung beinhaltet auch ein von den Gemeinden zu tragendes Restrisiko für die Kosten der Kindertagesbetreuung, soweit die Kostenbeteiligung des Landes, der Zuschuss des Landkreises und die Elternbeiträge nicht ausreichen.

Die Stadt Uebigau-Wahrenbrück und die Gemeinde Nuthe-Urstromtal sahen sich mit der weitreichenden Aufgabenübertragung in ihrem Recht auf kommunale Selbstverwal-tung verletzt. Zudem sei das so genannte Konnexitätsprinzip nicht gewahrt worden, nach dem Kommunen für übertragene Aufgaben auch einen finanziellen Ausgleich erhalten müssen.20

Insgesamt bleibe, wie Peter Macke bei der Bekanntgabe der Entscheidung formulierte, von der formal fortbestehenden Trägerschaft der Landkreise für die Kindertagesstätten-betreuung „nicht mehr viel übrig“ und werde die Verantwortung in diesem Bereich so weitgehend auf die kreisangehörigen Gemeinden verlagert, dass sie praktisch an die Stelle des örtlichen Trägers treten. Damit, so Macke, ist der brandenburgische Gesetz-geber „zu weit gegangen“.21

Im Potsdamer Bildungsministerium reagierte man sichtlich enttäuscht. Ministeriums-sprecher Martin Gorholt findet es bedauerlich, dass das Bundesrecht keine bürgernahe Fach- und Finanzverantwortung im Kita-Bereich zulasse.22 Er zeigte sich allerdings zufrieden, dass dem Land eine Frist bis Jahresende gewährt wurde, um mit der Erarbei-tung eines Finanzierungskonzeptes die Finanzierungsströme und Zuständigkeiten neu zu organisieren.23

Nichtsdestoweniger wurde mit dieser Strukturreform das KitaG stärker noch als bisher ein umfassendes Kindertagesbetreuungsgesetz. Im Gegensatz zu anderen Landesgeset-zen regelte das KitaG seit 1992 gleichermaßen den Rahmen der Arbeit mit allen in Kitas betreuten Altersgruppen.24 Damit soll zum Ausdruck gebracht werden, dass unbescha-det von unterschiedlichen Aufgabenstellungen im Einzelnen, die sich aus dem Alter und dem Entwicklungsstand der Kinder ergeben, Kindertagesbetreuung eine einheitliche Grundlage hat, nämlich den eigenständigen Bildungs-, Erziehungs-, Versorgungs- und Betreuungsauftrag in Ergänzung und Unterstützung der Erziehung in der Familie. Die Überwindung der Trennung von Krippe, Kindergarten und Hort sowie die Einbeziehung von Tagespflege und anderen Formen lässt die Erfüllung der Aufgaben „Tagesbetreu-ung“ in den Vordergrund und die Institutionsform in den Hintergrund treten.

Dieser Grundgedanke zieht sich durch alle Bestimmungen des Kita-Gesetzes, indem es eine weitgehende Offenheit den Formen und Institutionen gegenüber formuliert, zu-gunsten einer Festlegung von zu erreichenden Zielen oder einzuhaltenden Verfahren.

2.2 Trägerstrukturen im Kinder- und Jugendhilfesystem

Einrichtungen der Kindertagesbetreuung können grundsätzlich von kreisfreien bzw. kreisangehörigen Städten, Gemeinden, Ämtern und sogenannten „freien Trägern“ errichtet und unterhalten werden.25

Das Kinder- und Jugendhilferecht unterscheidet prinzipiell in - Träger der öffentlichen Jugendhilfe (kurz „öffentliche Träger“) und Träger der freien Jugendhilfe (kurz „freie Träger“).

Die Träger der öffentlichen Jugendhilfe untergliedern sich zudem in die örtlichen (Landkreise und kreisfreien Städte) und die überörtlichen Träger (Land Brandenburg).26

Der Begriff „freier Träger“ wird im Sinne des Kita-Gesetzes als Sammelbezeichnung für alle nicht kommunalen Einrichtungen definiert. Eine Differenzierung zwischen verschiedenen Trägerarten ist im Kita-Gesetz nicht vorgesehen.27

Zu den freien Trägern von Kitas zählen Kirchengemeinden, soziale Organisationen und Verbände, Vereinigungen engagierter Eltern ebenso wie Betriebe oder andere private Einrichtungen. Grundsätzlich sind freie Träger gesellschaftlich unabhängige Zusam-menschlüsse von Menschen, die sich gemeinsam einer bestimmten Aufgabe zuwenden.

Das Verhältnis des Staates und der Kommunen zu den freien Trägern ist in Deutschland durch das Subsidiaritätsprinzip geprägt.

Dieser gesellschaftspolitische Grundsatz besagt, dass nur dort, wo die Kraft des Einzel-nen bzw. kleinerer Einheiten nicht ausreicht, die Aufgaben der Daseinsgestaltung zu lösen, der Staat subsidiär eingreifen soll. Hierbei ist der Hilfe zur Selbsthilfe der Vorzug vor unmittelbarer Aufgabenübernahme zu geben. Andererseits soll der Staat diesem Prinzip zufolge auch die materiellen Grundlagen für die individuelle Selbstverwirkli-chung und -verantwortung in der kleinen Einheit schaffen28 und mit geeigneter und ausreichender Förderung die Familie oder die freien Gruppierungen und Initiativen so unterstützen, dass ihre eigenen Problemlösungskapazitäten gestärkt werden. Gefördert und geschützt werden sollen damit die Eigeninitiative und das Engagement der Men-schen.29

Vor diesem Hintergrund kommt der Behandlung und Förderung freier Träger in allen Bereichen der Bildung und sozialen Arbeit eine große Bedeutung zu.30 Die Unterstützung der unterschiedlichen freien Träger soll zur Verschiedenheit und Vielfalt des Angebotes beitragen31, um so den Eltern und Kindern die Wahl eines ihren individuellen -religiösen, weltanschaulichen, gesellschaftlichen - Überzeugungen entsprechenden Angebotes zu ermöglichen. Dieses „Wunsch- und Wahlrecht“ der Eltern und Kinder wurde im Kinder- und Jugendhilfegesetz (§ 5 SGB VIII) und im § 12 Absatz 3 des brandenburgischen Kita-Gesetzes besonders verankert.

Wunsch- und Wahlrecht und Trägervielfalt hängen eng miteinander zusammen. Zwischen verschiedenen Grundrichtungen der Erziehung und unterschiedlichen Einrichtungen und Dienstleistungen alternativer Träger kann nur gewählt werden, wenn grundsätzlich ein plurales Angebot vorhanden ist.32 Gerade im ländlichen Raum ist aber ein abwechslungsreiches Angebot kaum herzustellen, weshalb das Recht und die Pflicht der Einrichtungen, ein eigenes Profil zu entwickeln, begrenzt wird durch die Verpflichtung zur Toleranz und zum Respekt gegenüber den unterschiedlichen religiösen und weltanschaulichen Einstellungen der Kinder und ihrer Eltern.33

Praktisch hat das Wunsch- und Wahlrecht durch die Einführung des Kostenausgleichs zwischen Gemeinden im Zweiten Gesetz zur Änderung des Kita-Gesetzes eine wesent-liche Stärkung erfahren. Mit diesem Schritt haben Eltern deutlich mehr Möglichkeiten, auch außerhalb der Wohnortgemeinde für ihre Kinder die Einrichtung ihrer Wahl zu finden. Des weiteren wird die Konkurrenz der Träger gestärkt und für die aufnehmen-den Gemeinden die Refinanzierung durch die Wohnortgemeinde gesichert.

Die durch die Stärkung des Wunsch- und Wahlrechts der Eltern und die Förderung des Wettbewerbs zwischen den Einrichtungen eingeschränkte Planungssicherheit für die Wohnortgemeinde stellt den negativen Aspekt dieser Regelung dar.34

Traditionell sind die freien Träger im Bereich der sozialen und pädagogischen Arbeit aufgrund der Fülle und Bedeutung ihrer Aufgabe selbst zu größeren Organisationen und Verbänden gewachsen oder haben sich solchen angeschlossen. Bekannte Träger sind die kirchlichen Verbände (der Caritas-Verband und das Diakonische Werk), die Arbeiter-wohlfahrt, das Deutsche Rote Kreuz und der Paritätische Wohlfahrtsverband. Diese großen Wohlfahrtsverbände haben sich zudem in der LIGA der Spitzenverbände zu-sammengeschlossen. Die Verbände zeichnen sich durch unterschiedliche Grundhaltun-gen und auch Organisationsstrukturen aus. Der Paritätische Wohlfahrtsverband z.B. unterscheidet sich von den anderen Verbänden insbesondere dadurch, dass er über we-niger Einrichtungen verfügt und hauptsächlich einen Interessenszusammenschluss klei-nerer freier Träger darstellt. Als Interessensverband ist er selbst nicht Träger von Ein-richtungen, sondern die Mitgliedsorganisationen behalten ihre Trägerautonomie. Sie werden jedoch durch den Paritätischen Wohlfahrtsverband in der Wahrnehmung ihrer Aufgaben unterstützt.

Die finanzielle Förderung freier Träger durch die öffentliche Jugendhilfe ist an gesetz-lich verankerte Bestimmungen geknüpft. Grundsätzlich sind lediglich anerkannte freie Träger förderungswürdig. Kirchen und Religionsgemeinschaften des öffentlichen Rechts sowie die auf Bundesebene zusammengeschlossenen Verbände der freien Wohl-fahrtspflege sind von sich aus bereits anerkannte Träger der freien Jugendhilfe.35 Unter den Voraussetzungen der Gemeinnützigkeit, personeller und fachlicher Eignung, min-destens bereits dreijähriger Tätigkeit auf dem Gebiet der Jugendhilfe sowie der Gewähr-leistung, dass sie für eine den Zielen des Grundgesetzes förderliche Arbeit bieten, kön-nen auch juristische Personen und Personenvereinigungen als freie Träger der Jugend-hilfe anerkannt werden.36

Bedingt durch diese gesetzliche Grundlage entwickelte sich eine Trägerstruktur im KitaBereich, die fast ausschließlich von anerkannten freien und öffentlichen Trägern bestimmt ist. 1994 betrug der Anteil von öffentlichen Kita-Trägern im gesamtdeutschen Vergleich: in Westdeutschland 59 Prozent und in Ostdeutschland 86 Prozent, der von freien Trägern 41 Prozent bzw. 14 Prozent.37

Abbildung 2-1: Ein Überblick der Kita-Trägerstruktur im gesamtdeutschen Vergleich:

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Quelle: Eigene Erstellung nach den Daten vom Statistischen Bundesamt (1996): Sozialleistungen, Einrichtungen und tätige Personen in der Jugendhilfe.

Die Entwicklung der freien Trägerschaften von Kitas im Land Brandenburg im Zeitverlauf soll anhand folgender Graphik verdeutlicht werden:

Abbildung 2-2:

Quelle: Eigene Er-stellung auf der

Grundlage der vom MBJS im Rahmen einer Kurzstatistik am 11.03.2003

veröffentlichten Daten.

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Der Anteil der Einrichtungen in freier Trägerschaft an der gesamten Anzahl der Kitas im Land Brandenburg hat sich langsam aber kontinuierlich erhöht: Gegenüber 1994 stieg er von 12,7 Prozent auf 28 Prozent im Jahr 2001. Dies ist jedoch in erster Linie mit der abnehmenden Anzahl der Einrichtungen und der Schließung kommunaler Kitas zu erklären. Der Zuwachs von insgesamt 192 Kitas in freier Trägerschaft von 1994 bis 2001, lässt sich vermutlich vor allem auf einzelne größere Städte zurückführen, die eine Übergabe von Einrichtungen an freie Träger in besonderem Maße förderten.

Das Angebot an Kindertagesstätten im Land Brandenburg verringerte sich im angegebenen Zeitraum um insgesamt 715 Einrichtungen. Ursachen für die hohe Anzahl Schließungen lassen sich neben der immer knapper werdenden finanziellen Ausstattung vornehmlich in dem starken Rückgang der Geburten finden.

Den dramatischen Geburtenrückgang im Land Brandenburg veranschaulicht eindrucksvoll folgende Kurve:

Abbildung 2-3:

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Quelle: Eigene Erstellung auf der Grundlage der am 11. März 2003 vom Ministerium für Bil dung, Jugend und Sport des Landes Brandenburg veröffentlichten statistischen Daten

3. Kostenrechnung

3.1 Betriebskostensystematik in Kindertagesstätten

3.1.1 Definition und Abgrenzung der Betriebskosten

Kosten sind der in Geld bewertete Verzehr von wirtschaftlichen Gütern materieller und immaterieller Art zur Erstellung und zum Absatz von Sach- und/oder Dienstleistungen sowie zur Schaffung und Aufrechterhaltung der dafür notwendigen Teilkapazitäten.“38 Kosten werden üblicherweise aus dem Aufwand hergeleitet und beziehen sich auf den betriebsbedingten und betriebstypischen Werteverzehr während einer Rechnungsperio-de.39 „Kosten“ ist ein Zentralbegriff für die Wirtschaftlichkeit der Verwaltung im Rah-men einer modernen Steuerung, da hiermit nicht Einnahmen und Ausgaben, also Zah-lungsvorgänge, sondern die tatsächlichen Wertveränderungen erfasst werden.40

In einer Kostenrechnung werden die Kosten nach Kostenarten, Kostenstellen und Kos-tenträgern systematisch erfasst und dargestellt. Die zentrale Aufgabenstellung der Kos-tenrechnung besteht in der Bereitstellung entscheidungsrelevanter Informationen, „wie sie für die vorausschauende und Effizienzkriterien erfüllende Führung von Unterneh-men benötigt werden“41.

Betriebskosten im Sinne des § 15 Absatz 1 und 2 des KitaG sind „die angemessenen Personal - und Sachkosten, die durch den nach § 45 Absatz 1 Satz 1 SBG VIII erlaubten Betrieb einer Tageseinrichtung für Kinder entstehen, die die Voraussetzungen dieses Gesetzes erfüllt und grundsätzlich allen Kindern offen steht“. Grundlage für die Erfas-sung der Betriebskosten sind die auf dem KitaG basierenden Kindertagesstätten-Betriebskosten- und Nachweisverordnung (KitaBKNV) sowie die Kindertagesstätten-Personalverordnung (KitaPersV).

Zu den Personalkosten zählen nach § 15 Absatz 2 KitaG „die Aufwendungen des Trä-gers der Einrichtung für die Vergütung des Personals nach den Bestimmungen des Bun-desangestelltentarifvertrages (BAT-O) oder vergleichbarer Vergütungsregelungen ein-schließlich des gesetzlichen Arbeitgeberanteils zur Sozialversicherung“. Die Sachkosten umfassen insbesondere die Miete oder Pacht für das Grundstück und Gebäude der Kindertagesstätte, bei eigenem Grundstück und Gebäude eine kalkulatori-sche Miete, Abschreibungen auf Investitionen für eigene Gebäude oder den als Kita genutzten Teil des eigenen Gebäudes, Heizungskosten, Gebäude- und Sachversicherungen, Wasser, Energie und öffentliche Abgaben, den Erhaltungsaufwand, Aufwendungen für pädagogische Arbeit einschließlich Spiel- und Beschäftigungsmaterial, Schönheitsreparaturen und Wartung der technischen Anlagen, Pflege und Erhaltung der Außenund Spielanlagen, Kosten für die Verpflegung, Reinigung, Ersatz und Ergänzung von Einrichtungsgegenständen sowie notwendige Verwaltungskosten des Trägers inklusive der Beiträge an Organisationen und Verbände.42

Diese Betriebskostenarten werden im nun folgenden Gliederungspunkt anhand festgelegter Kriterien differenziert und in Betriebskostengruppen zusammengefasst.

3.1.2 Gliederung nach Betriebskostenbereichen

Die nachstehende Systematik der Kostenarten wurde im Jahr 2001 durch die vom Ministerium für Bildung, Jugend und Sport des Landes Brandenburg geförderte Projektgruppe „Erarbeitung von Empfehlungen für die Ermittlung von Betriebskosten in Kindertagesstätten im Land Brandenburg“ erstellt.

Die insgesamt 18 Teilnehmer kamen zu 50 Prozent aus dem kommunalen Bereich und vertraten insbesondere die Liga der Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege, kreis-freie Städte und Kreisverwaltungen, Amts- und Gemeindeverwaltungen sowie die freien Träger von Kindertagesstätten.43 Die Projektgruppe diskutierte in sehr gründlicher Art und Weise sämtliche in Kindertagesstätten vorkommenden Kostenarten und gruppierte sie in sechs verschiedene Betriebskostenbereiche (BKB). „Alle Betriebskostenarten wurden unter Beachtung der Zuordnungsvorschriften für die kommunalen Haushalte mit der im Haushaltsplan verwendeten Gruppennummer versehen, um sicherzustellen, dass der direkte Vergleich zwischen Betriebskosten in kommunaler und freier Träger-schaft ermöglicht wird“44, so Siegfried Oeter, Leiter der Projektgruppe, in seinem Ab-schlussbericht. Es wurde deutlich herausgearbeitet, dass die Beurteilung einzelner Be-triebskostenarten bei freien Trägern nur anhand der im kommunalen Haushalt darge-stellten Ausgabepositionen erfolgen kann: „Das Primat der Kostensystematik der Kommunen muss schon deshalb angewendet werden, weil den Kommunen durch die bestehenden Rechtsvorschriften nur ein sehr geringer Gestaltungsspielraum zugestanden wird, den freien Trägern jedoch insbesondere über die Vorschriften des Handelsgesetz buches (HGB) und des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) größere Flexibilität eingeräumt wurde.“45

Die Projektgruppe hat mit der Kostensystematik46 wissenschaftliches Neuland beschrit-ten, da es eine solche Übersicht - vor allem unter Beachtung des Aspekts der Wider-spiegelung der Betriebskosten in kommunalen Haushalten - weder im Land Branden-burg noch in anderen Bundesländern gab. Die Bildung der Betriebskostenbereiche ist ein entscheidender Durchbruch bei der Herstellung der Vergleichbarkeit unterschiedli-cher Kitas. Sie bilden die Grundlage für eine höchstmögliche Transparenz bei gleichzeitiger Berücksichtigung der örtlichen Verhältnisse sowie der verschiedenen Konzepte jeder Kita. Die gebildeten Betriebskostenbereiche entsprechen sowohl den Analysebedürfnissen der Leistungsverpflichteten als auch der Träger und berücksichtigen weitestgehend die bei den Trägern verwendeten unterschiedlichen Sachkontenrahmen. Die Daten für die Betriebskostenanalyse sind im Wesentlichen ohne zusätzliche Berechnung aus der Buchhaltung zu gewinnen. Gesonderte Berechnungen sind lediglich bei den Personalkosten des technischen Personals erforderlich, da nur so die Spezifik des Einsatzes dieses Personals in die Analyse eingehen kann.

- Betriebskostenbereich I:

Personalkosten des aufgrund von Rechtsvorschriften eingesetzten pädagogischen Personals

Es gibt kein definiertes Maximum für die Träger von Kitas, wie viel pädagogisches Personal sie tatsächlich für die Betreuung der Kinder einsetzen sollen, sofern sie hierzu die Rechtsvorschriften für die Mindestbemessung einhalten. Vergleiche der Personalkosten des pädagogischen Personals verschiedener Kitas waren aus diesem Grund bislang nicht transparent, da das Personal, welches über das Maß des auf-grund von Rechtsvorschriften eingesetzten pädagogischen Personals (notwendiges pädagogisches Personal47 ) in den Gesamtpersonalkosten des pädagogischen Perso-nals enthalten war. Dieser Betriebskostenbereich wurde von der Projektgruppe ge-bildet, um methodische Fehler bei der Ermittlung des Personalkostensatzes des not-wendigen pädagogischen Personals auszuschließen. Er umfasst allein circa 70 bis 75 Prozent aller Kosten, die beim Betrieb einer Kita entstehen48 und ist insofern ein wichtiger Kalkulationsfaktor für die Entwicklung der Betriebskosten perspektivischer Zeiträume. Insbesondere lassen sich hiermit die finanziellen Auswirkungen von Tarifveränderungen sehr gut prognostizieren, da die übrigen Personalkosten an den Gesamt-Betriebskosten eher marginal sind.

- Betriebskostenbereich II

Sonstige Personal- und Sachkosten für die pädagogische Arbeit

Für die Sicherung der Qualität der Kindertagesstättenbetreuung hat die Höhe der sonstigen Personal- uns Sachkosten für die pädagogische Arbeit einen wichtigen Aussagewert. Darüber hinaus gestattet die Abbildung der Betriebskosten dieses Be-reiches die Differenzierung verschiedener pädagogischer Konzepte und Trägerfor-men, da unterschiedliche pädagogische Richtungen unter Umständen nicht gleich kostenintensiv sind. Der Betriebskostenbereich II bildet somit als Pendent zum Be-reich I möglicherweise eine geeignete Kennziffer auch zur Beurteilung qualitativer Prozesse der Betreuung in Kitas.

- Betriebskostenbereich III

Personal- und Sachkosten für das Grundstück und Gebäude der Kita sowie für dessen Bewirtschaftung (bzw. für den Teil des Grundstückes und Gebäudes, wel ches als Kita genutzt wird)

Nach den Aufwendungen für die pädagogische Arbeit sind die Kosten für das Grundstück und Gebäude sowie dessen Bewirtschaftung der zweitgrößte Kostenfaktor. In diesem Betriebskostenbereich finden, wie bei keinen anderen Betriebskostenarten, die Besonderheiten der Bedingungen vor Ort ihren Niederschlag. Die Bestimmung der Kostenhöhe für das Grundstück und Gebäude lassen somit gute Rückschlüsse auf die laufenden Kosten, auf eventuell zu treffende Investitionsentscheidungen und letztlich auf die Erhaltung des Standortes zu.

- Betriebskostenbereich IV

Personal- und Sachkosten für die Verpflegung

Im Land Brandenburg ist der Auftrag für eine Versorgung in der Kindertagesstätte Betriebskosten in Kindertagesstätten - Effizienzanalyse zur öffentlichen und privaten Trägerschaft im KitaG festgeschrieben49 und hat somit entscheidende Auswirkungen auf die Qua-lität der Kindertagesstättenbetreuung insgesamt. Immer wieder rücken die Kosten für diese Aufgabe in den Mittelpunkt von Diskussionen verschiedenster Stoßrich-tungen.

Betriebskostenbereich V

Sachkosten für den Einsatz und die Ergänzung von Einrichtungsgegenständen

Bislang gab es keine systematische Erfassung der Kosten, die den Ersatz und die Ergänzung von Einrichtungsgegenständen abbildeten. Die entscheidende Ursache hierfür war die kameralistische Haushaltsführung, die lediglich den Fluss der Geld-ströme, nicht jedoch den wertmäßigen Verschleiß von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen widerspiegelt. Dieser Betriebskostenbereich ist daher in der betriebswirtschaftlichen Betrachtungsweise einer Kindertagesstätte neu und soll dazu beitragen, Aussagen über die laufende Wertminderung der Einrichtungsge-genstände zu ermöglichen.50

- Betriebskostenbereich VI

Sonstige Personal- und Sachkosten

Alle übrigen, den vorangegangenen fünf Betriebskostenbereichen nicht zuordnungs-fähigen Betriebskostenarten werden in diesem Bereich zusammengefasst. Hierzu gehören im Kern die Verwaltungskosten einer Kita, aber auch eine Reihe weiterer Betriebskostenarten, deren Einzelbeträge die Einführung zusätzlicher Betriebskos-tenbereiche nicht gerechtfertigt hätte. „Stärker als jeder andere Betriebskostenbe-reich widerspiegelt der Bereich VI die Fähigkeit des jeweiligen Trägers zur effizien-ten Organisation des Betriebes einer Kindertagesstätte. Rückschlüsse bei der Bewer-tung der Kosten im Betriebskostenbereich VI dürfen jedoch nicht zu kurz gefasst sein, sonst können Kurzschlüsse im Kita-Management (mit erheblichen Folgen auf die Betreuungsqualität) hervorgerufen werden“, so Oeter.51

Die Gemeinden sind nach § 6 Absatz 2 Kommunalabgabengesetz (KAG) verpflichtet, die Kosten der öffentlichen Einrichtungen nach betriebswirtschaftlichen Grundsätzen zu ermitteln.52 Diese Systematik der Betriebskosten erfüllt sämtliche Anforderungen des KAG zur Kostenkalkulation und stellt eine praxisnahe Grundlage für die Forderung in der Verwaltungsvorschrift zu § 6 KAG dar, wonach es zur Ermittlung des Gebührensatzes für die Elternbeiträge einer detaillierten Kostenrechnung bedarf53.

Um eine objektiven Wertmaßstab anzusetzen, werden die Kosten der Abschreibungen und der kalkulatorischen Verzinsung in der Betriebskostenerfassung sichtbar gemacht. Dabei erfolgt eine Abweichung zur Kita-BKNV, die mit Nennung der Abschreibungen auf Investitionen auf eigene Gebäude nur einen Teil der zu berücksichtigenden Ab-schreibungen erwähnt: Die Abschreibungen für Ausrüstungs- und Ausstattungsinvesti-tionen, die erhebliche Auswirkungen auf die Darstellung der Kosten in Kitas haben, bleiben hier außen vor. „Man muss festhalten, dass die Kommunen, die eine umfassen-de Vermögensrechnung unterlassen, auf einen wesentlichen Teil der Informationen ver-zichten [...] Die Ergebnisse einer Kostenrechnung, die den Werteverzehr des Anlage-vermögens vernachlässigen, geben die Realität nur unvollständig wieder. Sie vermitteln den Eindruck, die Kosten seien niedriger als tatsächlich. Ohne den Einbezug des Ver-mögens und der Schulden hat das Rechnungswesen nur eine (sehr) eingeschränkte Aus-sagekraft über die Haushaltsführung und den Haushaltsausgleich, denn der kamerale Haushaltsplan stellt nur einen auf die ständige Gewährleistung der Liquidität ausgerich-teten Finanzierungsplan dar [...]“54,55

Hieraus ergeben sich folgende praktische Konsequenzen in der Anlagenbuchhaltung:

- Weder die kommunalen noch die freien Träger sind ohne entsprechende Vorbe reitungszeit in der Lage, den Wert des Anlagevermögens in einer den Grundsätzen des § 247 II HGB gemäßen Anlagenbuchhaltung aufzubauen und Abschreibungsbeträge zu ermitteln.
- Es bedarf bei der Mehrzahl der Träger einer detaillierten Schulung der zuständi- gen Sachbearbeiter, um inhaltliche Prozesse der Anlagenbuchhaltung zu beherr- schen.
- „Diese Aufgabe sollte als Prozess verstanden werden, in dem neben der Aneig- nung des erforderlichen Wissens, Zeit zum Sammeln praktischer Erfahrungen bleibt. Auf jeden Fall sollte es einen zeitlichen Gleichklang bei der Bewältigung dieser Herausforderung zwischen den Kommunen und den freien Trägern der Jugendhilfe geben.“56
- Die Erfassung der Kosten für Abschreibungen und die Verzinsung des Anlagevermögens und deren Widerspiegelung im Haushalt führt nach der Einführung zu einer scheinbaren Verteuerung der Betriebskosten in den Kindertagesstätten. Effektiv werden aber nicht die Kitas teurer, sondern lediglich die tatsächlich vorhandenen Wertminderungen des Anlagevermögens betriebswirtschaftlich dargestellt.57

3.2 Betriebskostenanalyse der Rangsdorfer Kitas

Das nachfolgende Diagramm stellt in einer Grobstruktur dar, wie sich im Jahr 2002 die Gesamtkosten der Rangsdorfer Kitas nach der Art ihrer Entstehung verteilten:

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abbildung 3-1

Quelle: Eigene Erstellung

Die Kostenartenstruktur der Rangsdorfer Kitas veranschaulicht den bedeutenden Einfluss der Personalkosten in Form eines Anteils von 73 Prozent an den Gesamtkosten. Erst in geraumem Abstand folgen ihnen die Sachkosten mit 20 Prozent und schließlich die kalkulatorischen Kosten von Gebäude, Grundstück und beweglichem Anlagevermögen mit einstelligen Prozentsätzen.

Die Personalkosten setzen sich aus der Summe aller Personalausgaben für das tatsächlich beschäftigte Personal in den Kitas zusammen. Sie umfassen sämtliche Aufwendungen des kommunalen Trägers für das Personal, die auf der Grundlage eines gültigen Tarifvertrages gezahlt werden. Die Personalausgaben gliedern sich in Ausgaben des pädagogischen und nichtpädagogischen Personals.

Die Sachkosten bilden die Gesamtheit aller laufenden konsumtiven Kosten für z.B. Büro, Verwaltung, Gebäude und Material. Nicht enthalten sind Investitionen für Wirtschaftsgüter, die über mehrere Jahre im Wege der Absetzung für Abnutzung (AfA, Abschreibung) verteilt werden.

Die kalkulatorischen Kosten des beweglichen Anlagevermögens umfassen die AfA und die kalkulatorischen Zinsen für bewegliche Wirtschaftsgüter. Abschreibungen stel-len den Werteverzehr dar, der durch die (Ab-)Nutzung von Gütern des Anlagevermö-gens entsteht. Die Ausgaben für eine Investition werden verursachungsgerecht auf die Perioden der Nutzung verteilt, womit alle Perioden in denen eine Anlage genutzt wird belastet werden und nicht nur die, in der die Investition getätigt wird. Bei den kalkulato-rischen Kosten handelt es sich um die die Kapitalbindung abbildenden Zinsen.

Zu den kalkulatorische Kosten für Grundstück und Gebäude zählen der kalkulatori-sche Zins sowie die Gebäudeabschreibungen. Durch die Kapitalbindung in Immobilien fallen Kosten an, da das Kapital auch alternativ eingesetzt werden könnte, z.B. zur Be-gleichung von Schulden oder als verzinste Geldanlage auf dem Kapitalmarkt. Die so entgangenen Zinseinsparungen oder Zinseinnahmen werden hier als kalkulatorische Zinsen ausgewiesen.58 Ebenso wie bei beweglichen Anlagegütern werden auch für Ge-bäude Abschreibungen berechnet, um die Abnutzung, den Verschleiß und die Veralte-rung abzubilden. Die Nutzungsdauer für die AfA bei Kita-Gebäuden beträgt 50 Jahre.59

[...]


1 vgl. Ministerium für Bildung, Jugend und Sport des Landes Brandenburg (MBJS): Unternehmen Kindertagesstätte, Seite 7

2 Die im Folgenden verwendeten Begriffe „Kindertagesstätte“ (bzw. kurz: „Kita“) sowie „Kindertageseinrichtung“ umfassen Kinderkrippen (Geburt bis 3 Jahre), Kindergärten (3 Jahre bis zur Einschulung) und Hortangebote für Kinder bis zur Vollendung ihres Grundschulalters.

3 Märkische Allgemeine Zeitung (MAZ): „Thema freie Kita-Träger neu aufgerollt“ vom 21. Januar 2003

4 MAZ: „Kita-Rechenspiele“ in Zossener Rundschau vom 5. Mai 2003

5 vgl. MAZ: „Kita-Rechenspiele“ in Zossener Rundschau vom 5. Mai 2003

6 Die Kostenrechnungen, nähere Erläuterungen zu ihrer Erstellung, die graphischen Auswertungen sowie Vergleichsanalysen der Kitas sind als Anlagen 7 bis 11 der Diplomarbeit beigefügt.

7 Diskowski, Detlef, in: Wandel-Chance-Herausforderung, Tagungsdokumentation, Seite 6

8 bislang hatten Kinder bereits ab dem vollendeten 2. Lebensjahr bis zur 5. Klasse einen Rechtsanspruch, der Rechtsanspruch auf Bundesniveau umfasst lediglich Kinder zwischen 3 und 6 Jahren

9 vgl. KitaG § 1 Absatz 2

10 Göldner, Igor: „Zerreißprobe blieb aus. Landtag billigt kommunales Entlastungsgesetz“, aus: MAZ vom 22. Mai 2003

11 aus dem Online-Forum des MBJS, www.mbjs.brandenburg.de, besucht am 14. Juli 2003

12 Göldner, Igor: „Zerreißprobe blieb aus. Landtag billigt kommunales Entlastungsgesetz“, 22. Mai 2003

13 vgl. ebenda

14 vgl. Land Brandenburg, Wandel-Chance-Herausforderung, Tagungsdokumentation, Seite 7

15 vgl. ebenda

16 vgl. Paritätischer Landesverband Brandenburg e.V.: Novellierung des Kindertagesstättengesetzes, S.1

17 vgl. MBJS: Dritter Kinder- und Jugendbericht der Landesregierung, Seite 57

18 Berliner Zeitung: Brandenburgs Kita-Gesetz ist verfassungswidrig, vom 21. März 2003

19 vgl. ebenda

20 vgl. Breiding, Stephan: „Regierung unterliegt vor Gericht“, aus: MAZ vom 21. März 2003

21 aus der Presseerklärung des Landesverfassungsgerichtes Brandenburg vom 20. März 2003

22 vgl. Breiding, Stephan: „Regierung unterliegt vor Gericht“, aus: MAZ vom 21. März 2003

23 aus dem Online-Forum des MBJS Brandenburg, www.mbjs.brandenburg.de, besucht am 14. Juli 2003

24 vgl. Land Brandenburg, Wandel-Chance-Herausforderung, Tagungsdokumentation, Seite 9

25 vgl. KitaG § 14 Absatz 1

26 siehe Anlage 1: Graphik Jugendhilfestruktur im Kita-Bereich

27 vgl. MBJS: Aktualisiertes und erweitertes Informationsschreiben. Strukturveränderungen im Kindertagesstättenbereich, Seite 9

28 vgl. Gabler Wirtschaftslexikon, Band S, Seite 3678

29 vgl. MBJS des Landes Brandenburg: Unternehmen Kindertagesstätte, Seite 9

30 vgl. MBJS: Unternehmen Kindertagesstätte, Seite 7

31 vgl. Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ): Kinder- und Jugendhilfe, Seite 26

32 vgl. BMFSFJ: Kinder- und Jugendhilfe, Seite 26

33 vgl. Land Brandenburg, Wandel-Chance-Herausforderung, Tagungsdokumentation, Seite 10

34 vgl. MBJS: Informationsschreiben. Strukturveränderungen im Kindertagesstättenbereich, Seite 9

35 vgl. KJHG § 75 Absatz 3

36 vgl. KJHG § 75 Absätze 1 und 2

37 vgl. Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung (DIW), Wochenbericht 18/2000, Seite 269

38 Gabler Wirtschaftslexikon, Band I-K, Seite 2258

39 Krems, B.: Online-Verwaltungslexikon olev.de, besucht am 23. Mai 2003

40 KGSt: Vom Geldverbrauchs- zum Ressourcenverbrauchskonzept, Bericht Nr. 1/1995, Seite 7

41 Gabler Wirtschaftslexikon, Band I-K, Seite 2264

42 vgl. KitaBKNV, § 2 Absatz 1 und 2

43 vgl. Oeter, Siegfried: Abschlussbericht der Projektgruppe „Erarbeitung von Empfehlungen für die Ermittlung von Betriebskosten in Kindertagesstätten im Land Brandenburg“, Seite 2

44 ebenda, Seite 5

45 vgl. Oeter, Siegfried: Abschlussbericht der Projektgruppe „Erarbeitung von Empfehlungen für die Ermittlung von Betriebskosten in Kindertagesstätten im Land Brandenburg“, Seite 5

46 Die detaillierte Systematik der Betriebskosten in Kindertagesstätten ist in der Anlage 6 einsehbar.

47 gemäß § 10 KitaG und eventueller Auflagen zur höheren Bemessung des notwendigen pädagogischen Personals gemäß der Erlaubnis zum Betrieb der Kindertagesstätte nach § 45 SGB VIII -KJHG-

48 vgl. Oeter, Siegfried: Abschlussbericht der Projektgruppe „Erarbeitung von Empfehlungen für die Ermittlung von Betriebskosten in Kindertagesstätten im Land Brandenburg“, Seite 5

49 vgl. KitaG §§ 2, 3 Absatz 2, 9

50 vgl. Oeter, Siegfried: Abschlussbericht der Projektgruppe „Erarbeitung von Empfehlungen für die Ermittlung von Betriebskosten in Kindertagesstätten im Land Brandenburg“, Seite 6

51 aus dem Abschlussbericht der Projektgruppe „Erarbeitung von Empfehlungen für die Ermittlung von Betriebskosten in Kindertagesstätten im Land Brandenburg“ von Siegfried Oeter, Seite 6

52 Gemeinde Eppelborn: Kostenrechnung bei der Gemeinde Eppelborn, Seite 18

53 siehe § 6 der Verwaltungsvorschrift des Ministeriums des Innern zum Kommunalabgabengesetz (VV KAG) für das Land Brandenburg

54 Goebel, Eberhard / Herbert, Alexander: Kosten- und Leistungsrechnung in Kindertagesstätten, Die Einführung betriebswirtschaftlicher Instrumente zur Steigerung der Wirtschaftlichkeit, Seiten 44 und 45

55 siehe auch: Mülhaupt, Ludwig: Theorie und Praxis des öffentlichen Rechnungswesens, Seite 175

56 Oeter, Siegfried: Abschlussbericht der Projektgruppe „Erarbeitung von Empfehlungen für die Ermittlung von Betriebskosten in Kindertagesstätten im Land Brandenburg“, Seite 8

57 vgl. Bachmann, Peter Dr.: Hinweise zur Anlagenrechnung für Brandenburger Kommunalbehörden (ausgenommen kommunale Unternehmen), Seiten 3 und 4

58 vgl. Senatsverwaltung für Finanzen: Was kostet wie viel?, Seite 11

59 vgl. Goebel, Eberhard / Herbert, Alexander: Kosten- und Leistungsrechnung in Kindertagesstätten, Die Einführung betriebswirtschaftlicher Instrumente zur Steigerung der Wirtschaftlichkeit, Seite 236

Details

Seiten
106
Jahr
2003
ISBN (eBook)
9783638250245
Dateigröße
1.2 MB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v21389
Institution / Hochschule
Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin – Public Management
Note
2,3
Schlagworte
Betriebskosten Kindertagesstätten Effizienzanalyse Trägerschaft Dienstleistungs-Management

Autor

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Titel: Betriebskosten in Kindertagesstätten. Effizienzanalyse zur öffentlichen und freien Trägerschaft